Zentrum Marke & Patent. Informations-Vortrag: Bedeutung der Recherche in der anwaltlichen Praxis

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1 Zentrum Marke & Patent Informations-Vortrag: Bedeutung der Recherche in der anwaltlichen Praxis Referent: Dipl.-Ing. Georg Götz Intellectual Property IP-Götz Patent- und Rechtsanwälte Nürnberg - Würzburg 1

2 PATENTANWÄLTE Dipl.-Ing. Georg Götz Dipl.-Ing. Nils Lübbe Dipl.-Phys. Dr. Nicole Jaster RECHTSANWALT Jürgen Veh Certified IP Lawyer Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Königstraße 70 Am Literaturhaus Nürnberg Telefon: (0911) Telefax: (0911) Am Stein 12 D Würzburg Telefon: (0931) Telefax: (0931) Internet: 2

3 Mandant(in): Wann benötige ich eine Recherche? Wenn ich selbst ein Schutzrecht anmelden will Wenn ich mit einer neuen Marke oder Produktbezeichnung, einem neuen Produkt oder Design in den Markt gehen will oder unter einem neuen Namen eine Firmengründung beabsichtige Wenn ich aus einem Schutzrecht angegriffen werde oder selbst die Rechtsbeständigkeit eines Schutzrechtes angreifen will 3

4 Warum benötige ich eine Recherche? Um die Erfolgsaussichten einer eigenen Schutzrechtsanmeldung abschätzen und optimieren zu können. Um das Risiko, selbst ein Schutzrecht zu verletzen, zu minimieren. Um im Falle einer Verletzung ein Verschuldensrisiko zu verringern Um beim Vorgehen aus einem eigenen, ungeprüften Schutzrecht (Geschmacksmuster, Gebrauchsmuster) das Schadensersatzrisiko bei unberechtigter Abmahnung zu vermindern Um ein gegnerisches Schutzrecht abwehren zu können 4

5 Recherche: Aus der Sicht des Anwalts Die Recherche ist für den Anwalt ein wichtiges Hilfsmittel, um den Sachverhalt und die resultierende Rechtslage beurteilen zu können Nur wenn der Anwalt einen guten Überblick über Sachverhalt und Rechtslage hat, kann er den Mandanten, also Sie, bestmöglich beraten Daher kann in komplexen Schutzrechtsfällen mit einer Recherche eine optimale Rechtsberatung gewährleistet werden 5

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13 Schutzfähigkeit / Schutzbereich (-umfang) Beispielsweise beim Geschmacksmuster ergibt sich das Problem, dass sowohl der Schutzumfang als auch der für die Schutzfähigkeit notwendige Abstand zum vorbekannten Formenschatz von der Gestaltungsfreiheit im relevanten Bereich abhängen: Schutzfähigkeit: 2 Absatz 3 Geschmacksmustergesetz (3) Ein Muster hat Eigenart, wenn sich der Gesamteindruck, den es beim informierten Benutzer hervorruft, von dem Gesamteindruck unterscheidet, den ein anderes Muster bei diesem Benutzer hervorruft, das vor dem Anmeldetag offenbart worden ist. Bei der Beurteilung der Eigenart wird der Grad der Gestaltungsfreiheit * des Entwerfers bei der Entwicklung des Musters berücksichtigt. Schutzumfang: 38 Absatz 2 Geschmacksmustergesetz (2) Der Schutz aus einem Geschmacksmuster erstreckt sich auf jedes Muster, das beim informierten Benutzer keinen anderen Gesamteindruck erweckt. Bei der Beurteilung des Schutzumfangs wird der Grad der Gestaltungsfreiheit des Entwerfers bei der Entwicklung seines Musters berücksichtigt. * Recherche nach vorbekannten Formenschatz dient der Ermittlung des Grads der Gestaltungsfreiheit. 13

14 Schutzfähigkeit / Schutzumfang -Beim Geschmacksmuster anhand von 2 Beispielen: 1. Krawatten: Bei Krawatten ist die Gestaltungsfreiheit hinsichtlich der Form fast vollständig eingeschränkt. Auch die Musterdichte ist hoch, wie auch RECHERCHEN zeigen. Daher können bereits Abweichungen in der Farbgebung oder Musterung des Stoffs den notwendigen Abstand für die Eigenart begründen oder aus dem Schutzumfang eines Geschmacksmusters führen. 14

15 Schutzfähigkeit / Schutzumfang 2. Vogelhäuschen: Die Gestaltungsfreiheit hinsichtlich der Form eines Vogelhäuschens hingegen ist viel größer. Dies lässt sich durch RECHERCHEN nicht widerlegen. Daher könnten die unten dargestellten farblichen Variationen durchaus eine Verletzung eines mit dem oberen Bild eingetragenen Geschmacksmusters darstellen. 15

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17 Firmen-Gründer: älteres Kennzeichenrecht bricht jüngeres Kennzeichenrecht! DESHALB: Vor Neugründung erst 1) Markenrecherche (DE, EU, IR) wenn (-) *, dann 2) Recherche nach älteren Unternehmensnamen (-), dann 3) Recherche nach Werktiteln, Domains,... * wenn (+), dann Benutzungsrecherche (wenn Marken-Benutzungszwang) 17

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Internet: 18

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