Handel und Investitionen in Strom und Gas

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1 Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht 7 Handel und Investitionen in Strom und Gas Die internationalen Regeln von Lars Albath 1. Auflage Handel und Investitionen in Strom und Gas Albath schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Energierecht Verlag C.H. Beck München 2005 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Geleitwort Vorwort des Autors Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis VII IX XI XIX XXI 1. Kapitel: Einführung A. Der Gegenstand der Untersuchung B. Der Gang der Untersuchung und ihre Eingrenzung Kapitel: Hintergrund A. Die technischen und wirtschaftlichen Besonderheiten von Strom und Gas I. Die technischen Charakteristika von Strom und Gas II. Die wirtschaftlichen Charakteristika von Strom und Gas III. Die Entwicklung von Märkten B. Handel und Investitionen im Strom- und Gassektor I. Der Umfang des internationalen Handels in Strom und Gas.. 15 II. Der Umfang der internationalen Investitionen in Strom und Gas III. Faktoren, die Handel und Investition beeinflussen C. Der Energiecharter-Prozess Kapitel: Grundlagen A. Zum Sprachgebrauch B. Die Akteure, ihre Interessen und rechtliche Stellung I. Unternehmen II. Staaten Internationales Handels- und Investitionsrecht und staatliche Souveränität Die Frage der Zurechnung Die Rolle öffentlicher Unternehmen III. Übrige Akteure C. Anwendungsbereich und Grundbegriffe des internationalen Handels- und Investitionsrechtes I. Der sachliche Anwendungsbereich Ware und Dienstleistung Handel und Investition a) Arten von Investitionen b) Verbindung von Handel und Investition in Waren und Dienstleistungen

3 XIV c) Die Abwicklung von Handel und Investitionen in Strom und Gas im Einzelfall II. Das Merkmal der Fremdheit und seine völkerrechtlichen Folgen III. Mechanismen des internationalen Handels- und Investitionsrechtes Behandlung fremder Staatsangehöriger, fremder Güter und fremden Kapitals Nichtdiskriminierung a) Meistbegünstigung b) Inländerbehandlung Marktzugang Transparenz Fortschreitende Liberalisierung Positivlisten-Ansatz und Negativlisten-Ansatz IV. Maßnahme D. Bekannte und denkbare Konfliktlinien I. Konflikte der ersten Generation II. Konflikte der zweiten Generation III. Die Auslegung des Rechts Die sich aus der Zieletrias des Energierechtes ergebenden Wertungsfragen Die Behandlung von Wertungsfragen im internationalen Handels- und Investitionsrecht Grundlegende Wertentscheidungen E. Die Prüfungsfolge im internationalen Handels- und Investitionsrecht F. Die Verteilung der Beweislast G. Die laufenden Verhandlungen I. Die GATS-Verhandlungen II. Die Verhandlungen über ein multilaterales Investitionsübereinkommen Kapitel: Auf den Handel mit Strom und Gas anwendbare internationale Regeln A. Die Einordnung von Strom als Ware oder als Dienstleistung I. Der Stand der Diskussion II. Stellungnahme und eigener Ansatz B. Dienstleistungen im Strom- und Gasbereich C. Die Anwendbarkeit von GATT und GATS auf Tätigkeiten im Bereich von Strom und Gas D. Die Anwendung des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) auf den Handel mit Strom und Gas I. Anwendbarkeit II. Meistbegünstigung Artikel I GATT Tatbestand Das Tatbestandsmerkmal der Gleichartigkeit Rechtsfolgen III. Inländerbehandlung Artikel III GATT

4 XV 1. Artikel III:4 GATT a) Tatbestand aa) Das Tatbestandsmerkmal der Gleichartigkeit (1) Textziffer 100 in EC Asbestos (2) Die Unterscheidung zwischen Ware und Herstellung Product-Process Distinction (3) Stellungnahme bb) Weitere Tatbestandsmerkmale (1) Nicht weniger günstig No less favourable. 111 (2) Kein Schutz inländischer Erzeugung So as to afford protection b) Rechtsfolge Artikel III:2 GATT a) Artikel III:2 Satz 1 GATT aa) Tatbestand bb) Rechtsfolgen b) Artikel III:2 Satz 2 GATT aa) Tatbestand bb) Rechtsfolge IV. Mengenmäßige Beschränkungen Artikel XI GATT V. Die Ausfuhrbeschränkungen Artikel I und XI GATT VI. Die Rechtfertigung einer Übertretung Artikel XX und XXI GATT Die einzelnen Rechtfertigungstatbestände des Artikel XX GATT a) Schutz des Lebens oder der Gesundheit von Menschen, Tieren oder Pflanzen (Artikel XX litera b GATT) b) Schutz erschöpflicher Naturschätze (Artikel XX litera g GATT) c) Die Anwendung von Artikel XX litera b und g GATT auf Strom und Gas Exkurs: Multilaterale Umweltschutzübereinkommen Der einleitende Absatz von Artikel XX GATT (Chapeau) Wahrung der Sicherheit Artikel XXI GATT E. Die Anwendung des Allgemeinen Übereinkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) auf den Handel mit Strom und Gas I. Die Regelungstechnik und Grundpflichten Das Tatbestandsmerkmal der Gleichartigkeit Die GATS-Schedules II. Die Erbringungsformen von Dienstleistungen (Modes) Artikel I:2 GATS III. Die Handelshemmnisse im Dienstleistungsbereich IV. Die Rechtfertigung einer Übertretung F. Der Energiecharter-Vertrag als Handelsübereinkommen G. Die den Handel betreffenden Vorschriften des NAFTA-Übereinkommens H. Die Regelungen zum Transit I. Beispiele

5 XVI I. Förderung erneuerbarer Energien das Beispiel der europäischen Richtlinie über die Förderung der Stromerzeugung aus serneuerbaren Energien II. Importbeschränkungen oder höhere Besteuerung von schmutzigem Strom das Beispiel Temelin III. Reziprozitätserfordernisse das Beispiel des deutschen Energierechts J. Die Ergebnisse des 4. Kapitels Kapitel: Auf Investitionen in Strom und Gas anwendbare internationale Regeln A. Die Rechtsquellen I. Völkervertragsrecht Bilateral geltende Vorschriften Regional und sektoral geltende Vorschriften Global geltende Vorschriften II. Völkergewohnheitsrecht B. Der Anwendungsbereich des internationalen Investitionsrechts I. Der persönliche Anwendungsbereich der Begriff des ausländischen Investors Die Staatszugehörigkeit im Völkergewohnheitsrecht Mögliche abweichende Regelungen im vertraglichen Investitionsrecht a) Regelungen in bilateralen Investitionsverträgen b) Die Regelungen im GATS und im Energiechartervertrag. 177 II. Der sachliche Anwendungsbereich der Begriff der Investition Die Definition der Investition Abgrenzungen Das Verhältnis des völkerrechtlichen Investitionsbegriffs zum völkerrechtlichen Eigentumsbegriff Tatbestandliche Ausnahmen? Stellungnahme III. Der zeitliche Anwendungsbereich C. Die Konfliktlinien I. Die historischen Konfliktlinien II. Die heutigen Konfliktlinien III. Die Berücksichtigung von regulatorischen Motiven? IV. Stellungnahme D. Die sich aus dem internationalen Investitionsrecht ergebenden Rechte und Pflichten I. Die Tatbestände, die nicht den Entzug des Eigentums zum Gegenstand haben Nichtdiskriminierung Meistbegünstigung und Inländerbehandlung Förderung Behandlung nach Mindeststandards Marktzugang Von TRIMs-Übereinkommen erfasste Beschränkungen

6 XVII 6. Die Tatbestände des GATS Vom Energiechartervertrag erfasste Beschränkungen II. Der Tatbestand des Entzuges von Eigentum Der klassische Entzug Der regulatorische Entzug a) Die Abgrenzung des regulatorischen Entzuges zu nicht tatbestandlichen Beschränkungen aa) Subjektive Ansätze bb) Objektive Ansätze cc) Intensität dd) Stellungnahme und eigener Ansatz b) Einige von bilateralen Investitionsverträgen erfasste Fallgruppen der Beschränkungen aa) Erzwungener Verkauf des Eigentums oder von Gesellschaftsanteilen bb) Einführung oder Änderung von rechtlichen Beschränkungen cc) Zurücknahme oder Nichterteilung von behördlichen Genehmigungen dd) Beschränkung des Transfers von Gewinnen ee) Verletzung des Kontraktes zwischen Staat und Investor c) Teleologische Reduktion des Tatbestandes? d) Stellungnahme E. Die Rechtfertigung einer Übertretung F. Die Rechtsfolgen I. Rechtsfolgen von Verletzungen, die keinen Entzug darstellen. 229 II. Die Rechtsfolgen des Entzuges Rechtsfolgen eines rechtswidrigen Entzuges Rechtsfolgen eines rechtmäßigen Entzuges III. Der Umfang der Entschädigung oder des Schadensersatzes Die Berechnung der Entschädigung oder des Schadensersatzes und Zeitpunkt der Berechnung a) Der zugrunde zu legende Wert b) Die Berechnungsmethode c) Der Berechnungszeitpunkt Reduzierung der Entschädigung in bestimmten Fällen? G. Beispiel H. Die Ergebnisse des 5. Kapitels Kapitel: Ausblick Anhang Internetquellen Entscheidungsverzeichnis Verzeichnis der Mitglieder internationaler Organisationen und der Parteien internationaler Verträge Verzeichnis der energietechnischen Begriffe Sachverzeichnis

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