Praxis - und anwendungsorientierte Erläuterungen

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1 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 1 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Vorwort... 5 Geleitwort des Verlages... 6 Hinweise für den Leser Praxis - und anwendungsorientierte Erläuterungen 3. Auflage Herausgegeben von Andreas Biedermann Rechtsanwalt Hannover und Thomas Möller Rechtsanwalt Mannheim Otto Elsner Verlagsgesellschaft gegründet 1871 in Berlin 1 Begründung des Arbeitsverhältnisses Abschluss des Arbeitsvertrages Form Einstellungsbogen gemäß 2 BRTV Gestaltung von Arbeitsverträgen nach der Schuldrechtsreform / AGB-Kontrolle Anwendung der Bautarifverträge Tarifbindung Erster Prüfungsschritt Zweiter Prüfungsschritt Dritter Prüfungsschritt Vierter Prüfungsschritt Abschluss- / Beschäftigungsverbote Verbot der Benachteiligung / Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Arbeitszeit im Baugewerbe Arbeitszeitflexibilisierung bei gewerblichen Arbeitnehmern Monatslohn Ausgleichskonto Arbeitszeit für Angestellte / Poliere Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit Arbeitszeitgesetz Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsvertrag Arbeitgeberpflichten Vergütungspflicht: Lohn- / Gehaltsanspruch des Arbeitnehmers Gewerbliche Arbeitnehmer Gehaltsregelung für Angestellte / Poliere Tarifliche Öffnungsklauseln AVBAU.2011.Titelei.indd :20:44 AVBAU indd :32:16

2 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 2 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Mindestlohn Leistungslohn Geltungsbereich Leistungslohnvereinbarung Vorgabewerte Leistungsvergütung (Bonus-Malus-Regelung) Mängel Monatseinkommen Anspruchsvoraussetzungen Monatseinkommen für gewerbliche Arbeitnehmer Monatseinkommen für Angestellte und Poliere Gewerbliche Auszubildende Technische / kaufmännische Auszubildende Höhe des 13. Monatseinkommens Gewerbliche Arbeitnehmer Angestellte und Poliere Auszubildende Sonstige Arbeitnehmergruppen Elternzeit und unbezahlter Urlaub Gesetzlicher Mutterschutz Grundwehrdienst oder Zivildienst Teilzeitbeschäftigung Aussteuerung Sonderfall Arbeitsgemeinschaft Tod des Arbeitnehmers Fälligkeit Rückzahlungsvorbehalt Freiwillige Sonderzahlungen / Anrechenbarkeit betrieblicher Leistungen Anrechenbarkeit von Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen Krankheit und Kuren Voraussetzungen Gewerbliche Arbeitnehmer Angestellte / Poliere Dritthaftung Medizinischer Dienst der Krankenkassen (MDK)/ Arbeitsmedizinisch- und Sicherheitstechnischer Dienst der BG Bau (ASD) Kleinbetriebeklausel Alkoholerkrankung Beitrags- und melderechtliche Auswirkungen des Sozialausgleichs in der gesetzlichen Krankenversicherung Auswärtsbeschäftigung Bau- bzw. Arbeitsstellen mit täglicher Heimfahrt Fahrtkostenabgeltung Verpflegungszuschuss Bau- bzw. Arbeitsstellen ohne tägliche Heimfahrt Auslösung Unterkunftsgeld An- und Abreise Wochenendheimfahrten Wegfall der Auslösung Weitere Regelungen Urlaub im Baugewerbe Gewerbliche Arbeitnehmer Urlaubsansprüche und Urlaubsdauer Urlaubsantritt Betriebsferien Urlaubsvergütung Urlaubsabgeltung Urlaub bei Altersteilzeit Angestellte / Poliere Zusätzliches Urlaubsgeld Urlaubsansprüche langzeiterkrankter Arbeitnehmer Urlaubsansprüche und Europäisches Recht Auswirkungen für Urlaubsansprüche gewerblicher Arbeitnehmer Auswirkungen für Urlaubsansprüche von Angestellten und Polieren Auswirkungen des Wegfalls der Ausgleichsbeträge auf den Urlaubsanspruch gewerblicher Arbeitnehmer Freistellungsansprüche Fürsorgepflicht / Schutzmaßnahmen Ausschlussfristen Zweistufiges Verfahren Weitere besondere tarifliche Ausschlussfristen AVBAU indd :32:19 AVBAU indd :32:19

3 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 3 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Zeugnisanspruch Zeugnisarten Notenskala Sozialkassenverfahren Sozialkassenbeitrag Sozialkassenpflicht Geltungsbereich Spitzenausgleichsverfahren Monatliches Arbeitnehmer-Meldeverfahren Verjährung Ansprüche aus betrieblicher Übung Anspruchsvoraussetzungen Beendigung Arbeitnehmerpflichten Hauptpflicht: Arbeitsleistung Überstunden Treuepflicht Gestaltungsmöglichkeiten bei Begründung des Arbeitsverhältnisses Unbefristetes Arbeitsverhältnis Befristetes Arbeitsverhältnis Befristung mit sachlichem Grund Befristung ohne sachlichen Grund Sachgrundlose Befristung älterer Arbeitnehmer (52 +) Schriftformerfordernis Ende des befristeten Arbeitsvertrages Besondere Arbeitsverhältnisse Berufsausbildungsverhältnis Probezeit Beendigung Nebentätigkeit Teilzeitarbeitsverhältnis Altersteilzeit Verteilung der Arbeitszeit / Blockmodell Insolvenzsicherung Abschluss einer Altersteilzeitvereinbarung Bauspezifische Personaleinsatzformen und damit verbundene Risiken Arbeitsgemeinschaft Arbeitnehmerüberlassung Erlaubnispflicht Befreiungen von der Erlaubnispflicht Equal-Pay-Grundsatz Überlassen von Maschinen mit Bedienpersonal Abgrenzung von Arbeitnehmerüberlassungsverträgen zu Werkverträgen Checkliste zur Selbstprüfung Arbeitnehmer-Entsendegesetz Anspruchsvoraussetzungen Generalunternehmerhaftung Arbeitszeit-Aufzeichnungspflicht Besondere Verfallfrist Mindestlohnkontrollen Hauptunternehmerhaftung für Sozialversicherungsbeiträge Voraussetzungen der Haftung Beauftragung mit Bauleistungen Gesetzesänderung zur Exkulpation in der Hauptunternehmerhaftung Saison-Kurzarbeitergeld Rechtsgrundlagen Voraussetzungen Betrieb des Baugewerbes Erheblicher Arbeitsausfall in der Schlechtwetterzeit mit Entgeltausfall Wirtschaftliche oder witterungsbedingte Gründe; unabwendbares Ereignis Unvermeidbarkeit Entgeltausfall Betriebliche Voraussetzungen Persönliche Voraussetzungen Versicherungspflichtige Beschäftigung kein Ausschluss vom Kurzarbeitergeldbezug Zusammenfassung AVBAU indd :32:19 AVBAU indd :32:19

4 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 4 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Anzeige und Antrag Inhalt der Ansprüche Höhe des Saison-Kurzarbeitergeldes Sollentgelt Istentgelt Übersicht der zu berücksichtigenden Entgeltbestandteile pauschaliertes Nettoentgelt Anspruchszeitraum Ergänzende Leistungen Voraussetzungen Zuschuss-Wintergeld Mehraufwands-Wintergeld Sozialaufwandserstattung Verfahren Einführung im Unternehmen Übersicht Unternehmen mit Betriebsrat Folgen bei Verletzung der Mitbestimmung Unternehmen ohne Betriebsrat Behördliches Verfahren Anzeige Folgeanzeige Antrag auf Saison-Kurzarbeitergeld Umlageverfahren Höhe der Umlage: 2 Prozent Abführung der Umlage Auszahlung der Leistungen Auszahlung an den Arbeitgeber Auszahlung an den Arbeitnehmer Auskunfts- und Mitwirkungspflichten Pflichten des Arbeitgebers allgemeine Mitwirkungspflicht Aufzeichnungspflicht Anzeigepflichten des Arbeitnehmers Steuerrecht Kurzarbeit (außerhalb der Schlechtwetterzeit) Begriff der Kurzarbeit Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld Einführung im Unternehmen Höhe des Kurzarbeitergeldes Dauer der Gewährung von Kurzarbeitergeld Erstattung des Sozialaufwands Beendigung des Arbeitsverhältnisses Kündigung Wirksamkeitserfordernis Schriftformerfordernis ( 623 BGB, 12 Nr. 1.3 BRTV, 11 Nr. 1.2 RTV Angestellte) Vollmacht zur Kündigung Zugang der Kündigung Kündigungsarten Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung ( 626 BGB) Änderungskündigung Kündigungsfristen Tarifliche / gesetzliche Regelung Beschäftigungszeiten vor Vollendung des 25. Lebensjahres Berufsausbildungszeiten Tabellarische Übersicht über die Kündigungsfristen Probezeit Kündigungsfristberechnung Betriebsratsanhörung Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes / Kleinbetriebeklausel Kündigungsgründe Betriebsbedingte Gründe Betriebliches Erfordernis Sozialauswahl Verhaltensbedingte Gründe Gründe im Verhalten Abmahnung Verdachtskündigung Personenbedingte Gründe Fehlende Eignung AVBAU indd :32:19 AVBAU indd :32:19

5 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 5 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Krankheit Untergruppen der krankheitsbedingten Kündigung Lang andauernde Krankheit / Krankheitsbedingte Leistungsminderung Häufige Kurzerkrankungen Voraussetzungen: 3-Stufen-Schema Negative Gesundheitsprognose Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen / betriebliche Störungen Erhebliche Beeinträchtigung der betrieblichen Belange Betriebliches Eingliederungsmanagement / Präventionsverfahren Kündigungsschutzklage Besonderer Kündigungsschutz Auszubildende Schwerbehinderte Schwangerschaft / Elternzeit Betriebsrat Wehrpflichtige / Zivildienstleistende Betriebsbeauftragter für Abfall Massenentlassung Aufhebungsvertrag Form Abfindung Ausgleichsquittung Erreichen der Altergrenze / Beendigung des Arbeitsverhältnisses Pflicht zur Arbeitslosmeldung Freistellung während des Laufs der Kündigungsfrist Die sozialrechtlichen Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses Voraussetzungen des Bezugs von Arbeitslosengeld Dauer des Arbeitslosengeldanspruchs Höhe des Arbeitslosengeldes Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs Ruhen wegen Sperrzeit / Entlassungsentschädigung oder Verkürzung der Kündigungsfrist Hinweis des Arbeitgebers auf frühzeitige Meldung bei der Agentur für Arbeit Überblick über die gesetzlichen Altersrenten Regelaltersrente Altersrente für langjährige Versicherte Altersrente für schwerbehinderte Menschen Altersrente für besonders langjährige Versicherte Altersrente ohne Anhebung ab 1. Januar Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder Altersteilzeitarbeit Altersrente für Frauen Internetportal der Deutschen Rentenversicherung SOKA-BAU Service und Vorsorge für die Bauwirtschaft Urlaubsverfahren sichert Ansprüche bei unterjähriger Beschäftigung Förderung der Berufsausbildung Altersversorgung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber BauRente ZukunftPlus und BasisPlus Wertguthaben absichern Prüfung der Einhaltung der Mindestlöhne Tarifliche Zusatzrente Grundsätze Inkrafttreten des Tarifvertrages Persönlicher Geltungsbereich ( 1 Abs. 3) Höhe der Beiträge zur Tariflichen Zusatzrente ( 2) Beantragung der Tariflichen Zusatzrente / Verzicht auf vermögenswirksame Leistungen Durchführungswege ( 3) Direktzusage (unmittelbare Versorgungszusage des Arbeitgebers) Pensionskasse Unterstützungskasse AVBAU indd :32:20 AVBAU indd :32:20

6 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 6 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Direktversicherung Pensionsfonds Pauschale Lohnsteuer ( 4) Verhältnis zu bestehenden betrieblichen Altersversorgungszusagen ( 5) Unverfallbarkeit ( 6) Anpassung der Versorgungsleistungen ( 7) Auszahlung der Versorgungsleistungen ( 8) Zusätzliche Entgeltumwandlungsmöglichkeit ( 12) Die Tarifliche Zusatzrente aus Sicht der Sozialkassen der Bauwirtschaft (SOKA-BAU) Die praktische Umsetzung des Tarifvertrages über eine Zusatzrente im Baugewerbe (TV TZR) Überblick Mögliche Formen der betrieblichen Altersversorgung nach dem TV TZR Fünf Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung Qual der Wahl? Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung Arbeitnehmeranspruch auf Entgeltumwandlung ( 1 a BetrAVG) Förderung der betrieblichen Altersversorgung Lohnsteuer- und Sozialversicherungsfreiheit der Beiträge zur Altersversorgung nach 3 Nr. 63 EStG oder Steuer- und Beitragspflicht nach 10 a EStG für den Arbeitnehmeranteil Baubranchenspezifische Anforderungen Baubranchenspezifische Anforderungen an die Umsetzung des TV TZR: Die Umsetzung mit der Pensionskasse von SOKA- BAU, der Zusatzversorgungskasse des Baugewerbes AG Ziel: Lohnnebenkosten senken Ziel: Verwaltungskosten gering halten Ziel: Beitragsorientierung Ziel: Gute Rentenleistungen für Arbeitnehmer Weiterentwicklung: Die BauRente ZukunftPlus Die Basisrente für Betriebsinhaber Die besonderen Leistungen der Tarife der BauRente ZukunftPlus von SOKA-BAU Was war die Zielsetzung bei der Produktgestaltung? Was wird versichert und was wird wann gezahlt? Lebenslange Altersrente Erwerbsunfähigkeitsrente Leistungen im Todesfall Hinterbliebenenrente Sterbegeld und Rentengarantiezeit Kapitalabfindung und Teilauszahlung Was ist eine Garantierente und wie entsteht ein Überschuss? Ansparphase Rentenzahlung Garantierente Überschussanteile /-renten Wie hoch sind später die Renten? Bezeichnungen der Tarife der BauRente ZukunftPlus Höhe der Renten am Beispiel der BauRente ZukunftPlus S Wie ist die praktische Abwicklung und was kann individuell geändert werden? Wie schließt man einen Vertrag und erhält eine Police? Wie erhält man Informationen über den Stand seiner Baurente? Was ist, wenn die Beiträge nicht mehr gezahlt werden können oder sollen? Was ist bei Ausscheiden aus dem Betrieb? Was geschieht bei einer Auflösung des Arbeitgebers? Kann man den Tarif wechseln oder den Beitrag ändern? Was ist das Besondere an der BauRente ZukunftPlus von SOKA-BAU? Wo kann man sich weitere Informationen beschaffen? Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (Berechnungen / Übersichten) Entwicklung der Beiträge und Vorschüsse Beitrags- und nachweispflichtiges Arbeitsentgelt der BG BAU AVBAU indd :32:20 AVBAU indd :32:20

7 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 7 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Allgemeines Zuordnung der Arbeitsentgelte Mitführungspflicht von Personaldokumenten / Sofortmeldepflicht Mitführungspflicht von Personaldokumenten Sofortmeldepflicht Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer in Deutschland (im Rahmen von Werkvertragsarbeitnehmer-Kontingenten) Auslandseinsatz deutscher Bauarbeitnehmer Vertragsmuster / Formulare Einstellungsbogen (gewerbliche Arbeitnehmer) Arbeitsvertrag (gewerbliche Arbeitnehmer) Arbeitsvertrag (Angestellte) Vertrag über die Kraftfahrzeugbenutzung (Überlassungsvertrag) Betriebsvereinbarung über die betriebliche Arbeitszeitverteilung innerhalb eines zwölfmonatigen Ausgleichszeitraums Einzelvereinbarung über die betriebliche Arbeitszeitverteilung innerhalb eines zwölfmonatigen Ausgleichszeitraums Betriebsvereinbarung über die Höhe des 13. Monatseinkommens Einzelvereinbarung zum 13. Monatseinkommen (gewerbliche Arbeitnehmer) Einzelvereinbarung zum 13. Monatseinkommen (Angestellte) Einzelvereinbarung zum 13. Monatseinkommen (Auszubildende) Kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag nach dem Teilzeitund Befristungsgesetz sachgrundlose Befristung (gewerbliche Arbeitnehmer) Kalendermäßig befristeter Arbeitsvertrag nach dem Teilzeitund Befristungsgesetz sachgrundlose Befristung (Angestellte) Altersteilzeitarbeitsvertrag Vollmacht zur Einholung von Auskünften bei SOKA-BAU (ZVK) nebst Anlage Inländerverfahren Vollmacht zur Einholung von Auskünften bei SOKA-BAU (ULAK) Ausländerverfahren Aufzeichnungspflichten des Arbeitgebers (nach 19 Abs. 1 AEntG) individuelle Erfassung Aufzeichnungspflichten des Arbeitgebers (nach 19 Abs. 1 AEntG) generelle Erfassung Bestätigung des Erhalts des Mindestlohnes nach dem AEntG Bürgschaft zur Absicherung des Haftungsrisikos aus 28 e Abs. 3 a SGB IV Vereinbarung über die Verwendung von Arbeitszeitguthaben Betriebsvereinbarung über die Einführung von Saison-Kurzarbeit Einzelvereinbarung über die Einführung von Saison-Kurzarbeit Ordentliche (fristgemäße) Kündigung des Arbeitsverhältnisses Außerordentliche (fristlose) Kündigung des Arbeitsverhältnisses Anhörung des Betriebsrates (vor Kündigung) Abmahnung Klageverzicht Aufhebungsvertrag Aufhebungsvertrag mit Abfindungsvereinbarung Ausgleichsquittung Weitere Informationen Baubetriebe-Verordnung (Auszug) Wichtige Anschriften Verbände und Gewerkschaften Sozialkassen der Bauwirtschaft Bundesagentur für Arbeit und Regionaldirektionen Berufsgenossenschaften Betriebsärzte im Arbeitsmedizinischen Dienst (AMD) der Berufsgenossenschaft Zollverwaltung Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise AVBAU indd :32:20 AVBAU indd :32:20

8 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 8 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] (Telefax-) Bestellschein (0) Hiermit bestelle(n) ich (wir) Exemplar(e) Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe Praxis- und anwendungsorientierte Erläuterungen 372 Seiten, 3. Auflage, 2012, 32,70 *), brosch., ISBN *) einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer Direkt bestellung unter Telefon (0) Telefax (0) elsner.de) Vor- und Nachname Otto Elsner Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG Postfach Industriestr Dieburg Dieburg Firma (optional) Straße und Hausnummer Ort Postleitzahl Datum Unterschrift (-Adresse) Prospekt.Vertrieb.AVBAU.2011.indd :52:24 (Zahlen = Seitenzahlen) A Abfindung 208 Abmahnung 184 Muster 334 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 27 Ablehnungsschreiben 34 Anwendungsbereich 30 Auswahlverfahren 33 Beschwerdestelle (Einrichtung) 35 Bewerbungsgespräch 32 Diskriminierungsmerkmale 28 Schulungs- und Informationspflichten 35 Stellenausschreibung 31 Altersrente 214 für besonders langjährig Versicherte 217 für Frauen 217 Tabellen 223 ff. für langjährig Versicherte 214 für Schwerbehinderte Menschen 215 ohne Anhebung der Altersgrenze 217 Regelaltersrente 214 Tabellen 218 ff. Altersteilzeit 115 Abschluss 116 Blockmodell 115 Insolvenzsicherung 115 Vertragsmuster 317 ff. Arbeitnehmer-Entsendegesetz 121 Anspruchsvoraussetzungen 121 Bestätigungsformular zum Erhalt des Mindestlohns 325 Aufzeichnungspflicht 129, 323 f. Generalunternehmerhaftung 122 Enthaftungsbescheinigungen 123 ff. Exkulpation durch Präqualifikation 128 Verfallfrist 130 Vollmacht 320 ff. Arbeitnehmerpflichten 106 Arbeitnehmerüberlassung 117 Abgrenzung zu Werkverträgen 119 ff. 359 AVBAU indd :20:16

9 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 9 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Equal-Pay-Grundsatz 119 Erlaubnispflicht 118 Überlassung von Maschinen mit Bedienpersonal 119 Arbeitsgemeinschaft 117 Arbeitslosengeld 211 Dauer 212 Hinweis des Arbeitgebers 213 Höhe 212 Ruhen 212 f. Voraussetzungen für den Bezug 211 Arbeitsvertrag 21 Abschluss 21 AGB-Kontrolle 22 Einstellungsbogen 22, 288 f. Muster Angestellte 294 ff. Gewerbliche Arbeitnehmer 290 ff. Nachweisgesetz 21 Rechte und Pflichten 41 Arbeitszeit 36 Beginn und Ende 39 für Angestellte / Poliere 39 für gewerbliche Arbeitnehmer 36 Arbeitszeitflexibilisierung 37 Ausgleichskonto 38 Betriebsvereinbarung, Muster 301 f. Einzelvereinbarung, Muster 303 f. Monatslohn 38 Vereinbarung über die Verwendung von Arbeitszeitguthaben 327 Arbeitszeitgesetz 40 Aufhebungsvertrag 206 Abfindung 208 Ausgleichsquittung 208 Muster 339 Erreichen der Altersgrenze 209 Form 207 Muster 336 ff. Auslandseinsatz 286 Ausschlussfristen 92 Auswärtsbeschäftigung 76 An- und Abreise 79 Auslösung 78 Wegfall Baustellen mit täglicher Heimfahrt 76 Einsatzwechseltätigkeit 77 Fahrtkostenabgeltung 76 Unterkunft 79 Verpflegungszuschuss 77 Wochenendheimfahrten 80 B Baubetriebe-Verordnung 340 ff. Bautarifverträge 24 Allgemeinverbindlichkeit 26 Tarifbindung 25 Tarifvertragsparteien 25 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 168 Aufhebungsvertrag, siehe dort Kündigung, siehe dort Befristetes Arbeitsverhältnis 108 Ältere Arbeitnehmer 109 Beendigung 112 Befristung mit sachlichen Grund 108 Befristung ohne sachlichen Grund 109 Mustervertrag Angestellter 313 ff. Mustervertrag gewerblicher Arbeitnehmer 309 ff. Schriftformerfordernis 110 Berufsausbildung 111 Beendigung 112 Probezeit 111 Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft 262 Beitrags- und nachweispflichtiges Arbeitsentgelt 266 ff. Entwicklung der Beiträge und Vorschüsse 262 ff. Beschäftigungsverbote 27 Betriebliche Übung 104 Anspruchsvoraussetzungen 104 Beendigung 105 Betriebliches Eingliederungsmanagement 191 ff. D Dienstwagen, Überlassungsvertrag 298 ff. Dreizehntes Monatseinkommen 56 Arbeitsgemeinschaft 62 Betriebsvereinbarung, Muster AVBAU indd :20:20 AVBAU indd :20:20

10 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 10 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Einzelvereinbarung Angestellte, Muster 307 Einzelvereinbarung Auszubildende, Muster 308 Einzelvereinbarung gewerbliche Arbeitnehmer, Muster 306 Elternzeit und unbezahlter Urlaub 60 Fälligkeit 62 Freiwillige Sonderzahlungen 63 für Angestellte und Poliere 57 Tariföffnungsklausel 60 Übertarifliche Zahlungen 60 für gewerbliche Arbeitnehmer 58 Kürzungsmöglichkeiten 59 tariflicher Anspruch 58 Tariföffnungsklausel 58 für gewerbliche Auszubildende 57 für technische und kaufmännische Auszubildende 58 gesetzlicher Mutterschutz 60 Grundwehrdienst oder Zivildienst 61 Teilzeitbeschäftigung 61 Tod des Arbeitnehmers 62 E Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit 64 Alkohol 74 Betriebliches Eingliederungsmanagement 71 Dritthaftung 68 ff. für Angestellte / Poliere 65 für gewerbliche Arbeitnehmer 65 Voraussetzungen 64 Zuschuss zum Krankengeld 65 ff. F Freistellungsansprüche 91 Fürsorgepflicht 92 G Gehaltsgruppen 45 ff. H Hauptunternehmerhaftung für Sozialversicherungsbeiträge 131 Beauftragung mit Bauleistungen 132 Bürgschaftsmuster 326 Exkulpation 134 Unbedenklichkeitsbescheinigung 133 Voraussetzungen 131 K Kündigung 168 Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes 177 Besonderer Kündigungsschutz 195 Auszubildende 195 Betriebsbeauftragter für Abfall 204 Betriebsrat 203 Schwangerschaft / Elternzeit 202 Schwerbehinderte 197 ff. Wehrpflichtige / Zivildienstleistende 204 Betriebliches Eingliederungsmanagement 191 ff. Betriebsratsanhörung 177 Muster 333 Freistellung von der Arbeit 209 Kündigungsarten 170 Änderungskündigung 173 Außerordentliche Kündigung 171 Muster 332 Ordentliche Kündigung 170 Muster 331 Kündigungsfristen 174 Berufsausbildungszeiten 175 Fristberechnung 177 Probezeit 176 Tabellarische Übersicht 175 Kündigungsgründe 178 Betriebsbedingte Gründe 179 betriebliches Erfordernis 179 Sozialauswahl 180 Personenbedingte Gründe 188 Fehlende Eignung 188 Krankheit 188 ff. Verhaltensbedingte Gründe 182 Abmahnung 184 Gründe 182 Verdachtskündigung 187 Kündigungsschutzklage 194 Klageverzicht, Muster AVBAU indd :20:20 AVBAU indd :20:20

11 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 11 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Pflicht zur Arbeitslosmeldung 209 Massenentlassung 205 f. Schriftformerfordernis 168 Vollmacht 168 Wirksamkeitserfordernis 168 Zugang 169 Kurzarbeit 161 Anspruchsvoraussetzungen 162 Begriff 161 Betriebsvereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit 328 f. Dauer der Gewährung Von Kurzarbeitergeld 163 Einführung im Unternehmen 163 Einzelvereinbarung über die Einführung von Kurzarbeit 330 Erstattung des Sozialaufwands 164 ff. Höhe 163 L Leistungslohn 53 Bonus-Malus-Regelung 54 Geltungsbereich 53 Leistungslohnvereinbarung 53 Mängel 55 Vorgabewerte 54 Lohngruppen 42, 43 M Mindestlohn 49 Eingruppierungskriterien 52 Kontrolle 52,131 Übersicht 50 f. Verfallfrist 130 Mitführungspflicht von Personaldokumenten 272 Grundsätze 272 Hinweis des Arbeitgebers (Muster) 273 Sofortmeldepflicht 274 ff. N Nachweis der Arbeitsbedingungen 21 Nebentätigkeit R Rente 214, siehe auch Altersrente S Saison-Kurzarbeitergeld 135 Anspruchszeitraum 150 Anzeige und Antrag 148 Auskunfts- und Mitwirkungspflichten 160 ergänzende Leistungen 151 Voraussetzungen 151 Mehraufwands-Wintergeld 152 Sozialaufwandserstattung 152 Zuschuss-Wintergeld 152 Höhe 149 Rechtsgrundlagen 135 ff. Steuerrecht 161 Verfahren 152 Antrag 157 Anzeige 155 Auszahlung der Leistungen 159 Einführung im Unternehmen 152 Folgeanzeige 157 Umlage 158 Unternehmen mit Betriebsrat 153 f. Unternehmen ohne Betriebsrat 155 Voraussetzungen 140, 145 f. Betrieb des Baugewerbes 140 Entgeltausfall 145 erheblicher Arbeitsausfall 140 Unvermeidbarkeit 142 wirtschaftliche oder witterungsbedingte Gründe 141 Sozialkassenverfahren 97 Arbeitnehmer Meldeverfahren 101 Geltungsbereich 98 Sozialkassenbeitrag 97 Spitzenausgleich 99 Verjährung 101 Soka-Bau 227 Absicherung von Wertguthaben 230 Altersversorgung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber 229 Bau-Rente 229 Berufsbildung AVBAU indd :20:21 AVBAU indd :20:21

12 Das Arbeitsverhältnis im Baugewerbe ISBN ( ) [ Seite 12 von 12 ] [ auf 88 % verkleinertes Seitenformat ] Prüfung der Einhaltung der Mindestlöhne 231 Urlaubsverfahren 227 langzeiterkrankte Arbeitnehmer 88 ff. zusätzliches Urlaubsgeld 88 T Tarifliche Zusatzrente 232 Anpassung der Versorgungsleistungen 239 aus Sicht der Soka-Bau 240 ff. Antrag 259 f. Ausgestaltung der Soka-Bau Tarife 249 ff. baubranchenspezifische Anforderungen 243 Mustervereinbarung zur Entgeltumwandlung 242 Tabellen 256 f. Überblick 240 Auszahlung von Leistungen 239 Beantragung 233 Durchführungswege 234 Direktversicherung 235 Direktzusage 234 Pensionsfonds 235 Pensionskasse 234 Unterstützungskasse 235 Höhe der Beiträge 232 Pauschale Lohnsteuer 235 Persönlicher Geltungsbereich 232 Überblick über anfallende Steuern und Sozialversicherungsbeiträge 236 Tabellen 270 f. Unverfallbarkeit 239 Verhältnis zu anderen betrieblichen Altersversorgungszusagen 237 Zusätzliche Entgeltumwandlung 239 Teilzeitarbeitsverhältnis 113 W Werkvertragsarbeitnehmer-Kontingente 282 ff. Z Zeugnis 94 einfaches Zeugnis 94 Notenskala 96 qualifiziertes Zeugnis 95 U Urlaub 82 für Angestellte / Poliere 87 für gewerbliche Arbeitnehmer 82 Altersteilzeit 86 Betriebsferien 84 Urlaubsabgeltung 85 Urlaubsansprüche und Urlaubsdauer 82 Urlaubsantritt 84 Urlaubsvergütung AVBAU indd :20:21 AVBAU indd :20:21

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