Rathaus. Umschau. Inhaltsverzeichnis. Donnerstag, 9. Juli 2015 Ausgabe 127 muenchen.de/ru

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1 Rathaus Umschau Donnerstag, 9. Juli 2015 Ausgabe 127 muenchen.de/ru Inhaltsverzeichnis Terminhinweise 2 Bürgerangelegenheiten 3 Meldungen 4 Oktoberfestaufbau Wege über die Wiesn 4 Planerischer Startschuss für Wohnungen 4 Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 11 5 Projekt NaturErholung Isartal: Virtueller Dialog zur Lenkung des Mountainbiking im Isartal gestartet 6 Kranzniederlegung am Bogenhauser Friedhof 7 Stadtmuseum: Führung und Stadtrundgang 7 Maßnahmen gegen Ameisenbefall auf städtischen Spielund Sportflächen 8 MVHS: Fachtagung Ins Spiel kommen 8 Servicezentrum der Lokalbaukommission am Dienstag geschlossen 9 Antworten auf Stadtratsanfragen 10 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Herausgeber: Presse- und Informationsamt der Landeshauptstadt München Verantwortlich für den Inhalt: Stefan Hauf, Druck: Stadtkanzlei, Gemeinsame Anschrift: Rathaus, Marienplatz 8, München, Telefon , Telefax , presseamt@muenchen.de,

2 Terminhinweise Freitag, 10. Juli, Uhr, Bier- und Oktoberfestmuseum, Sterneckerstraße 2 Bürgermeister Josef Schmid spricht Grußworte anlässlich der Vorstellung des offiziellen Münchner Kindls, das der Münchner Festring e.v. mit Laila Noeth neu gekürt hat. Der Termin ist auch für Fotografen geeignet. Achtung Redaktionen: Der Termin wurde auf Uhr vorverlegt. Wiederholung Freitag, 10. Juli, 11 Uhr, FamilienTreffpunkt Giesing, Scharfreiterplatz 2 Zur Eröffnung des FamilienTreffpunkt Giesing überbringt Bürgermeisterin Christine Strobl Grußworte. Der FamilienTreffpunkt Giesing ist ein offener und niederschwelliger Treffpunkt, der fachliche Beratung in familiären Alltags- und Erziehungsangelegenheiten, Information, Begegnung, präventive Maßnahmen sowie Bildungs- und Beratungsangebote vorhält. Wiederholung Freitag, 10. Juli, 15 Uhr, DGB-Haus, Schwanthalerstraße 64 Bürgermeisterin Christine Strobl spricht anlässlich 150 Jahre Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten. Freitag, 10. Juli, bis 21 Uhr, IHK-Akademie, Orleansstraße Stadtdirektor Stephan Reiß-Schmidt vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung nimmt an einer Fishbowl-Diskussion zum Thema Smart Cities teil. Die Diskussion baut auf einem Impulsvortrag des Ulmer Professors Dr. Dr. Franz-Josef Radermacher über das neue Zu- und Miteinander von Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in Smart Cities auf. Neben Reiß- Schmidt und Radermacher beteiligen sich wechselnde Teilnehmerinnen und Teilnehmer daran. Der Journalist Marco Eisenack moderiert. Der Eintritt ist frei. Wiederholung Freitag, 10. Juli, 19 Uhr, Rathausgalerie Eröffnung der Ausstellung IDOL + mit Grußworten von Stadtrat Marian Offman (CSU-Fraktion) in Vertretung des Oberbürgermeisters. Die Ausstellung ist eine Kooperation der Rathausgalerie Kunsthalle in München mit der GEDOK München und dem Künstlerhaus Wien. Rathaus Umschau , Seite 2

3 Dienstag, 14. Juli, 19 Uhr, Turnhalle der Grundschule am Ravensburger Ring 37 Informationsveranstaltung für die Anwohnerinnen und Anwohner der geplanten Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerberinnen und Asylbewerber in der Centa-Hafenbrädl-Straße. Sozialreferentin Brigitte Meier und Maria Els, Regierungsvizepräsidentin von Oberbayern, stellen den aktuellen Sachstand und die Planun gen vor. Die Anwohnerinnen und Anwohner haben bereits eine persönliche Einladung zu die ser Veranstaltung erhalten. Bürgerangelegenheiten Donnerstag, 16. Juli, 19 Uhr, Turnhalle des Maximiliansgymnasiums, Karl-Theodor-Straße 9 (barrierefrei) Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 12 (Schwabing Freimann), Bezirksteil Schwabing-Alte Heide. Die Versammlungsleiterin Stadträtin Dr. Evelyne Menges und der Bezirksausschussvorsitzende Werner Lederer- Piloty informieren zu Beginn über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Bürgersprechstunde Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baureferat Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Werner Lederer-Piloty. Donnerstag, 16. Juli, 18 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 (barrierefrei) Bürgersprechstunde des Bezirksausschusses 16 (Ramersdorf Perlach) mit dem Vorsitzenden Thomas Kauer. Donnerstag, 16. Juli, 19 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1 (barrierefrei) Sitzung des Bezirksausschusses 16 (Ramersdorf Perlach). Rathaus Umschau , Seite 3

4 Meldungen Oktoberfestaufbau Wege über die Wiesn ( ) Das Oktoberfest wird ab Montag, 13. Juli, aufgebaut. Aus Sicherheitsgründen ist das Betreten der Großbaustelle auf der Theresienwiese nicht erlaubt. Bis Ende August bleiben jedoch verschiedene ausgeschilderte Fuß- und Radwege über das Gelände offen: Die Schaustellerstraße bis zum Bavariaring kann bis zum Aufbau der Hochfahrgeschäfte am 29. August genutzt werden. Die Matthias-Pschorr-Straße von der Bavaria bis zum Esperantoplatz ist vom 13. Juli bis 6. September eingeschränkt nutzbar: Wochentags, 20 bis 6 Uhr, und an den Wochenenden (Samstag und Sonntag) ist die Matthias-Pschorr-Straße frei zugänglich. Von Montag bis Freitag, täglich 6 bis 9 Uhr und 16 bis 20 Uhr ist mit zehnminütigen Sperrungen für den Baustellenverkehr ab jeder vollen Stunde zu rechnen. Montag bis Freitag, jeweils 9 bis 16 Uhr sowie ganztags vom 7. bis 18. September bleibt diese Querung gesperrt. Eine ständige Querung der Theresienwiese ist während der Aufbauzeit auf dem Südteil über die Zufahrt zur Bavaria entlang des Bauzauns der Oidn Wiesn möglich. Ein Wiesn-Plan mit den Querungsmöglichkeiten ist ab sofort auf abrufbar. Achtung Redaktionen: Dreharbeiten und Fotografieren auf dem Gelände müssen vom Referat für Arbeit und Wirtschaft genehmigt werden. Erlaubnisse für die Medien erteilt die Wiesn-Pressestelle im Servicezentrum Theresienwiese (Festleitung, Eingang Hangseite). Ansprechpartnerin ist die Wiesn-Pressestelle, Dr. Gabriele Papke, Telefon /8 13, Fax , presse-veranstaltungen.raw@ muenchen.de, Internet Planerischer Startschuss für Wohnungen ( ) Der Stadtrat der Landeshauptstadt hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung mit einer Reihe von Beschlüssen den Weg für die Schaffung von mehreren tausend Wohneinheiten im gesamten Stadtgebiet freigemacht: Mit dem Billigungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Regerstraße, Welfenstraße, Ohlmüllerstraße (Paulaner am Nockherberg) können die Planungen für neue Wohnungen fortgeführt werden. Stadtbaurätin Dr. (I) Elisabeth Merk sieht darin den Beginn einer erfolgreichen Quartiersentwicklung auf vormals gewerblich genutzten Flächen, die nun in hoher Qualität und mit jeweils eigenem Charakter in dringend benötigten Wohnraum umgewandelt werden. Rathaus Umschau , Seite 4

5 Zusätzlich wurden insgesamt Wohneinheiten durch vier Aufstellungsbeschlüsse im Bereich östlich der Bayernkaserne in Freimann, an der Haldenseestraße in Berg am Laim, an der Denniger Straße in Bogenhausen und auf dem ehemaligen Diamaltgelände in der Pasteurstraße in Allach auf den Weg gebracht. Mit der Fortführung des Bebauungsplanverfahrens auf der städtischen Fläche der ehemaligen Bayernkaserne soll in Zukunft Baurecht für rund Wohnungen geschaffen werden. Diese Beschlüsse dienen der Einleitung von Verfahren zur Schaffung von Wohnraum und der Entwicklung neuer Quartiere, um dem hohen Bedarf auf dem Münchner Wohnungsmarkt zu begegnen. Oberbürgermeister Dieter Reiter begrüßt die Vielzahl an Beschlüssen zur künftigen Schaffung von tausenden neuen Wohnungen für die Münchnerinnen und Münchner als notwendigen und besonders erfreulichen großen Schritt, der die Wohnungssituation deutlich verbessern wird. Bürgerversammlung für den Stadtbezirk 11 ( ) Oberbürgermeister Dieter Reiter teilt in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss 11 (Milbertshofen Am Hart) mit, dass die Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes am Donnerstag, 23. Juli, um 19 Uhr in der Aula der Grundschule am Hildegard-von-Bingen-Anger 4, München, stattfindet. Die Leitung der Versammlung übernimmt Oberbürgermeister Dieter Reiter. Zu Beginn informieren er und der Bezirksausschussvorsitzende Fredy Hummel-Haslauer über wichtige Themen und Projekte im Stadtbezirk. Schwerpunktthemen werden voraussichtlich sein: 1. Situation der Flüchtlingsunterkünfte im BA Schulbauprogramm im BA Stand der Planung der Tramlinie vom U-Bahnhof Am Hart nach Fröttmaning und Stand der Planungen der vom BA 11 geforderten U-Bahnlinie U 26 als Alternative 4. aktueller Stand des Verkehrsentwicklungsplans Nord Alle Besucherinnen und Besucher der Bürgerversammlung, die an den Abstimmungen teilnehmen wollen, werden gebeten, ihren amtlichen Lichtbildausweis mitzubringen, um sich als Stadtviertel-Bürger ausweisen zu können. Sie erhalten daraufhin eine Karte, die sie berechtigt, an allen Abstimmungen mitzuwirken. Anträge sind in der Bürgerversammlung persönlich zu stellen und schriftlich einzureichen. Das entsprechende Formular findet sich im Internet unter wird aber auch zu Beginn der Bürgerversammlung ausgegeben. Die von der Bürgerversammlung angenommenen Anträge werden im Rathaus Umschau , Seite 5

6 Wortlaut in der Geschäftsstelle Nord der Bezirksausschüsse 9, 10, 11 und 24, Ehrenbreitsteiner Straße 28 a, München, für die Öffentlichkeit ausgelegt. Ebenfalls kann in der Geschäftsstelle die Stellungnahme des Stadtrates beziehungsweise des Bezirksausschusses zu den Anträgen eingesehen werden. Gehörlosen Bürgerinnen und Bürgern, die an der Bürgerversammlung ihres Stadtbezirks teilnehmen, werden auf Antrag die Kosten für einen Gebärden-Dolmetscherdienst erstattet. Nähere Auskünfte erteilen der Gehörlosenverband München und Umland, Regionalcenter, Bildtelefon , Fax , oder das Direktorium der Landeshauptstadt München, Marienplatz 8, München, Fax Der Versammlungsort ist barrierefrei. Bürgersprechstunde Von 18 bis 19 Uhr stehen Vertreterinnen und Vertreter aus folgenden Bereichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort: Baureferat Gartenbau und Tiefbau, Bauzentrum München, Kreisverwaltungsreferat Straßenverkehr, Referat für Gesundheit und Umwelt Energieberatung, Münchner Verkehrsgesellschaft, Polizeiinspektion, Stadt-Information und der Bezirksausschussvorsitzende Fredy Hummel-Haslauer. Projekt NaturErholung Isartal: Virtueller Dialog zur Lenkung des Mountainbiking im Isartal gestartet ( ) Erholungssuchende, darunter auch Mountainbikerinnen und Mountainbiker, bringen das Isartal im Süden von München an manchen Stellen an die Grenze der Belastbarkeit. Aus diesem Grund haben der Landkreis München und die Landeshauptstadt München das Projekt NaturErholung Isartal im Süden von München mit Förderung des Bayerischen Naturschutzfonds ins Leben gerufen. Jetzt liegt der Entwurf eines Lenkungskonzepts für naturverträgliches Mountainbiking vor, das die Firma Ifuplan erstellt hat. Interessierte können den Entwurf ab sofort unter workshops/ im Isartal einsehen und in einem Zeitraum von zwei Wochen kommentieren. Er wurde bereits Ende Mai 2015 während eines Workshops im Bürgerhaus Pullach mit unterschiedlichen Interessensgruppen diskutiert. Das Konzept sieht vor, das Mountainbiking in sensiblen Naturräumen zu unterbinden, um scheuen Tieren Rückzugsräume zu verschaffen. So sollen besonders naturnahe Schlucht- und Auwälder, wichtige Lebensräume für Vögel, Amphibien und Reptilien sowie Bereiche mit großen Mengen an stehendem und liegendem Totholz als Ruhezonen klassifiziert werden. Zu den vorgeschlagenen Ruhezonen gehören beispielsweise Rathaus Umschau , Seite 6

7 die Isarleite zwischen Tierpark und Großhesseloher Brücke, das Umfeld des Naturwaldreservats an der Geuderleite sowie die Altbaumbestände rund um bzw. südlich des Georgensteins. Hier sollen die Freizeitaktivitäten abseits markierter Wege in Zukunft eingeschränkt werden. Für Mountainbikerinnen und Mountainbiker sollen diese Ruhezonen generell tabu sein. Im Gegenzug dazu werden im Entwurf in naturschutzfachlich weniger kritischen Bereichen Mountainbike-Routen auf beiden Seiten der Isar zur Nutzung für den beliebten Freizeitsport vorgeschlagen. Ob der Kompromiss zum Erfolg wird, hängt letztendlich davon ab, in welchem Maße auch die nicht in Verbänden organisierten Mountainbikerinnen und Mountainbiker von der Lenkung überzeugt werden können. Diese haben aktuell die Gelegenheit, die vorgesehenen Maßnahmen auf der Projektwebseite zu kommentieren. Für Ende Juli sind weitere Ortsbegehungen im Isartal mit den Naturschutzbehörden von Stadt und Landkreis München, dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ebersberg sowie mit Vertreterinnen und Vertretern von Naturschutz- und Radsportverbänden vorgesehen, um letzte Fragen zu klären. Der abgestimmte Vorschlag zum Lenkungskonzept muss in der Folge mit den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern abgestimmt werden. Sobald diese mit einer Nutzung der Routen für das Mountainbiking einverstanden sind, eine Trägerschaft für die Routen gefunden ist, Haftungs- und Verkehrssicherungsfragen geklärt sind und die zuständigen Gremien, wie der Stadtrat der Landeshauptstadt München zugestimmt haben, kann das Konzept 2016 in die Umsetzungsphase gehen. Kranzniederlegung am Bogenhauser Friedhof ( ) Anlässlich des 25. Todestages des Schauspielers Walter Sedlmayr am 14. Juli lässt die Landeshauptstadt an dessen Grabstelle auf dem Friedhof Bogenhausen, M-li-48, einen Kranz mit Stadtschleife niederlegen. Stadtmuseum: Führung und Stadtrundgang ( ) Was ist typisch München und warum? Christiane Greska begleitet am Dienstag, 14. Juli, von bis Uhr, die Teilnehmer bei einer Führung und einem Stadtrundgang unter dem Motto München kompakt durch die Dauerausstellung Typisch München! und zeigt Bekanntes, Unbekanntes und auch Unerwartetes aus den Anfängen der Weltstadt mit Herz. Auf dem anschließenden Innenstadt-Rundgang begibt sich die Gruppe auf die Spuren der typischen Münchner Sehenswürdigkeiten. Treffpunkt ist im Foyer des Münchner Stadtmuseums, St.-Jakobs-Platz 1. Der Eintritt kostet 4 Euro, ermäßigt: 2 Euro, die Führungsgebühr beträgt 9 Euro. Rathaus Umschau , Seite 7

8 Maßnahmen gegen Ameisenbefall auf städtischen Spiel- und Sportflächen ( ) Gegen den Ameisenbefall auf städtischen Spiel- und Sportflächen arbeitet das Baureferat auch heuer wieder mit anerkannten Fachbetrieben zusammen und nutzt deren langjährig erprobtes Know-how. Die Fachleute bringen ein für Spielflächen zugelassenes chemisches Präparat aus; ggf. muss die Maßnahme nach einigen Wochen wiederholt werden. Die Arbeiten werden von einem unabhängigen Sachverständigen überwacht. Diese Vorgehensweise ist mit den beteiligten Referaten für Gesundheit und Umwelt sowie Bildung und Sport abgestimmt und wurde dem Stadtrat bekanntgegeben. Die Maßnahmen werden während der Sommermonate 2015 sukzessive und je nach Bedarf ausgeführt. Die betroffenen Spielplätze und Flächen müssen dann vorsorglich für bis zu drei Tage gesperrt werden; das Baureferat informiert an Ort und Stelle mit Plakaten und bittet im Interesse der Kinder darum, die Sperren zu beachten. Wo der nächstgelegene Spielplatz ist, kann man unter Rubrik Spielen in der Stadt erfahren. Abhängig vom Wetter beginnen die Maßnahmen am 9. Juli auf folgenden Spielplätzen: Guardinistraße 58, Georg-Freundorfer-Platz, Schachenmeierstraße 35B, Skagerrakstraße 7, Dillinger Straße 14, Dillinger Straße 15, Thorner Straße 3, Quedlinburger Straße 11, Bingenerstraße 10, Claudiusplatz, Chemnitzer Platz 9, Leipziger Straße 1, Amphionpark, Nähe Nanga-Parbat-Straße 101, Alfred-Drexel-Straße 25, Hengerle Park, Nähe Hengelerstraße 9 / Lampadiusstraße 8, Dieselstraße 12, Motorstraße 40. MVHS: Fachtagung Ins Spiel kommen ( ) Jeder Mensch hat ein Recht auf Bildung. Die UN-Behindertenrechtskonvention hat dieses Recht auch für erwachsene Menschen mit Behinderung in Artikel 24 ausdrücklich festgestellt und bestätigt. In Deutschland trat die Vereinbarung 2009 in Kraft. Seitdem findet eine intensive bildungspolitische Diskussion zur Umsetzung von Inklusion im Bereich der schulischen Bildung statt. Der Bereich der Erwachsenenbildung bleibt dabei jedoch bislang weitgehend ausgeblendet. Gleichwohl sind inzwischen in der Praxis innovative Projekte und Modelle entstanden. Die Tagung Ins Spiel kommen Inklusion und öffentlich verantwortete Erwachsenenbildung lädt am Freitag, 10. Juli, ab 11 Uhr, und Samstag, 11. Juli, ab 9 Uhr, im Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Raum 0.131, dazu ein, unterschiedliche Ansätze inklusiver Erwachsenenbildung aus Deutschland, Österreich und der Schweiz kennenzulernen und mit Experten über die Zukunftsperspektiven inklusiver Erwachsenenbildung als einer öffentlichen Aufgabe zu diskutieren. Die Präsidentin des Bayerischen Landtages, Bar- Rathaus Umschau , Seite 8

9 bara Stamm, die zugleich Präsidentin des Bayerischen Volkshochschulverbandes e.v. ist, wird die Tagung eröffnen. Weitere Referenten sind: Prof. Dr. Karl-Ernst Ackermann, Präsident der Gesellschaft Erwachsenenbildung und Behinderung, Prof. Dr. Heiner Bielefeldt, Lehrstuhl für Menschenrechte und Menschenrechtspolitik, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Georg Eisenreich, Staatssekretär im Bayerischen Kultusministerium, Prof. Dr. Reinhard Markowetz, Ludwig-Maximilians-Universität München, Oswald Utz, Stadtrat und Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München Zwei kulturelle Highlights runden die beiden Tage ab: Am Freitag, 10. Juli, liest die Gruppe Ohrenkuss Autoren mit Down-Syndrom, die auch als Tagungsjournalisten tätig sein werden in der Aspekte Galerie, Foyer 2. OG, aus ihrem Humor Lexikon Schluss mit lustig! Am Samstag, zeigt die inklusive Künstlergruppe AbArt in der Black Box ihr neues Theaterstück Hommage à Laban eine Interpretation der Lehren des Begründers des Ausdruckstanzes Rudolf Laban. Das detaillierte Tagungsprogramm unter oder Telefon Die Teilnahmegebühr für die Tagungskarte beträgt 50 Euro. Sie ist bei allen Anmeldestellen der Münchner Volkshochschule (MVHS) unter der Kursnummer A erhältlich. Achtung Redaktionen: Pressekontakt Gabriel Laszlo, Fachgebiet Barrierefrei lernen der Münchner Volkshochschule, Telefon , gabriel. laszlo@mvhs.de und Susanne Lößl, Leitung Pressestelle der Münchner Volkshochschule, Telefon , Susanne.Loessl@mvhs.de Es ist eine Veranstaltung der Offenen Akademie der Münchner Volkshochschule, der Verein Gesellschaft Erwachsenenbildung und Behinderung e.v., die Ludwig-Maximilians-Universität München und der Bayerische Volkshochschulverband e.v. Servicezentrum der Lokalbaukommission am Dienstag geschlossen ( ) Wegen einer internen Veranstaltung ist das Servicezentrum der Lokalbaukommission in der Blumenstraße 19 am Dienstag, 14. Juli, bis Uhr geschlossen und während dieser Zeit auch telefonisch nicht erreichbar. Die Zentralregistratur hat normal geöffnet. Rathaus Umschau , Seite 9

10 Antworten auf Stadtratsanfragen Donnerstag, 9. Juli 2015 Gravierende Unterversorgung mit heilpädagogischen Tagesstättenplätzen an der Mathilde-Eller-Schule endlich beheben Antrag Stadträtin Beatrix Burkhardt (CSU-Fraktion) vom Wann wird der Antrag Gravierende Unterversorgung mit heilpädagogischen Tagesstättenplätzen an der Mathilde-Eller-Schule endlich behoben behandelt? Anfrage Stadträtinnen Kristina Frank und Beatrix Burkhardt (CSU-Fraktion) vom Finanzielle Ausstattung des Münchner Jobcenters durch den Bund Anfrage Stadträte Christian Müller (SPD-Fraktion) und Marian Offman (CSU-Fraktion) vom Rathaus Umschau , Seite 10

11 Gravierende Unterversorgung mit heilpädagogischen Tagesstättenplätzen an der Mathilde-Eller-Schule endlich beheben Antrag Stadträtin Beatrix Burkhardt (CSU-Fraktion) vom Antwort Stadtrat Rainer Schweppe: Nach 60 Abs. 9 GeschO dürfen sich Anträge ehrenamtlicher Stadtratsmitglieder nur auf Gegenstände beziehen, für deren Erledigung der Stadtrat zuständig ist. Der Inhalt Ihres Antrages betrifft jedoch eine laufende Angelegenheit, deren Besorgung nach Art. 37 Abs. 1 GO und 22 GeschO dem Oberbürgermeister obliegt, weshalb eine Beantwortung auf diesem Wege erfolgt. Zu Ihrem Antrag vom teile ich Ihnen Folgendes mit: Mit Beschluss des Stadtrates im Sommer 2010 wurde die Errichtung eines neuen staatlichen Förderzentrums mit Schwerpunkt geistige Entwicklung und einer städtischen Heilpädagogischen Tagesstätte (HPT) beschlossen. Damit wurden alle notwendigen Weichen gestellt, um zukünftig, entsprechend der Richtlinien für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung, alle Voraussetzungen zu erfüllen, damit entsprechender Raumbedarf und mehr Betreuungsplätze sichergestellt werden können. Mit der Entscheidung des Stadtrates ist eine nachhaltige Lösung zum Wohle der Münchner Kinder und Jugendlichen mit geistiger Behinderung erzielt worden und ein Beitrag zum Ausbau bedarfsgerechter Angebote in Bezug auf die Sozialplanung des Bezirks Oberbayern erfolgt. Die Aufnahmen der Kinder und Jugendlichen in die Mathilde-Eller-Schule bzw. die städtische HPT basieren auf verschiedenen Rechtsgrundlagen, insofern kann durchaus davon ausgegangen werden, dass nicht jede Schülerin/jeder Schüler einen HPT-Platz benötigt. Der Aufnahme in die Schule liegt Art. 41 Abs. 1 Satz 2 BayEUG zugrunde. Demnach wird der sonderpädagogische Förderbedarf im Rahmen eines sonderpädagogischen Gutachtens festgestellt; der Schulleiter bzw. die Schulleiterin entscheidet danach über die Aufnahme in die Schule. Dem gegenüber ist für die Aufnahme in die HPT ein Gutachten nach 53 ff. SGB XII notwendig, da die HPT eine Form der Eingliederungshilfe darstellt. Liegt das Gutachten vor, entscheidet die Einrichtungsleitung über die konkrete Aufnahme des Kindes. Nicht alle Kinder, die das Förderzentrum mit Förderschwerpunkt geistige Entwicklung besuchen, benötigen als Unterstützungsmaßnahme einen Rathaus Umschau , Seite 11

12 HPT Platz. Dies ist grundsätzlich abhängig von der Art und dem Umfang der Behinderung bzw. dem Förderbedarf. Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Übergangslösung müssen wir mitteilen, dass eine weitere Kapazitätssteigerung an diesem Standort aufgrund von fehlenden räumlichen Voraussetzungen bislang nicht möglich war. Um dennoch zusätzliche Räume bereitzustellen, wurden auch alternative Möglichkeiten der Raumbeschaffung geprüft. So wurde beispielsweise eine übergangsweise Unterbringung in Containern in Erwägung gezogen. Nach Rücksprache mit der Schulleitung der staatlichen Mathilde-Eller- Schule konnte diese jedoch aufgrund fehlender Freiflächen am Standort Klenzestraße 27 nicht realisiert werden. Um bis zur Fertigstellung des neuen Standortes für HPT und eines Teils des Förderzentrums an der Margarethe-Danzi-Straße doch noch zusätzliche HPT-Plätze anbieten zu können, fand am ein Vorgespräch statt. Anwesend waren Vertreter des Sozialministeriums, der Regierung von Oberbayern, des Bezirks Oberbayern, des Referats für Bildung und Sport sowie die Leitung der heilpädagogischen Tagesstätte. In diesem Gespräch wurden Schritte zur Schaffung einer ausgelagerten HPT-Gruppe am Grundschulstandort Magarethe-Danzi-Straße, die eine Partnerklasse des Förderzentrum beherbergt, vereinbart. In gemeinsamer Anstrengung zwischen Leitung der Grundschule und des Tagesheims an der Margarethe-Danzi-Straße ist es gelungen, zwei nebeneinander liegende Räume für diese HPT-Gruppe zur Verfügung zu stellen. Am Schulstandort Margarethe-Danzi-Straße wird es daher ab dem Schuljahr 2015/16 eine ausgelagerte HPT-Gruppe der Klenzestraße geben, die von Kindern der Partnerklasse der Mathilde-Eller-Schule besucht wird. Die Partnerklasse der Mathilde-Eller-Schule und die kooperierende Grundschulklasse werden am Vormittag zwei nebeneinander liegende Räume nutzen. Am Nachmittag wird der Klassenraum der Partnerklasse der Mathilde-Eller-Schule als Nebenraum der HPT-Gruppe genutzt. Die aktuellen Planungen sehen vor, dass nach Fertigstellung des Neubaus für Förderzentrum und HPT am Standort Margarethe-Danzi-Straße von den bisher 16 HPT-Gruppen sechs im Standort Klenzestraße verbleiben. Diese sechs Gruppen könnten dann nach Bedarf um zwei Gruppen erweitert werden. Zehn Gruppen wechseln an den neuen Standort an der Margarethe-Danzi- Straße und können voraussichtlich um vier weitere Gruppen ergänzt werden. Rathaus Umschau , Seite 12

13 Weiterhin hat die Regierung von Oberbayern der Erhöhung der Platzzahl von acht auf zehn Kinder pro Gruppe, nach Inbetriebnahme des Standortes Margarethe-Danzi-Straße, zugestimmt, da die benötigten räumlichen Kapazitäten dann vorhanden sind. Durch den geplanten Ausbau und die Erweiterung der Gruppen kann davon ausgegangen werden, dass weitestgehende Vollversorgung erreicht werden kann. Darüber hinaus sieht die Staatsregierung im neuen offenen Ganztagskonzept auch die Einführung des offenen Ganztages für Förderschulen mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung vor. Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist. Rathaus Umschau , Seite 13

14 Wann wird der Antrag Gravierende Unterversorgung mit heilpädagogischen Tagesstättenplätzen an der Mathilde-Eller-Schule endlich behoben behandelt? Anfrage Stadträtinnen Kristina Frank und Beatrix Burkhardt (CSU-Fraktion) vom Antwort Stadtrat Rainer Schweppe: Auf Ihre Anfrage vom nehme ich Bezug. In Ihrer Anfrage haben Sie folgenden Sachverhalt vorausgeschickt: Wegen der drängenden Problemelage wurde nachfolgender Antrag am an Oberbürgermeister Dieter Reiter gestellt. Obwohl die Geschäftsordnung des Stadtrats eine Behandlung innerhalb von drei Monaten vorsieht, wurde dieser Antrag bislang nicht entsprechend bearbeitet. Eine Fristverlängerung wurde nicht beantragt. Zu den im Einzelnen gestellten Fragen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: Frage 1: Wann wird der Antrag vom behandelt? Antwort: Der Antrag vom konnte leider nicht fristgerecht bearbeitet werden, da erst im Januar 2015 Gespräche mit Vertretern des Sozialministeriums, der Regierung von Oberbayern, des Bezirks Oberbayern, des Referats für Bildung und Sport, sowie der Leitung der heilpädagogischen Tagesstätte stattfanden. Das Ergebnis dieser Gespräche und der daraus resultierenden Ergebnisse sollte in die Beantwortung des Antrages aufgenommen werden. Die Planungen sind mittlerweile so weit fortgeschritten, dass eine Beantwortung des Antrages erfolgen konnte. Frage 2: Wann kann mit einer Verbesserung der HPT-Versorgung gerechnet werden? Antwort: Um bis zur Fertigstellung des neuen Standortes für HPT und eines Teils des Förderzentrums an der Margarethe-Danzi-Straße doch noch zusätzliche HPT-Plätze anbieten zu können, fand am ein Vorgespräch statt. Anwesend waren Vertreter des Sozialministeriums, der Regierung von Rathaus Umschau , Seite 14

15 Oberbayern, des Bezirks Oberbayern, des Referats für Bildung und Sport, sowie die Leitung der heilpädagogischen Tagesstätte. In diesem Gespräch wurden Schritte zur Schaffung einer ausgelagerten HPT-Gruppe am Grundschulstandort Magarethe-Danzi-Straße, die eine Partnerklasse des Förderzentrum beherbergt, vereinbart. In gemeinsamer Anstrengung zwischen Leitung der Grundschule und des Tagesheims an der Margarethe-Danzi-Straße ist es gelungen, zwei nebeneinander liegende Räume für diese HPT-Gruppe zur Verfügung zu stellen. Am Schulstandort Margarethe-Danzi-Straße wird es daher ab dem Schuljahr 2015/16 eine ausgelagerte HPT-Gruppe der Klenzestraße geben, die von Kindern der Partnerklasse der Mathilde-Eller-Schule besucht wird. Die Partnerklasse der Mathilde-Eller-Schule und die kooperierende Grundschulklasse werden am Vormittag zwei nebeneinander liegende Räume nutzen. Am Nachmittag wird der Klassenraum der Partnerklasse der Mathilde-Eller-Schule als Nebenraum der HPT-Gruppe genutzt. Die aktuellen Planungen sehen vor, dass nach Fertigstellung des Neubaus für Förderzentrum und HPT am Standort Margarethe-Danzi-Straße von den bisher 16 HPT-Gruppen sechs im Standort Klenzestraße verbleiben. Diese sechs Gruppen könnten dann nach Bedarf um zwei Gruppen erweitert werden. Zehn Gruppen wechseln an den neuen Standort an der Margarethe-Danzi- Straße und können voraussichtlich um vier weitere Gruppen ergänzt werden. Weiterhin hat die Regierung von Oberbayern der Erhöhung der Platzzahl von acht auf zehn Kinder pro Gruppe, nach Inbetriebnahme des Standortes Margarethe-Danzi-Straße, zugestimmt, da die benötigten räumlichen Kapazitäten dann vorhanden sind. Durch den geplanten Ausbau und die Erweiterung der Gruppen kann davon ausgegangen werden, dass weitestgehende Vollversorgung erreicht werden kann. Um Kenntnisnahme von den vorstehenden Ausführungen wird gebeten. Ich gehe davon aus, dass die Angelegenheit damit abgeschlossen ist. Rathaus Umschau , Seite 15

16 Finanzielle Ausstattung des Münchner Jobcenters durch den Bund Anfrage Stadträte Christian Müller (SPD-Fraktion) und Marian Offman (CSU-Fraktion) vom Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier: In Ihrer Anfrage vom führen Sie Folgendes aus: Vor dem Hintergrund des kommunalen Finanzierungsanteils am Verwaltungsbudget des Jobcenters bitten wir folgende Fragen zu beantworten: Zu Ihrer Anfrage vom nimmt das Sozialreferat im Auftrag des Herrn Oberbürgermeisters im Einzelnen wie folgt Stellung: Frage 1: Welche Auswirkungen hat aus Sicht der Verwaltung der sogenannte Problemdruckindikator auf die finanzielle Ausstattung des Münchner Jobcenters? Antwort: Das seitens des Bundes zugeteilte Verwaltungsbudget richtet sich nach der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften. Die Zuteilung der Eingliederungsmittel hingegen erfolgt auf der Grundlage der Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Ergänzend dazu werden bei der Verteilung der Eingliederungsmittel die Besonderheiten von strukturschwachen Regionen durch den sog. Problemdruckindikator berücksichtigt. Dadurch erhalten Jobcenter in wirtschaftlich schwachen Regionen wie z.b. in Berlin oder im Ruhrgebiet wesentlich mehr Mittel als das Jobcenter München, das durch diese Verteilungsweise benachteiligt wird. Die Anwendung des Problemdruckindikators wird sehr kritisch gesehen, da häufig Leistungsempfängerinnen und -empfänger in Regionen mit guter Arbeitsmarktlage verfestigte Problemlagen aufweisen, die kostenintensive Fördermaßnahmen erfordern. Zuletzt wandte sich das Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration (StMAS) mit Schreiben vom an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) um eine Änderung dieser Verteilungspraxis einzufordern. Alle Bemühungen liefen bisher jedoch ins Leere. Frage 2: Wie stellt sich die aktuelle finanzielle Lage des Jobcenters aus kommunaler Sicht dar? Rathaus Umschau , Seite 16

17 Antwort: In der nachfolgenden Tabelle ist die finanzielle Ausstattung des Jobcenters München ersichtlich. In der Planung für 2015 ist der vom Stadtrat am beschlossene zusätzliche Kommunale Finanzierungsanteil von maximal 1,6 Mio. Euro berücksichtigt. Rathaus Umschau , Seite 17

18 Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 9. Juli 2015 Erholungsgebiet Südliche Fröttmaninger Heide bürgerfreundlich umsetzen Antrag Stadtrats-Mitglieder Dr. Evelyne Menges, Richard Quaas und Thomas Schmid (CSU-Fraktion) Teure Tunnelparty bei der Eröffnung des Luise-Kiesselbach- Tunnel! Wie kam G.R.A.L., die Eventagentur zu dieser Location? Anfrage Stadtrat Richard Quaas (CSU-Fraktion) Tierpark Hellabrunn Parkhausplanung offen legen! Antrag Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel, Lydia Dietrich, Katrin Habenschaden, Anna Hanusch, Jutta Koller, Dominik Krause, Sabine Krieger, Hep Monatzeder, Sabine Nallinger, Thomas Niederbühl, Dr. Florian Roth und Oswald Utz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) Unisextoiletten auch in München?! Anfrage Stadtrats-Mitglieder Dr. Wolfgang Heubisch, Dr. Michael Mattar, Gabriele Neff, Thomas Ranft und Wolfgang Zeilnhofer- Rath (Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung FDP HUT Piraten)) Impressum: Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Anträge und Anfragen liegt bei den jeweiligen Stadtratsmitgliedern. Alle: Rathaus, München; Druck: Stadtkanzlei

19 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München Stadträtin Dr. Evelyne Menges Stadtrat Richard Quaas Stadtrat Thomas Schmid ANTRAG Erholungsgebiet Südliche Fröttmaninger Heide bürgerfreundlich umsetzen I. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in die kommunale Stellungnahme der Landeshauptstadt München zur Verordnung über das Naturschutzgebiet Südliche Fröttmaninger Heide Folgendes einzubringen: 1. Eine wohnortnahe großflächige Begehung der Fröttmaninger Heide für Erholungszwecke ist jederzeit zu ermöglichen (ggf. auch durch Umsiedlung geschützter Arten) 2. Den örtlichen an der Fröttmaninger Heide wohnenden Hundehaltern ist ein entsprechender ganzjähriger Freilauf für Hunde ohne örtliche oder andere Einschränkungen zu ermöglichen. Auswärtigen Hundehaltern wird ein Zugang von Seite der Ingolstädter Straße mit Parkplatz ermöglicht. II. Darüber hinaus wird die Stadtverwaltung gebeten, einen Vorschlag zu Entmunitionierung der Fröttmaninger Heide zu erarbeiten Begründung: Durch Verordnung der Regierung von Oberbayern wurde der südliche Teil der Fröttmaninger Heide einstweilig als Naturschutzgebiet bis zum 9. Mai 2016 sichergestellt. Dieses Gebiet umfasst eine Fläche von 347 ha. Nun beabsichtigt die Regierung von Oberbayern, dieses Gebiet als Naturschutzgebiet Südliche Fröttmaninger Heide festzusetzen. Hierzu hat die Regierung von Oberbayern bereits einen entsprechenden Entwurf einer Verordnung erlassen. Dieser Verordnungsentwurf sieht eine Zonierung in vier verschiedene Gebiete vor (siehe Anlage), nämlich einer Schutzzone (grün gekennzeichnet, 4 Abs. 1 a VO), einer Zone für das Heideerleben (blau gekennzeichnet, 4 Abs. 1 b VO), einer Umweltbildungszone (rot gekennzeichnet, 4 Abs. 1 c VO) und einer Zone für das freie Betreten (gelb gekennzeichnet, 4 Abs. 1 d VO). Die blau gekennzeichnete Zone für das Heideerleben CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, München Tel , Fax: , csu-fraktion@muenchen.de,

20 umfasst 175 ha, also 50% des Heidegebietes, während die Zone für das freie Betreten mit 34 ha lediglich 10% des Heidegebietes umgreift. Im Gebiet um die Südliche Fröttmaninger Heide leben ca Personen. Die Südliche Fröttmaninger Heide grenzt jedoch unmittelbar an das dichte Wohngebiet an. Die an der Südlichen Fröttmaninger Heide lebende Bevölkerung ist auf die wohnortnahe Erholungsnutzung angewiesen. Dies wird beim dem Verordnungsentwurf nicht berücksichtigt. Um die Südliche Fröttmaninger Heide herum befindet sich lediglich ein schmaler Betretungsstreifen. Eine sehr große grüne Schutzzone befindet sich unmittelbar an der Wohnbebauung des Carl-Orff-Bogens. Es kann der Bevölkerung nicht zugemutet werden, eine unmittelbar vor der eigenen Haustüre liegende Landschaft nicht für Erholungszwecken zu nutzen und bei einem Verstoß gegen die Verordnung Bußgelder bis zu zu riskieren. Die Wohnbebauung war zeitlich vor der Ausweisung der Südlichen Fröttmaninger Heide da! I. Verordnungen, von denen man erkennen kann, dass sie der Bevölkerung unzumutbar sind und auch nicht angenommen werden, müssen modifiziert werden. Die Landeshauptstadt München wird von der Regierung von Oberbayern um ihre gemeindliche Stellungnahme gebeten. In diese Stellungnahme haben sowohl das Referat für Stadtplanung und Bauordnung als auch das Kreisverwaltungsreferat Folgende Aspekte einzubringen: 1. Um die Südliche Fröttmaninger Heide herum ist wohnortnah eine Zone für das freie Betreten von mindestens einem Streifen von 300 m vorzusehen. Es muss sowohl Kindern und Jugendlichen möglich sein, vor ihrer Haustüre zu spielen als auch Erholungssuchende eine angemessene Grünfläche nach freiem Belieben zu nutzen. 2. Die grüne Schutzzone, die im südöstlichen Teil unmittelbar an die dichte Wohnbebauung angrenzt ist ggf. durch Umsiedlung geschützter Arten in eine Zone für das freie Betreten umzuwandeln. 3. Der angeordnete bußgeldbewehrte Leinenzwang in der sog. Zone für das freie Betreten ( 6 Abs. 2 d VO) ist ersatzlos aufzuheben. Den Hundehaltern ist mit ihren Hunden ausreichend wohnortnahe Freilaufflächen anzubieten. Auch wenn die Stadt München den Hundeführerschein als Sachkundenachweis für Hundehalter finanziell fördert, muss dem natürlichen Bedürfnis des Hundes auf ausreichend Auslauf gemeinsam mit seinem Halter Rechnung zu tragen. Eine Bußgeldbewehrung bis zu ist unverhältnismäßig. Es kann den Hundehalter auch nicht vermittelt werden, dass der gewerbliche Schäfer mit seinen Hütehunden die gesamte Heide betreten darf, die unmittelbar an der Südlichen Fröttmaninger Heide lebende Bevölkerung aber nicht. a. Zusätzlich und nur hilfsweise soll das Kreisverwaltungsreferat eine Stellungnahme zu 6 Abs. 3 VO abgeben, wonach auf die bei der Landeshauptstadt München zu führende Liste bei der Unteren Naturschutzbehörde einzugehen ist. Ferner hat das Kreisverwaltungsreferat darzulegen, welche Kurse mit Verhaltenstraining von der Landeshauptstadt CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, München Tel , Fax: , csu-fraktion@muenchen.de,

21 München anerkannt sind. Die Rechtsgrundlage für diese erhebliche Einschränkung ist darzustellen und zu würdigen. b. Viele professionelle Gassigeher besuchen die Südliche Fröttmaninger Heide. Sie kommen vielfach mit Autos von auswärts und sind keine Anwohner. Um den Parkdruck und die Belastung vor Ort zu entspannen, ist diesen Gassigehern eine Alternative durch Schaffung eines Parkplatzes an der Ingolstädter Straße anzubieten. Dass eine andere Einteilung der Zonierung möglich ist und auch eine andere Betretung innerhalb der Zonen zulässig ist, zeigt 7 Abs. 1 Ziff. 9 VO: Innerhalb der strikten Zone für das freie Betreten (blau) ist eine Fläche ausgeschnitten worden, die einen Modellflugplatz mit eigenem Parkplatz vorsieht. Diese Rücksichtnahme auf die bisherige Nutzung ist ausdrücklich zu begrüßen. Sie zeigt aber auch auf, dass von Seiten der Naturschutzbehörde doch vieles möglich ist! II. Die Südliche Fröttmaninger Heide ist als ehemalige Panzerwiese nach wie vor aufgrund ihrer früheren militärischen Nutzung und möglicher Kriegseinwirkungen nicht gefährdungsfrei. Es besteht eine Gefährdung durch verbliebene Kampfmittel. Aus diesem Grund wird die Regierung von Oberbayern in einer weiteren Verordnung zur Beschränkung der Erholung in der freien Natur aus Sicherheitsgründen Flächen und Wege sperren. Um eine weitere Nutzung von Teilbereichen der Fröttmaninger Heide für Erholungszwecke zu ermöglichen, sind entsprechende Gebiete zu entmunitionieren. Hierzu soll die Verwaltung einen Vorschlag erarbeiten. Dr. Evelyne Menges Richard Quaas Thomas Schmid Stadträtin Stadtrat Stadtrat CSU-Fraktion, Rathaus, Marienplatz 8, München Tel , Fax: , csu-fraktion@muenchen.de,

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25 Herrn Oberbürgermeister Dieter Reiter Rathaus München, den Tierpark Hellabrunn Parkhausplanung offen legen! Antrag Dem Stadtrat werden alle vorliegenden Gutachten, Pläne und Kosten zum Parkhaus Tierpark an der Siebenbrunner Straße in der Sitzung des Arbeit- und Wirtschaftsausschusses am dargestellt. Dazu werden insbesondere folgende Punkte aufgegriffen: Was sind die Kernaussagen des durchgeführten Verkehrsgutachtens? Mit welcher Anzahl von Fahrzeugen ist an frequentierten Tagen zu rechnen? Um wieviele Tage pro Jahr handelt es sich durchschnittlich? Welche flankierenden Maßnahmen neben dem geplanten Parkhaus werden vom Gutachter vorgeschlagen? Welche naturschutzfachlichen Untersuchungen wurden am geplanten Standort Siebenbrunner Straße durchgeführt und was sind die Ergebnisse? Wurden auch Alternativstandorte geprüft und wenn ja mit welchem Ergebnis? Wie ist der Sachstand zur Einführung des Parkraummanagements im Umfeld des Tierparks? Sind zusätzliche Besucherparkplätze im Bereich Schönstraße/Alemannenstraße für den Tierpark vorgesehen? Wie sehen die derzeit existierenden Planungen zu Konstruktion und Materialien des Parkhauses aus? Wie hoch sind die geschätzten Kosten des Parkhauses und wer übernimmt die Kosten? Mit welcher Parkgebühr für die BesucherInnen pro Stunde/Tag wird derzeit gerechnet? Und mit welcher täglichen Auslastung wird das Parkhaus kalkuliert? Wie ist der derzeitige Planungsstand zur Einführung der flankierenden Maßnahmen laut Verkehrsgutachten? Begründung: An schönen Wochenend- oder Ferientagen und besonders, wenn es eine neue Attraktion im Tierpark zu bestaunen gibt, drängen sich die Autos rund um den Tierpark auf der Suche nach einer Parkmöglichkeit. Dass die AnwohnerInnen in Untergiesing und Harlaching durch diesen Parksuchverkehr belastet sind, können wir nachvollziehen. Nicht jedoch, dass als einzige Lösung der Bau eines Parkhauses in einem naturschutzfachlich sensiblen Bereich diskutiert wird und das auch noch hinter verschlossenen Türen. Überwiegend aus der Presse erfährt der Stadtrat den anscheinend vorliegenden Diskussionsstand. So ist von einem recycelbaren Parkhaus die Rede und auch Stararchitekt Peter Lanz hat den Krokodilsentwurf in die Diskussion eingebracht. Erst vor kurzem hat sich die Architektengemeinschaft Dorn Architekten Ingenieure GmbH Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel. 089/ , Fax 089/

26 (DAI) mit einem Alternativkonzept direkt in den Isarauen zu Wort gemeldet. Doch welche Pläne der Tierpark tatsächlich verfolgt, wurde dem Stadtrat bislang nicht dargelegt. Wir befürchten, dass der Stadtrat erst dann in die Debatte eingebunden wird, wenn die Planungen schon so konkret sind, dass über Alternativen gar nicht mehr nachgedacht werden kann. Der Standort an der Siebenbrunner Straße wie auch in den Isarauen ist aufgrund des Landschaftsschutz- und FFH-Gebiets sehr kritisch zu sehen. Für die weitere Debatte braucht es hier eine umfangreiche Untersuchung der vorhandenen Flora und Fauna und eine Verträglichkeitsprüfung der geplanten Maßnahme. Genauso aber muss vorher geklärt sein, ob ein Parkhaus wirklich in der Lage ist, die Verkehrsproblematik an der Siebenbrunner Straße und den angrenzenden Straßen zu lösen oder im Gegenteil sogar mehr Verkehr anziehen könnte. Zuallererst erscheint es deshalb sinnvoll, über die flankierenden Maßnahmen, wie die Einführung des Parkraummanagement, ein Verkehrsleitsystem, verbesserte Erreichbarkeit mit dem Fahrrad und interessante ÖPNV-Angebote, die Besucherströme zu lenken und die Parksituation für die Anwohner zu entschärfen. Zu den konkret diskutierten Parkhausplänen braucht der Stadtrat darüber hinaus auch eine detaillierte Darstellung der Kosten und eine Kosten-Nutzen Abwägung. Damit nicht für wenige Tage im Jahr ein Millionen-Projekt umgesetzt wird, das weder den verkehrlichen Nutzen erfüllt noch die hohen Kosten rechtfertig und für das ein wertvoller Landschaftsraum nachhaltig zerstört wurde. Der Stadtrat muss deshalb zeitnah über die existierenden Pläne und Untersuchungen informiert und in das weitere Verfahren eingebunden werden. Initiative: Katrin Habenschaden Sabine Krieger Herbert Danner Paul Bickelbacher Gülseren Demirel Dr. Florian Roth Thomas Niederbühl Lydia Dietrich Anna Hanusch Dominik Krause Jutta Koller Hep Monatzeder Sabine Nallinger Oswald Utz Mitglieder des Stadtrates Die Grünen-rosa liste, Marienplatz 8, München, Tel. 089/ , Fax 089/

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28 Pressemitteilungen städtischer Beteiligungsgesellschaften Inhaltsverzeichnis Donnerstag, 9. Juli 2015 Per Lernkaskade zur Chance: (Aus-)Bildung für München: SWM Bildungsstiftung fördert Projekt des Chancenwerk e.v. mit Euro Pressemitteilung SWM Computerprobleme: MVG Rad startet später Pressemitteilung MVG StadtBus 146 Berg am Laim: Umleitungen wegen Straßenbauarbeiten ab Montag, 13. Juli Pressemitteilung MVG Tierisch gut: AOK-Aktionstage in Hellabrunn Pressemitteilung Tierpark Hellabrunn Die presserechtliche Verantwortung für die nachfolgenden Pressemitteilungen liegt jeweils bei der Beteiligungsgesellschaft, die sie herausgibt.

29 Per Lernkaskade zur Chance: (Aus-)Bildung für München SWM Bildungsstiftung fördert Projekt des Chancenwerk e.v. mit Euro (München, ) Unter dem Motto Chancen ermöglichen Erfolge erleben fördert die SWM Bildungsstiftung Projekte, die die Bildungschancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher verbessern. So wie das Projekt Chance: (Aus-)Bildung für München des Trägers Chancenwerk e.v. Mittels einer Lernkaskade wird hier ein Netzwerk geknüpft, in dem alle Beteiligten eine optimale Unterstützung erhalten. Das Projekt an der städtischen Wilhelm-Busch-Realschule in Perlach wird von der SWM Bildungsstiftung mit Euro unterstützt und ist so für ein weiteres Jahr gesichert. Philip Kösters von Chancenwerk e.v. (links) und Martin Janke, Geschäftsführer der SWM Bildungsstiftung, mit dem Förderscheck. Die Schüler der Wilhelm-Busch- Realschule freuen sich über die Unterstützung ihrer Lernkaskade. Seit mehr als zehn Jahren fördert der gemeinnützige Verein Chancenwerk die Bildungschancen junger Menschen. Ziel ist es, Bildung nicht nur dem Zufall und dem Geldbeutel der Eltern zu überlassen. Die Vereinsgründer haben zu Beginn ehrenamtlich Nachhilfe gegeben. Damit weder die Herkunft noch der sozio-ökonomische Status des Elternhauses Bildungskarrieren vorzeichnen, ist der Verein offen für alle Kinder der Kooperationsschulen, in denen Chancenwerk seine Lernkaskade etabliert hat. Lernkaskade: Wissen weitergeben, Sozialkompetenz stärken Chancenwerk hat die Lernkaskade entwickelt, damit Kinder ihre Begabungen und Talente entfalten können. Dabei motivieren und aktivieren ältere Jugendliche als Tu-

30 toren die jüngeren. Schülerinnen und Schüler höherer Jahrgangsstufen erhalten einen Intensivkurs von einem studentischen Chancenwerk-Mitarbeiter. Im Anschluss helfen sie ihren jüngeren Mitschülerinnen und Mitschülern bei schulischen Aufgaben. Die Älteren bezahlen ihre eigene Förderung also mit ihrer Zeit und ihrem Können. Sie wie auch der studentische Mitarbeiter werden vorab im Rahmen einer Fortbildung auf ihre Aufgabe vorbereitet. Die Eltern der jüngeren Schülerinnen und Schüler zahlen monatlich nur 10 Euro Mitgliedsbeitrag für drei Stunden Lernbetreuung pro Woche. So erhält die Förderung einen Wert, ist aber gleichzeitig frei von finanziellen Bildungsbarrieren. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Lernkaskade entwickeln sich durch die Verschränkung von Lernen und Lehren schulisch weiter wie auch hinsichtlich ihrer eigenen Persönlichkeit und Sozialkompetenz. Davon profitieren vor allem Kinder aus bildungsfernen Familien. In München sind derzeit mehr als 100 Kinder an drei Schulen in Projekten von Chancenwerk, davon 45 an der Wilhelm-Busch-Realschule in Perlach. ChancenWORK was kommt nach der Schulzeit? Im Rahmen des von der SWM Bildungsstiftung geförderten Projekts an der Wilhelm- Busch-Realschule wird das Konzept um den Übergang zwischen Schule und Beruf erweitert. Dabei agieren Auszubildende als Job-Tutoren, die den Schülerinnen und Schülern helfen, ihr berufliches Potenzial zu entfalten. Damit wird auch der seitens der Betriebe oftmals geäußerten mangelnden Ausbildungsreife von Schulabgängern begegnet. Initiative und Engagement von Jugendlichen für ihre berufliche Zukunft soll so geweckt und gestärkt werden. Die Partnerunternehmen erhalten im Gegenzug die Möglichkeit, frühzeitig potenzielle Auszubildende kennenzulernen und für ihr Unternehmen zu interessieren. Das ermöglicht fundierte Berufsentscheidungen.

31 Chancenwerk e.v. stärkt mit der Lernkaskade und ChancenWORK die schulische und berufliche Qualifikation, erhöht die Chancen- und Bildungsgerechtigkeit von sozial benachteiligten Kindern und eröffnet ihnen neue Perspektiven. Hinweis: Die Bilder können von heruntergeladen werden. SWM Bildungsstiftung Viele junge Menschen verfügen über Begabungen, die sie aufgrund ihrer sozialen Herkunft oder mangels Unterstützung nicht entfalten können. Schulen können eine solche fehlende familiäre Förderung nur sehr eingeschränkt ausgleichen. Daher will die SWM Bildungsstiftung dazu beitragen, dass sich auch die Begabungen dieser jungen Menschen entwickeln können. Unter dem Motto Chancen ermöglichen Erfolge erleben will die SWM Bildungsstiftung Projekte fördern, die Bildungschancen benachteiligter Kinder und Jugendlicher verbessern. Dies reicht von der frühkindlichen Bildung im Kindergartenalter über die Unterstützung von Schülern bis hin zu Förderung von zusätzlichen Bildungsabschlüssen an Hochschulen. Mit ihrem Grundstockvermögen von 20 Millionen Euro rangiert die SWM Bildungsstiftung unter den größten sich im Bildungssektor engagierenden Stiftungen Deutschlands. Weitere Infos: Chancenwerk e.v. Der eingetragene und gemeinnützige Verein Chancenwerk e.v. wurde 2004 als Interkultureller Bildungs- und Förderverein für Schüler und Studenten e.v. im Ruhrgebiet gegründet. Eine Gruppe junger Migrantinnen und Migranten wollte die Bildungschancen junger Menschen nicht länger dem Zufall und dem Geldbeutel der Eltern überlassen und begann damit, ehrenamtlich Nachhilfe zu geben: Migranten helfen Migranten. Doch schnell wurde klar, dass nicht so sehr die Herkunft als vielmehr der sozio-ökonomische Status des Elternhauses manche Bildungskarriere vorzeichnet. Seitdem ist der Verein offen für alle Kinder und Jugendlichen der Kooperationsschulen. Im Laufe der Jahre hat sich das Projekt entwickelt, bei dem Lernkaskaden an Kooperationsschulen etabliert wurden. Aktuell ist das Chancenwerk an 40 Schulen in 20 Städten und Gemeinden in Deutschland, darunter auch an drei Schulen in München, aktiv. Der Verein wurde 2006 von Ashoka in das weltweite Netzwerk führender Social Entrepreneurs aufgenommen, 2009 wurde der geschäftsführende Vorsitzende Murat Vural als Bürger des Ruhrgebiets ausgezeichnet, 2010 wurde ihm für sein Engagement das Bundesverdienstkreuz am Bande verliehen. Seit 2012 ist das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Schirmherr des Vereins. Weitere Infos: Pressekontakt: SWM Bildungsstiftung Chancenwerk e.v. Bettina Hess Philip Kösters Pressesprecherin Regionalleitung München Telefon: 089/ Telefon: 089/