Amerikanische Sozialpolitik

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1 Einleitung Amerikanische Sozialpolitik In Amerika gehen liberale Tradition und kultureller Konservatismus Hand in Hand. Dies zeigt besonders die Entstehung des amerikanischen Kapitalismus aus dem Geist des Puritanismus. Dies hat zur Folge, dass gemessen an den europäischen Wohlfahrtsstaaten die Vereinigten Staaten, kein Sozialstaat sind. In den 90er Jahren betrugen die Sozialen Leistungen gemessen als Anteil am Bruttosozialprodukt lediglich 20%, während sie in Deutschland bei über 30% lagen. Bis ins 20.Jhr. bemühten sich nur karitative, meist konfessionelle Organisationen sozialpolitisch. Es handelte sich hierbei um den traditionellen Voluntarismus. (Wobei der menschliche Wille als bestimmtes Prinzip gilt. Hauptteil 1. New Deal Sozialpolitische Verantwortung hat die Bundesregierung erst mit dem New Deal übernommen. Nach der Wahl Franklin Delano Roosevelt zum Präsidenten. Dies geschah im Jahre Beim New Deal handelte es sich um ein Wirtschafts- und Sozialprogramm. Dieses Programm wurde eingeführt, um die Krise in den Vereinigten Staaten zu bewältigen, die im Jahre 1929 mit dem Börsenkrach begann und im Jahre 1933 Ihren Höhepunkt fand. Zu diesem Zeitpunkt betrug die Arbeitslosigkeit etwa 25%, zudem war das Bruttosozialprodukt um 43,5% gefallen. Die Hauptschwerpunkte des New Deals waren: 1. Arbeitslosenunterstützung 2. Stützung der Preise für agrarische Produkte 3. Freiwilliger Arbeitsdienst für Arbeitslose unter 25 Jahren 4. Planung eines umfangreichen Arbeitsbeschaffungsprogramms

2 Diese Gesetzesgrundlage führte dazu, dass neue Bundes- Behörden geschaffen wurden. Hilfsmaßnahmen für Arbeitslose Civilian Conversation Corps Federal- Emergency- Relief- Gesetz Civil Works Administration Landwirtschaft Federal Farm Loan Act Industrie National Recovery Act Sozialversicherung Extra Blatt Wohlfahrtsprogramme - Finden in der Gesellschaft keine so hohe Akzeptanz (im Gegensatz zur Sozialversicherung) - Fürsorgeprogramme (welfare programs) sind heftig umstritten - Abgesehen von den truly needy ist die Ausführung dieser Programme nicht mit der stark verwurzelten protestantischen Arbeitsethik vereinbar Es herrscht das Prinzip der Eigenverantwortung

3 Unter der Präsidentschaft Reagans und Bush wurden Starke Einschnitte bei den bundesstaatlichen Sozialleistungen durchgeführt, jedoch hatten diese nicht immer Erfolg, da ein Demokratisch domminierenter Kongress dem im Wege stand. Umbau des Sozialstaates Unter der Präsidentschaft von Bill Clinton wurde das Sozialnetz in den USA umgebaut. Sein Ziel gipfelte mit dem Personal Responsibility and Work Opportunity Reconciliation Act von Weitere Kürzungen verschiedener Sozialprogramme - Mittelpunkt dieses Gesetzes die TANF Familienbeihilfe, sie wurde ersetzt. - - Wesentlicher Unterschied = TANF wird nicht mehr zeitlich unbegrenzt, sondern maximal 2 Jahre hintereinander und insgesamt fünf Jahre gewährt. - Die Einzelstaaten müssen ihre TANF(Temporary Assistance of Needy Families) individuell ausgestalten,mit der Auflage, dass in Jährlichen Intervallen ein zunehmender Anteil der bisherigen Sozialhilfeempfänger wieder in den Arbeitsprozess integriert wird. - Die Einzelstaaten haben deshalb so genannte work- fare- Programme, in denen dieses Ziel über Jobangebote erreicht werden soll. - Ubergang von welfare zu workfare = Soziale Reintegration mit dem Instrument des Arbeitszwanges = eröffnet jeden Menschen eine zweite Chance. - Ergebnis dieses Gesetzes war es das tatsächlich die Zahl der Sozialhilfe Empfänger zurückging. Gesundheitswesen Das Gesundheitswesen ist in den USA eins der umstrittesten Themen. Konkret geht es um die Krankenversicherung. In den USA steht keine bundeseinheitliche Regelung der Krankenversicherung sondern, vielmehr ein Spektrum verschiedenster Versicherungsoptionen. Zu Ihnen gehören viele Private Versicherungsunternehmen, die nur auf Gewinn aus sind. Des weiteren sind ihnen die Betriebskrankenkassen zuzurechnen.

4 Außerdem sind da auch verschiedene Organisationen die einen Krankenschutz anbieten. Zu ihnen gehört die HMO (Health Maintenance Organisation) Diese Gruppe hat mit den Deutschen Krankenkassen nur eines Gemeinsam, und zwar das ein monatlicher fester Betrag eingezahlt wird der weitgehend unabhängig ist von den individuell in Anspruch genommen Versicherungsleistungen. Dies ist in den USA bei anderen Versicherungsformen nicht der Fall.Größere Risikogruppen Müssen auch höhere Beitragssätze zahlen. Der hacken ist, dass die HMO nur mit bestimmten Ärztegruppen arbeitet. Die Tragödie des Amerikanischen Gesundheitswesen äußert sich zum einen darin, das in den USA die höchsten Gesundheitsausgaben auf der Welt bestehen, jedoch nur 15% aller in Amerika Lebenden Menschen über einen Versicherungsschutz verfügen. Die Gründe für die hohen Ausgaben im Gesundheitsbereich sind umstritten, es kann nur mit Vorsicht vermutet werden, dass die Ärzte mehr Untersuchungen durchführen als nötig ist, aus Angst vor möglichen Schadensersatzklagen seitens der Patienten. Wie bereits gesagt, Existiert in den USA keine gesetzliche Krakenversicherung, es wird nur ein geringer Betrag vom Lohn der Erwerbstätigen abgezogen um die Staatliche Krankenversicherung im Rentenalter ( Medicare) zu finanzieren. Auch das von Bill Clinton und seiner Frau Hillary Clinton ins Leben gerufenes Reformpaket zur Einführung einer Krankenversicherung ist vom Kongress abgelehnt worden.

5 Soziale Sicherung in denusa Ergebnis: Seit dem New Deal der 1930er Jahre, wurde der Blick für die Ausweitung bundesstaatlicher Verantwortung auf die Soziale Absicherung etwas geschärft. Unter den Präsidenten Johnson, Nixon, und Clinton wurde immer wieder Kontrovers über die Sozialversicherung und Sozialhilfe debattiert worden. Die wichtigsten Programme der Sozialen Sicherung machten 1995 immerhin 43,5 % des Bundeshaushaltes aus. Diagramm dazu! In der Öffentlichkeit konnte nie ein Konsens über die nötige Steuererhöhung gefunden werden, um dadurch eine Verbesserung des Gesundheitswesen zu erreichen. Auch Clinton hatte es zuletzt nicht erreichen können. 96% aller Erwerbstätigen haben eine Rentenversicherung. Seit 1972 besteht eine Dynamische Rente, die an den Index der Lebenshaltungskosten gekoppelt ist. Die meisten Sozialhilfeprogramme fallen unter der Kompetenz der Einzelstaaten. Das heißt, wo mehr wirtschaftlicher Erfolg ist, dort kann auch den Bedürftigen mehr geholfen werden. Arbeitslosenversicherung ist nicht einheitlich geregelt, sondern basiert auf Ein- Bund- Einzelstaatensystem. Mindestarbeitszeit Wochen dann erhält man für max. 26 Wochen 50% des letzten Nettolohnes. Danach wird keine weitere Hilfe angeboten, wie z.b. Arbeitslosenhilfe. Die Bedürftigen müssen dann Sozialhilfe beantragen. In Amerika existiert eine starke Uneinheitlichkeit innerhalb des sozialen Netzes, die oft von direkten Verhandlungen mit dem Arbeitgeber abhängen. Die ist darauf zurückzuführen, das die Gewerkschaften in den USA an Bedeutung verloren haben. Die Verschiebung des Arbeitsmarktes (von produzierenden hin zum Dienstleistungssektor). Zudem verlieren die Gewerkschaften an Wert da in den USA eine starke Deindustrialisierung stattgefunden hat und noch anhalten.

6 Weitere Aspekte die für immer mehr Bedeutungslosigkeit der Gewerkschaften gesorgt hat sind die Reagan und Bush Administration. Auch gibt es in den USA keine gesetzliche Krankenversicherung, eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sowie Kinder-und Erziehungsgeld. Zudem liegt der Mindestlohn in den USA weit unter den Europäischen Mitgliedsstaaten. Trotz der genannten Sozialprogramme besaßen 1995 noch 15,4% aller US- Einwohnerinnnen und Einwohner keine Krankenversicherung darunter etwa 30% der als arm eingestuften Personen. Neue Sache in Amerika Sozialunternehmen dabei handelt es sich um Großunternehmen wie zum Beispiel Boing (Flugzeughersteller), die zum einen ihre Produkte produzieren zum anderen Arbeitslosen, Ungelernten Menschen und ehemalige Sträflinge für ein Paar Monate im Jahr eine Arbeit verschaffen. Doch bleibt zu guter Letzt die Frage, wie es in einem so hochmodernen Land wie Amerika,, eine solche Form der Sozialpolitik vorherrscht? Dies ist auf den religiösen Traditionalismus zurückzuführen. Der Puritanismus hat Werte und Orientierungen der Vereinigten Staaten nachhaltig prägen können. So sah der Puritaner sein gesamtes Schicksal in einer Methodischrationalen Lebensführung, mit den Tugenden von Selbstdisziplin Selbstverantwortung und Selbstgenügsamkeit. Denn Puritaner wardas nichts tun ein Dorn im Auge. So kann man auch später noch feststellen, dasviele Amerikaner in Sozialprogrammen ein Werk des Teufels sehen. So zeigt sich auch die Entwicklung der Heutigen Sozialpolitik in Amerika, die indirekt und immer mehr direkt besagt, dass die Eigenverantwortung eine immer größere Rolle in den Vereinigten Staaten spielt.

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