1. Allgemeines. 2. Preise

Transkript

1 1. Allgemeines Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Angebote, Lieferungen und Verträge sowie sonstige Leistungen einschließlich Abreden und Auskünfte mit dem Besteller. Abweichende Einkaufs- und Zahlungsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Änderungen, Vorbehalte, Nebenabreden, Erklärungen und Absprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. 2. Preise Unsere Preise verstehen sich in Euro und gelten ab Lager Mannheim ausschließlich Fracht, Verpackung, Zoll und sonstige Einfuhrabgaben. Alle Katalogpreise sind Netto-Einzelpreise in Euro zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eine Rücknahme des Verpackungsmaterials erfolgt nicht. Die am Tage der Lieferung gültigen Preise werden berechnet; gleiches gilt auch für Teillieferungen. Bei neuen Aufträgen (Anschlussaufträgen) sind wir nicht an vorhergehende Verkaufspreise gebunden. Die in der Auftragsbestätigung genannten Preise sind maßgeblich. Sollten sich jedoch die Produktionskosten zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung ändern, sind wir berechtigt, den vereinbarten Verkaufspreis anzugleichen. Großhändler, Zwischenhändler, Einzelhandel dürfen die von Muckle Mannequins festgelegten Kundenendpreise nicht unterbieten. Technische Änderungen, farbliche Abweichungen sowie Preisänderungen z.b. aufgrund von Rohstoff- oder Devisennotierungen sind vorbehalten. 3. Geltung der Bedingungen A. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB's. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit Entgegennahme der Ware gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts-/Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. B. Abweichungen von diesen AGB's sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt. 4. Angebote Alle unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Zur Rechtswirksamkeit müssen alle Bestellungen und Annahmeerklärungen schriftlich bestätigt werden. 5. Zahlungsbedingungen Bei Neukunden und Sonderangeboten erfolgt der Versand per Nachnahme. Hierfür gewähren wir 2 Prozent Skonto. Bei Rechnungsstellung hat die Zahlung innerhalb 30 Tagen, gerechnet vom

2 Rechnungsdatum ab, zu erfolgen. Bei Zahlungen innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 2 Prozent Skonto auf die Rechnungssumme. Sonderanfertigungen, Prototypen, Reparaturen, Mietgebühren für Figuren sind sofort und ohne Abzug von Skonto zu zahlen. Alle Zahlungen sind ausschließlich an uns und in Euro zu entrichten. Wir sind berechtigt Schecks und Wechsel abzulehnen. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, zu berechnen. Der Kunde ist nicht berechtigt die Zahlungen zurückzuhalten oder zur Aufrechnung mit von uns nicht ausdrücklich schriftlich anerkannten Gegenforderungen, die nicht gesondert benannt sind, berechtigt. Die gesamte Forderung wird zur sofortigen Zahlung fällig, wenn der Kunde bei vereinbarter Ratenzahlung mit Begleichung einer Rate in Verzug gerät oder die wirtschaftlichen Verhältnisse des Kunden unsere Ansprüche als gefährdet erscheinen lassen. Bei Lieferungen ins Ausland muss die Bezahlung der Ware vorab auf eines unserer Konten per Überweisung erfolgen. Bezahlung per Scheck, PayPal und Kreditkarten wird nicht akzeptiert. Die Überweisungsgebühren gehen zu Lasten des Käufers. Der Versand der Waren erfolgt nach Zahlungseingang innerhalb 1-2 Tagen! Die Abtretung von Forderungen unserer Käufer gegen uns ist nicht möglich. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Im Falle von Schecks gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Bei Exportlieferungen sind wir berechtigt, Vorkasse oder Zahlung durch Akkreditiv zu verlangen. 6. Versand, Gefahrenübergang, Liefertermine und Abnahmepflicht Wir sind berechtigt Verpackung, Versandweg und Versandart nach bestem Ermessen zu wählen. Der angegebene Liefertermin gilt nur als annähernd vereinbart. Die Lieferung gilt an dem Tag erfüllt, an dem die Ware unser Lager verlässt. Lieferungen erfolgen auf Kosten und Gefahr des Bestellers und zwar auch bei FOB- und/oder CIF-Geschäften. Der Versand der Ware erfolgt stets unversichert. Auf Wunsch des Käufers wird auf seine Kosten die Sendung durch uns gegen Transportschäden, Bruch, Diebstahl und Wasserschaden, sowie andere versicherbaren Risiken versichert. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen und falsche bzw. verzögerte Eigenbelieferung seitens des Lieferanten des Verkäufers, Hilfsstoff- und Energiemangel, Naturereignisse, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferungen bzw. Leistungen auf die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Betriebsstörungen aller Art, Streiks, höhere Gewalt und speziell Nichtlieferung oder verspätete Belieferung durch unsere Lieferanten verlängern die vorgesehene Lieferfrist oder verschieben die vorgesehene Lieferzeit angemessen auf einen nach Wegfall des Hindernisses liegenden Zeitpunkt oder berechtigen uns, nach unserer Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Der Käufer hat das Recht, nach Festsetzung einer angemessenen Nachfrist von mindestens 6 Wochen, die Annahme der Ware, mit deren Auslieferung wir in Verzug geraten sind, zu verweigern. Weitere Verzugsansprüche, speziell Ansprüche auf Schadensersatz, stehen dem Käufer nicht zu. Im Fall einer Rücksendung (Annahmeverweigerung), die nicht auf einem berechtigten Gewährleistungsfall beruht, reist die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden. Aufwendungen der Zustellung werden Ihm in Rechnung gestellt.

3 Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Lieferzeitüberschreitungen berechtigen den Käufer nicht zum Rücktritt vom Vertrag, zu Inverzugsetzungen, zu Deckungskäufen, zu Schadenersatzansprüchen oder Verzugsstrafen. Rücksendungen werden nur gutgeschrieben, wenn unser vorheriges Einverständnis vorliegt. Eine Gutschrift für originalverpackte und unbeschädigte Waren erfolgt mit 80 % des berechneten Preises. Notwendige Aufarbeitungs- und Verpackungskosten sowie uns entstandene Transportkosten werden zusätzlich gekürzt. Sonderanfertigungen, Prototypen werden nicht zurückgenommen. Retouren müssen frei zurückgeschickt werden. Handelsübliche Abweichungen von Muster, Farbe, Beschaffenheit, Abmessungen usw. sind vorbehalten. Modell-, Farb- und Preisänderungen vorbehalten. Wenn zum vereinbarten Zeitpunkt versandbereit gemeldete Ware nicht abgerufen wird, geht die Gefahr auf den Käufer über. Ab Versandbereitschaft sind wir berechtigt, den Preis fällig zu stellen und Lagerkosten zu berechnen. Die Lagerkosten betragen 3,80 Euro pro cbm/monat der zu liefernden Ware. Rabattanspruch entfällt bei Nichteinhaltung der Zahlungsziele. Die Firma Muckle Mannequins ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart ist. 7. Gewerbliche Schutzrechte A. Der Käufer verpflichtet sich keine Schutzrechte zu verletzen, keine Nachbildungen der Waren und Figuren herzustellen oder herstellen zu lassen. Die Figuren und Waren nicht zur Herstellung von Mustern zu verwenden, sowie teilweise zu verändern oder nachzuproduzieren! B. Der Käufer wird an Muckle Mannequins für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die Verpflichtung gemäß Ziffer A eine Vertragsstrafe in Höhe von ,00 Euro zahlen. Der Käufer muss uns unverzüglich informieren, wenn er von Kopieanfertigungen unserer Figuren, betreffend die von uns gelieferten Waren, durch Dritte Kenntnis erlangen sollte. C. Soweit nicht abweichend vereinbart, ist der Auftragnehmer berechtigt, auf den von ihm hergestellten Waren / Figuren / Verpackungen sein Logo, Firmenzeichen mit Adresse oder eine Kennummer sichtbar anzubringen. D. Die im Auftrag erstellten Prototypen, Figuren, Modelle, Zeichnungen dürfen auf den Prospekten und Internetseite von Mucklefiguren und Muckle Mannequins abgebildet werden. 8. Entwürfe - Prototypen Das Eigentum an Prototypen, Entwürfen, Zeichnungen, Mustern, Skizzen, Reinzeichnungen, Originalen, Filmen, Druckwerkzeugen usw. verbleibt beim Verkäufer auch wenn diese vom Käufer ganz oder teilweise bezahlt worden sind. Die Aufbewahrungsfrist wird vom Verkäufer schriftlich festgelegt. Formkosten, Layoutentwürfe werden dem Kunden in Rechnung gestellt! 9. Haftung und Mängelrüge Mit Übergabe der Ware an die zur Beförderung bestimmte Person oder Anstalt geht die Gefahr auf den Kunden über. Das gilt auch im Fall der vereinbarten Abholung der Ware durch den Kunden oder eine beauftragten Person.

4 Für Mietfiguren wird eine entsprechende Kaution berechnet. Diebstahl und Beschädigungen, die unseren Mietkunden bis zum Übergang in unser Eigentum entstehen, gehen voll zu Lasten des Mieters. Versicherungen für Diebstahl und Beschädigung sind vom Mieter abzuschließen. Offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich schriftlich zu rügen. Spätestens innerhalb von 8 Tagen muss die Mängelrüge nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort bei unserer Geschäftsleitung schriftlich eingegangen sein. Nicht offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich nach Kenntnis schriftlich zu rügen. Kaufleute können auch nicht offensichtliche Mängel nur binnen einer Frist von 8 Tagen nach Kenntnis der Mängel schriftlich bei uns rügen. Bei Mängeln der gelieferten Ware haben wir nach unserer Auswahl, unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche des Käufers, Ersatz zu liefern bzw. nachzubessern. Alle zusätzlichen Ansprüche speziell auf Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz gleich welcher Art sind ausgeschlossen. Sonderbestellungen und Sonderanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen. Das Recht des Bestellers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt der rechtzeitigen Rüge an in 6 Monaten. Für Schäden, die durch fehlerhafte Montage, nicht sachgemäße und ungeeigneter Verwendung oder Lagerung sowie natürlicher Abnutzung fahrlässiger oder fehlerhafter Behandlung entstehen, übernehmen wir keine Haftung. 10. Besondere Bedingungen Sollten nach Abschluss eines Vertrages Zweifel an der Kreditwürdigkeit auftreten, so sind wir berechtigt, Vorauszahlungen oder eine Sicherheitsleistung zu verlangen, auch dann, wenn andere Zahlungsbedingungen vereinbart sind. Mündliche Nebenabreden sind ungültig, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich von uns bestätigt werden. Sollte eine Bestimmung der Verkaufs- und Lieferbedingungen ungültig oder nichtig sein, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bedingungen nicht berühren. 11. Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zu deren vollständigen Zahlung sowie aller anderen Forderungen aus den Geschäftsverbindungen unser Eigentum. Für den Fall der Weiterveräußerung oder anderweitigen Weitergabe der Waren tritt der Käufer die Forderungen jetzt schon an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Bei Pfändung sowie einer anderen Beeinflussung unserer Rechte durch Dritte muss der Käufer uns sofort verständigen. Veränderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Kunden berechtigen uns, nach unserer Wahl vom Vertrag ganz oder teilweise, unter Ausschluss von Schadensersatzansprüchen des Kunden, zurückzutreten oder den Gegenwert der Ware durch Nachnahme oder Vorauskasse zu erheben. Ausfuhr von Figuren ins Ausland nur mit schriftlicher Genehmigung unsererseits. Es gelten die Ein- und Ausfuhrbestimmungen der jeweiligen Länder. Die durch unsere Intervention entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Käufers. 12. Rückgabe A. Es gelten die gesetzliche Rückgaberechte der jeweiligen Länder. B. Bei sofortiger Rückgabe der bestellten Figuren berechnen wir 20% des Verkaufspreises zu lasten des Bestellers.

5 C. Bei Rückgabe nach mehreren Monaten berechnen wir je Monat 10% vom Verkaufspreis, als Miete, zu lasten des Bestellers D. Ausgeschlossen sind speziell für Sie angefertigte Figuren, insbesondere solche Produkte, die nicht im Vertriebsprogramm (Kataloge und Beilagen) angeboten werden. 13. Erfüllungsort und Gerichtstand Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, auch wenn der Käufer seinen Sitz im Ausland hat oder der Lieferort nicht in Deutschland liegt. Sollte diese Verkaufs- und Lieferbedingungen oder andere mit dem Besteller/Käufer getroffenen Vereinbarungen aus irgendeinem Grunde unwirksam sein, so berührt das die Gültigkeit vertraglicher Vereinbarungen im übrigen nicht. Erfüllungsort für beide Teile ist Mannheim. Adresse: Muckle Mannequins Langlachweg 11 D Mannheim - Germany -