für den Gubener Wasserund Abwasserzweckverband

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1 AMTSBLATT für den Gubener Wasserund Abwasserzweckverband 18. Jahrgang kostenlos Guben Nr. 01/2018 INHALTSVERZEICHNIS Bekanntmachung des Beschlusses der öffentlichen Sitzung des Verbandsausschusses des am Seite 2 Bekanntmachung des Beschlusses der öffentlichen Sitzung des Verbandsausschusses des am Seite 2 Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Verbandsausschusses des am Seite 3 Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Verbandsausschusses des am Seite 4 Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Verbandsversammlung des am Seite 5 Bekanntmachung des Beschlusses der öffentlichen Verbandsversammlung des am Seite 5 Öffentliche Bekanntmachung des Gubener Wasser- und Abwasserzweckverbandes über das Ausliegen von Mitteilungen Seite 6-7 Bekanntmachung des Wirtschaftsplans des GWAZ für das Wirtschaftsjahr 2018 Seite 8 Impressum: Herausgeber: Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband, vertreten durch den Verbandsvorsteher, Guben, Kaltenborner Straße 91, Tel.: ( ) Druck: DVH Weiss-Druck GmbH & Co.KG Auflage Das Amtsblatt wird allen Haushalten kostenlos zur Verfügung gestellt. Einzelexemplare sind beim Herausgeber (s.o.) erhältlich! Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf gemäß der Verbandssatzung des Zweckverbandes.

2 Seite 2 Amtsblatt für den Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband vom Jahrgang Nr. 01/2018 Bekanntmachung des Beschlusses der öffentlichen Sitzung des Verbandsausschusses des am Beschluss Nr. V 02/17 Vergabevorschlag Entsorgung gelagerter Bodenmaterialien vom Gelände des GWAZ in der Grunewalder Straße die Fa. Becker + Armbrust GmbH mit der Entsorgung der gelagerten Bodenmaterialien vom Gelände des HPW, Grunewalder Straße in Guben, zu beauftragen. Bekanntmachung des Beschlusses der öffentlichen Sitzung des Verbandsausschusses des am Beschluss Nr. V 03/17 Bestätigung der Nachkalkulation 2016 Der Verbandsausschuss beschließt die Nachkalkulation 2016 des GWAZ in der dem Beschluss anliegenden Fassung.

3 Seite 3 Amtsblatt für den Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband vom Jahrgang Nr. 01/2018 Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Verbandsausschusses des am Beschluss Nr. V 01/18 Durchführung von Investitionsmaßnahmen im Verbandsgebiet I die Beauftragung der Geschäftsführung mit der Durchführung der Investitionsmaßnahmen im Verbandsgebiet I, bei welchen bereits Fördermittelbescheide vorliegen bzw. es sich um Gemeinschaftsbaumaßnahmen mit Dritten handelt sowie die Fortführung von Bauvorhaben aus dem Vorjahr. Beschluss Nr. V 02/18 Durchführung von Investitionsmaßnahmen im Verbandsgebiet II die Beauftragung der Geschäftsführung mit der Durchführung der Investitionsmaßnahmen im Verbandsgebiet II gemäß Anlage, da die Finanzierung dieser abgesichert ist. Beschluss Nr. V 03/18 Durchführung von Investitionsmaßnahmen im Verbandsgebiet III die Beauftragung der Geschäftsführung mit der Durchführung der Investitionsmaßnahmen im Verbandsgebiet III gemäß Anlage, da die Finanzierung dieser abgesichert ist. Beschluss Nr. V 04/18 Grundsatzentscheidung zur zukünftigen Durchführung der Fäkalienabfuhr die Fäkalienentsorgung nach Ablauf aller vertraglichen Bindungen inklusive einer möglichen Vertragsverlängerung mit der Firma Lidzba Reinigungsgesellschaft mbh in Eigenleistung durchzuführen. Beschluss Nr. V 05/18 Beauftragung des Wirtschaftsprüfungsunternehmens mit der Prüfung der nicht kalkulationsfähigen Verwaltungskosten im Zusammenhang mit dem Fördermittelbescheid zur Finanzierung nicht gebührenfähiger Verwaltungskosten das Wirtschaftsprüfungsunternehmen ACCO GmbH mit der Prüfung und Bestätigung der bei dem GWAZ im Zusammenhang mit der Beitragsrückerstattung aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 angefallenen, nicht kalkulationsfähigen Verwaltungskosten in der tatsächlichen Höhe zu beauftragen. Beschluss Nr. V 06/18 Vergabevorschlag Neubau Vererdungsbecken auf der Kläranlage Friedland die Fa. Verdie GmbH aus Turnow-Preilack mit der Ausführung des Neubaus des Vererdungsbeckens zu beauftragen. Beschluss Nr. V 07/18 Vergabevorschlag Neubau Trinkwasserortsnetz Doberburg die EUROVIA VBU GmbH aus Kolkwitz mit der Ausführung der Trinkwassererschließung Doberburg, Teilobjekt Ortsnetz zu beauftragen.

4 Seite 4 Amtsblatt für den Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband vom Jahrgang Nr. 01/2018 Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung des Verbandsausschusses des am Beschluss Nr. V 08/18 Vergabevorschlag Jahresausschreibung Tiefbauleistungen W/E I Hausanschlüsse in Guben ( ) die Fa. SPIE GmbH, ehemals Bohlen & Doyen, aus Schenkendöbern mit der Ausführung der Jahresvertragsleistungen Tiefbau für Hausanschlüsse in Guben in W/E I für die Jahre zu beauftragen. Beschluss Nr. V 09/18 Vergabevorschlag Jahresausschreibung Tiefbauleistungen W/E I Hausanschlüsse außerhalb von Guben ( ) die Fa. Dietrich s Bauunternehmen aus Guben mit der Ausführung der Jahresvertragsleistungen Tiefbau für Hausanschlüsse außerhalb von Guben in W/E I für die Jahre zu beauftragen. Beschluss Nr. V 10/18 Vergabevorschlag Jahresausschreibung Tiefbauleistungen W/E I Versorgungsleitungen in Guben ( ) die Fa. ULT e.g. aus Guben mit der Ausführung der Jahresvertragsleistungen Tiefbau für Versorgungsleitungen in Guben in W/E I für die Jahre zu beauftragen. Beschluss Nr. V 11/18 Vergabevorschlag Jahresausschreibung Tiefbauleistungen W/E I Versorgungsleitungen außerhalb von Guben ( ) die Fa. Kaufmann aus Neuzelle mit der Ausführung der Jahresvertragsleistungen Tiefbau für Versorgungsleitungen außerhalb von Guben in W/E I für die Jahre zu beauftragen. Beschluss Nr. V 12/18 Vergabevorschlag Jahresausschreibung Tiefbauleistungen W/E II ( ) die Fa. ETS Bau GmbH aus Beeskow mit der Ausführung der Jahresvertragsleistungen Tiefbau Versorgungsgebiet W/E II für die Jahre zu beauftragen. Beschluss Nr. V 13/18 Vergabevorschlag Jahresausschreibung Tiefbauleistungen W/E III ( ) die Fa. ETS Bau GmbH aus Beeskow mit der Ausführung der Jahresvertragsleistungen Tiefbau Versorgungsgebiet W/E III für die Jahre zu beauftragen. Beschluss Nr. V 14/18 Vergabevorschlag Sanierung Mischwasserkanal Kaltenborner Straße in Guben, 2. BA, TA 2 die TUBUS GmbH aus Leipzig mit der Sanierung des Mischwasserkanals in der Kaltenborner Straße in Guben, 2. BA, TA 2, zu beauftragen.

5 Seite 5 Amtsblatt für den Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband vom Jahrgang Nr. 01/2018 Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen Verbandsversammlung des am Beschluss Nr. VV 07/17 Wirtschaftsplan des für das Geschäftsjahr 2018 Die Verbandsversammlung beschließt, den Wirtschaftsplan des GWAZ für das Geschäftsjahr 2018 in der dem Beschluss anliegenden Fassung. Beschluss Nr. VV 08/17 Kassenkredit für das Geschäftsjahr 2018 Die Verbandsversammlung beschließt, den Kassenkredit des GWAZ für das Geschäftsjahr 2018 i. H. v ,00 festzusetzen. Bekanntmachung des Beschlusses der öffentlichen Verbandsversammlung des am Beschluss Nr. VV 01/18 Wirtschaftsplan des für das Geschäftsjahr 2018 Die Verbandsversammlung beschließt, den Wirtschaftsplan des GWAZ für das Geschäftsjahr 2018 in der dem Beschluss anliegenden Fassung.

6 Seite 6 Amtsblatt für den Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband vom Jahrgang Nr. 01/2018 Öffentliche Bekanntmachung des über das Ausliegen von Mitteilungen für: Maik-Peter Röpke, geb. am letzte bekannte Anschrift: Lakomaer Dorfstraße Cottbus Es wird bekannt gegeben, dass drei Mitteilungen für Herrn Maik-Peter Röpke in der Geschäftsstelle des Gubener Wasser- und Abwasserzweckverbandes, Kaltenborner Straße 91, Guben, Zimmer 12, zur Abholung bereit liegen. Die Mitteilungen haben das Datum vom und das Aktenzeichen VMS180204, das Datum vom und das Aktenzeichen VMDS18007 sowie das Datum vom und das Aktenzeichen VMABS Die Abholung kann nur durch Herrn Maik-Peter Röpke persönlich oder eine von ihm bevollmächtige Person erfolgen. Bei der Abholung durch eine bevollmächtigte Person ist eine Vollmacht vorzulegen. Die öffentliche Bekanntmachung ist befristet. Sie beginnt an dem Tage dieser Bekanntmachung und endet zwei Wochen nach der Bekanntgabe. Danach gilt die Mitteilung auf dem Wege der öffentlichen Zustellung als bekannt gegeben. Verbandsvorsteher des Öffentliche Bekanntmachung des über das Ausliegen von Mitteilungen für: Michael Schartel, geb. am letzte bekannte Anschrift: Berliner Straße Guben Es wird bekannt gegeben, dass zwei Mitteilungen für Herrn Michael Schartel in der Geschäftsstelle des Gubener Wasser- und Abwasserzweckverbandes, Kaltenborner Straße 91, Guben, Zimmer 12, zur Abholung bereit liegen. Die Mitteilungen haben das Datum vom und das Aktenzeichen VJG sowie das Datum vom und das Aktenzeichen VMG Die Abholung kann nur durch Herrn Michael Schartel persönlich oder eine von ihm bevollmächtige Person erfolgen. Bei der Abholung durch eine bevollmächtigte Person ist eine Vollmacht vorzulegen. Die öffentliche Bekanntmachung ist befristet. Sie beginnt an dem Tage dieser Bekanntmachung und endet zwei Wochen nach der Bekanntgabe. Danach gilt die Mitteilung auf dem Wege der öffentlichen Zustellung als bekannt gegeben. Verbandsvorsteher des

7 Seite 7 Amtsblatt für den Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband vom Jahrgang Nr. 01/2018 Öffentliche Bekanntmachung des über das Ausliegen von Mitteilungen für: Andreas Steinhart, geb. am letzte bekannte Anschrift: Goethestraße Guben Es wird bekannt gegeben, dass zwei Mitteilungen für Herrn Andreas Steinhart in der Geschäftsstelle des Gubener Wasser- und Abwasserzweckverbandes, Kaltenborner Straße 91, Guben, Zimmer 12, zur Abholung bereit liegen. Die Mitteilungen haben das Datum vom und das Aktenzeichen VJG sowie das Datum vom und das Aktenzeichen VMG Die Abholung kann nur durch Herrn Andreas Steinhart persönlich oder eine von ihm bevollmächtige Person erfolgen. Bei der Abholung durch eine bevollmächtigte Person ist eine Vollmacht vorzulegen. Die öffentliche Bekanntmachung ist befristet. Sie beginnt an dem Tage dieser Bekanntmachung und endet zwei Wochen nach der Bekanntgabe. Danach gilt die Mitteilung auf dem Wege der öffentlichen Zustellung als bekannt gegeben. Verbandsvorsteher des

8 Seite 8 Amtsblatt für den Gubener Wasser- und Abwasserzweckverband vom Jahrgang Nr. 01/2018 Bekanntmachung des Wirtschaftsplans des GWAZ für das Wirtschaftsjahr 2018 Festsetzungen nach 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2018 Aufgrund des 7 Nr. 3 und des 14 Absatz 1 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Brandenburg hat die Verbandsversammlung des durch Beschluss vom den Wirtschaftsplan für das gesamte Verbandsgebiet für das Wirtschaftsjahr 2018 festgestellt. 1. Es betragen 1.1. im Erfolgsplan die Erträge ,00 die Aufwendungen ,00 der Jahresgewinn ,00 der Jahresverlust 0, im Finanzplan Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit ,00 Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit ,00 Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit ,00 2. Es werden festgesetzt 2.1. der Gesamtbetrag der Kredite auf 0, der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0, die Verbandsumlage 0,00 Guben, ausgefertigt am Verbandsvorsteher Bekanntmachungsanordnung WPL2018 des GWAZ Der vorstehende Wirtschaftsplan 2018 des für das Wirtschaftsjahr 2018, beschlossen am durch die Verbandsversammlung mit Beschluss-Nr. VV 01/18, wird hiermit nach den Bestimmungen der Verbandssatzung öffentlich bekannt gemacht. Gemäß 67 Abs. 5 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) liegt der Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen vom bis in den Geschäftsräumen des GWAZ, in Guben, Kaltenborner Straße 91 (Einfahrt: Erich-Weinert- Straße), von 9:00 bis 15:00 Uhr im Raum 12b öffentlich zur Einsichtnahme aus. Guben, Verbandsvorsteher