1. Fehlende Ausgleichsreife a) Verfallbare Anrechte b) Anrechte, die auf eine abzuschmelzende Leistung gerichtet sind...

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1 Inhalt A. Grundlagen I. Zweck des Versorgungsausgleichs II. Verhältnis zum Unterhalt III. Verhältnis zum Güterrecht IV. Grundzüge des Versorgungsausgleichs B. Die Durchführung des Versorgungsausgleichs I. Persönlicher Anwendungsbereich II. Gegenständlicher Anwendungsbereich Erwerb mittels Arbeit oder Vermögens Versorgung wegen Alters oder bei Invalidität Ausgleich von Renten Der Ehezeitanteil Ermittlung des Ehezeitanteils a) Pflichten der Versorgungsträger b) Maßgeblicher Zeitpunkt c) Korrespondierender Kapitalwert Bewertung des Ehezeitanteils a) Die unmittelbare Bewertung b) Die zeitratierliche Bewertung c) Bewertung nach Billigkeit d) Besondere Bestimmungen aa) Anrechte in der gesetzlichen Rentenversicherung bb) Anrechte aus öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnissen cc) Betriebliche Altersversorgungen dd) Bewertung von Anrechten aus privaten Lebensversicherungen III. Wertausgleich bei der Scheidung

2 1. Grundsätze Interne Teilung a) Durchführung der internen Teilung b) Vollzug der internen Teilung c) Inhaltliche Anforderungen an untergesetzliche Versorgungsbestimmungen d) Praktische Konsequenzen aa) Anrechte in der gesetzlichen Rentenversicherung bb) Anrechte aus öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnissen cc) Betriebliche Altersversorgung e) Teilungskosten Externe Teilung a) Anwendungsbereich aa) Vereinbarung von Ausgleichsberechtigtem und Versorgungsträger bb) Verlangen des Versorgungsträgers cc) Externe Teilung von Anrechten aus öffentlich-rechtlichen Dienst- und Amtsverhältnissen b) Kein Ausschluss der externen Teilung c) Zielversorgung d) Einverständnis des Trägers der Zielversorgung e) Belange des ausgleichsverpflichteten Ehegatten f) Durchführung und Vollzug der externen Teilung Versterben eines Ehegatten IV. Ausschluss des Wertausgleichs bei der Scheidung

3 1. Fehlende Ausgleichsreife a) Verfallbare Anrechte b) Anrechte, die auf eine abzuschmelzende Leistung gerichtet sind c) Unwirtschaftlicher Ausgleich d) Ausländische Anrechte Geringfügigkeit a) Geringe Differenz der Ausgleichswerte, 18 Abs. 1 VersAusglG b) Geringer Ausgleichswert, 18 Abs. 2 VersAusglG c) Ermessen des Familiengerichts d) Ausnahmen e) Fassung des Beschlusstenors Kurze Ehezeit Grobe Unbilligkeit a) Voraussetzungen b) Fallgruppen c) Rechtsfolgen V. Ausgleich nach der Scheidung Anwendungsbereich Durchführungsvoraussetzungen a) Bezug einer Rente durch den Ausgleichsverpflichteten b) Fälligkeit des Ausgleichsanspruchs c) Antrag des Berechtigten Rechtsfolgen des Versorgungsausgleichs nach der Scheidung a) Rentenzahlung b) Abtretung des Versorgungsanspruchs c) Kapitalzahlung

4 d) Abfindung aa) Erfasste Anrechte bb) Zumutbarkeit cc) Höhe dd) Verfahren ee) Abfindungszahlung e) Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung aa) Anspruchsvoraussetzungen für die Teilhabe an der Hinterbliebenenversorgung bb) Ausschlusstatbestände cc) Anspruchshöhe dd) Folgen für eine Witwenrente ee) Nicht deutsches Versorgungsanrecht ff) Insolvenz des Ausgleichspflichtigen VI. Schutz des ausgleichsberechtigten Ehegatten C. Anpassung rechtskräftiger Versorgungsausgleichsentscheidungen I. Anpassungsfähige Anrechte II. Anpassung wegen Unterhalts Anpassungsvoraussetzungen Rechtsfolge Verfahren Beendigung der Aussetzung III. Anpassung wegen Invalidität der ausgleichspflichtigen Person oder einer für sie geltenden besonderen Altersgrenze Voraussetzungen Rechtsfolge Verfahren

5 4. Beendigung und Abänderung IV. Anpassung wegen Todes der ausgleichsberechtigten Person Voraussetzungen Rechtsfolgen Verfahren D. Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich I. Formelle Anforderungen Vereinbarungen vor der Entscheidung über den Wertausgleich bei der Scheidung Vereinbarungen nach Rechtskraft der Entscheidung über den Wertausgleich bei der Scheidung II. Materiell-rechtliche Anforderungen Inhalts- und Ausübungskontrolle a) Wirksamkeitskontrolle aa) Prüfungsmaßstab bb) Rechtsfolge b) Ausübungskontrolle aa) Prüfungsmaßstab bb) Rechtsfolge c) Amtsermittlungsgrundsatz d) Fallgruppen Versorgungsrechtliche Grenzen a) Für das auszugleichende Anrecht geltende Bestimmungen b) Ehezeitende c) Halbteilung der Anrechte d) Teilungsart Gestaltungsmöglichkeiten Familiengerichtliche Entscheidung

6 E. Abänderung von Entscheidungen und Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich I. Abänderung des Wertausgleichs bei der Scheidung Erfasste Anrechte Abänderungsvoraussetzungen a) Nachträgliche Veränderung b) Wesentliche Wertänderung Rechtsfolgen Verfahren Versterben eines Beteiligten II. Abänderung des Wertausgleichs nach der Scheidung Abänderbare Entscheidungen Nachträgliche wesentliche Änderung Verfahren III. Abänderung von Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich F. Verfahren I. Gerichtliche Zuständigkeit II. Beteiligte III. Amtsermittlung IV. Auskunftsrechte des Familiengerichts V. Abtrennung des Versorgungsausgleichsverfahrens VI. Erörterung VII. Aussetzung des Verfahrens VIII. Externe Teilung IX. Entscheidung X. Beiordnung eines Rechtsanwalts XI. Zustellung/Bekanntgabe XII. Rechtsmittel Beschwerde

7 2. Rechtsbeschwerde XIII. Verfahrenswert G. Übergangsvorschriften I. Grundregel II. Abgetrennte, ausgesetzte und ruhende Verfahren III. Generelle Geltung des neuen Rechts in erster Instanz ab dem 1. September IV. Besonderheiten nach dem VAÜG V. Verfahren nach den 4 10 VAHRG a. F VI. Abänderung von nach altem Recht ergangenen Entscheidungen Erfasste Anrechte Wesentliche Wertänderung Wesentliche Änderung bei fehlgeschlagener Dynamisierung a) Erfasste Anrechte b) Ermittlung des Wertunterschiedes c) Wesentlichkeit des Wertunterschiedes d) Kein Ausschluss der Abänderung nach 51 Abs. 4 VersAusglG Rechtsfolge VII. Nach altem Recht vorbehaltener schuldrechtlicher Versorgungsausgleich VIII. Rentner- und Pensionärsprivilegien H. Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur: