Sitzungsunterlagen für die Refkonf am Tagesordnung

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1 Sitzungsunterlagen für die Refkonf am Tagesordnung TOP 1: Stimmführung/Protokoll... 3 TOP 2: Tagesordnung... 3 TOP 3: Beschluss der Protokolle vom 12. und TOP 4: Berichte... 3 TOP 5: To-Do-Liste aus der Refkonf vom TOP 6: StuRa-Arbeitswochenende Stand der Dinge Inhaltliche Planung... 6 TOP 7: Unterstützung der Demo Mannheim sagt ja! am TOP 8: Finanzen Bericht vom Kassenschluss Haushalt 2014/ Finanzanträge... 6 (a) Material für Transparente/Plakate... 6 TOP 9: Umbau StuRa-Büro Stand der Dinge... 7 (a) Update Weitere Zeitplanung und Entscheidungen über die Vorschläge der Räumekommission zu: 7 (a) Küche... 7 (b) Begehungsliste für die Schlüsselübergabe... 7 (c) Telefone/Räume im Verhältniss mit der Uni... 7 TOP 10: Personalia (nicht öffentlich)... 9 TOP 11: Öffentlichkeitsarbeit zur Rückmeldung... 9 TOP 12: Bürodienst... 9 TOP 13: Weiterentwicklung des Dschungelbuchs TOP 14: StuWe TOP 15: Homepage TOP 16: Sonstiges Sprechzeiten Referate/Präsenszeiten bis Ende des WS 2014/ (a) Sprechzeiten/Bürodienstzeiten Fragen an den Rektor im Senat (DauerTOP) Sofo

2 16.4 Diskussion: Richtlinien für Referate? Aufgabenverteilung Aufräumen nach der Sitzung Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Anwesend: Stimmberechtige Mitglieder der Refkonf: Vorsitz der Verfassten Studierendenschaft: Hera Sandhu, Glenn Bauer = Referat für hochschulpolitische Vernetzung: Sebastian Rohlederer Referat für Lehre und Lernen: Anna-Sophie Nickel, Fabian Kunz Kulturreferat: Melissa Schade Referat für Gremienkoordination: Kirsten-Heike Pistel EDV-Referat: Johannes Visintini Referat für Politische Bildung: Alexander Hummel, Felipe Alberto Corral Montoya Referat für Öffentlichkeitsarbeit: Thomas Rudzki. Jakob Heimpel, Lukas Hille Referat für Rechtsfragen: unbesetzt Finanzreferat: unbesetzt Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit: Ann-Katrin, Lisa-Marie Zoller, André Müller, Anja Popp Referat für Soziales: Sarae El Mourabit, Şafak Sarıçiçek Referat für Internationale Studierende: Sarae El Mourabit Verkehrsreferat: Adrian Koslowski (kommissarisch) Gesamt stimmberechtigt: 12 2

3 Beratende Mitglieder der Refkonf: Autonome Referate für: von geschlechtsspezifischer Diskriminierung betroffene Frauen (nicht konstituiert) Student*innen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung: Valentina Schmidt, Vinojan Vijeyaranjan Betroffene von Rassismus und Diskriminierung aufgrund kultureller Zuschreibungen (unbesetzt) Betroffene von sexualitätsbezogener Diskriminierung [Queerreferat]: Lara Herning, David Lenz Gesamt beratend: 2 Gesamt stimmberechtigt bei GO: 14 Gäste: Wahlausschuss: unbesetzt Sitzungsleitung: Simon Steiger, Erik Tuchtfeld Sicherheitsbeauftrager: Simon Steiger Weitere Anwesende/Gäste: TOP 1: Stimmführung/Protokoll TOP 2: Tagesordnung TOP 3: Beschluss der Protokolle vom 12. und Unterlagen dazu online. Änderungswünsche? Vorsitz der Verfassten Studierendenschaft: Referat für hochschulpolitische Vernetzung: Referat für Lehre und Lernen: Kulturreferat: Referat für Gremienkoordination: EDV-Referat: TOP 4: Berichte 3

4 Referat für Politische Bildung: Referat für Öffentlichkeitsarbeit: Referat für Rechtsfragen: unbesetzt Finanzreferat: unbesetzt Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit: Referat für Soziales: Referat für Internationale Studierende: Verkehrsreferat: Beratende Mitglieder der Refkonf: Autonome Referate für: von geschlechtsspezifischer Diskriminierung betroffene Frauen (nicht konstituiert) Student*innen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung: Betroffene von Rassismus und Diskriminierung aufgrund kultureller Zuschreibungen (unbesetzt) Betroffene von sexualitätsbezogener Diskriminierung [Queerreferat]: TOP 5: To-Do-Liste aus der Refkonf vom To-Do-Liste aus der Refkonf vom Tenko: 1) Bücher bestellen a. Personalrecht für die Praxis, ca. 100 [Seit 2008 nicht mehr im Druck] 2) Druckende Tischrechner anschaffen / Taschenrechner, max ) Mail an Sekretariat wg. Küche. [Induktionsherd statt Ceran wenns geht ohne Rand/Rahmen, Farben 166 / 191 für Küche, möglichst hell, aber putzleicht in jedem Fall] 4) Gremienmitglieder/Hochschulgruppen wegen Arbeitswochenende kontaktieren 5) Doodle 03. Bis 06. Januar Treffen wegen Arbeitswochenende 6) Pad anlegen für Arbeitswochenende 7) Hiwi-Ausschuss doodle 8) Archiv und Bibliotheksordnung V.1.0 [hat zeitlich nicht hingehauen] 9) Fragen für Gespräch mit Haushaltsabteilung sammeln [Siehe Pad: Treiber ] 10) Finanzordnung Änderungssatzung V.1.0 [hat zeitlich nicht hingehauen] 11) Kassenschluss machen [in Arbeit] 12) Angebote Rechtsschutzversicherung einholen [in Arbeit] 13) Fwd. Mail an Anni wg. Steuerberater 4

5 Vorsitz: 1) Kontozugang für Sekretariat. [in Arbeit] 2) Öffentlichkeitsreferat kontaktieren wegen: a. Kolumne in der RNZ b. Kolumne Neues aus der VS für die Homepage c. Flyer/Plakate um auf AGSM aufmerksam zu machen d. Beschluss aus 9.1. wegen Flyer für die Bewerbung von Referaten und Posten der VS 3) Mail über Refkonf nochmal wg. Bilder 4) Weihnachts-to-do: Richtlinien für Referate und ihr Verhalten. Ideen dazu aus TOP 7.5. Sitzung der Refkonf [hat zeitlich nicht hingehauen] 5) Beim Finanzamt dranbleiben [Sind dran] 6) Sicherheitsbestimmungen für die Übergabe von den neuen Schlüsseln für das StuRa-Büro verfassen [machen Kirsten und Andre] 7) Brief an Rektor rausschicken 8) Zusammen mit Gremien Anfrage des MWK beantworten Anni: 1) Angebote Steuerberater einholen 2) Geschirr und Bezugstücher waschen Gremien: 1) Haushaltswaage beschaffen, Volumen bis 40 2) Begehungsliste für Schlüsselübergabe zusammen mit André 3) Zusammen mit Vorsitz Anfrage des MWK beantworten André: 1) Begehungsliste für Schlüssenübergabe zusammen mit Kirsten 2) Erste Hilfe Antrag fürn StuRa EDV: 1) Dauer-Thema: Neue Mails und Zugriffe immer vom Vorsitz bestätigen lassen 2) Erstellung einer Passwort-Liste und Zugriffs-Übersicht für den Vorsitz 3) NEU: Rahmenvertrag mit Alternate 4) NEU: Alle StuRa-Mitglieder standardmäßig auf den Diskussionsverteiler setzten mit dem Hinweis sich wieder abzumelden. Sekretariat: 1) In Absprache mit Kirsten Büromaterial bestellen (Volumen bis 500 ); vertagt auf nächstes Jahr 2) In Absprache mit anderen Büronutzer*innen Ersatzbeschaffungen bestellen (Volumen bis 300 ) 3) In Absprache mit Kirsten Plakat einrahmen lassen. 4) Küche bestellen, nach erhalt aller Infos. BfH 1) Antrag an StuRa wg. Höhenverstellbarer Tische Außen: 1) Fahrtkosten im Blick haben und Delegationen startklar machen (siehe Protokoll) 5

6 Florian: 1) In Absprache mit Gerätebeauftragtem, Soda-Stream-Flaschen besorgen. Volumen bis 100. Fabian: 1) In Absprache mit Florian Soda-Stream Flaschen besorgen. Volumen bis 100. StuRa-Sitzungsleitung: 1) Info an StuRa-Mitglieder wegen Vorhaben die Mitglieder auf der Webseite kurz vorzustellen. In nächste Sitzung wird Vorhaben angesprochen 2) Jmd. Vom Uni-Bauamt zu einer StuRa-Sitzung einladen Öffentlichkeitsref: 1. Kolumne in der RNZ 2. Kolumne Neues aus der VS für die Homepage 3. Flyer/Plakate um auf AGSM aufmerksam zu machen 4. Beschluss aus 9.1. wegen Flyer für die Bewerbung von Referaten und Posten der VS ALLE: 1) Organisation für das StuRa-Arbeitswochenende. 6.1 Stand der Dinge 6.2 Inhaltliche Planung TOP 6: StuRa-Arbeitswochenende TOP 7: Unterstützung der Demo Mannheim sagt ja! am Es soll ein entsprechender Antrag in den StuRa gebracht werden. Die PH hat bereits mitgeteilt, dass sie auf der Demo sein wird und diverse Referent*innen und StuRa-Mitglieder auch. Eine entsprechende Unterstützung der Aktion Heidelberg sagt ja! wurde seinerzeit durch die Refkonf verabschiedet und vom StuRa begrüßt. TOP 8: Finanzen 8.1 Bericht vom Kassenschluss 8.2 Haushalt 2014/2015 Update falls vorhanden. 8.3 Finanzanträge (a) Material für Transparente/Plakate 6

7 Antragssteller: Tenko, Kirsten Inhalt: Es werden Banner/Plakat und ggfls. Farben angeschafft die Demo am in Mannheim. Begründung: Wenn man eine solche Demo unterstützen will, sollte man auch Farbe bekennen. Es ist angedacht das Banner auf dem Arbeitswochenende zu basteln. Das größte evtl. mit Schriftzug: Auch Heidelberg sagt ja! (1. Zeile), Studierendenvertretungen der PH und der Uni Heidelberg (2. Zeile) oder so. 9.1 Stand der Dinge (a) Update TOP 9: Umbau StuRa-Büro 9.2 Weitere Zeitplanung und Entscheidungen über die Vorschläge der Räumekommission zu: (a) Küche Kurzer Bericht zum Thema Induktions vs. Zeranfeld (b) Begehungsliste für die Schlüsselübergabe (c) Telefone/Räume im Verhältniss mit der Uni Von Tenko: Vgl. Mitteilung aus dem Ministerium: Frage: 6. Raumüberlassung, Telefonie, Internetdienste a) Aus 65a Abs. 5 S. 1 LHG ergibt sich ein Anspruch der Verfassten Studierendenschaft gegen die Hochschule auf unentgeltliche Zurverfügungstellung von Räumen. Dies Gesetzesbegründung des VerfStudG führt dazu aus: Die Hochschule stellt der Studierendenschaft und ihren Fachschaften im für die unmittelbare Aufgabenwahrnehmung erforderlichen Umfang weiterhin unentgeltlich Räume zur Verfügung. Dabei ist ein angemessener Ausgleich zwischen dem notwendigen Bedarf der Studierendenschaft und dem Bedarf der Hochschule für Forschung und Lehre herzustellen. Die unentgeltliche Zurverfügungstellung von Räumen beinhaltet auch die Betriebskosten der Räume, jedoch nicht die Ausstattung mit Möbeln, Computern und anderen Sachmitteln. Die bereits vorhandene Sachausstattung der Räume, die vor der Konstituierung der Studierendenschaft von der Hochschule zur Verfügung gestellt wurde, soll in der Regel von der Studierendenschaft unentgeltlich weiter genutzt werden können (LT Drs. 15/1600, S. 36). aa) Welche Räume sind der VS für welche Zwecke zu überlassen? Die VS soll jedenfalls nach dem Willen des Gesetzgebers nicht schlechter gestellt werden als bisher der AStA und die Fachschaften. Daher sollte die bislang schon von den Studierenden genutzten Räume (AStA Büro(s), Fachschaftszimmer) zur ausschließlichen Nutzung überlassen 7

8 werden. Darüber hinaus muss eine stundenweise Nutzung von Vorlesungs oder Seminarräumen für gewöhnliche VS Veranstaltungen z. B. Sitzungen des Studierendenparlamentes, von Arbeitskreisen, Podiumsdiskussion, die unmittelbar von der VS veranstaltet werden, sonstige Veranstaltungen, die unmittelbar von der VS veranstaltet werden (z. B. Kinoprogramm, Yogakurse, etc.) ermöglicht werden, sofern Raumkapazität verfügbar ist und nicht für Forschung und Lehre benötigt wird. Nicht von 65a Abs. 1 S. 1 LHG erfasst ist die Überlassung von Räumen an die VS, die die VS dann selbst an andere studentische Gruppen oder sonstige Vereine und Privatpersonen weiterreichen darf. Studentische Hochschulgruppen, sonstige Vereine oder Privatpersonen müssen auch weiterhin unmittelbar bei der Hochschule Räume beantragen. bb) Welche Kosten trägt die Hochschule weiterhin? Die Hochschule ist ausweislich der Gesetzesbegründung verpflichtet, die Betriebskosten für die Räume der VS zu tragen. Betriebskosten sind laut Nr. 4.1 der VwV Liegenschaften vom (vgl. Anlage) die Kosten für Fremdreinigung, Wasser/Abwasser, Verkehrs und Grünflächen, Abfallbeseitigung, Grundsteuer, Gebäudebrand und Elementarschadensversicherung, einmalige Beiträge (z. B. Erschließungskosten), Wartung gebäudetechnischer Anlagen, elektrische Energie, Öl, Gas, Fernwärme und feste Brennstoffe. Andere ggfs. entstehende Kosten müssen aus haushaltsrechtlichen Gründen an die Vs weiterberechnet werden. Fragen dazu: b) Es wird darum gebeten, zu klären, inwiefern 61 LHO und die Dienstanschlussvorschrift gilt und eine Abrechnung der Telefonkosten zwischen der Studierendenschaft und der Hochschule verpflichtend erforderlich ist. Darüber hinaus wird gebeten, zu klären, inwiefern die Hochschule als Provider für die Studierendenschaft tätig sein muss und inwiefern sie als Provider unentgeltlich tätig sein darf. Aus der Verpflichtung/Berechtigung zur Überlassung von Räumen in 65a Abs. 5 S. 1 LHG folgt dies m.e. nicht ohne weiteres. Rechtssystematisch führt auch ein Vergleich mit dem BGB Mietrecht zu dem Schluss, dass die Hochschule, die Räume unentgeltlich überlässt, zwar dafür sorgen muss, dass entsprechende Telefonleitungen und Anschlüsse vorhanden sind, nicht jedoch die Telefon bzw. Internetproviderdienste schuldet. Kann sie dann trotzdem, obwohl eine entsprechende Verpflichtung fehlt, haushaltsrechtlich darauf verzichten, eine Erstattung der Kosten von der Studierendenschaft verlangen, sofern sie sich dazu entscheidet, Telefon und IuKDienste für die Studierendenschaft zu erbringen? Antwort: 6^ Raumüberlassung, Telefonie, Internetdienste Auch hier wird darauf verwiesen, dass die Verfasste Studierendenschaft eine Gliedkörperschaft der Hochschule ist und nicht als vollständig unabhängige und ei genständige Körperschaft gewertet werden muss. Die Hochschule ist verpflichtet, den Verfasste Studierendenschaften unentgeltlich Räume zur Verfügung zu stellen. Wie dies im Schreiben vom bereits ausgeführt ist, betrifft dies alle für die Aufga benerfüllung der Verfasste Studierendenschaften notwendigen Maßnahmen. In Rah men dieser Überlassung obliegt das Hausrecht weiterhin der Hochschule, welches inhaltlich durch eine Hausordnung näher geregelt werden kann. Die Verfasste Studie rendenschaften sind als Nutzer der Räume an diese Hausordnungen genauso gebun den wie andere Einrichtungen der Hochschule (z. B. Institute). Nicht vom Nutzungs recht umfasst ist die Weiterreichung des Raumnutzungsrechts an andere studentische Gruppen oder sonstige Einrichtungen (Vereine, Privatpersonen, etc.), auch dies kann durch eine Hausordnung näher geregelt werden. Dem angeführten Verweis auf die Nr. 4.1 der VwV Liegenschaften zur Bestimmung der Betriebskosten kann zugestimmt werden. Neben der Verpflichtung zur Überlassung von Räumlichkeiten sind für weitere Kos tenübernahmen auf Grund des Sparsamkeits- und Wirtschaftlichkeitsgebots strengere Maßstäbe anzusetzen. Insbesondere deshalb, weil die Verfassten Studierendenschaften darüber hinausgehende Kosten im Rahmen ihrer Beitragskalkulation finanzieren 8

9 können. Es ist daher - wie bereits oben ausgeführt - im Einzelfall zu prüfen und zu begründen, ob über die gesetzliche Regelung der unentgeltlichen Überlassung von Räumen hinaus weitere Mittel an die Verfasste Studierendenschaft zur Verfügung ge stellt werden können. Eine Verpflichtung zu weiteren Kostenübernahmen besteht aber für die Hochschulen nicht. Diesbezüglich wird auch auf die Gesetzesbegründung zu 65 a Abs. 5 LHG verwiesen. Hinsichtlich der Frage, inwiefern 61 LHO und die Dienstschlussvorschrift im Verhält nis Hochschule zur Verfassten Studierendenschaft greift, wurde das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft um Stellungnahme gebeten. Nach Vorliegen dieser wird das Ergebnis mitgeteilt. TOP 10: Personalia (nicht öffentlich) a) Beschluss des nicht-öffentlichen Teils des Protokolls vom TOP 11: Öffentlichkeitsarbeit zur Rückmeldung Von Kirsten: Begründung: Mit der Rückmeldung wird immer einiges an Geld eingezogen. Viele Leute wissen, nicht, worum es da genau geht und einige regen sich immer über den hohen VS-Beitrag auf - dass der Betrag, der ans Land geht - die 40 Euro Verwaltungsgebühren - viel höher ist und darüber keine Rechenschaft abgelegt wird, geht dabei oft unter. Auf der StuRa-Seite gibt es zwei Seiten, die man zur Rückmeldung aktualisieren sollte - und ggf. einen Text zum Sockelbetrag ergänzen: Idee: wir könnten einen Flyer zur Rückmeldung machen und darauf kurz über die Zusammensetzung der Beträge informieren (auch über den erhöhten StuWe-Betrag wäre hier wichtig zu informieren). Zugleich könnt man darauf hinweisen, dass Gruppen im StuRa finanzielle und idelle Unterstützung beantragen können, wenn sie Projekte haben und dass sie auch auf die Verwendung des StuWe-Beitrags indirekt Einfluss nehmen können über die StuWe- Gremien. Angesichts dessen, dass sich dieses Semester einiges ändert und die Frage danach, was die VS mit den Geldern macht, die Leute immer sehr beschäftigt, wäre es ein guter Anlass, dem zuvorzukommen und die Diskussion von "boah das ist zuviel" hin zu anderen Diskussionen zu lenken und Leute zu motivieren, doch zum SoSe Anträge einzubringen -- und einfach als StuRa präsent zu sein. Die Überarbeitung der Seiten steht ohnehin an, zum StuWe sollte man vielleicht wirklich auch mal was schreiben, kaum jemand weiß, dass die VS dorthin Leute entsendet und überhaupt sollten wir mehr Öffentlichkeitsarbeit machen. Von Kirsten: Bürodienst TOP 12: Bürodienst Begründung: Zwar haben wir inzwischen Sekretärinnen und eine BfH und Aushilfen - aber wir brauchen weiterhin Referent*innen, die im StuRabüro sind für den laufenden Betrieb und inhaltliche Anfragen. Konkret geht es um den Kontakt zu Menschen, die ins StuRa-Büro kommen oder schreiben (Mail und Briefe) und weder referatsspezifischen Anfragen haben, noch Anliegen, bei denen ihnen das Sekretariat weiterhelfen kann. Auch müssen wir immer über Arbeitsabläufe, 9

10 Kommunikation mit der Verwaltung und den anderen Leuten im Haus reden (Mülleimerleerung, Grünanlagen, Raumnutzung in der Ethnologie, Rückmeldungen von Gruppen zur Infrastruktur unserer Räume, Kontakt zu Gruppen, die die Räume nutzen etc.). Außerdem muss jemand gucken, was an Material fehlt, was neu angeschafft werden muss, wo man Sachen in der Nutzung ändern muss etc. Was den Verwaltungsanteil angeht, werden das zum Teil die Beschäftigten übernehmen, aber die politischen Entscheidungen, ob man neue Sachen ins "Ausleihsortiment" aufnimmt, die Bibliotheksöffnungszeiten ändert, die Anordnung der Postfächer verbssern kann, Reparaturen durchgeführt werden müssen und was die Beschäftigen machen sollen, müssen aus den anfallenden Sachen im Büro vorbereitet werden. Vor allem geht es darum, 4-5 Stunden in der Woche aufzuräumen (und dann zu den Gruppen zu gehen, deretwegen man aufräumt), Raumeinweisungen zu machen, Post zu sichten, mit dem Hausmeister reden bei Problemen (Routinesachen werden mittelfristig die Beschäftigen übernehmen), Plakte aushängen/mails freischalten - oder nicht oder an bestimmte oder an alle FSen weiterleiten; Entwürfe für Antworten auf Anfragen formulieren oder veranlassen; mit Leuten zu reden, die Infos zum StuRa wollen oder diffuse Anliegen haben, bei denen man erst mal klären muss, worum es jetzt eigentlich geht, entscheiden, ob man Gruppen einmal kurzfristig reinlässt oder sie erst zur Refkonf schickt -- und dergleichen. Also all das, was außer der Verwaltung im StuRa passiert, das Kerngeschäft: da sein, für Leute, die vorbeikommen oder anrufen/mailen und was von der Studivertretung wollen. Hierzu müsste man sich einarbeiten in die Abläufe und die Infrastruktur und kann dann nach und nach Aufgaben übernehmen - zum Einarbeiten reichen 4-6 Wochen, in denen man einfach mal zu den normalen Bürodienstzeiten dazu kommt und dann zunehmend Aufgaben übernimmt... nach zwei Monaten ist man dann eigentlich ganz gut dabei. Momentan machen das nur noch drei oder vier Leute, das sind zu wenige. TOP 13: Weiterentwicklung des Dschungelbuchs Alex hat neue Konzepte für das Dschungelbuch erarbeitet. Infos folgen, sobald sie rumgehen. TOP 14: StuWe Es gibt eine Umfrage bzgl. der Zusammenarbeit der VSen mit den Studierendenwerken. TOP 15: Homepage Von Kirsten: wir sollten in einer der nächsten Refkonfen mal über die Neugestaltung der Homepage reden (also ein bisschen Brainstormingmäßig erstmal) und dann in der Folge ggf. dazu Entscheidungen treffen oder sogar Anträge in den StuRa bringen. Kurz vor Beginn der vorlesungsfreie Zeit ist immer ein ganz guter Zeitpunkt, um sich für sowas mal mit etwas mehr Zeit zusammenzusetzen, Ideen zu sammeln etc. und dann in der vorlesungsfreien Zeit, wenn etwas weniger Tagesgeschäft ansteht, an der Umsetzung zu arbeiten. Das Öffentlichkeitsreferat sollte prinzipiell auch beteiligt werden, sofern die Leute es zur Refkonf schaffen, da es neben der technischen Umsetzung vor allem auch um Inhalte geht, das betrifft aber letztlich alle Referate. Vielleicht kann man auch den Antrag im StuRa für einen neuen/besseren Kalender dabei berücksichtigen. Außerdem kam ich gestern im Gespräch mit Tenko wieder drauf, dass wir mittelfristig das Projekt Anmeldeformular zu Veranstaltungen angehen sollten. Es eilt nicht akut, aber eigentlich immer und ist seit einigen Semestern ein Dauerthema und wäre z.b. bei der Organisation des StuRa-Wochenendes hilfreich gewesen - wie bei vielen anderen Veranstaltungen, z.b. den Workshops im Rahmen des festival contre le racisme, der Gremienschulung et cetera. Das eilt jetzt auch nicht so, aber wenn sowas in Wordpress sowieso einfacher geht, dann sollte man das ggf. gleich berücksichtigen. 10

11 TOP 16: Sonstiges 16.1 Sprechzeiten Referate/Präsenszeiten bis Ende des WS 2014/2015 (a) Sprechzeiten/Bürodienstzeiten Vorsitz der Verfassten Studierendenschaft: Referat für hochschulpolitische Vernetzung: Referat für Lehre und Lernen: Kulturreferat: Referat für Gremienkoordination: EDV-Referat: Referat für Politische Bildung: Referat für Öffentlichkeitsarbeit: Referat für Rechtsfragen: unbesetzt Finanzreferat: unbesetzt Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit: Referat für Soziales: Referat für Internationale Studierende: Verkehrsreferat: Beratende Mitglieder der Refkonf: Autonome Referate für: von geschlechtsspezifischer Diskriminierung betroffene Frauen (nicht konstituiert) Student*innen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung: Betroffene von Rassismus und Diskriminierung aufgrund kultureller Zuschreibungen (unbesetzt) Betroffene von sexualitätsbezogener Diskriminierung [Queerreferat]: 16.2 Fragen an den Rektor im Senat (DauerTOP) Konsequente Einladung zu den StuRa-Sitzungen. 11

12 16.3 Sofo Von Kirsten: 1. Untertop Sofo: Bitte an alle: denkt dran, Termine gleich ins Sofo einzutragen, z.b. die Termine von Gremien wie Refkonf oder StuRa, aber auch Treffen von Referaten, AKs etc. Für die, die noch nicht wissen, wie es geht: das können euch die Sekretärinnen erklären oder fragt die, die nicht schon länger dabei sind. Ggf. auch dran denken, Termine im StuRabüro in die StuRaRaumbelegung einzutragen. Wenn ihr das nicht könnt ==> wendet euch ans EDV-Referat für eine Einführung in die Homepage 16.4 Diskussion: Richtlinien für Referate? Von Kirsten: In letzter Zeit gab es mehrere Nachfragen nach Sprechzeiten von Referaten; insbesondere das Sozialreferat wird häufiger nachgefragt wegen der BAFöG-Beratung. Ebenso gab es Unmut darüber, dass Referate nichts tun oder sich nicht melden auf Anfrgen. Außerdem kam es vor, dass gewählte Referent*innen im Büro waren und Studierenden oder Beschäftigten der Uni (konkret: Hausmeistern bzw. Sekretärinnen der Institute, die außer der VS in der Villa Bergius untergebracht sind) keine Auskünfte zu trivialen Dingen wie Bürozeiten oder wo Finanzunterlagen für die VS abgegeben werden können, geben konnten. Das ist für die Außenwirkung der VS nicht so gut -- und letztlich wollen die Referent*innen auch arbeiten und dazu müssen sie wissen, wo Postfächer sind, wo man Post abgibt etc. Sollten wir Richtlinien beschließen? Contra: Referent*innen sollten nicht durch formalistisch-bürokratische Vorgaben an ihrer Arbeit gehindert werden. Die Leute wissen selber am besten, wie sie arbeiten. Pro: Die Studierendenschaft soll eine Garantie haben, dass Leute nicht nur für ihren Lebenslauf ein Amt im StuRa bekommen, sondern auch gewährleistet ist, dass sie arbeiten können. Verfahrensvorschlag: Punkte sammeln und überlegen, wie man sie umsetzt Aufgabenverteilung 16.6 Aufräumen nach der Sitzung 12