Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Scherstetten

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1 Niederschrift über die Sitzung des es Scherstetten Sitzungstag Mittwoch, 1. Oktober 2014, 20:00 Uhr Sitzungsort in der alten Schule in Scherstetten Namen der Mitglieder (evtl. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen usw.) Teilnehmer Funktion Abwesenheit / Grund Vorsitz: Wippel Robert 1. Bürgermeister Niederschriftführer: Aloisia Lacher VG Stauden Mitglieder: Bravi Daniela 2. Bürgermeisterin Deschler Bernd Fischer Harald Kögel Wilhelm Müller Hermann Ringler Michael entschuldigt Schiller Roland Schorer Simon Schramm Giselbert Thoma Alexander Wiedemann Karina Gemeinderätin Wilhelm Dieter Gäste: 3 Zuhörer Presse: Herr Kruppe Die Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war gegeben nicht gegeben

2 Öffentlicher Teil: TAGESORDNUNG Die Sitzung war öffentlich. Zu Punkt 5, 6, 6.1, 6.2, 6.3, 7, 8, 8.1, 9, wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom Bauanträge 3. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung (EWS) SH 4. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen 4.1 Reinigung der Sinkkästen im Gemeindegebiet 4.2 Termin für die Klausurtagung des es 4.3 Fehlende Beiträge zur Modefizierung der Gemeinde-Website 4.4 Bereitstellung der Biotonne 4.5 Beschränkung der Gemeindeverbindungsstraße nach Schwabegg auf 7,5 t Schwerlastverkehr 4.6 Erneute Hackerangriffe auf die Router der Internetanbieter 4.7 Ausmähen der Gräben an den Feldwegen

3 Sitzung des es Scherstetten am Mittwoch, den 1. Oktober 2014 Mitglieder: 13 anwesend: 12 Status: öffentlich 1. Bürgermeister Wippel eröffnet die öffentliche Sitzung um 20:00 Uhr. Er stellt fest, dass der Scherstetten form- und fristgerecht geladen wurde. Der Scherstetten ist beschlussfähig. Der Scherstetten ist mit der Tagesordnung einverstanden. Öffentlicher Teil: 1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom Der öffentliche Teil des Protokolls vom wurde mit der Ladung an alle Gemeinderäte versandt. Beschluss: Der genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom mit redaktionellen Änderungen in TOP 5, 6 und Ja : 0 Nein 2. Bauanträge Es liegen keine Bauanträge zur Genehmigung vor. Der Tagesordnungspunkt entfällt. 3. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung (EWS) SH Mittlerweile ist eine neue Mustersatzung zur EWS durch das Innenministerium bekannt gemacht worden. Dieses Muster enthielt ursprünglich in 23 Absatz 2 eine Überprüfung sämtlicher Hausanschlüsse zwischen Revisionsschacht und Haus innerhalb von 5 Jahren ab Inkrafttreten der Satzung. Nach Rücksprache mit Frau Dr. Thimet vom Bayer. Gemeindetag empfiehlt diese, den Absatz 2 des 23 bei kleinen Kommunen wegzulassen, da hier der Vollzug nicht gewährleistet werden kann. Größere Städte fordern sämtliche Grundstückseigentümer auf, ihre Hausanschlüsse innerhalb der nächsten 5 Jahre durch einen geeigneten Unternehmer auf Dichtigkeit überprüfen zu lassen. Hierdurch kann der Fremdwassereintrag verringert werden. In Scherstetten, mit nur einem Bauhofmitarbeiter, kann diese Überprüfung nicht durchgeführt werden. Beschluss:

4 Der beschließt den Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung (EWS) der Gemeinde Scherstetten. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift als Anlage beigefügt. 12 Ja : 0 Nein 4. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen 4.1 Reinigung der Sinkkästen im Gemeindegebiet Der Vorsitzende berichtet, dass die Reinigung der Sinkkästen im Gemeindegebiet wieder fällig ist. Die Sinkkästen in der Staatsstraße werden vom Staatl. Bauamt, Straßenmeisterei, geleert. Der Vorsitzende erläutert drei Varianten zur Reinigung der Sinkkästen: 1.Variante: Reinigung der Kanaldeckel oder Sinkkästen durch die Firma Schmid Fäka GmbH, Oberneufnach 2.Variante: Reinigung der Sinkkästen mit Hilfspersonal (Gemeindearbeiter und 1,00 -Job evtl. Einsatz eines Asylanten aus Walkertshofen, ob dies rechtlich zulässig ist, wird noch durch die Verwaltung geprüft). 3.Variante: Ausleihen eines Fahrzeuges/Gerät/ein Arbeiter von der Gemeinde Langenneufnach Diskussionsverlauf: Nach Beratung im soll ein schriftliches Angebot von der Firma Schmid Fäka GmbH, Oberneufnach eingeholt werden. 4.2 Termin für die Klausurtagung des es

5 Der Vorsitzende teilt mit, dass am die nächste ssitzung stattfindet. Hierzu wird das Ingenieurbüro Vogg eingeladen. Herr Vogg stellt die zwei Varianten für die Erschließung des Baugebietes Am Bürstling vor. In diesem Zusammenhang erläutert er die Kanalnetzberechnung auf der Grundlage des Kanalkatasters. Die weiterführende Diskussion hinsichtlich Erschließung des Baugebietes könnte in der Klausurtagung erfolgen. Samstag, der oder Samstag, der stehen als Termin zur Verfügung. Der Vorsitzende schlägt vor, in der Klausurtagung den Haushalt 2015 ausführlich vorzuberaten. Der legt den Termin für die Klausurtagung auf den fest. Die Haushaltsunterlagen werden nach Rücksprache mit dem Kämmerer evtl. mit der Ladung für die Sitzung am versandt. 4.3 Fehlende Beiträge zur Modefizierung der Gemeinde-Website Der Vorsitzende berichtet über die Bearbeitung der Beiträge für die Web-Site. Er erteilt Giselbert Schramm das Wort. Herr Schramm teilt mit, dass die Überarbeitung der Beiträge abgeschlossen und diese aktualisiert sind. Sie können in die Web-Site der Gemeinde Scherstetten eingearbeitet werden. Weitere Themen wie Bewerbung des Gewerbegebietes oder Jugendarbeit in der Gemeinde Scherstetten sollen in einem 3-Mann-Autoren-Team vorbesprochen werden. Sollte Interesse im an diesem Autoren-Team als Teilnehmer bestehen, sind diese herzlich eingeladen. 4.4 Bereitstellung der Biotonne 2. Bürgermeisterin Frau Daniela Bravi teilt mit, dass dieser Kammleistenbruch an der Biotonne wie im letzten Staudenboten durch das Amt für Abfallwirtschaft beschrieben, in Scherstetten nicht auftritt, da die Biotonne mit einem Hecklader entleert wird. Es ist jedoch zu beachten, dass die Biotonne entgegen dem Mülltonnenaufkleber bereitgestellt wird. Diese sollte auch am abgesenkten Gehsteig soweit wie möglich positioniert werden. Dies dient zur Entlastung der Mülltonnenräder bei der Entleerung und beugt der Beschädigung der Räder vor. 4.5 Beschränkung der Gemeindeverbindungsstraße nach Schwabegg auf 7,5 t Schwerlastverkehr Roland Schiller teilt mit, dass aufgrund von Problemen bei der Logistik, die Verkehrsschilder für die Beschränkung der Gemeindeverbindungsstraße auf 7,5 t von der Stadt Schwabmünchen bis zum Umleitungsbeginn am nicht ausgeliehen werden konnten. Mittlerweile sind sie eingetroffen und bereits aufgestellt. Gemeinderätin Frau Karina Wiedemann weist in diesem Zusammenhang auf die aktuelle Verkehrssituation, entstehend durch die Umleitung, hin.

6 4.6 Erneute Hackerangriffe auf die Router der Internetanbieter Giselbert Schramm berichtet über die erneuten Hackerangriffe auf die Router (FritzBoxen) der Internetbenutzer. Es ist deshalb zwingend notwendig, die Zugangsdaten zu ändern. Die Neuinstallation der Software durch den Internetanbieter sollte ebenfalls durchgeführt werden. 4.7 Ausmähen der Gräben an den Feldwegen Hermann Müller berichtet, dass die Gräben an den Feldwegen ausgemäht wurden. Der Graben am südlichen Ortsausgang bei den Grundstücken Füchsle sollte ebenfalls ausgemäht werden, da bei Regen der Graben schnell überschwemmt und das Wasser über die Gemeindestraße läuft. Der Vorsitzende wird mit dem Gemeindearbeiter eine Ortsbesichtigung vornehmen. 1. Bürgermeister Wippel beendet die öffentliche Sitzung um 20:45 Uhr. Vorsitzender Schriftführer Robert Wippel 1. Bürgermeister Aloisia Lacher VG Stauden

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