Die Besteuerung von Hochschulen und Forschungseinrichtungen

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1 Praxisseminar April 2016, Berlin Broschüre Mit Fokus auf: Schlüsselfaktoren bei Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer Wie prüfe ich das Vorliegen eines Betriebs gewerblicher Art (BgA)? Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug im Rahmen von BgA Steuerlich korrekte Behandlung von Veranstaltungen, Gastprofessoren & Sponsoring Steuerliche Herausforderungen bei der EU-Trennungsrechnung Steuerliche Behandlung von Beteiligungen 1

2 PRAXISSEMINAR Erkennen Sie die steuerpflichtigen Aktivitäten Ihrer Institution und handeln Sie rechtssicher Hochschulen sind zunehmend dazu gezwungen, neue Finanzierungsmöglichkeiten zu finden, um Ihre Haushaltslage zu verbessern. Doch gerade die damit verbunden Aktivitäten wie in den Bereichen Drittmittelanwerbung, Sponsoring, Stiftungen sowie Forschungs- und Industriekooperationen sind oft außerhalb des hoheitlichen Tätigkeitsbereichs der Institutionen angesiedelt. Hochschulen werden aufgrund ihres öffentlichen Bildungs- und Forschungsauftrags im Allgemeinen nicht besteuert. In den genannten Tätigkeiten handelt es sich jedoch oft um nichthoheitliche und Einnahmen generierende Tätigkeiten und damit um Betriebe gewerblicher Art (BgA). Diese unterliegen der Steuerpflicht. In der Praxis stellen sich dabei viele Fragen wie: Wann handelt es sich bei den Tätigkeiten meiner Hochschule oder Forschungseinrichtung um einen Betrieb gewerblicher Art (BgA)? Inwiefern ist meine Institution dadurch umsatzsteuerpflichtig? Wann greift die Körperschaftsteuer? Was ist beim erweiterten Vorsteuerabzug zu beachten? Auf welche Weise werden Kooperationen, Spenden und Stiftungen besteuert? Was sind die steuerlichen Besonderheiten im Falle von Auftragsforschung? Des Weiteren gibt es immer wieder rechtliche Neuerungen zur Besteuerung öffentlicher Organisationen, wie aktuell die Einführung des neuen 2b UStG, der zukünftig u.a. die Unternehmereigenschaft juristischer Personen des öffentlichen Rechts regelt. Bringen Sie sich als zuständige Mitarbeiter in Hochschulen auf den neusten Stand und machen Sie sich mit Änderungen vertraut. Masterclass Zentrale Verwaltung Dieses Seminar ist Bestandteil der Masterclass Zentrale Verwaltung. An wen richtet sich das Praxisseminar? Alle Führungskräfte und Mitarbeiter von Universitäten, (Fach)hochschulen, Forschungseinrichtungen und Universitätskliniken, die mit steuerlichen Fragen befasst sind, insbesondere aus den Abteilungen: Steuern, Umsatzsteuer, Körperschaftsteuer Haushalt Finanzen Controlling, Rechnungswesen Verwaltung, Zentrale Dienste Drittmittel Forschungsförderung Auftragsforschung Forschungs- und Industriekooperationen Vermögens- und Stiftungsangelegenheiten Rechtsangelegenheiten Innenrevision Zudem richtet sich das Seminar an: Ministerien (vor allem für Bildung/ Forschung sowie Finanzen) Finanzbehörden Rechnungshöfe Verbände Spezialisierte Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier. Für Fachanwälte: Zur Anerkennung des Seminars als Fortbildung nach 15 FAO nehmen Sie bitte Kontakt mit Ihrer RAK auf. Die Seminare der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht werden regelmäßig anerkannt. Eine Anerkennung kann nicht garantiert werden. 2

3 Was lernen Sie in diesem Seminar? Ihre Vorteile Was sind die steuerlichen Sphären von Hochschulen und gemeinnützigen Forschungseinrichtungen? Wie betreffen aktuelle Regelungen des europäischen und nationalen Steuerrechts Hochschulen in der Praxis? Welche Fragen bringt der neue 2b UStG mit sich und wie sollte er gehandhabt werden? Wann und in welchen Bereichen müssen Hochschulen Körperschaftsteuer sowie Umsatzsteuer entrichten und wo liegen dabei die Fallstricke? Wie prüfe ich das Vorliegen eines Betriebes gewerblicher Art (BgA) bzw. der Unternehmereigenschaft im Hochschulbereich? Was sind die Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug im Rahmen von Betrieben gewerblicher Art? Was muss ich bei der Besteuerung von wissenschaftlichen Veranstaltungen beachten? Wie begegne ich den steuerlichen Herausforderungen beim Sponsoring an Hochschulen? Erhalten Sie Rechtssicherheit darüber, wann die Tätigkeiten Ihrer Institution steuerpflichtig sind und wie Sie diese steuerrechtlich korrekt behandeln Setzen Sie den Vorsteuerabzug richtig um Sparen Sie gezielt Bewältigen Sie auch schwierige steuerliche Fragen im Rahmen von Auftragsforschung, Trennungsrechnung und Gastprofessoren Erhalten Sie Empfehlungen und lernen Sie von Erfahrungen und Fallbeispielen aus der Praxis Erweitern Sie Ihr Netzwerk und tauschen Sie sich mit unseren Experten sowie anderen zuständigen Mitarbeitern verschiedener Hochschulen und Forschungseinrichtungen aus Was muss ich bei der steuerlichen Behandlung von Zuschüssen und Beistandsleistungen in Betracht ziehen? Wie gehe ich mit den widersprüchlichen Regelungen des Beihilfenrechts und Steuerrechts um? Wie meistere ich die steuerlichen Schwierigkeiten bei der EU-Trennungsrechnung? Auf welche Weise garantiere ich die korrekte Behandlung von Gastprofessoren hinsichtlich der Einkommensteuer und Umsatzsteuer? Wie müssen Hochschulen aus steuerlicher Sicht mit ihren Beteiligungen umgehen? 3

4 PROGRAMM TAG 1 08:30-09:00 Akkreditierung und Ausgabe der Seminarunterlagen 09:00-09:05 Begrüßung durch die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht 09:05-09:30 Begrüßung durch den Seminarleiter und Vorstellungsrunde 09:30-10:45 Aktuelles Steuerrecht auf nationaler und EU-Ebene Wie betreffen neueste Entwicklungen in Rechtsprechung und Finanzverwaltung Hochschulen und Forschungseinrichtungen in der Praxis? Steuerliche Sphären von Hochschulen und gemeinnützigen Forschungseinrichtungen Auswirkungen des europäischen Rechts (MwStSystRL) auf die Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand Aktuelle Rechtsprechung von BFH und EuGH zur Unternehmereigenschaft und Reaktion der Finanzverwaltung sowie des Gesetzgebers Der neue 2b UStG: Abgrenzungsfragen, Handlungsempfehlungen, Hinweise zum Vertragsmanagement Behandlung von Zuschüssen Beistandsleistungen einschließlich Personalgestellung Steuerfallen bei Umstrukturierungen / Strukturwandel Neue Spielräume bei der Gemeinnützigkeit durch Gesetzgebung und Rechtsprechung Prof. Dr. Dirk Jäschke, Referatsleiter, Sächsisches Staatsministerium der Finanzen 10:45-11:00 MAIK SCHÄFER Referent für Steuerrecht, Dienstleistungseinheit Rechtsangelegenheiten, (KIT Forschungseinrichtung der Helmholtz-Gemeinschaft und Universität) Diplom-Finanzwirt (FH) Maik Schäfer ist als langjähriger Referent für Steuerrecht am (KIT), zuvor Universität Karlsruhe, für sämtliche Fragen der Hochschulbesteuerung (u. a. Gemeinnützigkeitsrecht, Beteiligungen, Betrieb gewerblicher Art, Umsatzsteuer und Steueroptimierung) zuständig. Vor seiner Tätigkeit im Hochschulbereich war er jahrelang als Betriebsprüfer der Finanzverwaltung des Landes Baden-Württemberg im Einsatz. Während einer zweijährigen Abordnung an die Universität Freiburg konnte er durch zahlreiche praktische Hinweise die dortige Steuersachbearbeitung völlig neu und zukunftsfähig gestalten. PROF. DR. DIRK JÄSCHKE Referatsleiter, Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Prof. Dr. Dirk Jäschke ist langjähriger Referatsleiter im Sächsischen Staatsministerium der Finanzen und dort schwerpunktmäßig im Bereich des Rechts der Besteuerung der öffentlichen Hand (Verwaltung, öffentliche Unternehmen, Hochschulen, Eigen- und Beteiligungsgesellschaften) sowie im steuerlichen Gemeinnützigkeitsrecht tätig. Nach seiner rund zweieinhalbjährigen Tätigkeit als Leiter des Referats Staatstheater, Kulturräume und Kulturelle Bildung des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst wechselte er im Juli 2014 zurück in das Sächsische Staatsministerium der Finanzen. Zudem ist er Honorarprofessor für Steuerrecht an der Juristischen Fakultät der TU Dresden. 11:00-11:30 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking Sehr gute Veranstaltung mit praxisnahen und aktuellen Inhalten. Christina Leib-Keßler, Leiterin der Haushaltsabteilung, Universität Konstanz Komplexe Themen sehr gut dargestellt und erläutert. 4 Georg Schrepfer, Abteilungsleiter Haushalt, Universität Bamberg

5 11:30-12:15 Hochschulbesteuerung Grundlagen und Knackpunkte Körperschaftsteuer - Betrieb gewerblicher Art (BgA) im Hochschulbereich - Einrichtung - Nachhaltiges Überschreiten der Grenze - Beistandsleistungen (mit Fallbeispiel) - Kindergärten/Kindertagesstätten (mit Fallbeispiel) - Überlassung von Parkplätzen an Studierende/Beschäftigte - Überlassung von Hochschuleinrichtungen / Personal an Professoren für deren privaten Nebentätigkeiten - Erfassung von BgA Umsatzsteuer - Unternehmereigenschaft / wirtschaftlicher Bereich bei Hochschulen - Unternehmereigenschaft / wirtschaftlicher Bereich im Rahmen von BgA - Unternehmereigenschaft / wirtschaftlicher Bereich außerhalb von BgA (mit Fallbeispiel) - Unternehmereigenschaft bei Ausübung öffentlicher Gewalt (Beistandsleistungen) Prüfschema zum Vorliegen eines BgA/der Unternehmereigenschaft im Hochschulbereich 12:15-12:30 12:30-14:00 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 14:00-14:45 Vorsteuerabzug bei öffentlich-rechtlich organisierten Hochschulen im Forschungsbereich Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug im Rahmen von BgA - Allgemeines zum Vorsteuerabzug - Vorsteuerabzug bei Eingangsleistung, die sowohl für den wirtschaftlichen als auch für den nichtwirtschaftlichen Bereich verwendet werden (mit Fallbeispiel) - Vorsteuerabzug bei Eingangsleistungen, die ausschließlich für den wirtschaftlichen oder den nichtwirtschaftlichen Bereich verwendet werden (mit Fallbeispiel) Voraussetzungen für den Vorsteuerabzug im Rahmen der Grundlagenforschung außerhalb von BgA 14:45-15:00 15:00-15:30 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 15:30-16:15 Die steuerliche Behandlung von wissenschaftlichen Veranstaltungen Was muss ich beachten? Die Abgrenzung wirtschaftliche / nichtwirtschaftliche Veranstaltung - Veranstaltung im wirtschaftlichen Bereich als BgA - Veranstaltung im nichtwirtschaftlichen Bereich - Veranstaltungen im Rahmen eines steuerbegünstigten BgA - Mustersatzung für einen steuerbegünstigten BgA (Entgeltliche wissenschaftliche Veranstaltungen) - Sponsoring bei nichtwirtschaftlichen Veranstaltungen - Sponsoring bei wirtschaftlichen Veranstaltungen - Sponsoring bei Veranstaltungen im Rahmen eines steuerbegünstigten BgA - Umsatzsteuerliche Behandlung von wissenschaftlichen Veranstaltungen 16:15-16:45 Abschließende 16:45 Ende des ersten Tages Die Veranstaltung hat einen kompakten Überblick über die gesamte Problematik gegeben und vieles ist im Gedächtnis geblieben. Matthias Senf, Controlling / Hochschulplanung, Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover 5

6 PROGRAMM TAG 2 09:00-09:15 Begrüßung durch den Seminarleiter und kurzer Rückblick auf den ersten Seminartag 09:15-10:00 Konzeptionelle Einführung der Trennungsrechnung in einer Hochschule unter Berücksichtigung der steuerlichen Mindestanforderungen Das Verhältnis von Steuerrecht zu EU-Beihilfenrecht und Trennungsrechnung Gegebenheiten einer Hochschule und gesetzliche Bestimmungen zur Einführung einer Trennungsrechnung, geänderte Rahmenbedingungen zum Identifizierung von wirtschaftlichen Bereichen und Abstimmung mit der steuerlichen Sichtweise Empfehlungen für die Praxis Andreas Panterodt, Steuerreferent, Stabstelle Steuerangelegenheiten, Universität Hamburg 10:00-10:15 10:15-10:45 Kaffeepause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 10:45-11:30 Fallbeispiel: Wie garantiere ich die korrekte steuerliche Behandlung von Gastprofessoren? Einkommensteuer - Unbeschränkte Einkommensteuerpflicht - Beschränkte Einkommensteuerpflicht - Prüfung nach Doppelbesteuerungsabkommen - Prüfung von Steuerbefreiungen, z. B. Stipendien Umsatzsteuer - Unternehmereigenschaft von Gastprofessoren - Umsatzsteuerliches Entgelt - Umsatzsteuerbefreiung der Leistungen von Gastprofessoren - Umsatzsteuerpflichtige Leistungen von Gastprofessoren und Pflicht zur Abführung der Umsatzsteuer durch die Hochschule, auch im nichtwirtschaftlichen Bereich 11:30-11:45 ANDREAS PANTERODT Steuerreferent, Stabstelle Steuerangelegenheiten, Universität Hamburg Andreas Panterodt ist Steuerreferent an der Universität Hamburg, wo er in der Stabstelle Steuerangelegenheiten im Bereich Finanzen mit allen steuerlichen Fragen der Hochschule betraut ist, besonders hinsichtlich des Umsatzsteuerrechts. Die Stabstelle ist vor allem Ansprechpartner für Fragen über die Darstellung der wirtschaftlichen Betätigungen der Universität, die als Betrieb gewerblicher Art (BgA) darzustellen und dem Finanzamt gegenüber zu erklären sind. Andreas Panterodt hat umfangreiche Expertise und praktische Erfahrung, die er u.a. mit Hilfe von Leitfäden, Schemata und zukünftig einem speziell entwickelten Online-Tool an seine Kollegen in der Universitätsverwaltung sowie an Professoren weitergibt, um die tägliche Arbeit zu vereinfachen und rechtssicher zu agieren. Zuvor war Andreas Panterodt als Leiter der Bereiche Finanzen und Controlling in verschiedenen Unternehmen tätig. Er ist geprüfter Bilanzbuchhalter IHK und hat zusätzlich erfolgreich einen Abschluss an der Steuerfachschule Endriss erworben. 11:45-12:30 Steuerliche Behandlung von Beteiligungen Beteiligungen an Kapitalgesellschaften - Beteiligung im nichtwirtschaftlichen Bereich - Beteiligung im wirtschaftlichen Bereich - Leistungsbeziehungen zwischen Hochschule und (eigener) GmbH - Beihilfenrechtliche Risiken bei Beteiligungen Beteiligungen an Personengesellschaften - Beteiligung im nichtwirtschaftlichen Bereich (gemeinsame Studiengänge) - Beteiligungen im wirtschaftlichen Bereich (Forschungskooperationen) Gestaltungsmöglichkeiten 12:30-12:45 12:45-14:00 Mittagspause mit Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und Networking 14:00 Ende des Seminars und Ausgabe der Zertifikate 6

7 ORGANISATORISCHES Veranstaltungstermin April 2016 Buchungsnummer S-1211 MC3 Veranstaltungssprache Die Veranstaltungssprache ist Deutsch. Veranstaltungspreis Frühbucherpreis bis zum 15. Januar 2016: 1.189,- Euro Normalpreis ab dem 16. Januar 2016: 1.389,- Euro Im Veranstaltungspreis inbegriffen sind: Umfangreiche Veranstaltungsunterlagen, die als Druckerzeugnis im Rahmen der Veranstaltung übergeben werden Seminar-Zertifikat bei voller Anwesenheit Getränke und abwechslungsreiche Pausenversorgung während der ganzen Veranstaltung Mittagessen an beiden Tagen Auf Wunsch erhalten Sie nach der Veranstaltung die digitale Version der Tagungsunterlagen zum Preis von zzgl. 60,- Euro zusätzlich zum Seminar. Alle Preise zzgl. 19% MwSt. BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Kontakt Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz 9, Berlin-Mitte Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Internet: Ihre Ansprechpartnerinnen zum Programm: Regina Lüning, M.Sc. econ. Leiterin Marketing und Vertrieb Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Laura Hentz M.A. Conference Manager Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) (Programmänderungen vorbehalten) Veranstaltungsort InterCityHotel Berlin Hauptbahnhof Katharina-Paulus-Straße Berlin Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) berlin-hauptbahnhof@intercityhotel.de Internet: Bitte nehmen Sie die Zimmerreservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht vor, wenn Sie im Veranstaltungshotel auf ein begrenzt verfügbares Zimmerkontingent zurückgreifen möchten. Selbstverständlich können Sie auch ein anderes Hotel für Ihre Übernachtung wählen. 7

8 BUCHUNG Tel.: +49 (0) Fax: +49 (0) Für Online-Buchungen besuchen Sie bitte unsere Internetseite: Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am Potsdamer Platz Eingang Leipziger Platz Berlin Buchung Buchungsnummer: S-1211 MC3 (DM) APRIL 2016, BERLIN Hiermit möchten wir die folgenden Personen verbindlich für das Praxisseminar: anmelden. Teilnehmer 1 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 2 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Teilnehmer 3 Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Straße PLZ / Stadt Land Frau Herr Nachname Tel. Fax Hiermit bestelle ich die digitale Version der kostenpflichtigen Tagungsunterlagen zusätzlich zum Seminar. Rechnungsanschrift, falls abweichend Vorname Organisation Abteilung U-Abt. / Referat Position Frau Mit meiner Unterschrift bestätige ich die rechtsverbindliche Anmeldung und akzeptiere die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Hiermit stimme ich zu, weitere Information von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zu erhalten. Herr Nachname Straße PLZ / Stadt Land Tel. Fax Bei Anmeldung von mehreren Teilnehmern wünschen Sie: Einzelrechnung? Sammelrechnung? HINWEIS Die Anmeldung ist nur mit Stempel und Unterschrift gültig. Ort, Datum Unterschrift Bevollmächtigter und Stempel Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH Leipziger Platz Berlin Tel +49 (0) Fax +49 (0)

9 Allgemeine Geschäftsbedingungen 1. Geltungsbereich Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Veranstaltungen und der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Brauner Klingenberg GmbH [im Folgenden Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht genannt]. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen und anderweitige Regelungen des Teilnehmers haben keine Gültigkeit. 2. Anmeldung/Anmeldebestätigung Ihre Anmeldung kann per Buchungsformular über Internet, Post, Telefax oder erfolgen. Die Buchung gilt als angenommen und rechtsverbindlich, wenn wir nicht innerhalb von 7 Tagen nach Eingang der Buchung die Ablehnung schriftlich erklärt haben. Zusätzlich erhalten Sie von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht als Information eine Buchungsbestätigung per . Eine Teil-Buchung ist nur für als selbständig buchbar ausgeschriebene Veranstaltungsteile möglich. 3. Leistung Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzl. Umsatzsteuer. Er beinhaltet Tagungsunterlagen - soweit angekündigt - Mittagessen und Pausengetränke. Des Weiteren ist die Ausstellung eines Teilnahmezertifikates eingeschlossen. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich vor, angekündigte Referenten durch andere zu ersetzen und notwendige Änderungen im Veranstaltungsprogramm unter Wahrung des Gesamtcharakters der Veranstaltung bei Bedarf vorzunehmen. Ist die Durchführung der Veranstaltung aufgrund höherer Gewalt, wegen Verhinderung eines Referenten, wegen Störungen am Veranstaltungsort oder aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl nicht möglich, werden die Teilnehmer umgehend informiert. Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht. Der Veranstalter verpflichtet sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen. Sollten in bestimmten Fällen aus Kulanz dennoch Reisekosten erstattet werden, so stellt dies eine Ausnahme dar. 4. Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung Der Veranstaltungspreis ist unverzüglich nach Erhalt der Rechnung fällig. Ist der Veranstaltungspreis am Tag der Veranstaltung nicht bezahlt oder kann die Zahlung nicht eindeutig nachgewiesen werden so kann der Teilnehmer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden. Der Veranstaltungspreis ist dennoch sofort fällig und wird ggf. im Mahnverfahren oder gerichtlich geltend gemacht. Kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug, ist der Veranstalter berechtigt, Verzugszinsen i.h.v. 5% über dem Basiszinssatz [ 247 Abs.1 BGB] p.a. zu fordern. Wenn die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht einen höheren Verzugsschaden nachweist, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstand oder wesentlich niedriger ist, als von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht geltend gemacht. Die Bezahlung erfolgt auf Rechnung und nicht durch Übersendung von Bargeld oder Schecks; bei Verlust übernimmt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht keine Haftung. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 5. Stornierung Stornierungen müssen schriftlich erfolgen. Bei Stornierung der Teilnahme bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr von 80,00 zzgl. der gesetzl. Mwst. sofort fällig. Der Veranstaltungspreis wird erstattet. Bei Stornierungen bis 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung werden 50% des Veranstaltungspreises zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Bei Nichterscheinen oder Stornierung ab 2 Wochen vor dem Veranstaltungstermin wird der gesamte Teilnahmebetrag zzgl. der gesetzl. Mwst. fällig. Gerne akzeptiert die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer, wenn dieser bis spätestens 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn gemeldet wird. Ein teilweiser/ tageweiser Rücktritt von einer Veranstaltung sowie ein teilweise/ tageweise Ersatzteilnehmer ist nicht möglich. 6. Urheberrechte Die Tagungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Tagungsunterlagen, auch auszugsweise, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch den Veranstalter gestattet. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht behält sich alle Rechte vor. 7. Haftung Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung. 8. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Unternehmer-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Berlin vereinbart. 9. Datenschutz Die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht schützt Ihre personenbezogenen Daten und trifft angemessene Maßnahmen für deren Sicherheit. Ihre Daten werden von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht im Rahmen der geltenden rechtlichen Grenzen zur Auswertung ihrer Bedürfnisse zum Zwecke der Optimierung unseres Produktangebotes verwendet. Für diesen Zweck werden auch ihre Zugriffe auf die Web-Site der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht protokolliert. Wenn Sie Informationsmaterialien anfordern, eine Bestellung durchführen oder das Veranstaltungsangebot der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nutzen, verwendet diese die in diesem Rahmen erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung ihrer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht zukommen zu lassen. Wenn Sie Kunde der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht sind, informieren diese Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über ihre Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schafft die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwendet die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht Ihre Daten, soweit Sie ihr hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Bei der Erhebung Ihrer Daten fragt die Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht nach Ihrer Einwilligung, ob diese Sie über verschiedenste Angebote per informieren darf. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht widersprechen. Der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Veranstaltungsbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet. Die Namen und Organisationsnamen werden über die Teilnehmerliste den anderen Veranstaltungsteilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postversand beauftragte Unternehmen zuzüglich der entsprechenden Adressdaten übermittelt. 9