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1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I. Fragen zur Begründung des Arbeitsverhältnisses Kommt ein Arbeitsverhältnis auch durch mündliche Vereinbarung zustande oder muss es schriftlich abgeschlossen werden? Was kann in Formulararbeitsverträgen wirksam vereinbart werden? Kann in einem Formulararbeitsvertrag eine Ausschlussfrist von zwei Monaten bei der Geltendmachung und der Einklagung wirksam vereinbart werden? Können Regelungen auf Ûbertragung einer geringwertigeren Tätigkeit, der Reduzierung der Arbeitszeit bei Bedarf und eines anderen Arbeitsortes wirksam vereinbart werden? Wann ist der Arbeitnehmerbegriff anzunehmen? Fragerecht des Arbeitgebers bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses? Ist die Frage nach der Schwangerschaft zulässig? Ist die Frage nach einer Schwerbehinderteneigenschaft bei der Einstellung zulässig? Welche Auswirkungen hat das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz bei Einstellungsentscheidungen? Wann liegt ein Betriebsübergang vor? Welche Informationspflichten hat der Arbeitgeber beim Betriebsübergang? Welche Auswirkungen hat ein Widerspruch des Arbeitnehmers beim Betriebs(teil)übergang?

2 II. Fragen zum Inhalt des Arbeitsverhältnisses Lohnvereinbarungen und höherwertige Tätigkeit was gilt? Gibt es einen Anspruch auf Lohngleichheit bei gleicher Arbeit? Wie weit reicht das Direktionsrecht des Arbeitgebers? Wie soll die Kfz-Ûberlassung vertraglich geregelt werden? Was ist unter freiwilligen Leistungszulagen zu verstehen? Welche Klauseln hinsichtlich eines Widerrufs von Vergütungsbestandteilen in Formulararbeitsverträgen sind wirksam? Was sind Mehrarbeit und Ûberstunden? Wer muss im Streitfall die Ûberstunden beweisen? Ist der Arbeitnehmer verpflichtet, auf Verlangen Ûberstunden zu leisten? Muss Bereitschaftsdienst bezahlt werden, wenn ja, in welcher Höhe? Wann hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Sonderzahlung? Unter welchen Voraussetzungen muss eine Gratifikation wieder zurückgezahlt werden? Hat der Arbeitnehmer einen durchsetzbaren Anspruch auf Einräumung einer Pflegezeit? Wann kann eine Sonderzahlung bei Krankheit gekürzt werden? Hat ein Schwerbehinderter Anspruch auf eine andere Beschäftigung, wenn es aus gesundheitlichen Gründen immer schwieriger ist, die bisherige zu erbringen? Wann besteht ein Anspruch auf die Feiertagslohnzahlung und wann nicht? Wann liegt eine Arbeitsverhinderung aufgrund krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit vor? Wann hat der Arbeitnehmer eine Erkrankung verschuldet? Wie berechnet sich die Höhe der Entgeltfortzahlung? Was ist bei der Anzeigepflicht bei einer Erkrankung zu beachten? Wie lange besteht der Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei verschiedenen Krankheitsursachen?

3 33. Wie glaubwürdig ist eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung? Ab wann besteht ein Urlaubsanspruch? Ist der Urlaubsanspruch von einem Fehlverhalten des Arbeitnehmers abhängig? Wie hoch ist das Urlaubsentgelt? Wie berechnet sich der Urlaub bei teilzeitbeschäftigten Arbeitnehmern? Wie wird der Urlaub eingebracht? Darf sich der Arbeitnehmer selbst beurlauben? Bis wann muss der Urlaub genommen werden und unter welchen Voraussetzungen kann er übertragen werden? Kann in einem bestehenden Arbeitsverhältnis der Urlaub wirksam abgegolten werden? Unter welchen Voraussetzungen haftet der Arbeitnehmer für Schäden im Arbeitsverhältnis? Wann ist grobe Fahrlässigkeit anzunehmen? Wann tritt keine Haftung bei betrieblichen Schäden ein? Gibt es Haftungshöchstgrenzen? Wann ist der Arbeitgeber schadensersatzpflichtig? Haftet der Arbeitgeber für Gesundheitsschäden bei der Arbeit? Besteht eine Haftung des Arbeitgebers bei durch langjährige Arbeit eingetretenen Gesundheitsschäden eines Beschäftigten? Welche Befristungsgründe sind zulässig? Wann besteht ein vorübergehender Bedarf an Arbeitskräften? Wann wird eine Einstellung zur Vertretung vorgenommen? Gilt das Befristungsrecht auch in Kleinstbetrieben und für eine Befristung von bis zu sechs Monaten? Muss ein befristeter Arbeitsvertrag immer schriftlich abgeschlossen werden? Wann muss der Arbeitnehmer gegen eine Befristung Klage erheben? Unter welchen Voraussetzungen besteht ein Anspruch auf Teilzeitarbeit? Wann liegen entgegenstehende betriebliche Gründe vor?

4 III. Fragen zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses Müssen Kündigung und Aufhebungsvertrag schriftlich erfolgen? Führt ein Aufhebungsvertrag immer zu einer Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit? Wie wird eine Abfindung auf das Arbeitslosengeld angerechnet? Kann ein Aufhebungsvertrag widerrufen werden oder gibt es eine Rücktrittsmöglichkeit? Wann ist ein Aufhebungsvertrag wegen widerrechtlicher Drohung rechtsunwirksam? Wie eindeutig muss eine Kündigung erklärt werden? Wann gelten die gesetzlichen Kündigungsfristen können sie im Arbeitsvertrag wirksam abgekürzt werden? Ist die Regelung des 622 Abs. 2 Satz 2 BGB wirksam? Kann das Kündigungsrecht des Arbeitgebers verwirken? Wann ist eine Kündigung nichtig, wann ist sie sittenwidrig? Gibt es einen Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes? Welchem Maßstab unterliegt eine Kündigung während der Probezeit? Wann muss eine Abmahnung vor einer Kündigung ausgesprochen werden? Was ist eine förmliche, was eine formlose Abmahnung? Wie oft muss vor einer verhaltensbedingten Kündigung abgemahnt werden? Unter welchen Voraussetzungen ist das Kündigungsschutzgesetz anwendbar? Unter welchen Voraussetzungen liegt ein gemeinsamer Betrieb vor? Was sind die grundsätzlichen Voraussetzungen einer betriebsbedingten Kündigung? Welche Voraussetzungen gelten beim Wegfall des Arbeitsplatzes? Was versteht man unter dem Begriff der Freiheit der unternehmerischen Entscheidung? Wie bestimmen sich die Grundsätze der Sozialauswahl? Wie wird der vergleichbare Arbeitnehmerkreis bestimmt?

5 78. Wie sind die Auswahlmerkmale zu würdigen? Können einzelne Arbeitnehmer aus dem auswahlrelevanten Personenkreis herausgenommen werden? Wann besteht ein Wiedereinstellungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung? Unter welchen Voraussetzungen ist eine verhaltensbedingte Kündigung möglich? Wie beurteilt sich die Schwere der Pflichtverletzung? Muss vorher abgemahnt worden sein? Ist eine Abmahnung vor einer Verdachtskündigung erforderlich? Wie wird die Interessenabwägung vorgenommen? Wann kann bei nachlassender Leistungsfähigkeit gekündigt werden? Was sind die Voraussetzungen einer Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen? Wann kann wegen lang dauernder Einzelerkrankung gekündigt werden? Wie wirkt es sich aus, wenn die Krankheitszeiten teilweise oder überwiegend betrieblich verursacht sein sollten? Wann kann in kirchlichen Arbeitsverhältnissen wegen eines Verstoßes gegen die Grundsätze der Glaubensgemeinschaft gekündigt werden? Was versteht man unter einer Ønderungskündigung? Wann kann eine Ønderungskündigung zur Lohnkostenreduzierung erfolgen? Wann muss eine Kündigungsschutzklage erhoben werden? Wann ist eine fristlose Kündigung möglich, wann lediglich eine ordentliche? Außerordentliche Kündigung wegen herabwürdigender Øußerungen bei der Arbeitsleistung? Unter welchen Voraussetzungen ist eine fristlose Verdachtskündigung möglich? Binnen welcher Frist muss eine fristlose Kündigung ausgesprochen werden? Unter welchen Voraussetzungen besteht der Sonderkündigungsschutz nach dem Schwerbehindertenrecht? Welchen Sonderkündigungsschutz gibt das Mutterschutzgesetz?

6 99. Welche Ansprüche hat ein Arbeitnehmer nach gewonnener Kündigungsschutzklage? Wer trägt die Kosten einer Kündigungsschutzklage? Stichwortverzeichnis

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