Teil I: Grundlagen Zivilrechtspflege in England... 1
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- Kristin Geier
- vor 8 Jahren
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1 Geleitwort... VII Vorwort... IX Inhaltsübersicht... XI Inhaltsverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIX Entscheidungsverzeichnis... XXIII Vorschriftenverzeichnis Arbitration Act XXXIII Vorschriftenverzeichnis sonstige... XXXV Teil I: Grundlagen Zivilrechtspflege in England Kapitel: Ansichten eines civil-lawyer... 2 I. Englisches Streitbeilegungsrechts in der internationalen Praxis... 3 II. Zur Übersetzung englischer Fachbegriffe... 5 III. Integriertes System der Zivilrechtspflege... 7 IV. Die englische Erfahrung für ein kontinentales Publikum Kapitel: Gerichts- und Schiedsverfahren: verschiedene Paar Schuhe?.. 16 I. Verfahrensgrundsätze (Überblick) A. Rechtsrat und Zugang zur Rechtspflege B. Korrekte Entscheidungsfindung C. Effizientes Verfahren D. Gerechtes Verfahren E. Schutz der Entscheidung II. In Gerichts- und Schiedsverfahren übereinstimmende Grundsätze A. Ordnungsgemässes Verfahren (due process) B. Beschleunigung und Effizienz des Verfahrens C. Effektivität der Entscheidung III. Im Schiedsrecht abweichend ausgestaltete Grundsätze A. Kein Zugang zur staatlichen Rechtspflege B. Kein Recht auf eine öffentliche Verhandlung C. Keine Anforderung der Unabhängigkeit D. Geringere Betonung der Richtigkeit E. Stärkerer Schutz der Endgültigkeit IV. Unparteilichkeit A. Gesetzliche Regelung B. Anschein der Parteilichkeit wegen früherer Kontakte und englische Praxis C. Beispiele aus der Rechtsprechung Schiedsrichter und Parteivertreter derselben chambers: unschädlich Geschäftsverbindungen zwischen Schiedsrichter und einer der Parteien: schädlich Schiedsrichter hat vertrauliche Informationen über angebliches Fehlverhalten einer Partei: schädlich XIII
2 4. Schiedsrichter hatte frühere Auseinandersetzung mit Zeugen einer Partei: schädlich Verbleibende Schiedsrichter nicht automatisch disqualifiziert 31 D. Die IBA Richtlinien zu Interessenkonflikten in der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit (2014) V. Unabhängigkeit des Schiedsgerichts A. Kein gesondertes Erfordernis der Unabhängigkeit B. Intellektuelle Unabhängigkeit Kapitel: Einteilung innovativer Mechanismen der Streitbeilegung I. Mögliche Rollen eines neutralen Dritten II. Schiedsverfahren, Mediation, Verhandlung III. Weitere Beispiele für alternative Mechanismen der Streitbeilegung A. Ombudsman B. Schiedsgutachten C. Streitentscheidung (adjudication) in Bausachen D. Dispute Review bzw. Dispute Adjudication Boards E. Evaluation (early neutral evaluation) F. Mini-trial Teil II: Schiedsverfahren Kapitel: Charakteristika der englischen Schiedsgerichtsbarkeit I. Übersicht über das englische Schiedsrecht II. Kernelemente des Arbitration Act A. Parteiautonomie bezüglich Verfahrensfragen B. Pflicht des Schiedsgerichts zu Effizienz und Fairness C. Kooperation der Parteien im Verfahren D. Beschränkter Einfluss der staatlichen Gerichte E. Gerichtliche Unterstützung und Aufsicht III. Vertraulichkeit A. Keine gesetzliche Regelung B. Rechtsvergleichende Hinweise C. Dogmatische Erklärung: Vertragsergänzung D. Reichweite der Vertraulichkeit E. Einstweiliger Rechtsschutz zum Schutz der Vertraulichkeit F. Ausnahmen von der Vertraulichkeit G. Verfahren im High Court in Schiedssachen Kapitel: Wirksamkeit und Auslegung von Schiedsvereinbarungen I. Übersicht II. Schriftformerfordernis III. Bestimmtheit : Verpflichtung der Parteien zu einem Schiedsverfahren 70 IV. Abtrennbarkeit : Schiedsvereinbarung unabhängig vom Hauptvertrag. 72 A. Grundsatz B. Leitentscheidung: Fiona Trust (2007) C. Streitiger Rechtswidrigkeitsgrund D. Einschränkungen der Abtrennbarkeit E. Kompetenz-Kompetenz und Abtrennbarkeit V. Grosszügige Auslegung der Reichweite von Schiedsvereinbarungen XIV
3 VI. Auswahl des Schiedsgerichts unter Berücksichtigung der Religionszugehörigkeit zulässig VII. Einseitige Wahlmöglichkeit zwischen Schieds- und Gerichtsverfahren Kapitel: Gerichtlicher Schutz von Schiedsvereinbarungen I. Durchsetzung aufschiebender Bedingungen A. Verhandlung als aufschiebende Bedingung eines Schiedsverfahrens Leitentscheidung: Emirates Trading (2014) a. Prozessualer Hintergrund b. Sachverhalt c. Kern der Entscheidung d. Ältere Rechtsprechung zu Verhandlungsklauseln Kritische Würdigung B. Mediation als aufschiebende Bedingung eines Schiedsverfahrens Leitentscheidung: Cable & Wireless (2002) Die Begründung in Cable & Wireless (2002) Ermessen bezüglich Sanktion (remedial discretion) II. Kein Schutz unwirksamer Schiedsvereinbarungen III. Schutz von Schiedsvereinbarungen (Überblick) IV. Aussetzung englischer Gerichtsverfahren bei wirksamer Schiedsvereinbarung A. Zeitpunkt des Aussetzungsantrags B. Kein Ermessensspielraum des Gerichts C. Scott v. Avery-Klauseln D. Beispiele aus der Rechtsprechung Keine Aussetzung bei Ungültigkeit ausländischer Schiedsvereinbarung nach ausländischem Recht Aussetzung ausserhalb von Section 9 bei Sachzusammenhang Keine Aussetzung ohne Sachzusammenhang Aussetzung zum Schutz der Kompetenz-Kompetenz eines ausländischen Schiedsgerichts V. Anti-suit injunctions zum Schutz von Schiedsvereinbarungen A. Die Rechtslage im englischen Recht B. Beispiele aus der Rechtsprechung C. Anti-suit injunctions gegen staatliche Gerichtsverfahren in EU- Staaten verboten VI. Koordination von Gerichts- und Schiedsverfahren auf der Ebene des EU-Rechts A. Gerichtsentscheidungen zur Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen B. Vollstreckung gerichtlicher Hauptsacheentscheidung unabhängig von Vorfrageentscheidung über Bestehen einer Schiedsvereinbarung C. Bindung eines Schiedsgerichts an Gerichtsentscheidung über Schiedsvereinbarung? VII. Schadenersatz bei Verletzung einer Schiedsvereinbarung Kapitel: Inhalt des Schiedsspruchs und dessen Schutz I. Abfassung des Schiedsspruchs II. Auslegung schriftlicher Verträge nach englischem Recht III. Arten von Schiedssprüchen XV
4 IV. Mögliche Rechtsfolgenaussprüche (remedies) A. Übersicht B. Zinsausspruch C. Währung des Schiedsspruchs D. Strafschadenersatz (punitive damages) E. Aufrechnung (set-off) F. Parteiautonomie bezüglich Rechtsfolgenausspruch V. Berichtigung des Schiedsspruchs durch das Schiedsgericht A. Grundlagen B. Parteiautonomie bezüglich Berichtigung C. Ergänzungsschiedsspruch VI. Endgültigkeit und Rechtskraft A. Rechtskraft als Wiederholungsverbot B. Präjudizialität früherer Entscheidungen Der Grundsatz des issue estoppel Typen präjudizieller Entscheidungen a. Keine Schiedsvereinbarung bzw. Schiedsvereinbarung nichtig oder unwirksam b. Eine Partei ist nicht Partei der Schiedsvereinbarung c. Anspruch verjährt oder nicht von Schiedsvereinbarung erfasst C. Konzentrationsgebot Verbot missbräuchlicher Prozessführung (Henderson v. Henderson) Verbot sukzessiver Schadenersatzklagen D. Die ILA Empfehlungen zur Rechtskraft in Schiedsverfahren VII. Vollstreckung negativer Feststellungsschiedssprüche durch gerichtliche Bestätigung Kapitel: Überprüfung von Schiedssprüchen I. Überblick A. Drei Überprüfungsgründe B. Schiedssprüche der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit C. Erschöpfung sonstiger Rechtsbehelfe D. Berufung gegen Entscheidungen des High Court II. Überprüfung der Zuständigkeit A. Regelungen zur Zuständigkeit B. Anfechtung wegen fehlender Zuständigkeit (Section 67) C. Entscheidung des Schiedsgerichts über seine Zuständigkeit (Section 30) D. Gerichtliche Vorabentscheidung über Zuständigkeit (Section 32) E. Gerichtlicher Rechtsschutz bei Fernbleiben vom Schiedsverfahren (Section 72) III. Anfechtung wegen erheblicher Unregelmässigkeit (Section 68) A. Prüfungsmassstab im Überblick B. Entscheidungsbefugnisse des Gerichts C. Blockiert eine Anfechtung nach Section 68 das Schiedsgericht? D. Grenzen der Überprüfung nach Section 68: Lesotho (2005) E. Beispiele aus der Rechtsprechung Kein rechtliches Gehör a. Schiedsgericht prüft unstreitige Frage erneut XVI
5 IV. b. Zeugenanhörung ohne Parteien c. Überraschungsentscheidung Fehlende Unparteilichkeit Entscheidung von Streitfragen, die nicht dem Schiedsverfahren unterworfen wurden Fehlende Behandlung einer wesentlichen Streitfrage oder eines Klageanspruchs Fehlende Begründung Revision wegen fehlerhafter Anwendung englischen Rechts (Section 69) A. Prüfungsmassstab im Überblick B. Entscheidungsbefugnisse des Gerichts C. Vertraglicher Ausschluss der Revision D. Blockiert ein Verfahren nach Section 69 das Schiedsgericht? E. Zulassung der Revision nach Section Parteivereinbarung oder Entscheidung durch den High Court Berufung zum Court of Appeal nur bei Zulassung Restbefugnis des Court of Appeal a. Entscheidung über Revisionszulassung gegen Schiedsspruch b. Entscheidung über Berufungszulassung gegen Entscheidung des High Court V. Vorlage einer Rechtsfrage an den High Court während des Schiedsverfahrens (Section 45) Teil III: Mediation Kapitel: Mediation als Bestandteil der englischen Zivilrechtspflege I. Übersicht II. Bestimmtheit einer Mediationsvereinbarung A. Die Kriterien in Holloway v. Chancery Mead (2007) Keine weitere Einigung erforderlich Mechanismus zur Auswahl des Mediators Verfahrensablauf festgelegt Wechselwirkung dieser Kriterien B. Widersprüchliche Entscheidungen? C. Künftige Lösungsansätze III. Mediation wider Willen? A. Regelungsgehalt einer Mediationsvereinbarung und Förderung von Mediation in staatlichen Gerichtsverfahren B. Unvernünftige Reaktion: Schweigen auf Mediationsangebot C. Unvernünftige Reaktion in sonstigen Fällen IV. Neutralität des Mediators V. Beweisrechtlicher Schutz der Mediationsgespräche (privilege) A. Privilege im Überblick B. Mediationsgeheimnis Kapitel: Kombination von Mediation und Schiedsverfahren I. Zeitpunkt und Gegenstand der Mediation A. Mediation als aufschiebende Bedingung XVII
6 B. Mediation zur Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung C. Mediation parallel zum Schiedsverfahren D. Mediation innerhalb des Schiedsverfahrens: Med-Arb II. Schiedsrichter als Mediatoren A. Skeptische Stimmen B. Schiedsrichter als Mediatoren in der Praxis rechtsvergleichende Beobachtungen C. German Disadvantage? Sachregister XVIII
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