HESSISCHER LANDTAG. Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet:

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1 19. Wahlperiode HESSISCHER LANDTAG Drucksache 19/ Kleine Anfrage des Abg. Merz (SPD) vom betreffend Schulkinderbetreuung an hessischen Grundschulen und Antwort des Kultusministers Vorbemerkung des Kultusministers: Mit dem Pakt für den Nachmittag (PfdN) hat diese Landesregierung sich das Ziel gesetzt, die bisher getrennt voneinander organisierte, finanzierte und aus Zuständigkeitsgründen auch getrennt konzipierte Schulkinderbetreuung an hessischen Grundschulen auf gemeinsame Füße zu stellen. Dies passiert auf der Ebene der Familien, der Schulen und der Schulträger auf freiwilliger Basis, was als wesentlicher Gestaltungsfaktor beim Pakt für den Nachmittag gilt. Aus der Erkenntnis heraus, dass ein Projekt wie der Pakt für den Nachmittag (PfdN) zukunftsweisend ist, können die Fragen der Kleinen Anfrage als Hinweise auf die derzeitigen Diskussionen sowohl auf Fachebene als auch auf der politischen Ebene gelten. Aus den formulierten Antworten sind die derzeit gefundenen Lösungen und Fortschritte zu diesen Fragestellungen erkennbar. Als Beispiel kann der Vergleich von Grundschulkindern in Profil-3-Ganztagsschulen (3.151 Schülerinnen und Schüler) mit den im Pakt für den Nachmittag fest angemeldeten Kindern ( Schülerinnen und Schüler) herangezogen werden, jeweils bezogen auf das aktuelle Schuljahr 2016/2017. Werden diese Zahlen verglichen, ist erkennbar, dass bereits jetzt, zwei Jahre nach dem Start des Pakts, mehr als viermal so viele Kinder an den Paktangeboten verbindlich teilnehmen als gebundenen Ganztagsgrundschulen sind. Damit bedient die Landesregierung ein hohes Interesse der Eltern nach Verbindlichkeit auf der einen und nach familienindividueller Freiwilligkeit und Flexibilität auf der anderen Seite. Diese Vorbemerkung vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration wie folgt: Frage 1. Frage 2. Wie hat sich die Zahl der Hortplätze für Grundschulkinder in Hessen in den letzten fünf Jahren entwickelt (bitte nach en, kreisfreien und Sonderstatusstädten als Träger der öffentlichen Jugendhilfe sowie nach Jahren aufschlüsseln)? Wie hat sich die Zahl der in einem Hort Grundschulkinder in den letzten fünf Jahren entwickelt (bitte aufschlüsseln wie in Frage 1)? Die Fragen 1 und 2 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet: Die Frage nach der Anzahl von Betreuungsplätzen im Sinne einer verfügbaren Betreuungskapazität für Kinder eines bestimmten Alters kann nach Einführung der sogenannten Rahmenbetriebserlaubnis, welche seit dem 1. Januar 2014 durch das Landesjugendamt erteilt wird, nicht mehr beantwortet werden, denn die Rahmenbetriebserlaubnis regelt anstelle der Anzahl von tatsächlich verfügbaren Betreuungsplätzen nun die höchstmögliche Aufnahmekapazität einer Kindertageseinrichtung insgesamt, d.h. die aufgrund der räumlichen Gegebenheiten maximal mögliche gleichzeitig anwesenden Kinder und die mögliche Altersspanne, in der Kinder aufgenommen werden dürfen. Die maximal mögliche Aufnahmekapazität von Tageseinrichtungen wird grundsätzlich mit dem rechnerischen Faktor 25 pro Gruppe berechnet. In welchem Umfang diese maximale Kapazität einer Kindertageseinrichtung ausgeschöpft wird, richtet sich nach dem Alter der tatsächlich aufgenommenen Kinder und/oder der Entscheidung des Trägers über Anzahl und Art der Gruppen. Auch die amtliche Kinder- und Jugendhilfestatistik greift auf die Angaben der Rahmenbetriebserlaubnisse zurück; die daraus ermittelten Werte werden bundeseinheitlich weiterhin als "Plätze" bezeichnet. Auf Grund dieser Systematik weist die amtliche Kinder- und Jugendhilfestatistik die maximal verfügbaren "Platzzahlen" in reinen aus. Eingegangen am 30. Mai 2017 Bearbeitet am 31. Mai 2017 Ausgegeben am 2. Juni 2017 Herstellung: Kanzlei des Hessischen Landtags Postfach Wiesbaden

2 2 Hessischer Landtag 19. Wahlperiode Drucksache 19/4733 Diese und die am Stichtag Kinderhorten in den letzten fünf Jahren ist den Anlagen 1 bis 5 zu entnehmen. Die regionalisierte Darstellung erfolgt dabei in der Struktur der amtlichen Kinder- und Jugendhilfestatistik. Angaben zu "Plätzen" für die Schulkinderbetreuung in Hortgruppen in altersgemischten Einrichtungen sind aufgrund der oben dargestellten betriebserlaubnisrechtlichen Systematik nicht möglich, da in diesen Fällen für die Statistik lediglich die Gesamtzahl der "Plätze" der Einrichtung (für alle erfasst wird. Die in Kinderhortgruppen in altersgemischten Einrichtungen Schulkinder kann jedoch ausgewiesen werden. Angaben hierzu sind in den Anlagen ersichtlich. Frage 3. Wie hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die gebundene Ganztagsgrundschulen besuchen, in den letzten fünf Jahren entwickelt (bitte nach Schulträgern und nach Jahren aufschlüsseln)? Die Entwicklung der Zahl von Schülerinnen und Schülern, die in den letzten fünf Jahren gebundene Ganztagsgrundschulen besuchten, ist der nachfolgenden, nach Schulträgern aufgeschlüsselten Übersicht zu entnehmen. Anzahl Grundschülerinnen und -schüler¹ an öffentlichen Schulen mit gebundenem Ganztagsprofil Schulträger 2012/ / / / /2017 Darmstadt- Dieburg Gießen 106 Stadt Frankfurt Stadt Gießen Stadt Kassel Stadt Offenbach Stadt Wiesbaden Gesamtergebnis ¹ abweichend zu den bei der KMK veröffentlichten Schülerzahlen sind hier auch Grundschüler der Vorklassen und Grundschüler an IGSen enthalten Frage 4. Wie viele Grundschulkinder haben Angebote im Rahmen des Pakts für den Nachmittag genutzt, aufgeschlüsselt nach Schulträgern sowie nach den Jahren 2015 und 2016? Im Schuljahr 2015/2016 haben insgesamt Grundschulkinder am Pakt für den Nachmittag teilgenommen (aus den Pilotschulträgerbezirken: Kreis Bergstraße, Stadt Darmstadt, Darmstadt-Dieburg, Stadt Darmstadt und Stadt Kassel). Im laufenden Schuljahr 2016/2017 nehmen insgesamt Grundschulkinder aus insgesamt 16 Schulträgerbezirken am PfdN teil (zusätzlich zu den Grundschulkindern aus den sechs Pilotschulträgerbezirken aus weiteren zehn Schulträgerbezirken: dem Kreis Groß-Gerau, dem Main- Taunus-Kreis, der Stadt Gießen, dem Vogelsbergkreis, dem Kreis Hersfeld-Rotenburg, dem Hochtaunuskreis, dem Offenbach, der Stadt Offenbach, der Stadt Wiesbaden und dem Kreis Waldeck-Frankenberg). Die Zahl der teilnehmenden Grundschulkinder in den jeweiligen Schulträgerbezirken zeigt nachfolgende Tabelle: Teilnehmerzahlen am PfdN Eintritt in PfdN Schulträger 2015/ /2017 Pilotschulträger BS Pilotschulträger DA Pilotschulträger DADI Pilotschulträger FFM Pilotschulträger GIL Pilotschulträger KSS Neu ab 16/17 GG 692

3 Hessischer Landtag 19. Wahlperiode Drucksache 19/ Neu ab 16/17 MTK Neu ab 16/17 GIS 637 Neu ab 16/17 VB 479 Neu ab 16/17 HR 341 Neu ab 16/17 HTK 253 Neu ab 16/17 OFL 492 Neu ab 16/17 OFS 615 Neu ab 16/17 WI 622 Neu ab 16/17 WF 470 Gesamtergebnis Frage 5. Wie viele Anträge von Grundschulkindern, an Angeboten des Pakts für den Nachmittag teilzunehmen, mussten mangels vorhandener Plätze abgelehnt werden (bitte nach Schulträger sowie nach den Jahren 2015 und 2016 aufschlüsseln)? Zu dieser Frage liegen keine originären Daten vor. Die Ermittlung der Bedarfe an Plätzen für Bildungs- und Betreuungsangebote im PfdN obliegt zunächst den Schulen und wird erst in einem zweiten Schritt im Rahmen der Antragsverfahren zur Aufnahme in den PfdN mit den jeweiligen Schulträgern bzw. den zuständigen Staatlichen Schulämtern kommuniziert. Dem Hessischen Kultusministerium liegen keine Hinweise darüber vor, dass Bedarfe an den Schulen zur Teilnahme am PfdN nicht gedeckt werden konnten und Anträge von Grundschulkindern mangels vorhandener Plätze abgelehnt wurden. Frage 6. In wie vielen Fällen konnten Kinder nicht an Betreuungsangeboten im Rahmen des Paktes für den Nachtmittag teilnehmen, weil die Teilnahmebeträge nicht durch die Jugendhilfeträger im Rahmen der Leistungen der wirtschaftlichen Jugendhilfe übernommen wurden? Zu dieser Frage liegen keine Daten vor. Es wird davon ausgegangen, dass keine Kinder von Betreuungsangeboten im PfdN aus wirtschaftlichen Gründen ausgeschlossen werden. Wiesbaden, 17. Mai 2017 Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz Anlagen

4 Anlage 1 Horte, in Einrichtungen mit nur Schulkindern und in Hessen am 1. März 20121) Darmstadt, Wissenschaftsst Frankfurt am Main, St Offenbach am Main, St Wiesbaden, Landeshauptst Bergstraße Darmstadt-Dieburg Groß-Gerau Hochtaunuskreis Main-Kinzig-Kreis Main-Taunus-Kreis Odenwaldkreis - 12 Offenbach Rheingau-Taunus-Kreis Wetteraukreis Reg.-Bez. Darmstadt Gießen Lahn-Dill-Kreis Limburg-Weilburg Marburg-Biedenkopf Vogelsbergkreis Reg.-Bez. Gießen

5 Horte, in Einrichtungen mit nur Schulkindern und altersgemischte Gruppen in Hessen am 1. März ) Kassel, documenta-st Fulda Hersfeld-Rotenburg Kassel Schwalm-Eder-Kreis Waldeck-Frankenberg Werra-Meißner-Kreis Reg.-Bez. Kassel Land H e s s e n Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt 1) "Hort" wird hier als Synonym für Eimichtungen der Kindertagesbetreuung mit Gruppen für Kinder im Alter von 5 bis 14 Jahren (nur Schulkinder) verwendet.

6 Anlage 2 Rh dam 2 Horte, in Einrichtungen mit nur Schulkindern und altersgemischte Gruppen in Hessen am 1. März ) 2013 lfd. Kreisfreie Stadt (St) 1 Darmstadt, Wissenschaftsst Frankfurt am Main, St Offenbach am Main, St Wiesbaden, Landeshauptst Bergstraße Darmstadt-Dieburg Groß-Gerau Hochtaunuskreis Main-Kinzig-Kreis Main-Taunus-Kreis Odenwald kreis Offenbach Rheingau-Taunus-Kreis Wetteraukreis Reg.-Bez. Darmstadt Gießen Lahn-Dill-Kreis Limburg-Weilburg Marburg-Biedenkopf Vogelsbergkreis Reg.-Bez. Gießen

7 Horte, in Einrichtungen mit nur Schulkindern und altersgemischte Gruppen in Hessen am 1. März ) Kassel, documenta-st Fulda Hersfeld-Rotenburg Kassel Schwalm-Eder-Kreis Waldeck-Frankenberg Werra-Meißner-Kreis Reg.-Bez. Kassel Land H e s s e n Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt 1) "Hort" wird hier als Synonym für Eimichtungen der Kindertagesbetreuung mit Gruppen für Kinder im Alter von 5 bis 14 Jahren (nur Schulkinder) verwendet.

8 Anlage 3 Horte, in Einrichtungen mit nur Schulkindern und altersgemischte Gruppen in Hessen am 1. März > 2014 öffentlicher T rägerschaft 1 Darmstadt, Wissenschaftsst Frankfurt am Main. St Offenbach am Main. St Wiesbaden. Landeshauptst Bergstraße Darmstadt-Dieburg Groß-Gerau Hochtaunuskreis Main-Kinzig-Kreis Main-Taunus-Kreis Odenwaldkreis Offenbach Rheingau-Taunus-Kreis Wetteraukreis Reg.-Bez. Darmstadt Gießen Lahn-Dill-Kreis Limburg-Weilburg Marburg-Biedenkopf Vogelsbergkreis Reg.-Bez. Gießen

9 Horte, in Einrichtungen mit nur Schulkindern und altersgemischte Gruppen in Hessen am 1. März 20141) Kassel, documenta-st Fulda Hersfeld-Rotenburg Kassel Schwalm-Eder-Kreis Waldeck-Frankenberg Werra-M ei ßner- Kreis Reg.-Bez. Kassel Land H e s s e n Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt 1) "Hort" wird hier als Synonym für Eimichtungen der Kindertagesbetreuung mit Gruppen für Kinder im Alter von 5 bis 14 Jahren (nur Schulkinder) verwendet.

10 Anlage 4 Horte, in Einrichtungen mit nur Schulkindern und altersgemischte Gruppen in Hessen am 1. März 20151) 2015 öffentlicher T rägerschaft 1 Darmstadt, Wissenschaftsst Frankfurt am Main, St Offenbach am Main, St Wiesbaden, Landeshauptst Bergstraße Darmstadt-Dieburg Groß-Gerau Hochtaunuskreis Main-Kinzig-Kreis Main-Taunus-Kreis Odenwaldkreis Offenbach Rheingau-Taunus-Kreis Wetteraukreis Reg.-Bez. Darmstadt Gießen Lahn-Dill-Kreis Limburg-Weilburg Marburg-Biedenkopf Vogelsbergkreis Reg.-Bez. Gießen

11 Horte, in Einrichtungen mit nur Schulkindern und altersgemischte Gruppen in Hessen am 1. März 20151) 2015 öffentlicher T rägerschaft 22 Kassel, documenta-st Fulda Hersfeld-Rotenburg Kassel Schwalm-Eder-Kreis Waldeck-Frankenberg Werra-Meißner-Kreis Reg.-Bez. Kassel Land H e s s e n Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt 1) "Hort wird hier als Synonym für Eimichtungen der Kindertagesbetreuung mit Gruppen für Kinder im Alter von 5 bis 14 Jahren (nur Schulkinder) verwendet.

12 Anlage 5 Horte, in Einrichtungen mit nur Schulkindern und altersgemischte Gruppen in Hessen am 1. März ) 2016 freier T rägerschaft 1 Darmstadt, Wissenschaftsst Frankfurt am Main, St Offenbach am Main, St Wiesbaden, Landeshauptst Bergstraße Darmstadt-Dieburg Groß-Gerau Hochtaunuskreis Main-Kinzig-Kreis Main-T aunus-kreis Odenwaldkreis Offenbach Rheingau-T aunus-kreis Wetteraukreis Reg.-Bez. Darmstadt Gießen Lahn-Dill-Kreis Limburg-Weilburg Marburg-Biedenkopf Vogelsbergkreis Reg.-Bez. Gießen Kassel, documenta-st

13 Horte, in Einrichtungen mit nur Schulkindern und altersgemischte Gruppen in Hessen am 1. März ) 2016 freier T rägerschaft Herten 23 Fulda Hersfeld-Rotenburg Kassel Schwalm-Eder-Kreis Waideck-Frankenberg Werra-Meißner-Kreis Reg.-Bez. Kassel Land H e s s e n Quelle: Hessisches Statistisches Landesamt 1) "Hort" wird hier als Synonym für Eimichtungen der Kindertagesbetreuung mit Gruppen für Kinder im Alter von 5 bis 14 Jahren (nur Schulkinder) verwendet.