Beschlüsse der 4. Tagung der I. Landessynode vom November 2013 in Lübeck-Travemünde
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- Klaudia Michel
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1 Beschlüsse der 4. Tagung der I. Landessynode vom November 2013 in Lübeck-Travemünde Präliminarien Die Feststellung der Beschlussfähigkeit erfolgt gem. 6 Absatz 2 Satz 1 der vorläufigen Geschäftsordnung durch Namensaufruf. Es sind 124 Synodale anwesend. Die Synode ist somit beschlussfähig. Beisitzerinnen/Beisitzer, Schriftführerinnen/Schriftführer/Beauftragte Als Beisitzer/innen werden mit Zustimmung der Synode die Synodalen Frau Christine Böttger und Herr Thomas Franke gewählt. Folgende Schriftführer werden mit Zustimmung der Synode berufen: Herr Michael Bruhn, Herr Dr. Carsten Berg, Herr Alf Kristoffersen, Herr Dietrich Kreller, Frau Maren Levin, Frau Elisabeth Most-Werbeck, Herr Ralf Pehmöller. Feststellung der Tagesordnung Die den Synodalen schriftlich zugegangene 2. geänderte Fassung der Tagesordnung wird beschlossen: Endgültige Tagesordnung: TOP 2 Berichte TOP 2.1 Bericht aus dem Sprengel Hamburg und Lübeck Der Bericht wird von Frau Bischöfin Fehrs gehalten. Eine Aussprache schließt sich an. TOP 2.2 Bericht aus der Vollversammlung des Ökumenischen Rats der Kirchen Der Bericht wird von Frau Dr. Freytag und Herrn Dr. Schöler gehalten. Eine Aussprache schließt sich an. TOP 2.3 Bericht aus der Vollkonferenz der UEK Der Bericht wird von Herrn Bischof Abromeit gehalten. TOP 2.4 Bericht aus der EKD Synode Der Bericht wird von der Synodalen Frau Fromberg gehalten. TOP 2.5 Bericht aus der VELKD Generalsynode Der Bericht wird von dem Synodalen Herrn Prof. Dr. Hartmann gehalten.
2 2 TOP 2.6 Abschlussbericht zum Evangelischen Kirchentag Der Bericht wird von Frau Bischöfin Fehrs und Herrn Bischofsvertreter Magaard gehalten. Die Landessynode nimmt den Abschlussbericht über den 34. Deutschen Evangelischen Kirchentag in Hamburg zur Kenntnis. Die Landessynode dankt allen Beteiligten an der Durchführung des Kirchentages aus allen Bereichen und Ebenen der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland sowie aus Politik und Gesellschaft für ihren Einsatz und ihre Mitwirkung.. TOP 2.7 Bericht aus dem Vorbereitungsausschuss für Klimagerechtigkeit Der Bericht wird von Herrn Michael Stahl gehalten. Eine Aussprache schließt sich an. TOP 3 Kirchengesetze und andere Rechtsvorschriften TOP 3.1 Haushaltsführungsgesetz Die Einbringung für die Erste Kirchenleitung erfolgt durch den Synodalen Herrn Blöcher. Die Stellungnahme des Finanzausschusses bringt die Synodale Frau Makies ein. Die Stellungnahme des Rechtsausschusses bringt der Synodale Herr Dr. Greve ein. Die Anträge Nr. 15 des Synodalen Herrn Decker und Nr. 16 des Synodalen Herrn Mahlburg werden abgelehnt, dem Antrag Nr. 17 der Kirchenleitung wird zugestimmt. TOP 3.2 Prädikantengesetz Die Einbringung für die Erste Kirchenleitung erfolgt durch den Synodalen Herrn Dr. von Wedel. Die Stellungnahme des Rechtsausschusses bringt der Synodale Herr Dr. Greve ein. Die Stellungnahme des Ausschusses für Dienst- und Arbeitsrecht der Synodale Herr Brenne ein. Die Stellungnahme der Theologischen Kammer wird von Herrn Dr. Gorski abgegeben. Die Anträge Nr. 13 des Synodalen Herrn Poppe und Nr. 14 des Synodalen Herrn Bauch werden abgelehnt. Den Anträgen Nr. 12 des Synodalen Herrn Dr. Greve und Nr. 18 der Kirchenleitung stimmt die Synode zu. TOP 3.3 Pfarrdienstausbildungsgesetz Die Einbringung für die Erste Kirchenleitung erfolgt durch den Synodalen Herrn Dr. Melzer und Herrn OKR Kriedel. Die Stellungnahme des Rechtsausschusses bringt der Synodale Herr Dr. Greve ein. Die Stellungnahme des Ausschusses für Dienst- und Arbeitsrecht der Synodale Herr Brenne ein. Die Stellungnahme der Theologischen Kammer wird von Herrn Dr. Gorski abgegeben. Dem Antrag Nr. 1 des Synodalen Herrn Vetter wird mit Änderungen zugestimmt. Die Anträge Nr. 4 des Synodalen Herrn Sievers, Nr. 6 des Synodalen Herrn Prof. Dr. Gutmann, Nrn. 7 und 8 des Synodalen Herrn Prof. Dr. Stoellger werden abgelehnt. Den Anträgen Nr. 5 des Synodalen Herrn Prof. Dr. Gutmann und Nr. 9 des Synodalen Herrn Dr. Melzer wird zugestimmt.
3 3 TOP 3.4 Pfarrstellenbesetzungsgesetz (2. Lesung) Eine Stellungnahme des Rechtsausschusses erfolgt durch den Synodalen Herrn Dr. Greve und eine Stellungnahme des Ausschusses für Dienst- und Arbeitsrecht durch den Synodalen Herrn Brenne. Die Anträge Nr. 2 des Synodalen Herrn Lang, Nr. 10 des Synodalen Herrn Bohl und Nr. 19 der Synodalen Frau Dr. Büttner werden abgelehnt. Den Anträgen Nr. 3 der Kirchenleitung und Nr. 11 des Synodalen Herrn Bohl wird zugestimmt. Das Kirchengesetz wird in zweiter Lesung beschlossen. TOP 3.5 Errichtung des Bibelzentrums Barth als unselbständiges Werk Die Einbringung für die Erste Kirchenleitung erfolgt durch den Synodalen Herrn Bartels. Die Stellungnahme des Rechtsausschusses erfolgt durch den Synodalen Herrn Dr. Greve. Die Landessynode beschließt nach Artikel 78 Absatz 3 Nummer 6 in Verbindung mit Artikel 116 Absatz 1 der Verfassung die Errichtung des Werkes Niederdeutsches Bibelzentrum St. Jürgen in Barth als ein der Landeskirche zugeordnetes unselbstständiges Werk mit Wirkung zum 1.Januar TOP 3.6 Erstes Verfassungsänderungsgesetz Die Einbringung für die Erste Kirchenleitung erfolgt durch den OKR Herrn Dr. Eberstein. Die Stellungnahme des Rechtsausschusses bringt der Synodale Herrn Dr. Greve ein, die Stellungnahme des Finanzausschusses wird vom Synodalen Herrn Möller abgegeben und die Stellungnahme des Ausschusses für Dienst- und Arbeitsrecht vom Synodalen Herrn Brenne. Die Synode stimmt dem Gesetz in erster und zweiter Lesung mit verfassungsändernder Mehrheit zu. TOP 4 Kirchensteuerschätzung/Clearing TOP 4.1 Bericht Kirchensteuerschätzung/Clearing Der Bericht von Herrn von Heyden gehalten. Die Kirchensteuereingänge 2013, die Kirchensteuerschätzung bis Ende 2014 sowie die Kirchensteuergrobprognose bis 2017 werden zur Kenntnis genommen. TOP 4.2 Bericht des Ausschusses für kirchensteuerberechtigte Körperschaften Der Bericht wird vom Synodalen Herrn Rapp gehalten TOP 6 Haushalt 2014 und Stellenplan Die Vorlage wird für die Erste Kirchenleitung durch den Synodalen Herrn Blöcher eingebracht. Das Votum des Finanzausschusses wird durch den Synodalen Herrn Möller eingebracht. Eine kurze Aussprache schließt sich an. Die Synode beschließt den Haushalt bei einer Enthaltung.
4 4 TOP 8 TOP 8.1 Wahlen Wahl von drei ehrenamtlichen Mitgliedern der Landessynode in die Steuerungsgruppe des Hauptbereichs 6 Vorschlag: Katharina Borchert, Arne Gattermann, Corinna Lovens, Till Maurice Pfaff, Bernhard Schick, Dr. Volker Thormälen, abgegebene Stimmen: 129 Corinna Lovens Dr. Thormählen Till Maurice Pfaff 85 Stimmen 66 Stimmen 60 Stimmen TOP 8.2 Wahl von drei stellvertretenden ehrenamtlichen Mitgliedes der Landessynode in die Steuerungsgruppe des Hauptbereichs 6 Vorschlag: Dr. Cordelia Andreßen, Thomas Balzer, Arne Gattermann, Frauke Lietz abgegebene Stimmen: 128 Arne Gattermann Frauke Lietz Thomas Balzer 105 Stimmen 74 Stimmen 64 Stimmen TOP 8.3 TOP 8.4 TOP 8.5 Wahl von zwei ehrenamtlichen Mitgliedern der Landessynode in die Steuerungsgruppe des Hauptbereichs 4 Vorschlag: Martin Blöcher, Herwig Meyer Abstimmung per Handzeichen. Ergebnis: Beide Kandidaten einstimmig gewählt Wahl eines stellvertretenden ehrenamtlichen Mitgliedes der Landessynode in die Steuerungsgruppe des Hauptbereichs 4 Vorschlag: Frau Dr. Brigitte Varchmin Abstimmung per Handzeichen Ergebnis: einstimmig gewählt Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Rechtsausschuss Vorschlag: Constanze Oldendorf, Elisabeth Lingner Abgegebene Stimmen:125 Constanze Oldendorf 81 Stimmen
5 5 TOP 8.6 Nachwahl eines Mitglieds in die Generalversammlung des ZMÖ Vorschlag: Frauke Lietz, Erika Sorkale Abgegebene Stimmen: 128 Frauke Lietz 79 Stimmen TOP 8.7 Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds in die Generalversammlung des ZMÖ Vorschlag: Joachim Liß-Walther Abstimmung per Handzeichen Ergebnis: einstimmig gewählt TOP 8.8 Nachwahl eines Ersatzmitglieds in den Wahlvorbereitungsausschuss Vorschlag: Thomas Balzer, Thomas Franke Abgegebene Stimmen: 128 Thomas Balzer 62 Stimmen TOP 9 TOP 9.1 TOP 9.2 TOP 10 TOP 10.1 Anfragen Anfrage der Synodalen Dr. Cordelia Andreßen Die Frage wird durch Herrn OKR Tetzlaff und Herrn Mihlan beantwortet. Anfrage des Synodalen Herwig Meyer Die Frage wird durch den Synodalen Herrn Blöcher beantwortet. Verschiedenes Verleihung des Fundraisingpreises der Nordkirche
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