Herzlich Willkommen zum Impulsreferat Bürgerbeteiligung - Ein Erfahrungsbericht aus dem Saarland

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1 Herzlich Willkommen zum Impulsreferat Bürgerbeteiligung - Ein Erfahrungsbericht aus dem Saarland Bischofsheim,

2 Bürgerbeteiligung Inhalt des Impulsreferats Erfahrungsbericht aus der Sicht eines Planungsbüros Konzentration auf Informelle nicht auf Formale Bürgerbeteiligung; eher Mitwirkung der Bürger Kurze Vorstellung der Vorgehensweisen auf Kommunaler Ebene (Gemeindeentwicklungskonzept/GeKo) Regionaler Ebene (ILEK, Regionalmanagement) Erkenntnisse und Antworten

3 Bürgerbeteiligung Inhalt des Impulsreferats Es wird versucht, Antworten auf folgende Fragen zu finden: Welche Form der Beteiligung hat sich auf Gemeinde- und Regionalebene bewährt? Wie können Bürgerschaft bzw. Dorfgemeinschaft für eine langfristige Mitarbeit gewonnen werden? Was sollte bei einer überörtlichen Beteiligung zusätzlich (z.b. bei der Akteursauswahl) beachtet werden?

4 Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene Gründe für Bürgerbeteiligung Ministerium Ministerium fordert Bürgerbeteiligung Akzeptanz für zukünftige Gemeindeentwicklung bei einer breiten Öffentlichkeit schaffen Verantwortung der Bürger für die Gemeinde wecken Eigeninitiative fördern Kommune Bürgerbeteiligung ist obligatorisch für die Kommune Akzeptanz bei Bürgern schaffen Aufklärung Auswirkungen des demografischen Wandels & den damit verbundenen Anpassungserfordernissen Meinungsbild der Bürger abfragen Förderung der Eigeninitiative Lokaler Akteur Persönliche Interessen/ Betroffenheit Verpflichtung aufgrund der innehabenden Funktion im Gemeindeleben Interesse an der zukünftigen Gemeindeentwicklung Wunsch nach Meinungsäußerung

5 Bürgerbeteiligung auf Gemeindeebene Ablauf Bürgerbeteiligung Integrierte Gemeindeentwicklungskonzepte Initiierung (Auftakt) Informationsveranstaltung Teilnehmer: breite Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger, lokale Akteure und politische Vertreter) Projektentwicklung 2-4 Workshops: Stärken, Schwächen und Handlungsempfehlungen je nach speziellen Themen (z.b. Städtebau/Wohnen, Verkehr/Umwelt, Soziale Infrastruktur) Teilnehmer: ausgewählte Zielgruppe je nach Thematik Feedback (Abschluss) Präsentation der wesentlichen Ergebnisse des Konzeptes & Diskussion Teilnehmer: breite Öffentlichkeit (Bürgerinnen und Bürger, lokale Akteure und politische Vertreter) Einladungen erfolg(t)en über das Amtsblatt und persönliche Anschreiben

6 Erfolgsfaktoren auf Kommunaler Ebene Persönliche und frühe Ansprache / Einladung mit Erinnerung; dennoch ist die Resonanz eher gering. Klar definierte Fragestellungen, Ziele, Abläufe; insbesondere Zeitrahmen; Wie kann sich der Bürger einbringen, wie hoch ist sein Zeitaufwand etc.? Persönliche Betroffenheit. Nachhaltige Bürgerbeteiligung nur möglich, wenn Kern z.b. Ortsvorsteher, kleine Gruppe ständig aktiv ist Bsp. Bohnental im Saarland (Muske(l)tiere) Bürgerbeteiligung ernst nehmen, wirklich wollen.

7 Ergebnisse eines Workshops in Weiskirchen Ländliche Kommune im nördlichen Saarland; EW (2011) 1. Workshop Städtebau & Wohnen und Soziale & bildungsbezogene Infrastruktur, 29 Teilnehmer (Kirche, Leiter sozialer Einrichtungen, Vereine, Politik) Statistische Aussagen vs. persönliches Empfinden (z.b. Verfügbarkeit von Krippenplätzen) Stärke: Zuschuss beim Kauf alter Bausubstanz Schwäche: hohe Fluktuation Gewerbe (Schwäche), Maßnahme: Ehrenamtsbörse zur Sanierung von Gebäuden Stärke: Gemeinde erfüllt Soll an gesetzlich geforderten Krippenplätz. Schwäche: Zu wenig Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahre Maßnahme: Betreuungsangebote in Randzeiten, Kooperation Kindertagesstätte und Kindertagespflege

8 Erkenntnisse / Vorteile für Planer 1 Infos aus der Erlebniswelt der Bürger z.b. bestehende inter- und intrakommunale Kooperationen und Zusammenarbeit 2 In kurzer Zeit hoher Informations- und Erkenntnisgewinn 3 4 SWOT- Analyse okay Maßnahme, Leitbilder, Ziele problematisch Lokale und regionale Besonderheiten, wichtige Bezüge zur Vergangenheit (Informationen zu weichen Faktoren) 5 Ergebnisse mit Alltagsbezug wie Tagespflege wird verstärkt nachgefragt Bedarf kann nicht gedeckt werden

9 Problemfelder auf der kommunalen Ebene Trotz intensiver und persönlicher Ansprache, oft nur geringe Resonanz Der typische Teilnehmer ist über 50 Jahre alt, gehört der Mittelschicht an und hat eine Funktion im Gemeindeleben inne. Wo sind die Jüngeren, wo die Älteren (Mittelstandsorientierung) Bei zu langer Dauer; Ausdünnung der Akteure Die Bürgerbeteiligung wird von allen Kommunen zugelassen, allerdings ist deren Umfang und Ernsthaftigkeit unterschiedlich.

10 Erfolgsfaktoren auf Kommunaler Ebene Die Ergebnisse sind richtungsweisend bei der Formulierung konkreter Handlungsempfehlungen. Nutzung unterschiedlicher Moderationstechniken Abwechslung Gezielt Heterogene Gruppen einladen (Alter, Geschlecht, Funktion in der Gemeinde/ beruflicher Hintergrund)

11 Bürgerbeteiligung auf regionaler Ebene Zwei Phasen der Bürgerbeteiligung Phase 1 : Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Phase 2: Regionalmanagement / Umsetzungsmoderation

12 Bürgerbeteiligung auf regionaler Ebene 1. Phase ILEK Initiierung (Auftakt) Auftaktveranstaltung zentral (1) oder lokal (in den einzelnen Partnerkommunen) Information, Einladung zur Mitarbeit, Ideensammlung, Handlungsfelder Durchführung Moderierte Workshops zu den gewählten Handlungsfeldern Impulsreferat Interaktive Phase (eigentlicher Workshop) Feedback / Abschluss Abschlussveranstaltung; Präsentation des ILEK; Aufruf zur weiteren Mitarbeit bei Phase 2; Schaffung einer Regionalmanagementstruktur

13 Bürgerbeteiligung auf regionaler Ebene 2. Phase Umsetzungsmoderation Arbeitsebene Bürgerwerkstatt / Projektgruppen Ziele Umsetzung der im ILEK entwickelten Projektideen Entwicklung neuer Projektideen Schaffung regionaler Identität Durchführung Regelmäßige Treffen Arbeitstreffen / Bildung kleiner Projektgruppen

14 Bürgerbeteiligung auf regionaler Ebene Dauerhafte Beteiligung - Von der Projektgruppe zur Bürgerwerkstatt zur Projektgruppe Projektgruppen (Erarbeitung und Umsetzung von Themenbereichen) Bürgerwerkstatt (Erarbeitung und Umsetzung themenübergreifend) Projektgruppen (Erarbeitung und Umsetzung projektbezogen) Thematisch gegliederte Bearbeitung der Leitthemen aus dem ILEK Umsetzung von Projekten aus dem ILEK im jeweiligen Themenfeld Erarbeitung neuer Projektideen im jeweiligen Themenfeld Allmählicher Rückgang der Beteiligung und der Projektideen, Umsetzung einiger Themenfelder erwies sich als wenig erfolgreich Zusammenlegung der Projektgruppen und Bündelung der bürgerschaftlichen Kompetenz Themenfeldübergreifende Erarbeitung von Projektideen in den erfolgreichen Bereichen Beendigung der Arbeit an Themen / Ideen ohne Erfolgsbzw. Umsetzungsaussichten Lernprozess, Konzentration auf Erfolgsthemen und systematische Weiterverfolgung Projektbezogene Umsetzung und Weiterentwicklung Konzentration auf Erfolgsthemen und Verknüpfung mit anderen Projektansätzen Innen- und Außenmarketing, Akquise neuer Partner und Mitstreiter Erfolge werden kommuniziert, erzeugen Aufmerksamkeit und regen zum Mitmachen an!

15 Bürgerbeteiligung Antworten Welche Form der Beteiligung hat sich auf Gemeindeebene bewährt? Die beste Form gibt es nicht; Wichtig: Form muss von allen getragen und verstanden werden!!!! Gemeindeebene moderierte Workshops zu konkreten Themen; v.a. Ist-Analyse, SWOT- Analyse, Maßnahmenebene, direkte Ansprache; problematisch: Abstrakte Aufgaben wie Leitbild und Zielformulierungen

16 Bürgerbeteiligung Antworten Welche Form der Beteiligung hat sich auf Regionalebene bewährt? Schaffung einer regionalen Identität Anpassung der Form an den Prozess von thematischen Projektgruppen zur Bürgerwerkstatt zu projektbezogenen Projektgruppen mit Multiplikatoreffekt ; Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements (z.b. Ortsrandgestaltung)

17 Bürgerbeteiligung Antworten Welche Form der Beteiligung hat sich auf Regionalebene bewährt? Ortsvorsteherbeteiligung (Informationsabend, interaktiver Workshop, Beziehungen aus der Vergangenheit, regionale Besonderheiten etc.)

18 Bürgerbeteiligung Antworten Wie können Bürgerschaft bzw. Dorfgemeinschaft für eine langfristige Mitarbeit gewonnen werden? in dem Auf bestehende Identitäten aufgebaut wird Die Bürgerbeteiligung ernst genommen wird kein Alibi Erfolgserlebnisse geschaffen und Vereinbarungen umgesetzt werden zügige Umsetzung von gemeinsam entwickelten Projekten die Beteiligungsform sich den Bedürfnissen anpasst; z.b. von der Bürgerwerkstatt zur Projektgruppe Anpassung an den Prozess

19 Bürgerbeteiligung Antworten Wie können Bürgerschaft bzw. Dorfgemeinschaft für eine langfristige Mitarbeit gewonnen werden? in dem es einen immer ansprechbaren Kümmerer vor Ort gibt Ortsvorsteher, Zentrumsmanager Transparenz und Kontinuität sichergestellt werden z.b. Begleitende Öffentlichkeitsarbeit, Betreuung Neue Gruppen/Personen identifiziert und gewonnen werden Erfolgreiche Projekte weiterentwickelt und mit anderen verknüpft werden Nutzung von Multiplikatoreffekten

20 Bürgerbeteiligung Antworten Was sollte bei einer überörtlichen Beteiligung zusätzlich (z.b. bei der Akteursauswahl) beachtet werden? Gewinnung von Schlüsselpersonen Einbeziehung von Querdenkern und Kritikern (Überzeugung) Identifizierung möglicher Nutznießer / Unterstützer / Gegner Aufbau einer interkommunalen Struktur (z.b. Zweckverband)

21 Bürgerbeteiligung Antworten Was sollte bei einer überörtlichen Beteiligung zusätzlich (z.b. bei der Akteursauswahl) beachtet werden? Regionale Experten (Privatpersonen, Vereine, Verbände, Organisationen) Beteiligtenanalyse und Aufbau eines regionalen lebendigen Netzwerkes mit ständigen und wechselnden Mitgliedern Ganz wichtig: Persönliche Gespräche und Vertrauen gewinnen

22 Bürgerbeteiligung Referent Matthias Habermeier ARGUS CONCEPT Gesellschaft für Lebensraumentwicklung mbh Am Homburg 3 D Saarbrücken m.habermeier@argusconcept.com