Stadt Zürich Geschäftsbericht 2004 Finanzdepartement

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3 1. Allgemeines das Finanzdepartement im Überblick Defizit minimiert Eigenkapital erhalten Die Rechnung 2004 geht von einem budgetierten Defizit von Fr. 82 Mio. aus (bzw. 158 Mio. vor der geplanten Auflösung der Steuerrückstellung von 76 Mio.). Im Zeitpunkt des Geschäftsberichtes ist zwar der Abschluss noch nicht im Detail bekannt, doch die Zeichen stehen gut, dass auch 2004 kaum rote Zahlen geschrieben werden müssen. Die Steuererträge dürften zwar erneut über der Prognose (Budget 2004: 1896 Mio.) abschliessen, verpassen aber die sehr guten Erträge 2002 (2345 Mio.) und 2003 (2106 Mio.) deutlich. Die Gemeindebetriebe präsentieren eine solide Finanzlage, und besondere Risikopositionen sind zurzeit nicht absehbar. Spielt die Ausgabendisziplin der Dienstabteilungen im geübten Rahmen und reichen die für die Sozialhilfe bewilligten Zusatzkredite aus, so wird der bewilligte Kreditrahmen insgesamt eingehalten werden. Es ist somit realistischerweise zu erwarten, dass das mit dem letzten Abschluss gestärkte Eigenkapital von Fr. 447 Mio. wenn überhaupt nur unwesentlich beansprucht wird. Zudem ist das Eigenkapital in dieser Höhe heute gesichert, nachdem das Verfahren gegen den Beschluss des Gemeinderates vom 27. Februar 2002, wonach Fr. 160 Mio. aus dem Aufwertungsgewinn des Elektrizitätswerks (427 Mio.) auf das Gemeindegut zu übertragen sind, erledigt ist. Nach dem Bezirksrat (Entscheid vom 27. März 2003) hat nun auch der Regierungsrat am 21. Juli 2004 eine entsprechende Beschwerde abgewiesen. Die Übertragung der Fr. 160 Mio. mit dem Rechnungsabschluss 2001 auf die Stadtkasse ist damit definitiv. Ein so gesichertes Eigenkapital ist im Jahre 2005 dringend, muss doch ein budgetiertes Defizit von Fr. 187 Mio. abgedeckt werden. Tritt dieser Fehlbetrag tatsächlich ein, verbleibt für 2006 ein Eigenkapital von rund Fr. 325 Mio. Damit ist die wichtige Zielsetzung, die Legislatur 2002 bis 2006 aus eigener Kraft zu bestreiten, klar erfüllt. Risikofaktoren bleiben allerdings bestehen. Insbesondere haben die Sozialkosten ein sehr hohes Niveau erreicht, und es ist ungewiss, ob diese seit Jahren steigenden Ausgaben endlich wieder in eine Sinkbewegung übergehen werden. Ungewiss ist auch, wie die Belastungen der Stadt durch die Sanierungsmassnahmen von Bund und Kanton ausfallen. Zudem werden nach der Entlastung der juristischen Personen und der Abschaffung der Handänderungssteuer (beides ab 2005) ab 2006 weitere Steuerausfälle wirksam, weil der Regierungsrat dann die kalte Progression ausgleichen muss. Gesunde Finanzen bleiben Projektauftrag Der konjunkturelle Aufschwung um die Jahrtausendwende hat für einige Jahre einen Überschusshaushalt bewirkt, der nach der hartnäckigen Durststrecke der 90er-Jahre sehr willkommen war. Nach dem nur noch leicht positiven Abschluss 2004 könnten wieder Jahre mit Defiziten auf die Stadt zukommen und das noch immer zu geringe Eigenkapitalpolster bereits wieder anknabbern. Diese Gefahr wurde vom Stadtrat erkannt, als er zu Beginn der Legislatur den Schwerpunkt «Gesunde Finanzen» beschlossen hat. Das vom Vorsteher des Finanzdepartementes geleitete Projekt wurde führungsmässig an die Finanzdelegation des Stadtrates gebunden und unterstützt und fördert die städtische Finanzpolitik, zumal die Projektaufträge flexibel an den finanzpolitischen Bedarf angepasst werden können. So wurden die ermittelten Projektschwerpunkte «Qualitäts- und Vorgehensstandards» (Zürich baut gut und günstig), «Organisatorisches Zusammenfassen von Fachstellen und Kleinabteilungen», «Beschaffungen optimieren» (Zürich kauft gut und günstig) sowie «Überprüfung von Pflichtbezug/Verrechnungen» in die originären vier Teilprojekte eingebaut. Die vier Projekte sind bekanntlich «Ermittlung Steuerertrag», «Ausgaben reduzieren», «Stadtbanking» sowie «Finanz- und Lastenausgleich». Die eigenen Entlastungsmassnahmen wurden durch die verbesserte Ermittlung der Steuerprognose gut flankiert. Namentlich im Bereich der juristischen Personen, die wegen der Abhängigkeit zur priva- 1

4 ten Wirtschaft stets schwierig zu schätzen sind, hat die Befragung der grössten 200 Firmen gute Ergebnisse gebracht. Erfreulicherweise zeigt sich, dass der Steuerertrag durch den Zuzug sowohl vermögender natürlicher wie kapitalkräftiger juristischer Personen gestützt wird. Der Haushaltausgleich bewegt sich so auf dem Grat zwischen Aufwand- und Ertragsoptimierung einerseits und der Entwicklung der Sozialkosten andererseits. Verwaltungsreformprojekte erweitert und neu organisiert Die beiden vom Vorsteher des Finanzdepartements geführten WOV-Reformprojekte «Integrierter Aufgaben- und Finanzplan» (IAFP) sowie «IT-Audit Finanz- und Rechnungswesen» wurden in der zweiten Jahreshälfte 2004 zusammengeführt, mit weiteren Verwaltungsreformprojekten zum «Führungsmodell Stadtrat Zürich» ergänzt und unter gemeinsamer Leitung des Stadtpräsidenten und des Vorstehers Finanzdepartement neu organisiert. Die operative Einführung des Integrierten Aufgaben- und Finanzplans wurde fertig vorbereitet und die Arbeiten für den IAFP mit den stadträtlichen Planungsrichtlinien bereits aufgenommen. Der bisherige Finanzplan wird ersetzt der Gemeinderat erhält im Juni 2005 die Planungsdokumente erstmals in neuer Form zur Kenntnis. Im Rahmen des Projekts «Führungsmodell Stadtrat Zürich» wird der Integrierte Aufgaben- und Finanzplan sorgfältig in ein neues Gesamtkonzept von Strategie-, Planungs- und Budgetierungsprozessen eingebettet. Das im Projekt IT-Audit verlangte Soll-Konzept für die zukünftige IT-Systemarchitektur im Bereich Finanz- und Rechnungswesen wird neu im Rahmen des Projekts «Führungsmodell Stadtrat Zürich» erarbeitet. Finanzausgleich und Staatsbeiträge Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen dem Bund und den Kantonen (NFA) ist von Volk und Ständen am 28. November 2004 angenommen worden. Die NFA wird ab 2008 in Kraft treten. Bis dahin ist die Ausführungsgesetzgebung der neuen Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen umzusetzen. Zu diesem Zweck führt das Eidg. Finanzdepartement bis am 15. Februar 2005 eine Vernehmlassung durch, an der die Stadt Zürich über den Schweizerischen Städteverband teilnehmen wird. Zudem hat das Gemeindeamt des Kantons Zürich den Stadtrat eingeladen, sich zur Haltung und zum Vorgehen des Kantons bei der Umsetzung der NFA bis Mitte Dezember 2004 zu äussern. Der Stadtrat geht davon aus, dass sich der Regierungsrat des Kantons Zürich beim Bundesrat für eine effektive Abgeltung der spezifischen Sonderlasten der Städte und Agglomerationen einsetzen wird. In der gesamten NFA-Debatte wurden politische Kompromisse zu Gunsten finanzschwacher Kantone beschlossen, die namentlich die städtisch ausgerichteten Kantone zu finanzieren haben. Der Stadtrat verlangt deshalb die Berücksichtigung der Expertenerkenntnisse, wonach die effektiven soziodemografischen Sonderlasten markant stärker zu Buche schlagen als die geographisch-topographischen und infolge dessen die Lastenausgleichsgefässe entsprechend dotiert werden sollen. Im Kanton Zürich betragen die Sonderlasten gemäss aktueller Berechnung nicht 60, sondern Fr. 140 Mio. Im Weiteren sind diese Ausgleichszahlungen ungeschmälert den Aufwand leistenden Gemeinwesen (Leistungserbringer) weiterzuleiten. Im Gebiet der Aufgabenteilung werden im Bereich der sozialen Sicherung, namentlich im Bereich von Behinderteneinrichtungen, den Ergänzungsleistungen, der Sonderschulung und der Spitex bisherige Bundeszuständigkeiten vom Bund auf die Kantone übertragen. Diverse Organisationen, namentlich aus dem Behindertenbereich, fürchten einen Sozialabbau. Der Stadtrat kann die Bedenken dieser Organisationen verstehen und fordert deshalb den Regierungsrat auf, die übertragenen Aufgaben im bisherigen Ausmass weiterzuführen und für eine adäquate Sicherung die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Ferner setzt sich der Stadtrat dafür ein, dass die den Städten im neuen Art. 50 Abs. 2 der Bundesverfassung gegenüber dem Bund zuerkannte Stellung umgesetzt wird und die Kernstädte demzufolge Zugang zu jenen Leistungen erhalten, die in den Instrumenten der NFA vorgesehen sind (soziodemografischer Ausgleich und interkantonaler Lastenausgleich). Der Stadtrat legt deshalb Wert darauf, dass die entsprechenden Bestimmungen, wie sie im Subventionsgesetz des Bundes gemäss Ver- 2

5 nehmlassungsvorlage aufgenommen wurden, bestehen bleiben und umgesetzt werden. Damit die Interessen der Städte zum Zuge kommen können, fordert der Stadtrat schliesslich den Regierungsrat auf, so bald als möglich eine Arbeitsgruppe einzuberufen, welche die Nachfolgearbeiten innerkantonal begleitet. Die Reform des kantonalen Finanzausgleichs unter Federführung der Direktion der Justiz und des Innern ist nach der im Herbst 2003 durchgeführten Vernehmlassung zum Stillstand gekommen. Die finanzstarken Gemeinden verhielten sich mit Blick auf den erwarteten Finanzkraftschwund vorsichtig, während die finanzschwachen Gemeinden die Reform mehrheitlich skeptisch beurteilten. Auch innerkantonale Anpassungen (z.b. Subventionsgesetz) haben angeblich zu Klärungsbedarf geführt. Der Lastenausgleich ist vom Regierungsrat für die Periode 2002 bis 2004 (Verfügungen des Gemeindeamtes vom 2. September 2002 bzw. vom 10. November 2003) wie folgt festgelegt und für 2004 ausbezahlt worden: Bereich (in Mio. Fr.) Auszahlung 2002 Auszahlung 2003 Auszahlung 2004 Veränd. 2003/04 Kultur 24,5 24,5 24,5 0 Polizei 1) 50,6 47,9 47,9 0 - Rückzahlung 2001/02-5,4 42,5 +5,4 Sozialhilfe 2) 27,1 27,1 27,1 0 Total 102,2 94,1 99,5 +5,4 1) Der Regierungsrat hat am 5. November 2003 den Beitrag an die Sonderlast Polizei auf 47,9 Mio. festgelegt. Das sind 2,7 Mio. weniger als die seit 2001 ausbezahlte provisorische Abgeltung von 50,6 Mio. Franken. Die für 2001 und 2002 zu viel ausbezahlten Beiträge wurden mit der Auszahlung 2003 verrechnet. 2) Die bis 2003 befristete Sonderlast der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe hat der Kantonsrat am 8. September 2003 bis zum 31. Dezember 2008 verlängert. Von der definitiv festgelegten Polizeiabgeltung von Fr. 47,9 Mio. wurden für 2003 die in den Jahren 2001 und 2002 zu viel ausgerichteten Beträge von je Fr. 2,7 Mio. abgezogen (es wurden in beiden Jahren Fr. 50,6 Mio. ausbezahlt). Die ausbezahlte Sonderlast 2004 der Stadtpolizei ist demzufolge gegenüber der Auszahlung 2003 um Fr. 5,4 Mio. höher. Zu beachten ist weiter, dass der Kantonsrat am 8. September 2003 den Beitrag an die Sonderlast für die gesetzliche wirtschaftliche Hilfe bis am 31. Dezember 2008 verlängert hat. Im kommenden Jahr wird der Regierungsrat den Lastenausgleich für die nächste Dreijahresperiode (2005 bis 2007) an die aktuellen Daten voraussichtlich des Jahres 2003 anpassen. Im Budget 2005 wurden die geltenden Werte gemäss obiger Tabelle eingestellt. Die zweckgebundenen Staatsbeiträge (= indirekter Finanzausgleich) verzeichneten wegen der kantonalen Sanierungsmassnahmen in den letzten Jahren erhebliche Mehrbelastungen. Zudem wurden neue Kostenbeteiligungen der Gemeinden eingeführt. Solche zusätzlichen Belastungen betreffen im Falle der Stadt Zürich etwa: Kostenübernahme an Grundversicherungsleistungen für zusatzversicherte Patientinnen und Patienten gemäss Entscheid des Eidg. Versicherungsgerichtes (2003: +15 Mio. inkl. angeschlossene Spitäler), Kostenanteile der Gemeinden an Langzeitgymnasien (2003/04: +9,2 Mio.), Reduktion des Subventionssatzes an Spitäler um 8%-Punkte (2004: +16,0 Mio.), höhere Mindestversorgertaxen in Heimen und Sonderschulen (2003: +9 Mio. und 2004: +15,6 Mio.) und Massnahmen des Sanierungsprogramms 04 (2005: +11,1 Mio. infolge Wegfall der Subventionen an die Berufsberatung, die Familien- und Jugendhilfe, die Drogenhilfe sowie die Ausgesteuertenprojekte). Angesichts dieser Zusatzbelastungen hat der Stadtrat mit Erleichterung den für 2005 unveränderten Finanzkraftindex der Stadt Zürich von 124 Indexpunkten zur Kenntnis genommen. Damit konnte im Gesundheitswesen (Stadtspitäler, angeschlossene Spitäler und Pflegezentren) ein Ausfall von kantonalen Subventionen von Fr. 20 Mio. abgewendet werden. Inwieweit die Erleichterung nachhaltig ist, muss sich im neuen Jahr erst bestätigen, lässt doch bereits der minimalste Indexanstieg (+1 Punkt) die Skala der Staatsbeiträge absinken und den erwähnten Ausfall an Staatsbeiträgen eintreten. Die 3

6 Lastenverschiebung zwischen Kanton und Gemeinden hat bisweilen zu emotionalen Diskussionen geführt, die in zwei Studien versachlicht werden sollten. Die Untersuchung des Gemeindeamtes des Kantons Zürich ist zum Schluss gelangt, dass keine systematische Verschiebung vom Kanton auf die Gemeinden erfolgt ist. Eine Studie des Gemeindepräsidentenverbandes attestierte indessen den Gemeinden, dass die von ihnen nicht beeinflussbaren Kosten zugenommen haben und die Verlagerung von Aufgaben und Lasten durch übergeordnete Instanzen (Bund und Kanton) ein unerträgliches Mass erreicht habe. Die aufgezählten Mehrbelastungen der Stadt Zürich bestätigen die Ergebnisse der Studie des Gemeindepräsidentenverbandes. «Zürich baut gut und günstig» einer der stadtweiten Schwerpunkte im Finanzdepartement Koordination und Führungsunterstützung sind die Hauptaufgaben des Departementssekretariates, und zu koordinieren gab es angesichts der vielen gesamtstädtischen Projekte sehr vieles. Beide Departementssekretäre sind intensiv im stadtweiten Projekt «Zürich baut gut und günstig» engagiert, das im Laufe 2005 abgeschlossen werden soll. Aufwändig war zudem die Mitarbeit in Teilprojekten der Legislaturschwerpunkte «Gesunde Finanzen» und «Wohnen für alle», in der Task Force für das Letzigrund-Stadion, im Projektausschuss für das neue Kongresszentrum sowie in der kantonalen Wohnbaukommission. Departementsintern gab es die gewohnten Alltagsarbeiten, z.b. die Vorbereitung von Weisungen zuhanden des Parlamentes, die Koordination des Budgetprozesses, die Aufsicht über Stiftungen oder die Zweckerhaltungskontrolle subventionierter Wohnungen. Dazu kamen spezielle Tätigkeiten wie die Mitarbeit am Vorprojekt für die Revision des geltenden Lohnsystems (SBR 3000), die Leitung des Projekts Zusammenlegung der Fachstelle für Frauenfragen und des Büros für Gleichstellung sowie die koordinierende Tätigkeit bei der Sanierung der städtischen Wohnsiedlung Riedtli. Viel Planungsund Vorbereitungsarbeit erforderte auch der Umzug der Departementsleitung und des -sekretariats von der Fraumünsterstrasse 27 ins sanierte Verwaltungszentrum Werd. Fusion der beiden städtischen Gleichstellungsfachstellen FFF und BfG Im Juni 2004 beschloss der Stadtrat, die Fachstelle für Frauenfragen (FFF) und das Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann der Stadt Zürich (BfG) zusammenzuführen. Die Fusion der beiden Fachstellen auf den 1. April 2005 hin soll die städtische Gleichstellungsarbeit stärken und jährlich wiederkehrende Einsparungen von mindestens Fr bewirken. Unter dem Titel «Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz kein Thema in der Stadtverwaltung Zürich? Doch!» wurden den Departementen und Dienstabteilungen «Bausteine zur Information der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter» zur Verfügung gestellt. Diese wurden rege und vielfältig genutzt und fanden weit über die Grenzen der Stadtverwaltung hinaus Beachtung, u.a. an einer gesamtschweizerischen Fachtagung für Personalfachleute. Ende März entsprach das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann einem Gesuch um Finanzhilfen nach Gleichstellungsgesetz für ein Projekt, welches die FFF im Januar gemeinsam mit der Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen des Kantons Zürich erarbeitet hatte. Ziel des Projekts ist die Entwicklung von Informations- und Sensibilisierungsmaterialien zur Prävention sexueller Belästigung am Arbeitplatz. Die Materialien sind primär für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bestimmt, insbesondere auch für leseungewohnte Frauen und Männer aus andern Kulturen. Im Juni informierte die FFF die Departemente über ihr Konzept für eine wirkungsorientierte Evaluation der Anstrengungen zur Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann und stellte ihnen die entsprechenden Unterlagen zu. Ende Jahr lagen die departementsspezifischen Auswertungen und Berichte vor. Die OIZ verstärkt die Zusammenarbeit mit den Departementen und Dienstabteilungen Bereits im Frühling trafen sich die Vertreterinnen und Vertreter der Departemente (D) zur ersten der sechs im Jahre 2004 durchgeführten Sitzungen der von der OIZ ins Leben gerufenen IT-LeiterInnen- Konferenz (ITLK). Als Hauptziele der ITLK wurden die Förderung des Informationsaustauschs und der D/DA (Dienstabteilung) übergreifenden Zusammenarbeit, die bessere Vernetzung der IT-LeiterInnen mit der OIZ und eine Optimierung der Wirtschaftlichkeit der städtischen IT vereinbart. Mit dieser Bün- 4

7 delung der Kräfte sollen Optimierungspotentiale ausgeschöpft werden. Gemeint sind hier unter anderem die Koordination der städtischen IT-Aktivitäten bezüglich Investitionen, laufender Kosten, Personaleinsatz, Organisation, Architektur, Technologie, Produkte, Infrastruktur und Betrieb, Ausbildung (Kompetenz-Zentren) und Standards sowie die Suche nach einheitlichen, stadtweit gültigen Anwendungen. Die ITLK wird im Rahmen der gültigen Stadtratsbeschlüsse gemeinsam Lösungen für strategische und operative IT-Fragen erarbeiten, die sie gegenüber den gesetzlichen Entscheidungsträgern empfiehlt und vertritt. Regelmässig traktandiert ist auch das Thema IT-Security. Dieses ist nach wie vor von immanenter Wichtigkeit für die Stadtverwaltung, was alle Stellen mit IT-Aufgaben dazu zwingt, sich in ihrer Tagesarbeit permanent mit dieser Thematik auseinanderzusetzen. Gleich wie in der Wirtschaft zeichnet sich auch in der Stadtverwaltung wieder vermehrt ein Trend zur Zentralisierung und Konsolidierung der eingesetzten IT-Infrastruktur zwecks Kostenoptimierungen ab. Mit den Speicherplatzsystemen, dem zentraler Betrieb von Servern im Rechenzentrum und der Konsolidierung der -systeme in der Stadterwaltung trägt die OIZ diesen Bestrebungen Rechnung. Die OIZ benutzte die Migration ihres stadtinternen Webauftritts auf das CMS dazu, ihre Produkte neu zu beschreiben. Darauf gestützt wird sie bis zur Budgetrunde 2006 ihre Dienstleistungsverhältnisse mit den Departementen und Dienstabteilungen vereinfachen. Die stadtweiten Dienste der Finanzverwaltung Die Kreditkarte wurde in den letzten Jahren verstärkt eingesetzt, sei dies für den bargeldlosen Verkauf von städtischen Dienstleistungen und Produkten oder für die bargeldlose Bezahlung von Spesen und Gütern. Auch bei der Stadtkasse hat der Bargeldverkehr im Berichtsjahr nochmals zugelegt. Mitte 2003 haben die Schalter der Stadtkasse die Barauszahlungen an Kundinnen und Kunden der Amtsvormundschaft übernommen. Der erstmals auf Jahresbasis wirksam gewordene Umsatz wurde dadurch nochmals gesteigert. Ferner ist das seit 2002 produktive System für die elektronische Abwicklung des städtischen Zahlungsverkehrs über Datenleitung gepflegt und auf weitere Dienststellen ausgeweitet worden (Projekt ELBA). Die Finanzverwaltung leitet zusammen mit HR Stadt Zürich und der Finanzkontrolle die Aus- und Weiterbildung des rechnungsführenden Personals in der Stadtverwaltung. Das permanente Kursangebot und eingeschaltete Einzelveranstaltungen vermitteln umfassend die bestehenden und erneuerten Grundlagen im Finanz- und Rechnungswesen der Stadt. Neuerungen mussten z.b. im Gebiet der Mehrwertsteuer vermittelt werden. Für die Mehrwertsteuer bietet die Finanzverwaltung überdies einen gut genutzten Beratungsdienst an, weil zahlreiche Leistungen der Stadtverwaltung der Steuer unterstehen. Zudem setzt das Mehrwertsteuersystem auch von öffentlichen Gemeinwesen ein hohes Fachwissen voraus. Die den Dienstabteilungen bereitgestellte Budgetierungsplattform (Projekt RIDA) hat nochmals an Produktivität und Attraktivität gewonnen. Neben der zentralen Budgetierung (inkl. Veränderung der Stellenwerte) sind die Funktionen der Budgetüberwachung (Zusatzkredite, Erwartungsrechnung) verbessert worden. Dadurch konnte der administrative Durchlauf verschiedener Prozesse vereinfacht und zeitlich gestrafft werden. Erweitert wurde die zentrale Applikation durch die mittelfristige Investitionsplanung, die zur Erhebung des Investitionsplans erstmals eingesetzt wurde. Schliesslich hat die Finanzverwaltung stadtweit Gremien (z.b. Informatik-Ausschuss), Projekte (z.b. Gesunde Finanzen) sowie verschiedene Abteilungen in departementübergreifenden Projekten unterstützt (z.b. zentrales Verlustscheininkasso des Stadtrichteramtes). Auch wurden im Intranet die Informationen und Grundlagen zum Finanz- und Rechnungswesen nachgeführt und mit Fachleuten der OIZ der Light-Standard des integrierten Rechnungs- und Planungssystems (IRP) gepflegt. Kleinere Dienstabteilungen werden damit unterstützt, eine situationsgerechte Kosten-Leistungsrechnung anzuwenden. Auf der Grossbaustelle Grünau entsteht der Ersatz-Neubau Werdwies mit 150 Wohnungen Das grösste Bauvorhaben der Liegenschaftenverwaltung war im Berichtsjahr der Ersatz-Neubau Werdwies in der Grünau. Nachdem der Gemeinderat am 3. Dezember 2003 einen Objektkredit von Fr. 77 Mio. gutgeheissen hatte, wurde im Frühjahr 2004 mit dem Abbruch der bisherigen Wohnsiedlung Bernerstrasse begonnen. Die Bauarbeiten für die neue Siedlung mit 150 Wohnungen kommen gut voran und sollen bis Frühjahr/Sommer 2007 etappenweise abgeschlossen werden. Umfassende Renovationsarbeiten gab es im Berichtsjahr insbesondere in den Wohnsiedlungen Heuried, Würzgraben und Riedtli (zweite Etappe) sowie in zahlreichen Fiskalliegenschaften. 5

8 Zwei Projektwettbewerbe mit gemeinnützigen Bauträgern konnten abgeschlossen werden; sie betreffen städtische Grundstücke in Unteraffoltern (Im Wolfswinkel; ABZ) sowie in Altstetten (Dachslernweg, Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich SAW). Von den zehn beurkundeten, aber noch nicht im Grundbuch eingetragenen Baurechtsverträgen wurden fünf mit Wohnbaugenossenschaften abgeschlossen; diese wollen auf unterschiedlich grossen Arealen insgesamt 178 mehrheitlich grosse Wohnungen mit vier und mehr Zimmern erstellen. Bedeutsam sind ferner die Baurechtsverträge mit der Bank Hofmann über die Abgabe des denkmalgeschützten Hauses Metropol, mit der MCH Messe Zürich AG über die Abgabe des Theaters 11 in Oerlikon sowie mit der ZSC Lions Trainingscamp AG für die Erstellung einer Trainingshalle im Heerenschürli in Schwamendingen. Der Vollzug des letztgenannten Vertrages ist wegen eines Baurekurses blockiert. Der Erwerb und die Veräusserung von Grundstücken hielten sich flächenmässig fast die Waage. Die Stadt erwarb m 2 (unter anderem das Areal Hallenstadion sowie Land für drei Fussball- Trainingsplätze in Niederhasli) und sie veräusserte m 2. So gingen z.b. zwei bisherige Baurechtsareale und das Personalhaus Möhrlistrasse an die Stiftung Alterswohnungen, ein Baurechtsgrundstück wurde von der Stiftung Friedbrunnen & Holderbach und das Restaurantgebäude Rigiblick von den ZFV-Unternehmungen erworben. Über die Hälfte der veräusserten Flächen betreffen Grundstücke ausserhalb von Zürich. Im Gegenzug mit dem Erwerb und Bezug des neuen Verwaltungsgebäudes Werd hat die Stadt die beiden Liegenschaften Fraumünsterstrasse 21 und 27 verkauft (wird erst 2005 beurkundet) und den ehemaligen Sitz des Steueramtes, das Haus Metropol, im Baurecht an die Bank Hofmann abgegeben. Termingerecht eingeweiht wurde im Frühherbst das Park Hotel Hyatt auf dem Baurechtsgelände des einstigen städtischen Parkdecks Escherwiese. Bereits am 21. Juni konnte das unterirdische Parkhaus Hyatt mit über 200 öffentlich zugänglichen Auto-Einstellplätzen seine Tore öffnen. HR Stadt Zürich im Zeichen von Task Force SBR neue Lehrstellen Die Arbeiten im Rahmen der Task Force SBR 3000 stellten 2004 für HR Stadt Zürich ein Themenschwerpunkt dar. In so genannten Echo Workshops wurde der Versuch unternommen, die Departemente und Dienstabteilungen aktiver in die Revisionsarbeiten zur SBR 3000 einzubeziehen (SBR = Strukturelle Besoldungs-Revision). Die so erfolgte konstruktive und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen HR Stadt Zürich und den Departementen und Dienstabteilungen trug massgeblich zum Gelingen des Abschlussberichtes der Task Force bei. Am 15. Dezember 2004 konnte diese ihren Bericht mit zwölf Empfehlungen dem Stadtrat termingerecht zur Vernehmlassung übergeben. Im Angebotsbereich Personalentwicklung wurde die zentrale Broschüre «Bildungsangebot 2005» inhaltlich und formal neu gestaltet. Erstmals haben alle städtischen Mitarbeitenden ein persönliches Exemplar des internen Kursangebotes erhalten. Ein weiterer Schwerpunkt bildete die Neugestaltung der Einführungsveranstaltungen für die rund 600 bei der Stadtverwaltung neu eingetretenen Mitarbeitenden (insgesamt zehn Durchführungen). Im Berichtsjahr haben rund 3500 städtische Mitarbeitende eine Bildungsveranstaltung oder ein Seminar von HR Stadt Zürich besucht. Die Medienarbeit für den zum ersten Mal durchgeführten Begrüssungstag für neue Lernende in der Stadt Zürich war ein Erfolg. Verschiedene lokale Medien berichteten äusserst positiv über diesen Anlass und machten gleichzeitig auf die Bestrebungen der Stadt Zürich zur Schaffung neuer Lehrstellen aufmerksam erhöhte sich die Zahl der Lehrstellen markant von 463 auf 624. Der Start des Projektes Delphi, welches die Entwicklung einer ganz neuen und umfassenden städtischen HR-Plattform in Angriff nimmt, war für HR Stadt Zürich von besonderer Bedeutung. Der Betrieb der bestehenden Systeme ZAP und PIZ wird weiterhin in gewohnter Qualität sichergestellt. Anpassungen und Ergänzungen dieser Systeme wurden im Laufe des Jahres im Hinblick auf eine spätere Ablösung auf das notwendige Minimum reduziert. Im Dezember 2004 hat die Direktorin, Anna Katharina Laederach, gekündigt und HR Stadt Zürich verlassen. Der Stadtrat ernannte Oliver Sack zu ihrem Nachfolger. 6

9 2. Berichte der Dienstabteilungen und Fachstellen Büro für Wohnbauförderung Allgemeines Im Berichtsjahr wurde das neue kantonale Wohnbauförderungsgesetz nach langer Vorlaufzeit vom Kantonsrat verabschiedet. Leider gilt dies noch immer nicht für die in der Alltagspraxis entscheidende Verordnung. Die einzelnen Wohnbaurahmenkredite inklusive des Jugendwohnkredites gingen 2004 ihrer definitiven Ausschöpfung entgegen. Die Arbeitsschwerpunkte lassen sich wie folgt zusammenfassen: - Leitung des Teilprojekts «Unterstützen von Baugenossenschaften bei Sanierungen und Ersatzneubauten» im Rahmen des Legislaturschwerpunktes «Wohnen für alle». - Durchführung von vier Workshops mit planenden Baufachleuten im Rahmen dieses Teilprojekts. Ziel der Workshops war die Sensibilisierung für genossenschaftsspezifische bzw. gemeinnützige Gegebenheiten. - Mitarbeit in weiteren Arbeitsgruppen des genannten Legislaturschwerpunktes. - Mitarbeit in der Förderstelle Gemeinnütziger Wohnungsbau, deren wesentliche Aktivitäten sich inhaltlich mit dem oben genannten Teilprojekt von «Wohnen für alle» decken. - Beratungs- und Kontrolltätigkeit zur Rechnungsführung und Mietzinsgestaltung der den städtischen Wohnbauförderungserlassen unterstellten Wohnbauträger. - Kontrolltätigkeit zur Einhaltung der Subventionsauflagen bezüglich der Belegung subventionierter Wohnungen. Siehe hierzu auch den separaten Abschnitt Büro für Zweckerhaltung. - Vorbereitung und Durchführung des Umzugs ins neue Verwaltungszentrum Werd. Finanzielle Unterstützungsleistungen Im Berichtsjahr wurden folgende Unterstützungsleistungen zugesichert: - Aus der Wohnbauaktion 90 (WBA 90) ist der Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich ein Beitrag von Fr für die Sanierung der Siedlung Werdhölzli gewährt worden. Zudem ist ein Beitrag von Fr je hälftig an die werterhaltenden Investitionen und zur Verbilligung der Mietzinsen aus dem Zweckerhaltungsfonds gesprochen worden. - Aus der Wohnbauaktion 95 (WBA 95) sind der Städtischen Liegenschaftenverwaltung je ein Beitrag von Fr für die Sanierung der Siedlung Glaubten 1, ein Beitrag von Fr für die 2. Sanierungsetappe der Siedlung Riedtli, ein Beitrag von Fr für die Gesamterneuerung der Siedlung Heumatt sowie ein Beitrag von Fr für die Gesamterneuerung der Siedlung Heuried gewährt worden. Weiter wird die 1. Sanierungsetappe (Möhrlistrasse 110) in der Siedlung Irchel der Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich mit dem Beitrag von Fr unterstützt. Alle diese Vorhaben werden zusätzlich durch Beiträge aus dem Zweckerhaltungsfonds unterstützt: Glaubten 1 mit Fr , Riedtli 2. Etappe mit Fr , Heumatt mit Fr , Heuried mit Fr und schliesslich die Alterssiedlung Irchel mit Fr Aus der Wohnbauaktion 2002 (WBA 2002) ist der Städtischen Liegenschaftenverwaltung ein Beitrag von Fr für die Erstellung des Ersatzneubaus der Siedlung Werdwies (vormals Siedlung Bernerstrasse) zugesichert worden. 7

10 Im Berichtsjahr wurden folgende Unterstützungsleistungen ausbezahlt: - Aus der Wohnbauaktion 90 (WBA 90) kamen Fr an Beiträgen zur Auszahlung. Diese betreffen die Teilzahlung zu Gunsten der Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich für den Umbau und die Sanierung der Siedlung Werdhölzli. - Aus der Wohnbauaktion 95 (WBA 95) wurden insgesamt Beiträge von Fr ausbezahlt. Diese setzen sich wie folgt zusammen: Liegenschaftenverwaltung: Heuried Fr , Heumatt Fr , Riedtli 1. Etappe Fr und Riedtli 2. Etappe Fr ; Stiftung Alterswohnungen: Irchel Fr Bei allen Positionen handelt es sich jeweils um die erste Teilzahlung. - Zinslose Darlehen aus der Wohnbauaktion 2002 (WBA 2002) konnten als Schlusszahlung über Franken der Allgemeinen Baugenossenschaft Zürich für die Neuüberbauung Jasminweg und als Teilzahlung über Fr der Baugenossenschaft GISA für ihren Neubau «Wohnstadion» gut geschrieben werden. - Zur Schaffung von Wohnraum für Jugendliche erfolgte im Berichtsjahr eine Schlusszahlung zu Gunsten des Josefsvereins für die Sanierung der Clausiusstrasse 52 über Fr Auf der Grundlage der «Grundsätze 24» (Beschluss des Grossen Stadtrates vom 9. Juli 1924) wurden bei Baugenossenschaften Anteilscheine gezeichnet: So gingen Fr an die Baugenossenschaft Zurlinden (Leimbachstrasse), Fr an die Genossenschaft Kraftwerk 1 und schliesslich Fr an die Allgemeine Baugenossenschaft Zürich (Jasminweg). Zusammen mit den Anteilscheinen über Fr , die verschiedene städtische Dienststellen als Mieterin einzahlen mussten, ergibt das insgesamt eine Neubeteiligung von Fr Mietzinsbeschwerden Im Berichtsjahr wurden insgesamt 26 (39) Mietzinsbeschwerden erledigt. Aufgrund des während des gesamten Jahres unveränderten Hypothekarzinssatzes der Zürcher Kantonalbank gab es erwartungsgemäss lediglich vereinzelte generelle Mietzinsanpassungen und dementsprechend wenige Anfechtungen. In drei Fällen haben Mieterinnen und Mieter gemeinsam den Rechtsweg beschritten (10, 8 und 5 Mietparteien). Büro für Zweckerhaltung Der von der Zweckerhaltung kontrollierte Bestand subventionierter Wohnungen stellt sich wie folgt dar: Bestand Anfangs Berichtsjahr Neu von der Zweckerhaltung kontrollierte Wohnungen (+) Zwischentotal Ablaufen der Kapitalzinszuschüsse 36 Wegfall durch Subventionsrückzahlung Bestand Ende Berichtsjahr Dem Zweckerhaltungsfonds konnten Mehrzinse von Fr ( ) infolge Einkommensund/oder Vermögensüberschreitung oder Unterbelegung zugewiesen werden. Sein Vermögensstand betrug Ende Jahr Fr ( ). Aus der Überführung von Wohnungen in den freitragenden bzw. den schwächer subventionierten Wohnungsbau II gingen insgesamt Fr ( ) ein; davon verblieben Fr ( ) bei der Stadt. Diese Rückzahlungen von Subventionsleistungen fliessen jedoch nicht in den Zweckerhaltungsfonds, sondern in die allgemeine Rechnung. 8

11 Entwicklungshilfe im Ausland Im Berichtsjahr erhielt die Kommission für Entwicklungshilfe sehr viele Projekte zur Begutachtung, die bei der Bildung und beim Gesundheitswesen ansetzen. Solche Projekte bilden denn auch den Schwerpunkt bei den Vergabungen. Auf der Basis eines Gemeindebeschlusses (Volksabstimmung) hatte der Gemeinderat für 2004 wiederum einen Kredit von Fr bewilligt. Unterstützte Organisation Aufbauwerk Betrag in Fr. Caritas Schulbesuchförderung, Sudan Fastenopfer Frauenförderung, Haiti HEKS Menschenrechte für Bergvölker, Bangladesh Helvetas Konfliktprävention, Mali Médecines sans frontières Medizinische Unterstützung, Angola Para los Indios Bewässerungskanal, Ecuador SAH Frauenbildung, Moçambique Kinderdorf Pestalozzi Bildungsqualität und Grundschulbildung, El Salvador Swisscontact Umweltgerechte Entsorgung von Spitalabfällen, Bolivien Verein Guatemala Schulhaus Neubau, Guatemala Swissaid Aids-Programm, Tanzania Swissaid Einkommensförderung, Indien Total Beiträge

12 Investitionshilfe im Inland Für das Jahr 2004 wurde der Kanton Neuenburg erstmals als Schwerpunktkanton ausgewählt, da er neu zu den finanzschwachen Kantonen gehört. Als zusätzlichen Kanton bestimmte der Stadtrat zum zweiten Mal den Kanton Jura. Der Stadtrat hat die vom Gemeinderat bewilligten Fr für die Investitionshilfe im Inland auf drei Projekte im Kanton Neuenburg und auf 5 Projekte im Kanton Jura aufgeteilt. Es wurden diesmal auffallend viele Trinkwasser- und Abwasserreinigungsprojekte eingereicht. Für die Evaluation von Projekten wurden erstmals seit über zehn Jahren wieder die Schweizerische Berghilfe (SBH) und die Patenschaft für Berggemeinden (PBG) zugezogen. Im Kanton Jura werden zwei Projekte via die SBH (Fr ) und drei Projekte via die PBG (Fr ) unterstützt. Die sehr gute Zusammenarbeit soll auch im nächsten Jahr fortgesetzt werden. Gemeinde Bauvorhaben Betrag in Fr. Chézard-Saint-Martin NE Renovation der Trinkwasserleitungen und Wasserfassungen La Sagne NE Anschluss an die Wasserversorgung, Verbesserung der ungenügenden Wasserqualität und Löschwasserreserve Verrières NE Renovation und Vergrösserung des Kindergartens und der Schule Ocourt JU Bau einer konventionellen Kläranlage via SBH Pommerats JU via SBH Le Noirmont JU via PBG Courchavon JU via PBG Vicques JU via PBG Bau einer biologisch-physikalischen Kläranlage Erweiterung und Renovation des Gemeindegebäudes Renovation des Gemeindegebäudes und der Turnhalle Bau einer neuen Gemeindeverwaltung Total Beiträge Humanitäre Hilfe im Inland und Ausland Das Berichtsjahr war geprägt durch verschiedene grosse Naturkatastrophen mit vielen Todesopfern. Die Stadt Zürich leistete im Berichtsjahr im Rahmen der Humanitären Hilfe zweimal Beiträge an die Nothilfemassnahmen von Schweizer Hilfswerken. Die Schweiz wurde zum Glück von Naturkatastrophen grösseren Ausmasses verschont. SRK An die Erdbebenopfer in Iran (Dezember 2003) Caritas An die Überlebenden der Überschwemmungen in Haiti (September 2004) Total Beiträge

13 Stiftung Wohnungen für kinderreiche Familien Die Stiftung Wohnungen für kinderreiche Familien vermietet Wohnungen und Einfamilienhäuser an Familien mit mindestens drei Kindern und mit bescheidenem Einkommen. Die Stiftung wurde 1924 von der Stadt Zürich gegründet. Ihr steht ein Stiftungsrat vor, der vom Vorsteher des Finanzdepartements präsidiert wird. Im baulichen Bereich lag der Schwerpunkt bei folgenden Projekten: - Der Umbau und die Renovation der Wohnsiedlung «Au» gehen planmässig voran. Im Oktober konnte die letzte Reihe bezogen werden. Die Bauarbeiten am Punkthaus sind in vollem Gange. - Die Überarbeitung des siegreichen Projektes für den Ersatzneubau der Siedlung Brunnenhof mit dem Architekturbüro Annette Gigon/Mike Guyer ist abgeschlossen. Die Baubewilligung wurde im Dezember erteilt. Baubeginn wird im Mai 2005 sein. - Für die Wohnsiedlung Leimbach wurde das Renovations- und Erweiterungsprojekt des Architekturbüros Fahrländer und Scherrer vom Stiftungsrat bewilligt. Der Baubeginn ist auch hier im Mai 2005 geplant. Der Wohnungsbestand blieb mit 492 Wohnungen unverändert. 417 der Wohnungen weisen vier oder mehr Zimmer auf. Per 31. Dezember 2004 waren 24 Objekte in Zusammenhang mit den bevorstehenden Sanierungs- bzw. Neubauprojekten nicht vermietet. Weitere 20 Wohnungen sind vorübergehend bis zum Abbruch an Studenten und Künstler vermietet, sodass Ende Jahr 373 Familien mit insgesamt 1114 Kindern in der Stiftung wohnten. Die Vermietung der Wohnobjekte präsentiert sich wie folgt: Wohnungsbestand Kündigungen Wohnungstausch intern Wohnungswechsel total Wie schon in den Vorjahren war eine relativ grosse Anzahl von Wohnungswechseln zu verzeichnen. Dieses Jahr lagen die Gründe bei der noch laufenden Teilsanierung der Wohnsiedlung «Au» sowie beim bevorstehenden Abbruch der Siedlung Brunnenhof. 11

14 Fachstelle für Frauenfragen (FFF) Das Berichtjahr war stark geprägt von Entwicklungen und Projekten, welche die Fachstelle für Frauenfragen (FFF) als solche betrafen. Reorganisation der städtischen Gleichstellungsarbeit Umzug der FFF an die Ausstellungsstrasse 88 Im Juni beschloss der Stadtrat, die FFF und das Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann der Stadt Zürich (BfG) zusammenzuführen. Die FFF ist seit 1987 für die Förderung der Gleichstellung des städtischen Personals zuständig, das BfG seit 1990 für die Förderung der Gleichstellung der Bevölkerung der Stadt Zürich in allen Lebensbereichen. Vorgängig hatten die beiden Fachstellen Vision und Perspektiven für die städtische Gleichstellungspolitik bis 2010 erarbeitet, die sie mit dem Stadtpräsidenten und dem Vorsteher des Finanzdepartements (dem späteren Projektsteuerungsauschuss) diskutiert und in bereinigter Form dem Gesamtstadtrat vorstellten. Die Fusion erfolgt im Rahmen des Legislaturziels «Gesunde Finanzen». Die Nutzung von Synergien soll die bisherige städtische Gleichstellungsarbeit stärken sowie wiederkehrende Einsparungen von jährlich mindestens Fr bewirken. Unter der Co-Projektleitung eines Departementssekretärs und der Departementscontrollerin des Finanzdepartements arbeiteten die beiden Fachstellenleiterinnen im Projektteam mit dichtem Sitzungsrhythmus mit. Ende November beschloss der Steuerungsausschuss aufgrund des Berichts der Projektleitung materiell die wichtigsten Punkte der Antragstellung an den Gesamtstadtrat: Fortführung der bisherigen personal- und bevölkerungsbezogenen Gleichstellungsarbeit, direkt dem Stadtpräsidenten unterstellte Fachstelle, Leitung mit Stellvertretung, Stellenplafonierung, in Kraft Setzung der neuen Struktur auf den 1. April Aufgrund des Verkaufs der Liegenschaft Fraumünsterstrasse 21 sowie der bevorstehenden Fusion der beiden städtischen Fachstellen zog die FFF Ende November nicht wie ursprünglich geplant gemeinsam mit dem Finanzdepartement ins VZ Werd, sondern ins Sozialzentrum Ausstellungsstrasse, wohin das BfG bereits Mitte Oktober umgezogen war. Gemeinsame Ausleihbibliothek der Gleichstellungsfachstellen von Stadt und Kanton Zürich Am neuen Standort ist für Sommer 2005 die Eröffnung einer gemeinsamen Ausleihbibliothek der Gleichstellungsfachstellen der Verwaltungen von Kanton und Stadt Zürich geplant. Im Hinblick darauf wurden in einem ersten Schritt die Bestände der FFF-Arbeitsbibliothek in die BfG-Ausleihbibliothek überführt. Erfolgreiche Präventionsarbeit zum Schutz vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz Die so genannten Informations-Bausteine der FFF «Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz. Kein Thema in der Stadtverwaltung Zürich? Doch!» erwiesen sich als sehr nützlich. Die Abteilungen bestellten diese rege und setzten sie in vielfältiger Form ein. Für das Gesundheits- und Umweltdepartement, welches die Informations- und Sensibilisierungsarbeit zur Aufgabe der Geschäftsleitung erklärt hat, stellte die FFF einen «Miniwerkzeugkasten» bereit. Konzept und Materialien zur Implementierung des mit der Personalrechtsrevision geschaffenen Vertrauenspersonen-Systems sowie erste Erfahrungen wurden im Mai an einer gesamtschweizerischen Fachtagung für Personalverantwortliche vorgestellt und stiessen auf grosses Interesse. Mit einer Umfrage bei den Führungskräften sowie bei den Vertrauenspersonen verschaffte sich die FFF Information über den Stand der Dinge: Wie wurden die Vertrauenspersonen ernannt bzw. eingesetzt? Welche weitergehenden präventiven Massnahmen wurden eingeleitet? Was sind die ersten Erfahrungen mit dem neuen System bzw. in der neuen Funktion? Gibt es allfällige Rollenkonflikte? Die Ergebnisse dieser Standortbestimmungen bildeten Ausgangspunkt und Grundlage für das zweite Forum für Vertrauenspersonen im November. Aufgrund der 2003 negativ verlaufenen Recherche zu niederschwelligen Informations- und Sensibilisierungsmaterialien zu sexueller Belästigung am Arbeitsplatz, insbesondere für leseungewohnte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus andern Kulturen, erarbeitete die FFF im Januar gemeinsam mit der Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen des Kantons Zürich (FFG) eine entsprechende Projekteingabe für Finanzhilfen nach Gleichstellungsgesetz. Dem Gesuch wurde Ende März vollumfänglich entsprochen. In je zwei städtischen und kantonalen Abteilungen mit hohem Frauen- und/oder Auslän- 12

15 derinnenanteil wurde in Gruppengesprächen der Informations- und Bewusstseinsstand zum Thema erhoben sowie der Inhalt der zu erarbeitenden Materialien geklärt. Für die Bereiche Reinigung und Pflege konnten die Immobilienwirtschaftung sowie die Stadtküche gewonnen werden. Im Juli begutachtete eine breit abgestützte Resonanzgruppe Konzept, Leitfaden und Materialien für die Gruppengespräche. Ihre Anregungen trugen wesentlich zur erfolgreichen Durchführung der Gruppengespräche bei. Diese bilden die Grundlage für die Wettbewerbsausschreibung im Januar 2005 an der Zürcher Hochschule für Wirtschaft und an der Hochschule für Gestaltung und Kunst Zürich. Attraktive, die Gleichstellung fördernde Bildungsarbeit Am 12. Weiterbildungstag vom 11. Mai für die Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung Zürich setzten sich rund 330 Frauen (fast ein Rekord) mit der Thematik «Bewusst von Lebensphase zu Lebensphase» auseinander. Die Plenumsreferate fokussierten Sicht, Möglichkeiten und Verantwortung der Unternehmen einerseits und der Mitarbeiterinnen anderseits. Die Frage, «Wie sind Frauen über 45 in den Zürcher Arbeitsmarkt integriert» wurde an Hand der Studie der Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen des Kantons Zürich «Geschlecht, Alter und Arbeitsmarkt» erörtert. Erstmals wurden stadtverwaltungsspezifische Daten über die Lebensalter- und Dienstalterstruktur aus Geschlechterperspektive analysiert und präsentiert. Die Analyse zeigte wichtige künftige Handlungsfelder auf. Ferner gewannen die Teilnehmerinnen Einblick in die stadtverwaltungsinternen Angebote zur Laufbahnplanung. Die Frage der Wertschätzung im Allgemeinen und in Veränderungsprozessen im Besonderen zog sich wie ein roter Faden durch den 12. Weiterbildungstag. Gender Mainstreaming in der Personalarbeit war das Thema der 8. Dachtagung vom 26. August zum Gleichstellungsreglement. Schwerpunkt bildeten die Einführung ins Konzept und das Vorstellen konkreter Instrumente für die Umsetzung im betrieblichen Alltag. Letztere waren von Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung im Zusammenhang mit einer Beratung einer Dienstabteilung durch die FFF bzw. der Begleitung einer betriebsbezogenen Projektarbeit entwickelt worden. Zudem bestand die Möglichkeit zu einer Kurzeinführung in das so genannte «Dialog-Verfahren», eine Methode für kreative Problemlösung mit inhaltlicher Schwerpunktsetzung in Genderfragen. Im Rahmen des zentralen Bildungsangebots für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung führte die FFF 2004 insgesamt 18 Seminare durch, davon 14 in Kooperation mit der kantonalen Verwaltung. 10 Seminare wurden für Frauen, 7 für Frauen und Männer sowie 1 Seminar für Männer ausgeschrieben. Die FFF-Bildungsangebote sind im Intranet zu finden und werden als Separatdruck für die Öffentlichkeitsarbeit genutzt. Bei der Durchführung der Deutsch-Lernstätten im GUD (Projekt «Deutschförderung im GUD») zeigte sich, dass insbesondere jüngere Mitarbeiterinnen aus dem Bereich Hauswirtschaft/Hotellerie geeignet und motiviert sind, die einjährige Ausbildung zur hierarchisch höher gestellten und besser entlöhnten Pflegeassistentin anzutreten. Was ihnen zum Bestehen der schriftlichen Aufnahmeprüfung jedoch fehlt, sind wichtige sprachliche Grundlagen. Vor diesem Hintergrund und mit Bezug zum Legislaturziel «Integration Förderung des guten Zusammenlebens» entwickelte die FFF gemeinsam mit dem GUD, der Fachstelle für interkulturelle Fragen und der A/G/A/S (ArbeitsGemeinschaft Arbeit + Sprache) das Projekt «Qualifizierungsmodul Deutschförderung» eine gleichstellungsfördernde Personalentwicklungsmassnahme für bildungsungewohnte, un- bzw. angelernte fremdsprachige Mitarbeiterinnen. Die 2004 durchgeführte differenzierte Situationsanalyse zeigte jedoch, dass sich der genannte Bedarf auf Grund der Arbeitsmarksituation und der Neuerungen in der Berufsbildung grundsätzlich verändert hat. Erste Abklärungen für eine Projektneuausrichtung wurden im Dezember aufgenommen. Der Kredit zur Förderung des beruflichen Wiedereinstiegs von Frauen ermöglichte sechs Frauen ein drei- bzw. sechsmonatiges Praktikum in der Stadtverwaltung. Die vierteljährlichen Juristinnen-Treffs griffen auch 2004 aktuelle gleichstellungsrelevante Projekte und Entwicklungen auf, im September z.b. den Vorentwurf für ein kantonales Gewaltschutzgesetz und erste Trends aus dem Vernehmlassungsverfahren. Im Hinblick auf den Ablauf der zweiten Förderperiode nach Gleichstellungsreglement entwickelte die FFF unter Einbezug verwaltungsinterner ExpertInnen ein Konzept für die wirkungsorientierte Evaluation. Im Juni stellte sie das Konzept und den Durchführungszeitplan den departementalen HR-Verantwortlichen vor. Art und Zeitpunkt der Information und Dokumentation der Departemente berück- 13

16 sichtigten in der Folge die erfahrungsgestützten Anregungen aus diesem Kreis. Der Fragebogen- Rücklauf betrug nach anfänglichen Schwierigkeiten nahezu 100%. Die departementsspezifischen Auswertungen und Berichte konnten im Berichtjahr abgeschlossen werden. Mitwirkung in gesamtstädtischen Projekten Zusammenarbeit mit anderen Gleichstellungsfachstellen Die Mitwirkung der FFF an den Einführungsveranstaltungen für die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgte im bisherigen Rahmen. Die Mitarbeit im Projekt «Geschlechterdifferenzierte Budgetanalyse», Teilprojekt «Personalaufwand», konnte abgeschlossen werden, ebenso die Beratungsarbeit im Projekt «Kompetenzmodell für Führungskräfte». Die Erfahrungen aus der diesbezüglichen Zusammenarbeit und die Analyse der pädagogischen Literatur wurden zu einem «Vademecum» (Leitfaden für Personalverantwortliche und TrainerInnen für die Konzipierung und Durchführung von Weiterbildungsveranstaltungen) aufgearbeitet. Die Internet-Dokumentation «Entscheide nach Gleichgestellungsgesetz» wurde zu einem Gemeinschaftsprojekt der Gleichstellungsbüros der Deutschschweiz erweitert, die Website neu gestaltet und als Datenbank strukturiert. Aus dem Kanton Zürich sind mittlerweile 109 Fälle aufgeschaltet. Anfang Jahr galt es für die Leiterin der FFF in ihrer Funktion als Jahrespräsidentin 2003/2004 der Schweizerischen Konferenz der Gleichstellungsbeauftragten (SKG) die Finanzierung der 2. Auflage des praktisch innert Wochenfrist vergriffenen «Bestsellers» «Scheidung, Pensionskasse, AHV/IV Das müssen Sie wissen. Eine Informationsbroschüre für Frauen in Scheidung» sicher zu stellen. Die weitere Zusammenarbeit mit der SKG betraf 2004 vor allem das Lehrstellenprojekt 16+ (Abschluss bzw. Fortsetzung des Projekts auf neuer finanzieller Grundlage, nationaler Tochtertag) und die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe Rechtsfragen. Diese lancierte eine Bestandesaufnahme zu den Elternschaftsregelungen von Bund, Kantonen und (vier) Städten. Ein neu entwickelter so genannter Familienfreundlichkeitsindex ermöglicht den direkten Vergleich der untersuchten Verwaltungen bezüglich ihrer Attraktivität als Arbeitgeberinnen. In der Anfang Juli publizierten Studie rangierte die Stadt Zürich zusammen mit dem Kanton Tessin mit deutlichem Abstand hinter dem Kanton Genf auf Platz 2. Versicherungen Stadt Zürich (VZH) Im Rahmen des im Vorjahr definierten Versicherungskonzeptes wurde im Jahr 2004 eine Lösung im Bereich Betriebshaftpflicht-Versicherung erarbeitet und durch die Kommission für Versicherungen verabschiedet. Die Risiken sollen durch Global- sowie auch Lokalverträge der Departemente bzw. Dienstabteilungen abgedeckt werden. Lokale Verträge kommen in Betracht bei spezifischem Versicherungsbedarf einzelner Betriebe und Dienstabteilungen. Global- bzw. Rahmenverträge eignen sich insbesondere für die Versicherung von Risiken der Verwaltung im engeren Sinne. Verschiedene Versicherungsverträge wurden nach den Bestimmungen des WTO-GATT-Abkommens neu abgeschlossen. Die Finanzkontrolle hat zusätzlich zur Rechnungsprüfung eine verfahrensorientierte Prüfung der Geschäftstätigkeit (IKS-Prüfung) der Versicherungen Stadt Zürich durchgeführt. Über den Geschäftsverlauf der Versicherungen Stadt Zürich orientiert der separate Geschäftsbericht. 14

17 Organisation und Informatik (OIZ) Beratung, Projekte und Applikationen Im Berichtsjahr wurden nebst diversen kleineren Beratungen der Departemente und Dienstabteilungen eine Geschäftskontrolle für das Departementsekretariat des Finanzdepartements eingeführt und Infrastruktur-Projekte für das Hochbaudepartement, das Amt für Zusatzleistungen, die Liegenschaftenverwaltung und Human Ressources Stadt Zürich realisiert. Die Tätigkeiten der OIZ zeichneten sich jedoch vor allem durch Arbeiten in den folgenden Vorhaben aus: - KITS für Kids Im Projekt KITS für Kids des Schul- und Sportdepartements konnte die Planung vollumfänglich eingehalten werden: Mittlerweile sind alle 123 Schulhäuser in der Stadt Zürich am Netz, in 62 Schulhäusern sind alle Klassenzimmer mit modernster IT-Infrastruktur ausgerüstet. Der Betrieb der IT-Infrastruktur wird durch das KITS-Center-Team der OIZ gewährleistet. Die automatische Verteilung aktualisierter Software auf den bereits installierten Clients konnte zum zweiten Mal in den vergangenen Sommerferien erfolgreich durchgeführt werden. Das OIZ-Schulungszentrum hat weitere KITS-Supporterinnen und -Supporter sowie Hauswarte auf ihre neuen Aufgaben durch massgeschneiderte Schulungen vorbereitet. - Content Management System (CMS) Rund 110 Webauftritte mit über Einzelseiten der Stadtverwaltung wurden mittlerweile erfolgreich auf das stadtweite Content-Management-Systems (CMS) für Inter- und Intranetauftritte portiert. Dadurch konnten die Webauftritte der Stadt Zürich weiter vereinheitlicht und qualitativ gesteigert werden. Die sehr hohe Aktualität der Webinhalte wird durch über 250 Autorinnen und Autoren in den Departementen und Dienstabteilungen sichergestellt. Nebst der Unterstützung der Departemente und Dienstabteilungen bei ihren Migrationsarbeiten wurden durch das CMS- Kompetenzzentrum auch interaktive Inhalte wie z.b. das Informationsportal für den Fahrdienst der VBZ realisiert. Infolge des hohen Wachstums der mittels CMS realisierten Webauftritte, den entsprechenden Anforderungen an die Verfügbarkeit und den zwischenzeitlich bestehenden Kostenoptimierungsmöglichkeiten baute die OIZ unter gleichzeitiger Portierung der Plattform auf das Open-Source- Betriebssystem «LINUX» die CMS-Infrastruktur weiter aus. - Weborientierte Applikationen Das Projekt «Parkkarten» (Erneuerung der Parkkartenbewirtschaftung der Dienstabteilung Verkehr) steht per Jahresende kurz vor dem Abschluss. Die Applikation führt zu einer Vereinfachung und Optimierung der Prozesse rund um die Ausstellung und Verwaltung von Parkkarten. Mit ihr wurden moderne Funktionalitäten unter Verwendung der von der OIZ zentral entwickelten egovernment-fertigkeiten realisiert, unter anderem: Verschiedenen Bezahlungsmöglichkeiten (Kreditkarten, Postcard, ec-karte, Rechnung, Bar); vollautomatische Verbuchung der Debitorposten im IRP und deren Ausgleich nach Eingang der elektronischen Zahlungsanzeigen; fälschungssicherer Ausdruck von Tages-Parkkarten am Heim-PC via Internet; online-schnittstellen zu anderen Applikationen wie z.b. NERO, Strassenverkehrsamts-Applikation, etc. Ferner wurde ein Projekt initiiert, welches die vorher auf separaten Systemen betreuten und gepflegten Geo-Daten zusammenführt und die GIS-Applikationen (Geografische Informations- Systeme) auf der von der OIZ bereitgestellten egovernment-plattform zentral für die gesamte Stadt zur Verfügung stellt. Um den entsprechenden Anforderungen der Kundinnen und Kunden sowie des Marktes Rechnung zu tragen, baute die OIZ weiteres Entwicklungs-Know-how auf: Sie ist damit in der Lage, Applikationen nicht nur mittels der bisherigen Entwicklungsplattform «J2EE», sondern auch basierend auf der Microsoft.NET-Technologie zu realisieren. Für die 2004 begonnene Ablösung der Applikation TANK/FEK (Tankkataster und Feuerungskontrolle) wird diese.net-technologie bereits eingesetzt. 15

18 - AS/400-Applikationen Neben diverser Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten und einer Vielzahl von Kleinprojekten für verschiedene AS/400-Applikationen, wurde mit den Arbeiten für das Projekt GfZ (Guifizierung für die Applikation «ZUSO») des Amts für Zusatzleistungen begonnen. Ziel ist dabei, die bestehende AS/400-Applikation mit einer modernen Benutzeroberfläche zu versehen. Nach Abschluss der notwendigen Vorarbeiten konnte im 4. Quartal mit den Realisierungsarbeiten begonnen werden. Mit dem Entscheid des Steueramtes, SULplus (Steueramts-Übergangs-Lösung «Plus») durch die NEST-Lösung zu ersetzen, wurde die Phase TAXI.uno abgeschlossen und die Phase TAXI.due (Realisierung der neuen Applikation) begonnen. Betrieb Der Betriebsbereich zeichnete sich durch eine weitere Zunahme der von der OIZ betreuten Systeme aus: Dem Produktivbetrieb im Rechenzentrum wurden weitere 47 Windows-Server, 12 Linux- Systeme, 10 UNIX-Systeme, 3 Sun-Systeme, 2 Cisco-Server und 9 TIM-Server übergeben. Um den hierfür notwendigen Platz und gleichzeitig die geforderte Redundanz (getrennte Haltung von gleichen Systemen) schaffen zu können, wurde ein Reserveraum als zusätzlicher Serverraum bereitgestellt. Daneben konnte die Erneuerung der OIZ-Arbeitsplatz- und Serverinfrastruktur abgeschlossen werden: Diese Anpassungen waren dringend notwendig, da die OIZ die in den letzten Jahren erfolgten Hard- und Softwareentwicklungen auf ihren eigenen Systemen nur unvollständig nachvollzogen hatte. Zudem beschäftigte der Umzug des Departementssekretariats des Finanzdepartements, des Steueramtes und des Sozialdepartements in das neue Verwaltungszentrum Werd auch die OIZ: Durch den reibungslosen Ablauf dieser Arbeiten konnte sichergestellt werden, dass die gesamte IT-Infrastruktur des neuen Bürogebäudes (Netz, PCs, Server etc.) beim Einzug der Mitarbeitenden bereit stand. - Windows-Systeme Das bereits 2003 initiierte Server-Patchmanagement (zur Verfügung stellen von Programmen, mit denen bekannte Sicherheitslücken geschlossen werden können) bewährte sich ausgezeichnet, konnten doch die Aufwendungen durch die eingesetzten Automatismen erheblich reduziert werden. Trotzdem bleibt die Gewährleistung der Sicherheit der Systeme ein Dauerthema mit beträchtlichem Betriebsaufwand. Mit der Verbreitung des städtischen Workstation-Releases konnte clientseitig eine Reduktion des Supportaufwandes erreicht werden. Die neuen, modularen Leistungsangebote ermöglichen eine spezifische Anpassung an die Bedürfnisse der Kundschaft. Speziell im neuen Verwaltungszentrum Werd konnte ein Vorort-Field-Support eingerichtet werden. Ab 2005 wird der Outsourcing- Partner der OIZ mit zwei Personen zwecks schneller und kompetenter Unterstützung dort stationiert sein. Daneben wurde die Plattform für das gesamtstädtisch konsolidierte - und Kalender-System aufgebaut («Exchange 2003»). In der OIZ wird das neue System bereits eingesetzt, die Departemente und Dienstabteilungen folgen gemäss Migrationsplanung. Mit der Einrichtung des neuen Remote-Access-Zuganges verfügen mobile Benutzende neu über eine weitgehende Flexibilität, indem das Züri-Netz über Wahlleitung, Breitbandanschluss oder drahtloser Kanäle erreicht werden kann. 250 bestehende RAS-Anschlüsse wurden auf die neue Umgebung migriert und 100 neue Anschlüsse realisiert. - AS/400- und UNIX-Systeme Mit dem durchgeführten Oracle-Releasewechsel von 8.x auf 9i wurden nebst einer Konsolidierung auf drei UNIX-Systeme auch die Aufteilung in verschiedene Netzwerkzonen berücksichtigt (Internetanwendungen, Anwendungen innerhalb des Züri-Netzes, Anwendungen mit erhöhtem Schutzbedarf innerhalb des Züri-Netzes). Die Trennung der Produktionssysteme von den Entwicklungsund Integrationssystemen wurde konsequent umgesetzt. Mit der Konsolidierung werden die Oracle-Lizenzen nun optimal eingesetzt, und die Wartungskosten reduzieren sich um ca. 18%. 16

19 - Speicherplatzsysteme Die stadtweite Konsolidierung des Speicherplatzes auf einem speziellen Filesystem und damit eine gesamtstädtische Kostenreduktion aufgrund der Abnahme der eingesetzten Systeme wurden weiter forciert. Infolge der hohen Nachfrage wurde Ende Jahr eine neues System mit insgesamt 16 TB (Terra Byte) Speicherplatz beschafft. - Netzwerk Um die Restriktionen hinsichtlich der Benutzung von Mietleitungen der Swisscom zu umgehen und um auch in Zukunft kostengünstige Verbindungen zur Verfügung stellen zu können, wurde das Züri-Netz im Berichtsjahr mit sieben neuen Züri-Netz-Knoten erweitert. Einer davon befindet sich im neuen Verwaltungszentrum Werd, welches gleichzeitig mit einer redundanten Netzwerkinfrastruktur bis in die einzelnen Etagen ausgerüstet wurde. Das Herzstück des Netzwerkes im Rechenzentrum der OIZ musste einmal mehr an den hohen Bedarf an Netzwerkverbindungen mit Kupfer und Glas und an neue Anforderungen wie Fiber Switch, hohe Bandbreite, Netzwerksegmente usw. angepasst werden. Daneben konnten endlich auch die letzten alten Netzwerkverbindungen über das SNA-Protokoll abgebaut werden. In der OIZ wurde erstmals eine Telefonie-Anlage unter Nutzung der «Voice over IP»-Technologie (Telefonieren über Datenleitungen) implementiert. Das in diesem Projekt erarbeitete Wissen steht nun auch für den Einsatz von weiteren «Voice over IP»-Installationen der Stadtverwaltung bereit. - Systemmanagement Mit der Einführung der automatischen Alarmierung (TELALERT) im Rechenzentrum der OIZ wurden diverse sich wiederholende Betriebsaufgaben vereinfacht oder ganz eliminiert. Die Fehler werden während 7 x 24 Stunden den zuständigen OIZ-Mitarbeitenden per Telefon oder SMS automatisch weitergemeldet und es wird gleichzeitig ein Trouble Ticket eröffnet. Durch diese Massnahme konnte die Qualität erhöht und auf die bisherige, durch externe Mitarbeitende wahrgenommene Unterstützung während der Nacht verzichtet werden. Mit der Einführung einer zentralen Ressourcen-Datenbank steht der OIZ neu ein einheitliches Tool für die Verwaltung ihrer Hard- und Software zur Verfügung. Verwaltungs- und Implementierungsaufgaben werden dadurch effizienter, aktueller und strukturierter wahrgenommen. IT-Security Die Gewährleistung einer sicheren IT-Infrastruktur war auch im Berichtsjahr die oberste Zielsetzung der OIZ: Weitere Verbesserungen im Gateway-Umfeld und technische und organisatorische Massnahmen in den Bereichen Virenschutz und Patchmanagement trugen dazu bei, dass die Stadtverwaltung auch 2004, trotz einer Rekordzahl von Virenangriffen, weitgehend unbehelligt blieb. Mit der Inbetriebnahme eines zentralen Loghost können zudem wichtige Anforderungen an die Nachvollziehbarkeit von sicherheitsrelevanten Ereignissen erfüllt werden. Ein flächendeckender Wireless-LAN-Audit im Sommer zeigte erfreulicherweise, dass die diesbezüglichen Infrastrukturen in der Stadt grundsätzlich gemäss den bestehenden Vorschriften betrieben werden. Im ersten Quartal 2004 wurde ein SPAM-Filter evaluiert und erfolgreich eingeführt. Er filtert täglich rund SPAM-Mails aus und entlastet damit die Stadtverwaltung und ihre - Infrastrukturen erheblich. Das im Berichtsjahr auf Basis des Standards ISO überarbeitete IT-Sicherheitshandbuch wird dem Stadtrat voraussichtlich Anfang 2005 zur Verabschiedung vorgelegt. Neu konzipiert wurde auch das Produkt Züri-Health-Check: Es ist modular und risikoorientiert aufgebaut und somit auf die Bedürfnisse und Ressourcen der einzelnen Kundinnen und Kunden zugeschnitten. Spezialdienste, Einkauf und Schulung In die Verantwortung der «Spezialdienste» fiel auch im Berichtsjahr die Führung des IA-Sekretariates mit der Bearbeitung diverser Projektanträge, Weisungen und Mitberichte und der Erstellung zweier Nachträge zum Informatik-Handbuch der Stadt Zürich. Die Einkaufsabteilung widmete einen grossen Teil ihrer Arbeitszeit der Beratung der Departemente 17

20 und Dienstabteilungen in Beschaffungsfragen: Im Mittelpunkt stand dabei die Einhaltung der Submissionsverordnung, weshalb ein Spezialkurs «IT-Beschaffungen richtig ausschreiben» organisiert wurde. Dieser Kurs wurde 2004 zweimal erfolgreich durchgeführt und wird auch weiterhin angeboten. Durch die kontinuierliche Mitarbeit in der städtischen Arbeitsgruppe «Zürich kauft gut und günstig» wird im ICT-Bereich eine Stärkung und Ausnutzung der Marktmarkt der Stadt Zürich durch eine bestmögliche Bündelung der Beschaffungen und durch die Optimierung von Konditionen angestrebt. Eine gesamtstädtische Vereinbarung konnte mit der Firma Microsoft abgeschlossen werden, welche zudem den städtischen Mitarbeitenden den Heimgebrauch der Microsoftprogramme für ein bescheidenes Entgelt erlaubt. Das Ausbildungsangebot des OIZ-Schulungszentrums wurde 2004 von über 2800 Kursteilnehmenden an rund 400 Kurstagen genutzt. Seit November ist das Schulungszentrum als European-Computer- Driving-Licence-Testcenter zertifiziert und führt sowohl ECDL-Vorbereitungskurse als auch ECDL- Prüfungen durch. 18

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