Europäisches Zivilverfahrensrecht

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1 Springer-Lehrbuch Europäisches Zivilverfahrensrecht von Prof. Dr. Jens Adolphsen 2. Auflage Springer Verlag Berlin; Heidelberg 2015

2 Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel Grundlagen Begriff und Entwicklung eines internationalen und europäischen Zivilverfahrensrechts... 2 I. Die Internationalisierung und Globalisierung der Rechtsbeziehungen... 2 II. Grundfreiheiten und europäisches Zivilverfahrensrecht... 3 III. Die Begriffe IZPR und IZVR... 4 IV. Historie des IZPR... 5 V. Entwicklung des Zivilprozessrechts in Europa... 7 VI. Rechtsquellen des internationalen und europäischen Zivilverfahrensrechts VII. Stand der Entwicklung eines weltweiten internationalen Zivilprozessrechts Institutionelle Grundlagen I. Rechtssetzungskompetenz für die Justizielle Zusammenarbeit II. Konkurrierende Gemeinschaftskompetenzen Politische Programme und Arbeitsprogramme Rechtssetzung im Bereich des europäischen Zivilverfahrensrechts Vom Grünbuch zum Rechtsakt Das europäische Zivilverfahrensrecht zwischen Kooperation, Harmonisierung und Vereinheitlichung Auslegung von Gemeinschaftsrecht I. Auslegungskompetenz des EuGH durch Vorabentscheidung II. Autonome Auslegung III. Auslegungsmethoden Der Grundsatz gegenseitigen Vertrauens Gegenseitige Anerkennung als Regelungskonzept des Europäischen Zivilprozessrechts Zusammenfassung Kapitel Zivilverfahren mit Auslandsbezug Zugang zum Recht Die Bedeutung des Auslandsbezugs des Rechtsstreits IX

3 X Inhaltsverzeichnis 3 Gerichtsbarkeit I. Begriff der Gerichtsbarkeit II. Immunität ausländischer Staaten III. Persönliche Immunität IV. Immunität im Verfahren Zusammenhang von internationaler Zuständigkeit, internationalem Privatrecht und materiellem Recht I. Internationale Zuständigkeit und Kollisionsrecht II. Internationale Zuständigkeit und Verfahrensrecht III. Internationale Zuständigkeit und innerstaatliche Kompetenzverteilung Ermittlung, Anwendung und Revisibilität ausländischen Rechts I. Ermittlung ausländischen Rechts II. Anwendung ausländischen Rechts III. Revisibilität ausländischen Rechts IV. Anwendung von in- und ausländischem zwingenden Recht Tätigkeit von Rechtsanwälten in Europa Zusammenfassung Kapitel Internationale Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen EuGVO, LGVÜ I. Einführung II. Sachlicher Anwendungsbereich der EuGVO III. Räumlicher Anwendungsbereich der EuGVO IV. Grundsätze der Zuständigkeiten V. Der allgemeine Gerichtsstand am Wohnsitz des Beklagten Art. 4 Abs. 1 EuGVO VI. Die besonderen Gerichtsstände des Art. 7 EuGVO VII. Die Gerichtsstände des Sachzusammenhangs des Art. 8 EuGVO VIII. Zuständigkeit in Versicherungssachen Art EuGVO IX. Zuständigkeit in Verbrauchersachen Art EuGVO X. Zuständigkeit in Arbeitssachen Art EuGVO XI. Ausschließliche Zuständigkeiten Art. 24 EuGVO XII. Gerichtsstandsvereinbarung Art. 25 EuGVO XIII. Rügelose Einlassung Art. 26 EuGVO Zuständigkeit nach deutschem IZPR I. Allgemeiner Gerichtsstand II. Besondere Gerichtsstände III. Gerichtsstand der Belegenheit der Sache 24 ZPO IV. Zuständigkeit bei Sachzusammenhängen V. Gerichtsstandsvereinbarungen VI. Rügelose Einlassung VII. Notzuständigkeit Zusammenfassung

4 Inhaltsverzeichnis XI 4. Kapitel Verfahrenskoordination bei internationalen Prozessen Rechtshängigkeit in der EuGVO I. Das System der Rechtshängigkeit in der EuGVO II. Zeitpunkt der Rechtshängigkeit III. Anwendung von Art. 29 EuGVO bei ausschließlichen Zuständigkeiten und Gerichtsstandsvereinbarungen IV. Die Kernpunkttheorie des EuGH Aussetzung bei Konnexität I. Verfahren in anderem Mitgliedstaat II. Verfahren in Drittstaat Deutsches IZPR Zusammenfassung Kapitel Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen Die Unterscheidung von Anerkennung und Vollstreckung I. Notwendigkeit von Anerkennung und Vollstreckung II. Anerkennung III. Vollstreckbarerklärung Anerkennung ausländischer Entscheidungen nach der EuGVO I. Anerkennungsfähige Entscheidungen II. Anerkennungsfähige Urteilswirkungen III. Anerkennung ex lege ohne Verfahren IV. Anerkennungsversagungsgründe Anerkennung nach deutschem IZPR I. Anerkennungsfähige Entscheidungen II. Bestandskraft im Ausland als Anerkennungsvoraussetzung III. Grundsatz automatischer Anerkennung IV. Anzuerkennende Urteilswirkungen V. Voraussetzungen der Anerkennung Wegfall des Vollstreckbarerklärungsverfahrens und Beibehaltung der Versagungsgründe in der EuGVO I. Bescheinigung zur Vollstreckung einer deutschen Entscheidung II. Vollstreckung in Deutschland III. Antragsverfahren auf Versagung der Anerkennung und Vollstreckung IV. Rechtsbehelfe gegen Entscheidung auf Versagung der Anerkennung und Vollstreckung Vollstreckbarerklärung nach deutschem IZPR I. Vollstreckbarerklärung durch Urteil II. Vollstreckbarerklärungsfähige Entscheidungen III. Prüfungsgegenstand Zusammenfassung

5 XII Inhaltsverzeichnis 6. Kapitel Europäischer Vollstreckungstitel Einleitung Anwendungsbereich der EuVTVO I. Sachlicher Anwendungsbereich II. Räumlicher Anwendungsbereich Alternativität des Vollstreckungssystems Bestätigung als EuVT I. Das Bestätigungsverfahren II. Zuständigkeit für das Bestätigungsverfahren III. Voraussetzungen der Bestätigung IV. Rechtsbehelf des Gläubigers gegen Bestätigung V. Rechtsbehelf des Schuldners gegen Bestätigung VI. Berichtigung oder Widerruf der Bestätigung VII. Das Verfahren der Berichtigung und des Widerrufs Die Mindestvorschriften Vollstreckung des Europäischen Vollstreckungstitels I. Gleichsetzung mit nationalen Titeln II. Zwangsvollstreckung aus EuVT in Deutschland III. Zulässigkeit vollstreckungsrechtlicher nationaler Rechtsbehelfe Zusammenfassung Kapitel Internationaler einstweiliger Rechtsschutz Einstweiliger Rechtsschutz und EuGVO I. Internationale Zuständigkeit II. Der Begriff der einstweiligen Maßnahme III. Keine Koordination von Hauptsacheverfahren und einstweiligen Maßnahmen IV. Anerkennung und Vollstreckung Regelung des einstweiligen Rechtsschutzes in Deutschland I. Arten II. Voraussetzungen III. Verfahren IV. Regelung der einstweiligen Verfügung Zusammenfassung Kapitel Internationales Zustellungsrecht Ausgangslage und Interessen Europäische Zustellungsverordnung (EuZustVO) I. Zustellungsarten II. Sprachregelung III. Bewertung Zustellungen nach dem HZÜ (1965) Deutsches Zustellungsrecht I. Grundlagen autonomen deutschen Zustellungsrechts II. Ergänzung des HZÜ Zusammenfassung

6 Inhaltsverzeichnis XIII 9. Kapitel Internationales Beweisrecht Europäische Beweisverordnung I. Anwendungsbereich II. Organisation der Rechtshilfe III. Beweisaufnahme durch ersuchtes Gericht IV. Unmittelbare Beweisaufnahme durch das ersuchende Gericht V. Extraterritoriale Beweisbeschaffung Haager Beweisübereinkommen I. Anwendungsbereich II. Beweisaufnahme durch das ersuchte Gericht III. Unmittelbare Beweisaufnahme durch diplomatische oder konsularische Vertreter Zusammenfassung Kapitel Europäisches Bagatellverfahren Einleitung Das Verfahren im Überblick Anwendungsbereich der BagatellVO I. Sachlicher Anwendungsbereich II. Räumlicher Anwendungsbereich Alternativität des Verfahrens I. Alternativität bei nicht auf Geldzahlung gerichteten Forderungen II. Alternativität bei auf Geldzahlung gerichteten Forderungen III. Koordination der Verfahren Durchführung des Verfahrens I. Einleitung II. Weitere Durchführung des Verfahrens III. Säumnis des Beklagten IV. Entscheidung des Gerichts V. Zustellungen VI. Rechtsmittel Anerkennung und Vollstreckbarerklärung Zusammenfassung Kapitel Europäisches Mahnverfahren Einleitung Das Verfahren im Überblick Anwendungsbereich der EuMahnVO I. Sachlicher Anwendungsbereich II. Räumlicher Anwendungsbereich Alternativität des Verfahrens I. Alternativen II. Koordination der Verfahren Durchführung des Verfahrens I. Einleitung II. Zuständigkeit

7 XIV Inhaltsverzeichnis III. Prüfung des Antrags IV. Erlass des europäischen Zahlungsbefehls V. Zustellung VI. Rechtsbehelfe gegen europäischen Zahlungsbefehl Anerkennung und Vollstreckbarerklärung I. Vollstreckbarerklärung im Ursprungsmitgliedstaat II. Zwangsvollstreckung im Vollstreckungsmitgliedstaat III. Verweigerung der Vollstreckung IV. Aussetzung oder Beschränkung der Vollstreckung Zusammenfassung Kapitel Europäisches Familienrecht Begriff und Entwicklung I. Einleitung II. Internationales Familienrecht im Vertrag von Lissabon III. Entwicklung der europäischen Regelungen Die Brüssel IIa-Verordnung I. Einleitung II. Begriffe III. Anwendungsbereich IV. Internationale Zuständigkeit in Ehesachen V. Internationale Zuständigkeit in Kindschaftssachen VI. Internationale Zuständigkeit in Fällen von Kindesentführung VII. Rechtshängigkeit VIII. Anerkennung und Vollstreckbarerklärung IX. Zusammenarbeit zwischen Zentralen Behörden Die EuUnterhaltsVO I. Einleitung II. Anwendungsbereich III. Internationale Zuständigkeit IV. Rechtshängigkeit V. Anerkennung und Vollstreckbarerklärung Zusammenfassung Kapitel Europäisches Erbrecht Die EU-ErbrechtsVO I. Einleitung II. Anwendungsbereich III. Internationale Zuständigkeit IV. Kollisionsrecht V. Rechtshängigkeit VI. Anerkennung und Vollstreckung VII. Das Europäische Nachlasszeugnis (ENZ) Zusammenfassung

8 Inhaltsverzeichnis XV 14. Kapitel Europäisches und Internationales Insolvenzrecht Grundfragen des Internationalen Insolvenzrechts I. Einleitung II. Insolvenzprozessrecht und Insolvenzkollisionsrecht III. Kein einheitlicher Insolvenzrechtsraum Europäisches Insolvenzrecht I. Historie II. Europäische Insolvenzverordnung als Teil des einheitlichen Rechtsraums III. Verhältnis von EuGVO und EuInsVO IV. Anwendungsbereich V. Internationale Zuständigkeit VI. Anwendbares Recht VII. Anerkennung des Insolvenzverfahrens Deutsches Internationales Insolvenzrecht I. Einführung II. Abgrenzung deutschen internationalen Insolvenzrechts und der EuInsVO III. Internationale Zuständigkeit IV. Anwendbares Recht V. Anerkennung ausländischer Urteilswirkungen in Deutschland Zusammenfassung Kapitel Internationale Schiedsgerichtsbarkeit Wesen, Bedeutung und Vorteile internationaler Schiedsgerichtsbarkeit Relevante Rechtsquellen Schiedsvereinbarung, Schiedsverfahren und Schiedsspruch I. Die Schiedsvereinbarung II. Das Schiedsverfahren III. Der Schiedsspruch Das Verhältnis der Schiedsgerichtsbarkeit zur staatlichen Gerichtsbarkeit I. Übergewicht einer Seite bei der Zusammensetzung des Schiedsgerichts II. Ersatzbestellung von Schiedsrichtern III. Gerichtliche Unterstützung bei der Beweisaufnahme und sonstige richterliche Handlungen IV. Vollziehbarerklärung von einstweiligen Maßnahmen des Schiedsgerichts Einstweiliger Rechtsschutz durch Schiedsgerichte Zusammenfassung Literatur Sachverzeichnis

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