Wichtige Steuerrichtlinien

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1 Wichtige Steuerrichtlinien Richtlinien in Auszügen zur Abgabenordnung Einkommensteuer Lohnsteuer Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Umsatzsteuer Bearbeiter: Dipl.-Finw. R. Walkenhörst 28. Auflage TEXTAUSGABE

2 Inhaltsübersicht Den einzelnen Richtlinien ist ein ausführliches vorangestellt. Seite I. Anwendungserlass zur Abgabenordnung (AEAO) in Auszügen 9 II. Einkommensteuer-Richtlinien 2008 (EStR) mit amtlichen Bearbeitungshinweisen 2010 in Auszügen 181 III. Lohnsteuer-Richtlinien 2011 (LStR) mit amtlichen Bearbeitungshinweisen 2011 in Auszügen 505 IV. Körperschaftsteuer-Richtlinien 2004 (KStR) mit amtlichen Bearbeitungshinweisen 2008 in Auszügen 655 V. Gewerbesteuer-Richtlinien 2009 (GewStR) mit amtlichen Bearbeitungshinweisen 2009 in Auszügen 687 VI. Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) in Auszügen 715 Stichwortverzeichnis 1023

3 Abgabenordnung I. Anwendungserlass zur Abgabenordriung (AEAO) in Auszügen Seite Vor 8, 9 AO Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthalt 13 Zu 8AO Wohnsitz 13 Zu 9AO Gewöhnlicher Auf enthalt 14 Zu 15 AO Angehörige 15 Zu 16 AO Sachliche Zuständigkeit 16 Zu 18AO Gesonderte Feststellung.-...'. 17 Zu 19 AO Steuern vom Einkommen und Vermögen natürlicher Personen 17 Zu 21 AO Umsatzsteuer 18 Zu 24 AO Ersatzzuständigkeit 18 Zu 30 AO Steuergeheimnis 19 Zu 30a AO Schutz von Bankkunden 27 Zu 33 AO Steuerpflichtiger 29 Zu 42 AO Missbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten 29 Zu 85 AO Besteuerungsgrundsätze 31 Zu 87 AO Amtssprache 32 Zu 87aAO Elektronische Kommunikation 32 Zu 88 AO Untersuchungsgrundsatz Zu 89 AO Beratung, Auskunft 35 Zu 91 AO Anhörung Beteiligter 44 Zu 93 AO Auskunftspflicht der Beteiligten und anderer Personen 45 Zu 95 AO Versicherung an Eides statt 50 Zu 99AO Betreten von Grundstücken und Räumen 50 Zu 101 AO Auskunfts- und Eidesverweigerungsrecht der Angehörigen 50 Zu 104 AO Verweigerung der Erstattung eines Gutachtens und der Vorlage von Urkunden 51 Zu 108 AO Fristen und Termine 52 Zu 110AO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 52 Zu 121 AO Begründung des Verwaltungsaktes 53 Zu 122 AO Bekanntgabe des Verwaltungsaktes 53 Zu 124AO Wirksamkeit des Verwaltungsaktes, 82 Zu 125AO Nichtigkeit des Verwaltungsaktes 83 Zu 129AO Offenbare Unrichtigkeit beim Erlass eines Verwaltungsaktes 84 Vor 130,131 AO Rücknahme und Widerruf von Verwaltungsakten 84 Zu 13 0 AO Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes 85 Zu 131AO Widerruf eines rechtmäßigen Verwaltungsaktes 86 Zu 140 AO Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten nach anderen Gesetzen 87 Zu 141 AO Buchführungspflicht bestimmter Steuerpflichtiger 88 Zu 152 AO Verspätungszuschlag 89

4 Abgabenordnung Zu 160 AO Benennung von Gläubigern und Zahlungsempfängern 91 Zu 162 AO Schätzung von Besteuerungsgrundlagen 92 Zu 164 AO Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung 93 Zu 165 AO Vorläufige Steuerfestsetzung, Aussetzung der Steuerfestsetzung Zu 167 AO Steueranmeldung, Verwendung von Steuerzeichen oder Steuerstemplern...: '. 96 Zu 168 AO Wirkung einer Steueranmeldung 97 Vor 169 bis 171 AO FestsetzungsVerjährung 99 Zu 169 AO Festsetzungsfrist 99 Zu 170 AO Beginn der Festsetzungsfrist 100 Zu 171 AO Ablaufhemmung ':. 101 Vor 172 bis 177 AO Bestandskraft Zu 172 AO Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden 107 Zu 173 AO Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel 109 Zu 174AO Widerstreitende Steuerfestsetzungen 120 Zu 175 AO Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden in sonstigen Fällen 123 Zu 176 AO Vertrauensschutz bei der Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden 129 Zu 177AO Berichtigung von materiellen Fehlern 129 Zu 179 AO Feststellung von Besteuerungsgrundlagen 132 Zu 180 AO Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen 133 Zu 181 AO Verfahrensvorschriften für die gesonderte Feststellung, Feststellungsfrist, Erklärungspflicht 135 Zu 182 AO Wirkung der gesonderten Feststellung 136 Zu 218AO Verwirklichung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis. 136 Zu 224AO Leistungsort, Tag der Zahlung 137 Zu 228AO Gegenstand der Verjährung, Verjährungsfrist 137 Zu 229 AO Beginn der Verjährung 138 Zu 231 AO Unterbrechung der Verjährung 138 Zu 233aAO Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen Zu 234 AO Stundungszinsen 153 Zu 236AO Prozesszinsen auf Erstattungsbeträge 157 Zu 237 AO Zinsen bei Aussetzung der Vollziehung /15 8 Zu 238AO Höhe und Berechnung der Zinsen 159 Zu 240 AO Säumniszuschläge 160 Vor 347 AO Außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren 163 Zu 347 AO Statthaftigkeit des Einspruchs 164 Zu 350 AO Beschwer 165 Zu 351 AO Bindungswirkung anderer Verwaltungsakte 166 Zu 355 AO Einspruchsfrist : 167 Zu 357 AO Einlegung des Einspruchs 167 Zu 361 AO Aussetzung der Vollziehung 168 Zu 362AO Rücknahme des Einspruchs

5 Abgabenordnung Zu 363AO Aussetzung und Ruhen des Verfahrens 179 Zu 364 AO Mitteilung der Besteuerungsunterlagen

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