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1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XVII Einleitung Hauptteil: Die Auslegung des 105 Absatz 2 BGB... 4 A. Die Vorgeschichte des 105 Absatz 2 BGB Vorläuferregelungen... 4 I. Römisches Recht... 4 II. Der Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis... 7 III. Das Preußische Allgemeine Landrecht... 9 IV. Das Sächsische Bürgerliche Gesetzbuch V. Das Österreichische Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch VI. Das französische Recht ( Code Civil ) VII. Zusammenfassung B. Die Gesetzgebungsgeschichte des 105 Absatz 2 BGB Von den Anfängen des BGB I. Die Arbeit der Vorkommission II. Die Arbeit der Ersten Kommission Erster Teilentwurf zum Allgemeinen Teil nach Gebhard (TE-AllgT) a) Personen, welche des Vernunftgebrauches beraubt sind b) Wegen Geistesmangels Entmündigte c) Die Rechtsfolgen des 81 Absatz 2 und 3 TE-AllgT: Die Nichtigkeit von Willenserklärungen Die Beratungen der Ersten Kommission nach der Vorlage des Entwurfs Gebhards Der Allgemeine Teil in der Fassung der Zusammenstellung der sachlich beschlossenen Bestimmungen (ZustAT) Die Fassung des Ersten Entwurfes, Der Entwurf eines Bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich, Erste Lesung, 1888 (E I) a) Der Einfluss des 28 E I auf die Auslegung des 64 Absatz 2 E I b) Die Fallgruppe der Entmündigten im 64 Absatz 2 E I c) Die Reichweite der Rechtsfolge des 64 Absatz 3 E I d) Die Kritik am Ersten Entwurf III. Die Gesetzgebungsarbeiten im Rahmen der Zweiten Kommission Die Vorkommission des Reichsjustizamtes Die Beratungen der 2. Kommission IV. Die Gesetzgebungsarbeiten im Bundesrat und im Reichstag V. Der Einfluss der rechtspolitischen Vorstellungen des Dritten Reiches auf die Gesetzgebungsgeschichte und die Auslegung des 105 Absatz 2 BGB IX

2 1. Rechtspolitische Vorstellungen im Dritten Reich die neue Rechtsidee Der Plan eines Volksgesetzbuches Die Auslegung zivilrechtlicher Normen im Dritten Reich im Allgemeinen Änderung des Auslegung des 105 Absatz 2 BGB im Dritten Reich? a) Direkte Auslegung des 105 Absatz 2 BGB b) Die sogenannte Rassenhygiene im Dritten Reich c) Ergebnis VI. Die Entwicklung der Gesetzgebungsgeschichte bis heute VII. Aktuelle Fassung des 105 Absatz 2 BGB VIII.Zusammenfassung der Gesetzgebungsgeschichte C. Der Normzweck des 105 Absatz 2 BGB I. Schutz der vorübergehend von geistigen Störungen betroffenen Personen II. Schutz der Privatautonomie und Schaffung von Rechtssicherheit III. Schutzzweck des 105 Absatz 2 BGB im Vergleich zu 104 Nr. 2 BGB D. Tatbestandliche Voraussetzungen des 105 Absatz 2 BGB I. Bewusstlosigkeit, 105 Absatz 2 Alternative 1 BGB Alltäglicher Sprachgebrauch Bewusstlosigkeit Medizinisches Verständnis von Bewusstlosigkeit Juristisches Verständnis von Bewusstlosigkeit Einzelfälle der Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2 BGB a) Bewusstlosigkeit in Form starker psychischer oder physischer Übermüdung und Exkurs zu 166 Absatz 2 Satz 1 BGB analog b) Bewusstlosigkeit im letzten Stadium der Zuckerkrankheit c) Bewusstlosigkeit hervorgerufen durch bewusstseinseintrübende Medikamente II. Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit, 105 Absatz 2 Alternative 2 BGB Krankhafte Störung der Geistestätigkeit a) Der Begriff der Geistestätigkeit b) Störung aa) Aus medizinisch-psychiatrischer Sicht bb) Aus juristischer Sicht c) Krankhaftigkeit der Störung aa) Die Entwicklung des medizinisch-psychiatrischen Krankheitsbegriffs bb) Die psychiatrischen Diagnosen nach ICD-10-GM Version 2014 im Verhältnis zum klassischen Krankheitsbegriff in der Medizin cc) Der juristische Krankheitsbegriff d) Zwischenergebnis X

3 2. Ausschluss der freien Willensbildung a) Freie Willensbildung b) Kriterien für die Feststellung des Ausschlusses der freien Willensbildung c) Die Problematik des Nachweises einer Störung, die zum Ausschluss der Willensbildung führt Bloß vorübergehender Zustand a) Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen vorübergehenden und dauerhaften Störungen der Geistestätigkeit b) Kriterien für die Unterscheidung zwischen 104 Nr. 2 und 105 Absatz 2 BGB aa) Unterscheidung aus medizinisch-psychiatrischer Sicht bb) Unterscheidung aus juristischer Sicht c) Lösungsansatz Exkurs: Der Begriff des luziden Intervalls a) Die Anerkennung luzider Intervalle aus juristischer Sicht b) Kritik an der Anerkennung luzider Intervalle aus medizinischer Sicht c) Zwischenergebnis Ergebnis III. Beweislast IV. Voraussetzungen an die Feststellung der Tatbestandsvoraussetzungen durch das Gericht Feststellung der tatsächlichen Lebensumstände des Betroffenen Die Rolle des Sachverständigen bei der Entscheidungsfindung des Gerichts Vorgehensweise bei der Gutachtenerstellung besondere Pflichten des Sachverständigen Die Verwertung der Angaben des Sachverständigen durch das Gericht V. Partielle Störung der Geistestätigkeit Anerkennung aus erfahrungswissenschaftlicher Sicht Anerkennung aus juristischer Sicht Sonderfall: Partielle Geschäftsfähigkeit VI. Relative Störung der Geistestätigkeit VII. Relevante Störungsbilder im Sinne des 105 Absatz 2 BGB aus Sicht der Rechtsprechung und der juristischen Literatur Störungen aufgrund von psychotropen Substanzen a) Folgen eines akuten Substanzrausches b) Folgen einer Substanzabhängigkeit Körperlich begründbare, organische Störungen der Geistestätigkeit Endogene Psychosen XI

4 4. Neurotische Störungen, Belastungsstörungen und Persönlichkeitsstörungen E. Die Rechtsfolge der Nichtigkeit I. Die Möglichkeit des Zugangs einer Willenserklärung im Rahmen des 105 Absatz 2 BGB II. Die Diskussion um die Zulässigkeit der Nichtigkeit nach 105 Absatz 2 BGB Der Schutz des Rechtsverkehrs bei unerkannt Geisteskranken Rechtlich ausschließlich vorteilhafte Geschäfte Verstoß der Nichtigkeitsanordnung gegen Artikel 2 Absatz 1 Grundgesetz F. Zusammenfassung 1. Hauptteil Hauptteil: Für 105 Absatz 2 BGB relevante medizinische Störungen A. Störungen aufgrund von psychotropen Substanzen I. Alkoholbedingte Störungen Akuter Alkoholrausch bzw. akute Alkoholintoxikation a) Symptomatik b) Verschiedene Stadien des Alkoholrausches aa) leichter Rausch bb) mittelgradiger Rausch cc) schwerer Rausch dd) Exkurs: pathologischer Rausch c) Neurobiologische Hintergründe bei Rauschzuständen durch Alkohol e) Relevanz akuter Alkoholintoxikationen für 105 Absatz 2 BGB aa) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2 Alternative 1 BGB (1) BAK über 3,5 Promille (2) leichter Rausch (3) mittelgradiger Rausch (4) schwerer Rausch bb) vorübergehende Störung der Geistestätigkeit gemäß 105 Absatz 2 Alternative 2 BGB f) Zwischenergebnis Alkoholismus Alkoholmissbrauch und Alkoholabhängigkeit a) Typologie der Alkoholkrankheit nach Jellinek b) Phasen der Alkoholkrankheit nach Jellinek c) Relevanz der Alkoholabhängigkeit und des bestimmten Abhängigkeitsgrades für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB Alkoholbedingte Folgeschäden a) Alkoholentzugssyndrom (Prädelir) aa) Relevanz für die Wirksamkeit einer Willenserklärung gemäß 105 XII

5 Absatz 2 BGB (1) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2, 1. Alternative BGB (2) Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit im Sinne des 105 Absatz 2, 2. Alternative BGB bb) Zwischenergebnis b) Delirium tremens (Alkoholdelir) aa) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2, 1. Alternative BGB bb) Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit gemäß 105 Absatz 2, 2. Alternative BGB c) Alkoholhalluzinose aa) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2, 1. Alternative BGB bb) Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit gemäß 105 Absatz 2, 2. Alternative BGB d) Alkoholischer Eifersuchtswahn aa) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2, 1. Alternative BGB bb) Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit, 105 Absatz 2, 2. Alternative BGB e) Wernicke-Enzephalopathie bzw. Wernicke-Korsakow-Syndrom aa) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2 Alternative 1 BGB bb) vorübergehende Störung der Geistestätigkeit gemäß 105 Absatz 2 Alternative 2 BGB f) Zwischenergebnis für alkoholbedingte Folgeschäden Ergebnis II. Störungen durch Opioide Akute Wirkungen und Wirkmechanismen Chronische Wirkungen Relevanz für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB a) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2, 1. Alternative BGB Absatz 2, 2. Alternative BGB III. Störungen aufgrund von Kokain Akute Wirkungen und Wirkmechanismen Chronische Wirkungen Relevanz für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB IV. Störungen aufgrund von Amphetaminen Akute Wirkungen und Wirkmechanismen Chronische Wirkungen Relevanz für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB V. Störungen aufgrund von Halluzinogenen XIII

6 1. Akute Wirkungen und Wirkmechanismen Chronische Wirkungen Relevanz für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB VI. Störungen aufgrund von Cannabinoiden Akute Wirkungen und Wirkmechanismen Chronische Wirkungen Relevanz für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB VII. Störungen aufgrund von Sedativa und Hypnotika Akute Wirkungen und Intoxikationsfolgen Chronische Wirkungen Relevanz für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB VIII. Ergebnis B. Körperlich begründbare, organische Störungen der Geistestätigkeit I. Epilepsien Das Krankheitsbild der Epilepsien Abgrenzung und Klassifikation der Epilepsie und einzelner epileptischer Anfälle a) Klassifikation epileptischer Anfälle b) Klassifikation der Epilepsien Organisch bedingte, psychische Störungen im Rahmen der Epilepsie Epilepsie und ihre Bedeutung für 105 Absatz 2 BGB Epileptische Anfälle und ihre Relevanz für 105 Absatz 2 BGB a) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2, 1. Alternative BGB b) vorübergehende Störung der Geistestätigkeit im Sinne des 105 Absatz 2, 2. Alternative BGB Ergebnis II. Das Schädel-Hirn-Trauma Klassifikation der Hirnschädigungen Das organische Psychosyndrom Relevanz eines Schädel-Hirn-Traumas für 105 Absatz 2 BGB a) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2 Alternative 1 BGB Absatz 2 Alternative 2 BGB Dauerhafte Traumafolgen III. Demenzen Alzheimer-Demenz Vaskuläre Demenz Frontotemporale Demenz XIV

7 4. Andere Demenzformen Relevanz einer dementiellen Erkrankung für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB a) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2 Alternative 1 BGB Absatz 2 Alternative 2 BGB Ergebnis IV. Weitere organische Störungen C. Endogene Psychosen I. Schizophrenie und wahnhafte Psychosen Begriff Symptomatik Der Verlauf einer schizophrenen Erkrankung Die Ursache der Erkrankung Relevanz einer schizophrenen Episode für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB a) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2 Alternative 1 BGB Absatz 2 Alternative 2 BGB Ergebnis II. Zyklothymien (manisch-depressive Krankheiten, affektive Psychosen) Symptome und Verlauf einer manischen Episode Symptome und Verlauf einer depressiven Episode Symptome einer bipolaren affektiven Störung Symptome einer rezidivierenden depressiven Störung Relevanz affektiver Psychosen für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB a) Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2 Alternative 1 BGB Absatz 2 Alternative 2 BGB Zwischenergebnis III. Ergebnis D. Neurotische Störungen, Belastungsstörungen und Persönlichkeitsstörungen I. Neurotische Störungen II Belastungsstörungen III. Persönlichkeitsstörungen IV. Relevanz für den Tatbestand des 105 Absatz 2 BGB Bewusstlosigkeit im Sinne des 105 Absatz 2, 1. Alternative BGB XV

8 2. Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit gemäß 105 Absatz 2, 2. Alternative BGB V. Ergebnis E. Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse Literaturverzeichnis XVI

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