Landeshauptstadt München

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1 Landeshauptstadt München Ausschuss für Bildung und Sport Einladung Mittwoch, 18. September 2013, 14:30 Uhr Kleiner Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock 76. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates der Landeshauptstadt München Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Referent I. Sport 1 Bezirkssportanlage Rudolf- Zorn- Str. 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach Unterhalt, sächlicher Verwaltungs- und Betriebsaufwand und Personalbedarf nach Fertigstellung Sitzungsvorlage Nr / V (VB) 2. Unterhaltszuschuss für die übergebenen, ehemaligen städtischen Sportanlagen im Jahr 2013 Sitzungsvorlage Nr / V 12331

2 Seite 2 3. Kooperation des Trägervereins der Münchener Sektionen für die DAV- Kletteranlage München- Thalkirchen e.v. und dem SC München- Freimann e.v. zur Errichtung eines Kletter- und Boulderzentrums in München- Freimann Förderung des Projekts nach den Sportförder - richtlinien der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr / V (SB+VB) 4. Betrieb der Münchner Schulschwimmbäder Antrag Nr / A von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR. Christian Müller, Frau StRin Beatrix Zurek vom Nutzung der Schulschwimmbäder optimieren Antrag Nr / A von Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR. Josef Schmid vom Sitzungsvorlage Nr / V II. Bildung Hinweis: Die TOP 6-17 wurden im KJHA vom vorberaten. 1. Schulzentrum Obermenzing an der Grandlstraße 5 bestehend aus den Bauabschnitten: - weitgehender Abbruch des Bestandes - Neubau Grundschule mit Dreifachsporthalle - Neubau Städt. Realschule an der Blutenburg mit Mensa inkl. Versorgungsküche - Generalinstandsetzung des verbleibenden Altbaus - Mobile Schulraumeinheit als vorgezogene Interimsmaßnahme im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Abbruch Bestandsschulen Kosten Grundschule und Realschule Teilprojekt 1 Bauteil I: Neubau 4- zügige Grundschule mit Räumen für ganztägige Beteuung Projektkosten (ohne Abbruch) (SB+VB)

3 davon Ersteinrichtungskosten Bauteil II: Neubau Dreifachsporthalle Projektkos ten davon Ersteinrichtungskosten Seite 3 Teilprojekt 2 Neubau Realschule 18 Klassen mit Mensa inkl. Versorgungsküche Projektkosten (ohne Abbruch) davon Ersteinrichtungskosten e Teilprojekt 3 Generalinstandsetzung Altbau Projektkosten davon Ersteinrichtungskosten Teilprojekt 4 Mobile Schulraumeinheiten zur Auslagerung während der Baumaßnahmen Projektkost en Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgen ehmigung und Zustimmung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmi - gung für Teilprojekt 4 4. Zustimmung zu Vorwegmaßnahmen 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro - gramms Unterabschnitt 2200 Optimales Raum- und Zeitmanagement bei den Umbau- und Renovierungsarbeiten an der Grund - schule an der Grandlstraße und der Realschule an der Blutenburg Antrag Nr / A der FDP- Fraktion vom Sanierung und Erweiterung der Grundschule an der Grandlstraße Antrag Nr / A von Herrn StR. Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil vom

4 Schulzentrum an der Grandlstraße - Schulplanungen an der Paul- Gerhardt- Allee BA- Antrag Nr / B des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Seite Jahre Schulwesen in Obermenzing; 100 Jahre Grundschule an der Grandlstraße BA- Antrag Nr / B des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Sanierung und Erweiterung der Grundschule an der Grandlschule BA- Antrag Nr / B des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Sanierung und Erweiterung der Schulen an der Grandlstraße; Einstellung der Planungskosten in Investitionsliste 1 des MIP BA- Antrag Nr / B des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Sanierung und Erweiterung der Schulen an der Grandlstraße BA- Antrag Nr / B des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Schulplanungen in Pasing- Obermenzing / Runder Tisch Grandlschule BA- Antrag Nr / B des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Planung der Schulen an der Grandlstraße BA- Antrag Nr / B des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Zügiger Ausbau der Grund- und Realschule an der Grandlstraße BV- Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Sanierung der Schule an der Grandlstraße (Antrag 1, Ziffern 1-4) BV- Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Benennung von Kontaktpersonen für die geplanten Baumaßnahmen an den Schulen an der Grandlstraße BV- Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Sitzungsvorlage Nr / V 12808

5 Seite 5 2. Errichtung eines 4- zügigen Gymnasiums im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports, 3- fach- Sporthalle, Zuschauertribüne und Freianlagen an der Knorrstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen- Am Hart Projektkosten (Kostenobergrenze) (davon Ersteinrichtungskosten ) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Änderung des MIP IL 1, UA 2320, Maßnahmennummer Zustimmung zur ggf. erforderlichen Maßnahme an der Baugrube Sitzungsvorlage Nr / V Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe, Orleansstr. 46; Sanierung der Chemielehrsäle mit Nebenräumen im 1. OG Raum 101 und 102 im 5. Stadtbezirk Au- Haidhausen Maßnahmenkosten: (inkl. Risikoreserve 17,5 %) davon Ersteinrichtungskosten Änderung des Entwurfs des MIP IL 1, Finanzposition "Schulverwaltung", Rangfolge Erhöhung des Haushaltsansatzes um im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätig - keit bei der Finanzposition Auf - wendungen für Unterhaltung von Fachlehrsälen und Schulsporthallen" Sitzungsvorlage Nr / V (VB) (SB+VB) 4. Bildungs- und Sportcampus Freiham Errichtung - einer 5- zügigen Grundschule und eines 19- klassigen Förder- und Kompetenz - zentrum mit einer Doppelsporthalle - eines 6- zügigen Gymnasiums und einer 5- zügigen Realschule - eines Sportparks im 22. Stadtbezirk Aubing- Lochhausen- Langwied 1. Genehmigung des NBP 2. Vorplanungsauftrag (VB)

6 3. Durchführung eines Realisierungswettbewerbs Seite 6 Sitzungsvorlage Nr / V Staatliches Wilhelm- Hausenstein- Gymnasium, Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Änderungsbeschluss Sanierung der Fachlehrsäle Umbau und Modernisierung des Bestandsgebäudes 1. Aufhebung der Ausführungsgenehmigung für die Fachlehrsaalsanierung (Beschluss vom ) 2. Aufhebung der Ausführungsgenehmigung für das Teilprojekt Umbau im Verwaltungsbereich (Beschluss vom ) 3. Untersuchungsauftrag für eine Gesamtmaßnahme im Bestandsgebäude Sitzungsvorlage Nr / V Neubau einer 3- gruppigen Kinderkrippe am Dietzfelbingerplatz im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach - Produkt Nr Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Sitzungsvorlage Nr / V Darstellung der Praxis der staatlichen Refinanzierung und Baukostenzuschüsse bei KITA- Bauten Antrag Nr / A von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR. Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR. Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom Sitzungsvorlage Nr / V Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Asenweg 18

7 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach Seite 7 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Industriestraße 28 im 22. Stadtbezirk Aubing- Lochhausen- Langwied Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder Karl- Theodor- Straße 1113 im 4. Stadtbezirk Schwabing- West Erhöhung der Baukostenzuschüsse Sitzungsvorlage Nr / V Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder James- Loeb- Straße 11 im 4. Stadtbezirk Schwabing- West Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr / V Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder Ismaninger Straße 136 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr / V Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Wasserburger Landstraße 148 im 15. Stadtbezirk Trudering- Riem Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr / V Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Balanstraße 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses Sitzungsvorlage Nr / V Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Züricher Straße 9 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen- Obersendling- Fürstenried- Solln Leistung eines Baukostenzuschusses

8 Sitzungsvorlage Nr / V Seite Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Ortlerstraße 10 im 7. Stadtbezirk Sendling- Westpark Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionspro - gramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" Sitzungsvorlage Nr / V Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Karl- Theodor- Straße 29 im 12. Stadtbezirk Schwabing- Freimann Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investi - tionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" Sitzungsvorlage Nr / V Kindertagesstätten sonstige Träger; Kinderkrippe Vollmannstraße 59 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionspro - gramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" Sitzungsvorlage Nr / V Anmeldung in städtischen Kindertageseinrich - tungen; Kinderbetreuung flexibilisieren Zentrale Information und Anmeldung für alle Kinderbetreuungseinrichtungen Antrag Nr / A von Herrn StR Josef Schmid vom

9 egovernement für Münchner Familien: Das Projekt KIGAN auf seine Übertragbarkeit für München überprüfen Antrag Nr / A von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom Seite 9 Nichtbehandlung eines Stadtratantrages Antrag Nr / A von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom Abgleich der Kindertagesstätten durch EDV BA- Antrag Nr / B des 15. Stadtbezirkes Trudering vom Sitzungsvorlage Nr / V Benennung des Beruflichen Schulzentrums in der Luisenstraße 9-11 Sitzungsvorlage Nr / V Projektförderung im Ganztagsbereich an Münchner Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren Projektförderung im Ganztagesbereich an Grundund Mittelschulen sowie Förderzentren Antrag Nr / A von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR. Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom Sitzungsvorlage Nr / V (VB)

10 Seite Einrichtung gebundener Ganztagsklassen im Bereich von Übergangsklassen an Grundschulen und Mittelschulen in städtischen Ballungszentren für die Schuljahre 2013/14 und 2014/15 - Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Sachstandsbericht für den Zeitraum Bekanntgabe - Sitzungsvorlage Nr / V München, den 06. September 2013 I.V. Monatzeder