Position. Urheberrecht und Leistungsschutzrecht Freiheit und Verantwortung in Einklang bringen. Stand: September 2012

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Position. Urheberrecht und Leistungsschutzrecht Freiheit und Verantwortung in Einklang bringen. Stand: September 2012 www.vbw-bayern."

Transkript

1 Position Urheberrecht und Leistungsschutzrecht Freiheit und Verantwortung in Einklang bringen Stand: September 2012

2 Vorwort X Vorwort Plädoyer für eine sachliche Debatte Das Patentrecht, das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte sind zentrale Bestandteile unserer Wirtschaftsordnung. Sie sind zudem eine wichtige Säule für den Innovationsstandort Deutschland. Mit dem technischen Fortschritt wächst aber auch die Zahl der Möglichkeiten, in diese Rechte einzugreifen. Das Interesse der Rechteinhaber ist anzuerkennen. Zu strenge Schutzrechte wirken sich jedoch entwicklungshemmend aus. Freiheit und Verantwortung müssen in Einklang gebracht werden. Dieser Herausforderung muss sich der Gesetzgeber stellen. In der Debatte um Acta (dt. Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) wurde die Öffentlichkeit durch unzutreffende Argumente emotionalisiert. So weit darf es nicht mehr kommen. Der Anspruch einer Informationsgesellschaft muss die sachliche Erörterung solcher Themen sein. Mit der Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage wurde ein weiteres Kapitel aufgeschlagen. Politik und Medien müssen hier umfassend aufklären. Die vbw Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. möchte dazu mit dem vorliegenden Positionspapier einen Beitrag leisten. Bertram Brossardt 28. September 2012

3 Inhalt X Inhalt 1 Präambel Urheberrecht und Leistungsschutzrecht Urheberrecht Leistungsschutzrecht Verlagsvertrag Veränderungen durch den digitalen Wandel Eingeschränkter Rechtsschutz in der Praxis Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums Position der vbw... 4 Ansprechpartner / Impressum... 5

4 Präambel 1 1 Präambel Chancen und Risiken des digitalen Wandels Der digitale Wandel bringt für Presseverlage erhebliche Veränderungen mit sich. In der heutigen Zeit stehen viele Verlage der Herausforderung rückläufiger Auflagenzahlen ihrer Tages- und Wochenzeitungen gegenüber. Die traditionelle Zeitung oder Zeitschrift in Papierform hat viel Konkurrenz bekommen. Die Verlage versuchen dieses Problem über den Ausbau ihres Online-Angebots zu lösen und sich so neue Märkte zu erschließen. Damit können die Artikel jedoch leichter von Dritten kopiert und für deren eigene gewerbliche Zwecke gebraucht werden. Das Internet bietet die Möglichkeit, Artikel im Datennetz ohne größeren Aufwand einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Viele sehen das Internet als rechtsfreien Raum, in dem Schutzrechte nicht gelten bzw. wo man in diese Rechte anonym und unentdeckt eingreifen kann. Manche Internetanbieter nutzen dies zur umfangreichen Verbreitung von fremden Inhalten. Besonders häufig geschieht dies durch Snippets (kurze Textauszüge von einer Webseite), die nach der Eingabe eins bestimmten Begriffs auf der Seite von Suchmaschinenbetreibern erscheinen, ohne dass der entsprechende Link angeklickt werden muss. Die Verlage stehen dem oft machtlos gegenüber. Um dies zu verhindern und die Wirtschaftlichkeit der Arbeit der Verlage zu schützen, muss der Gesetzgeber Schutzvorschriften treffen. Dabei darf allerdings nicht übersehen werden, dass der freie Informationsfluss ein hohes Gut von Verfassungsrang ist, welches prägend für unsere moderne Gesellschaft ist. Es muss weiterhin möglich sein, dass neue Geschäftsmodelle im Internet etabliert werden. Zudem muss vermieden werden, dass andere Unternehmen über Gebühr belastet und somit bei der Arbeit auf ihrem eigenen Tätigkeitsfeld beeinträchtigt werden. Die Freiheitsgrundrechte der Bürger und der Wirtschaft müssen mit den Schutzinteressen der Presseverlage in Einklang gebracht werden. Diese Balance versucht die Bundesregierung mit ihrem am 29. August 2012 beschlossenen Entwurf zur Änderung des Urhebergesetzes herzustellen.

5 Urheberrecht und Leistungsschutzrecht 2 2 Urheberrecht und Leistungsschutzrecht Schöpferische und organisatorische Leistung Das Leistungsschutzrecht ist vom Urheberrecht zu unterscheiden. Beide Rechte sind zwar im Hinblick auf ihre Funktion und die Schutzmechanismen miteinander verwandt, haben jedoch nicht denselben Inhalt. 2.1 Urheberrecht Das Urheberrecht schützt die persönlich geistige Schöpfung, also das geistige Eigentum an dem jeweiligen Werk. Im Bereich der Presse sind hiermit der Inhalt und die Formulierungen von Artikeln gemeint. Inhaber des Urheberrechts ist immer der Autor des Berichts. 2.2 Leistungsschutzrecht Das Leistungsschutzrecht gewährt seinem Inhaber Schutz für die wirtschaftlichorganisatorische Leistung. Ein gesetzliches Leistungsschutzrecht existiert in Deutschland bisher nur für Musik- und Filmproduzenten sowie für Sendeunternehmen. Der Schutz ist mit dem des Urheberrechts vergleichbar. Der Inhaber des Leistungsschutzrechts kann bei Rechtsverletzungen Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen und dem Verletzer kostenpflichtige Abmahnungen schicken. Im Gegensatz zum Urheberrecht kann das Leistungsschutzrecht auch einer juristischen Person oder einer Personengesellschaft zustehen. Anders als beim Urheberrecht besteht allerdings neben der Einräumung von Lizenzen die Möglichkeit, das Leistungsschutzrecht als solches zu übertragen. In Bezug auf Verlage liegt die eigene Leistung darin, die Inhalte der Berichte aufzubereiten und sie in einem Druckerzeugnis oder auf einer Internetseite zusammenzuführen und zu verbreiten. 2.3 Verlagsvertrag Das Verhältnis zwischen Autor und Verlag bestimmt sich außerhalb von Arbeitsverhältnissen in der Regel nach dem Verlagsgesetz. Durch den Verlagsvertrag wird der der Verfasser verpflichtet, dem Verleger das Werk zur Vervielfältigung und Verbreitung zu überlassen. Der Verleger ist verpflichtet, das Werk zu vervielfältigen und zu verbreiten. Der Autor muss sich der anderweitigen Vervielfältigung und Verbreitung enthalten und erhält eine Vergütung, über deren Höhe im Einzelfall verhandelt werden muss.

6 Veränderungen durch den digitalen Wandel 3 3 Veränderungen durch den digitalen Wandel Anpassung der Rechtslage an die neuen Eingriffsmöglichkeiten Vor den Zeiten des Internets waren die technischen Möglichkeiten, die Inhalte von Presseverlagen ohne entsprechende Nutzungsrechte einem breiten Publikum zugänglich zu machen begrenzt. Durch den digitalen Wandel und das Zurverfügungstellen von Online-Angeboten durch die Verlage wurden die Gelegenheiten für solche Rechtsverstöße deutlich erweitert. Damit entsteht ein erhöhter Schutzbedarf für die Verlage. Der Regierungsentwurf wird diesem Schutzbedürfnis gerecht, lässt dabei aber die Belange der ganz überwiegenden Zahl der Unternehmen unberührt. 3.1 Eingeschränkter Rechtsschutz in der Praxis Die Verlage können sich gegenüber den Personen, die ihre Online-Inhalte unbefugt verbreiten auf das ihnen vom Autor eingeräumte Nutzungsrecht an dem Artikel berufen. Das reicht in der Praxis aber häufig nicht aus, um den Rechtsverletzungen erfolgreich entgegen zu treten. Als Beispiel sei ein Fall genannt, in dem ein Internetanbieter Artikel von den Webseiten zweier überregionaler Zeitungsverleger kopiert und auf seiner eigenen Homepage veröffentlicht hat. Die Verlage zogen vor Gericht und konnten mit der Unterstützung der jeweiligen Autoren die Rechtsverletzung für 70 Fälle der unerlaubten Nutzung beweisen. Die Richter verlangten jedoch einen Nachweis der Einräumung der Nutzungsrechte zugunsten der Verlage durch die Verfasser der weiteren Berichte. Dass der damit verbundene Aufwand außer Verhältnis zum Nutzen eines solchen Vorgehens ist, ist offensichtlich. 3.2 Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums Am 29. August 2012 hat die Bundesregierung einen Entwurf für ein Leistungsschutzrecht der Presseverlage beschlossen. Das geplante Gesetz hat folgende Eckpunkte: Ausschließliches Recht des Herstellers eines Presseerzeugnisses, dieses Erzeugnis zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen Wenn das Presserzeugnis in einem Unternehmen hergestellt worden ist, gilt der Unternehmer als Hersteller Das Leistungsschutzrecht erlischt nach einem Jahr Der Urheber ist an einer Vergütung angemessen zu beteiligen Keine Zahlungspflicht für die öffentliche Zugänglichmachung, die nicht durch Suchmaschinenanbieter oder gewerbliche Anbieter von Diensten erfolgt, die Inhalte entsprechend aufbereiten

7 Position der vbw 4 4 Position der vbw Eingeschränktes Leistungsschutzrecht Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zum Leistungsschutzrecht ist zu begrüßen. Die Informationsfreiheit und die Interessen der Verlage werden in Einklang gebracht. Die vbw akzeptiert die Forderung der Presseverlage nach einem Leistungsschutzrecht mit Blick auf ihre wirtschaftlichen und technisch-organisatorischen Leistungen. Unternehmen, deren Zweck nicht die Verbreitung von fremden Online-Inhalten ist, dürfen aber nicht von den Kosten und Beschränkungen durch das Leistungsschutzrecht betroffen sein. Der Entwurf setzt ein deutliches Zeichen, dass es sich beim Internet nicht um einen rechtsfreien Raum handelt, an dem jeder anonym Urheberrechte und andere Schutzrechte verletzen kann und Unternehmen ihre Geschäftsmodelle auf fremden Leistungen und auf der Arbeitskraft anderer aufbauen können, ohne die Betroffenen am Umsatz zu beteiligen. Andererseits muss die Lizenzpflicht ausdrücklich auf Suchmaschinenanbieter oder gewerbliche Anbieter von Diensten beschränkt bleiben, die Inhalte entsprechend aufbereiten. Eine Belastung von Unternehmen, deren Zweck es nicht ist, fremde Online- Inhalte zu verbreiten, darf nicht erfolgen. Hierzu muss sichergestellt werden, dass der unbestimmte Rechtsbegriff gewerbliche Anbieter von Diensten, die Inhalte entsprechend aufbereiten eng verstanden wird. Dies muss in der Gesetzesbegründung deutlich herausgestellt werden, um Rechtsunsicherheit und weitergehende Auslegungen zu verhindern.

8 Ansprechpartner / Impressum 5 Ansprechpartner Florian Popella Grundsatzabteilung Recht Telefon Telefax Impressum Alle Angaben dieser Publikation beziehen sich grundsätzlich sowohl auf die weibliche als auch auf die männliche Form. Zur besseren Lesbarkeit wurde meist auf die zusätzliche Bezeichnung in weiblicher Form verzichtet. Herausgeber: vbw Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. Max-Joseph-Straße München vbw September 2012

Urheberrecht im Fokus der PR

Urheberrecht im Fokus der PR Urheberrecht im Fokus der PR Elektronische Pressespiegel Möglichkeiten und Grenzen der Nutzung unter urheberrechtlichen Gesichtspunkten 1 Urheberrecht = Das ausschließliche Recht eines Urhebers an seinem

Mehr

I. Absolute Verfügungsrechte. I.I Grundbegriffe

I. Absolute Verfügungsrechte. I.I Grundbegriffe Literatur: Richter/ Furubotn Kap. III I.I Grundbegriffe Verfügungsrechte Absolute Verfügungsrechte Relative Verfügungsrechte Andere Verfügungsrechte Recht des Eigentums Recht des Gebrauchs Recht der Veränderung

Mehr

PR und Recht. Christian Weihe Rechtsanwalt/Justiziar

PR und Recht. Christian Weihe Rechtsanwalt/Justiziar PR und Recht Christian Weihe Rechtsanwalt/Justiziar Inhalt 1. Warum rechtliche Kenntnisse? 2. Verwendung fremder Inhalte 3. Erwerb der Rechte 4. Verwendung von Fotos 5. Anbieterkennzeichnung Impressum

Mehr

FREY RECHTSANWÄLTE. Strategische Beratung Rechtsmanagement FREY RECHTSANWÄLTE

FREY RECHTSANWÄLTE. Strategische Beratung Rechtsmanagement FREY RECHTSANWÄLTE FREY RECHTSANWÄLTE Strategische Beratung Rechtsmanagement FREY RECHTSANWÄLTE Kaiser-Wilhelm-Ring 40, 50672 Köln Tel. +49 221 420748 00 Fax +49 221 420748 29 Email info@frey.tv www.frey.tv PoliTalk 2010

Mehr

Webauftritt und Urheberrecht

Webauftritt und Urheberrecht Webauftritt und Urheberrecht RA und Notar, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Hanns-Christian Heyn, Essen Einleitung: Stellung des Urheberrechts bei Websites Domain: Inhalte: Marketing Kunde

Mehr

Elektronisches Publizieren

Elektronisches Publizieren SS 2013 (Stand 18.03.2013) Was ist das? Was wird geschützt? Was sind die Rechte des Urhebers? Wann wird etwas geschützt? Urheber-,Patent- und Markenrecht Verlagsverträge Internationales Creative Commons

Mehr

internetrecht urheberrecht Wintersemester! 2015/2016

internetrecht urheberrecht Wintersemester! 2015/2016 internetrecht Wintersemester 2015/2016 dr. cornelius renner Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Thumbnails BGH GRUR 2012, 602 Vorschaubilder II Die Veröffentlichung

Mehr

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Marketingmaterial

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Marketingmaterial Allgemeine Nutzungsbedingungen für Marketingmaterial Stand 24.07.2015 Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der M&L Appenweier Frische GmbH (nachstehend Verkäufer genannt)

Mehr

Position. Arbeitnehmerdatenschutz rechtssicher gestalten. Stand: März 2014 www.vbw-bayern.de

Position. Arbeitnehmerdatenschutz rechtssicher gestalten. Stand: März 2014 www.vbw-bayern.de Position Arbeitnehmerdatenschutz rechtssicher gestalten Stand: März 2014 www.vbw-bayern.de Vorwort X Vorwort Zehn Forderungen für einen praxisgerechten Beschäftigtendatenschutz Die vbw Vereinigung der

Mehr

Rechtsfragen digitaler Bibliotheken. Ein Überblick über die wichtigsten urheber- und haftungsrechtlichen Probleme

Rechtsfragen digitaler Bibliotheken. Ein Überblick über die wichtigsten urheber- und haftungsrechtlichen Probleme Rechtsfragen digitaler Bibliotheken Ein Überblick über die wichtigsten urheber- und haftungsrechtlichen Probleme Übersicht 1. Was leistet eine digitale Bibliothek? 2. Allgemeine Pflichten des Diensteanbieters

Mehr

Rechts-Check für (Profi-)Fotografen: Was steht mir zu, wenn ein Bild von mir unerlaubt verwendet wird?

Rechts-Check für (Profi-)Fotografen: Was steht mir zu, wenn ein Bild von mir unerlaubt verwendet wird? Rechts-Check für (Profi-)Fotografen: Was steht mir zu, wenn ein Bild von mir unerlaubt verwendet wird? So mancher Fotograf hat schon eine zweifelhafte Ehrung seiner handwerklichen Fähigkeiten erlebt: Beim

Mehr

Urheberrecht Schutzdauer und Übertragbarkeit. Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 5. Vorlesung 22.05.2007

Urheberrecht Schutzdauer und Übertragbarkeit. Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 5. Vorlesung 22.05.2007 Urheberrecht Schutzdauer und Übertragbarkeit Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 5. Vorlesung 22.05.2007 Schutzdauer Rechtsfolge des Schutzdauerablaufs Nach Ablauf ist entsprechender Schutzgegenstand gemeinfrei,

Mehr

Urheber- und Leistungsschutzrechte Teil II

Urheber- und Leistungsschutzrechte Teil II Der Urheber Nach 7 UrhG ist der Schöpfer des Werkes der Urheber. Als Urheber kommen nach dem deutschen Urheberrecht nur natürliche Personen in Betracht. Dies ist z. B. in den USA anders, dort können auch

Mehr

Stellungnahme zum Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes BT-Drs. 17/11470

Stellungnahme zum Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes BT-Drs. 17/11470 Seite 1 von 5 Stellungnahme zum Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes BT-Drs. 17/11470 Der Pressesprecher (BdP) ist die berufsständische Vertretung von über 4.000 Pressesprechern

Mehr

PRESSE DOKUMENTATIONS NUTZUNG PDN

PRESSE DOKUMENTATIONS NUTZUNG PDN PRESSE DOKUMENTATIONS NUTZUNG PDN Lizenzen für Medienbeobachtung EIN SERVICE DES VERBANDES ÖSTERREICHISCHER ZEITUNGEN WAS IST DAS PDN-SYSTEM? Das Presse Dokumentations Nutzungs-System (PDN-System) wurde

Mehr

Retrodigitalisierung und elektronische Archive

Retrodigitalisierung und elektronische Archive Retrodigitalisierung und elektronische Archive Juristische Aspekte Gabriele Beger Retrodigitalisierung Juristische Definitionen zur Digitalisierung von analogen und vergleichbaren Werkstücken a) Urheberrechtsschutz/

Mehr

Open Content-Lizenzen für digitale Lernmaterialien

Open Content-Lizenzen für digitale Lernmaterialien Open Content-Lizenzen für digitale Lernmaterialien von RA Dr. Till Jaeger Integriertes Wissensmanagement an Hochschulen, Hagen, 22. Februar 2007 Agenda 1. Was ist Open Content, Open Access? 2. Das Open

Mehr

Geistiges Eigentum der Promovenden - Dissertation und kumulative Promotion

Geistiges Eigentum der Promovenden - Dissertation und kumulative Promotion Geistiges Eigentum der Promovenden - Dissertation und kumulative Promotion Ass. jur. Jost Lechte, LL.M. jost.lechte@uni-bielefeld.de Die Dissertation als Promotionsleistung selbständig erstellte, schriftliche

Mehr

Rechts-Check für Fotomodels Deine Bilder ohne Lizenz im Internet?

Rechts-Check für Fotomodels Deine Bilder ohne Lizenz im Internet? Rechts-Check für Fotomodels Deine Bilder ohne Lizenz im Internet? Für erfahrene und auch schon für semiprofessionelle Models keine Seltenheit: Beim Surfen im Internet oder beim Lesen einer Zeitschrift

Mehr

Sieben Thesen zum Leistungsschutzrecht: Eine Stellungnahme zum zweiten Referentenentwurf

Sieben Thesen zum Leistungsschutzrecht: Eine Stellungnahme zum zweiten Referentenentwurf Sieben Thesen zum Leistungsschutzrecht: Eine Stellungnahme zum zweiten Referentenentwurf von Till Kreutzer, irights.info, 6.8.2012 1. Der neue Entwurf bringt Vorteile, lässt aber Fragen offen 5 Im Grundsatz

Mehr

1. Missverständliche Formulierung liest sich wie Freibrief zur Nutzung von Zeitungsinhalten

1. Missverständliche Formulierung liest sich wie Freibrief zur Nutzung von Zeitungsinhalten 13/SN-132/ME XXV. GP - Stellungnahme zu Entwurf (elektr. übermittelte Version) 1 von 5 Per E-Mail An das Bundesministerium für Justiz z.h. Sektionschef Dr. Georg Kathrein Museumstr. 7 1070 Wien Wien, 11.6.2015

Mehr

Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes

Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Bearbeitungsstand: 13.06.2012 13:39 Uhr Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes A. Problem und Ziel Durch den Gesetzentwurf

Mehr

Schriftliche Kleine Anfrage

Schriftliche Kleine Anfrage BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/7445 20. Wahlperiode 09.04.13 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Katharina Wolff (CDU) vom 02.04.13 und Antwort des Senats Betr.:

Mehr

Urheberrecht im Internet

Urheberrecht im Internet Urheberrecht im Internet RA Christopher Beindorff Beindorff & Ipland Rechtsanwälte Rubensstr. 3-30177 Hannover Tel.: 0511 6468098 / Fax 0511-6468055...... www.beindorff-ipland.de info@beindorff-ipland.de

Mehr

Urheberrecht und Internet. - Rechtsfragen -

Urheberrecht und Internet. - Rechtsfragen - Urheberrecht und Internet - Rechtsfragen - Thomas Hochstein Urheberrecht und Internet Folie 0 Podiumsdiskussion CCCS Stuttgart 12.01.2006 Urheberrecht I Schutzgegenstand

Mehr

Exkurs: Kopieren von Musik und Filmen

Exkurs: Kopieren von Musik und Filmen Exkurs: Kopieren von Musik und Filmen 1. Darf man eine CD oder DVD kopieren? - Eingriff in das Vervielfältigungsrecht - aber: Art. 19 Abs. 1 lit. a) URG: Eingriff erlaubt, wenn für den persönlichen Bereich

Mehr

Kollisionsrechtliche Fragen des Urheberrechts im Internet. Timm Lausen Matr.-Nr 903498

Kollisionsrechtliche Fragen des Urheberrechts im Internet. Timm Lausen Matr.-Nr 903498 Kollisionsrechtliche Fragen des Urheberrechts im Internet Timm Lausen Matr.-Nr 903498 Wo kann es zu urheberrechtlichen Problemen im Internet kommen? Das Internet wird von vielen Nutzern als rechtsfreier

Mehr

Einführung Urheberrecht und Lizenzverträge

Einführung Urheberrecht und Lizenzverträge Einführung Urheberrecht und Lizenzverträge Workshop Urheberrecht für IT und Neue Medien IHK zu Berlin 4.4.2002 Wissenschaftl. publizistische T. Verträge Projektverträge, Lizenzbedingungen, AGB Verbände

Mehr

Patente, Schutzrechte, Kennzeichen

Patente, Schutzrechte, Kennzeichen Patente, Schutzrechte, Kennzeichen Workshop - Technologieunternehmen im Rechtsstreit - Berlin, 9. Juni 2004 Berlin Übersicht Schutzrechte Urheberrechte, Datenbanken Patente, Gebrauchsmuster Kennzeichenrechte

Mehr

Urheberrecht im Internet

Urheberrecht im Internet Wissensmanagement mit Neuen Medien Übung Geltungsbereich im Internet Grundsätzlich gilt für das Internet deutsches (Bundes-)Recht im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Dies ergibt sich aus dem

Mehr

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop

e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop e-book Rechtsanwaltskanzlei Knoop Gewerblicher Rechtsschutz - Geschmacksmuster Autor: Dr. jur. Götz Knoop Inhaltsverzeichnis: 1. WAS IST GESCHMACKSMUSTERSCHUTZ; WAS WIRD GESCHÜTZT? 3 2. WELCHE VORAUSSETZUNGEN

Mehr

kaufen kostenpflichtig bestellen zahlungspflichtigen Vertrag schließen

kaufen kostenpflichtig bestellen zahlungspflichtigen Vertrag schließen Das neue Button - Gesetz zwingt zum Shop-Umbau im B2C-Handel bis zum 1. August 2012 Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen Verbraucher ab dem 1. August 2012 bei kostenpflichtigen Onlineangeboten mit deutlichen

Mehr

Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins

Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins Berlin, im April 2009 Stellungnahme Nr. 30/2009 abrufbar unter www.anwaltverein.de Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch den Ausschuss Geistiges Eigentum zum Gesetzentwurf der Bundesregierung

Mehr

Thema 3: Verwendung von Texten

Thema 3: Verwendung von Texten PASCH-net und das Urheberrecht Thema 3: Verwendung von Texten Texte sind zwar nicht immer, aber meistens durch das Urheberrecht geschützt. Nur ganz kurze Texte, die zum Beispiel ausschließlich aus einfachen

Mehr

Stellungnahme. BT-Drucksache 18/3269

Stellungnahme. BT-Drucksache 18/3269 MARTIN-LUTHER-UNIVERSITÄT HALLE-WITTENBERG Juristische und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät Gundling-Professur für Bürgerliches Recht, Recht des geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht (GRUR Stiftungsprofessur)

Mehr

Gründungsinformation Nr. 12. Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht)

Gründungsinformation Nr. 12. Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht) Gründungsinformation Nr. 12 Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht) 05/2001 2 Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht) Am Anfang steht die Idee! Nachdem die Idee entstanden ist, wird man erst einmal

Mehr

RECHTLICHE HINWEISE ZU DER IM SOZIALEN NETZWERK FACEBOOK ÜBER DAS PROFIL WWW.FACEBOOK.COM/KANARISCHE.INSELN ENTWICKELTEN ANWENDUNG

RECHTLICHE HINWEISE ZU DER IM SOZIALEN NETZWERK FACEBOOK ÜBER DAS PROFIL WWW.FACEBOOK.COM/KANARISCHE.INSELN ENTWICKELTEN ANWENDUNG RECHTLICHE HINWEISE ZU DER IM SOZIALEN NETZWERK FACEBOOK ÜBER DAS PROFIL WWW.FACEBOOK.COM/KANARISCHE.INSELN ENTWICKELTEN ANWENDUNG INHALT 1. EIGENTÜMER DER ANWENDUNG... 2 2. DIE ANWENDUNG UND IHRE HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN:

Mehr

Recht am eigenen Bild

Recht am eigenen Bild Recht am eigenen Bild Das Recht am eigenen Bild ist in Zeiten des Internets und der sozialen Netzwerke wichtiger denn je. Das Recht am eigenen Bild ist ein besonderes Persönlichkeitsrecht und Teil des

Mehr

P R E S S E S E R V I C E

P R E S S E S E R V I C E P R E S S E S E R V I C E Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage: WAS DAS LEISTUNGSSCHUTZRECHT IST 1. Das Leistungsschutzrecht hilft der Presse, ihre Rechte gegenüber gewerblichen Kopisten im Internet

Mehr

Inhalt. Datenschutz ist Grundrechtsschutz 4. Wessen Daten werden geschützt? 5. Wer muss den Datenschutz beachten? 6

Inhalt. Datenschutz ist Grundrechtsschutz 4. Wessen Daten werden geschützt? 5. Wer muss den Datenschutz beachten? 6 Datenschutz ist... Inhalt Datenschutz ist Grundrechtsschutz 4 Wessen Daten werden geschützt? 5 Wer muss den Datenschutz beachten? 6 Welche Daten werden vom Datenschutzrecht erfasst? 7 Wann dürfen personenbezogene

Mehr

Urheberrechtsschutz von Filemaker- Anwendungen

Urheberrechtsschutz von Filemaker- Anwendungen Urheberrechtsschutz von Filemaker- Anwendungen RA Christoph Kluss RAe Haaß & Kluss Martorffstr. 5 D 60320 Frankfurt am Main Tel.: +49 69 562095 lawoffice@t-online.de Was ist ein Urheberrecht? Voraussetzung

Mehr

Hiermit übersende ich den von der Bundesregierung beschlossenen

Hiermit übersende ich den von der Bundesregierung beschlossenen Deutscher Bundestag 6. Wahlperiode Drucksache VI/2028 Sachgebiet 450 Bundesrepublik Deutschland Der Bundeskanzler I/4 (II/2) 350 07 Ze 1/71 Bonn, den 29. März 1971 An den Herrn Präsidenten des Deutschen

Mehr

Summit of newthinking 2012 Innovationswettbewerbe - eine Herausforderung für das Zivil- und Patentrecht

Summit of newthinking 2012 Innovationswettbewerbe - eine Herausforderung für das Zivil- und Patentrecht Summit of newthinking 2012 Innovationswettbewerbe - eine Herausforderung für das Zivil- und Patentrecht Dr. Julian Waiblinger Rechtsanwalt, Berlin Closed Innovation birgt Probleme Unternehmen entwickeln

Mehr

Armin Talke Staatsbibliothek zu Berlin OPEN DATA UND DAS URHEBERRECHT

Armin Talke Staatsbibliothek zu Berlin OPEN DATA UND DAS URHEBERRECHT Armin Talke Staatsbibliothek zu Berlin OPEN DATA UND DAS URHEBERRECHT Schutzvoraussetzungen nach dem UrhG 2 Abs.2 UrhG: Werke im Sinne dieses Gesetzes sind nur persönliche geistige Schöpfungen WAS IST

Mehr

wesentliche Rechtsgrundlage für Webseiten, Newsletter, Foren etc.: insbesondere: Informationspflichten ( 5,6) und Datenschutz ( 11 ff.

wesentliche Rechtsgrundlage für Webseiten, Newsletter, Foren etc.: insbesondere: Informationspflichten ( 5,6) und Datenschutz ( 11 ff. Vereine im Internet - Homepage, Facebook, Twitter & Co. Dr. Frank Weller Rechtsanwalt und Mediator Internetrecht wesentliche Rechtsgrundlage für Betreiber (Diensteanbieter) von Webseiten, Newsletter, Foren

Mehr

VIELEN DANK!!! Mitarbeitermotivations-Test. Mustervorlagen. Befragung: Gibt es ungelöste Konflikte im Salon? Ja Nein

VIELEN DANK!!! Mitarbeitermotivations-Test. Mustervorlagen. Befragung: Gibt es ungelöste Konflikte im Salon? Ja Nein Mustervorlagen Mitarbeitermotivations-Test Befragung: Gibt es ungelöste Konflikte im Salon? Ja Nein Gibt es Cliquen oder Geheimnisse im Salon? Ja Nein Machen Mitarbeiter Verbesserungsvorschläge oder geben

Mehr

Bedingungen für die Nutzung der bruno banani Cloud

Bedingungen für die Nutzung der bruno banani Cloud Bedingungen für die Nutzung der bruno banani Cloud 1 Anwendungsbereich Die nachstehenden Bedingungen gelten ausschließlich für die Nutzung der bruno banani Cloud durch registrierte Nutzer. Für die Nutzung

Mehr

Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums

Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums 31. März 2011 Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums Stellungnahme des Verbraucherzentrale Bundesverbandes zu der Konsultation zu dem Bericht der Kommission über die Durchsetzung der Rechte des

Mehr

Der Dritte Korb aus Sicht der Wissenschaft

Der Dritte Korb aus Sicht der Wissenschaft Institut für Geistiges Eigentum Wettbewerbs- und Medienrecht Der Dritte Korb aus Sicht der Wissenschaft Publikationskultur Plagiat und Urheberrecht 29. 30. März 2012, Weimar Dr. Anne Lauber-Rönsberg Institut

Mehr

Rechtliche Risiken und Nebenwirkungen der Nutzung moderner Medien durch Sportvereine

Rechtliche Risiken und Nebenwirkungen der Nutzung moderner Medien durch Sportvereine Rechtliche Risiken und Nebenwirkungen der Nutzung moderner Medien durch Sportvereine Kurzschulung 2012 Kommentierte Schulungsunterlagen - Referent: Ulrich Junginger Impressum: Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung

Mehr

Das Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern

Das Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern Das Intellectual Property Rights-Programm (IPR) von Hood.de zum Schutz von immateriellen Rechtsgütern Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung vermutlich gesetzwidriger

Mehr

Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0

Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0 Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0 KnowTech 12. Meeting 2010 Bad Homburg Dr. Burkhard Führmeyer, LL.M. Rechtsanwalt DLA Piper UK LLP, Frankfurt 15. September 2010 Übersicht IP-Schutzrechte

Mehr

Internet- und Urheberrecht

Internet- und Urheberrecht Internet- und Urheberrecht Von den Verwertungsrechten, dem Vervielfältigungsrecht und dem Recht der öffentlichen Zugänglichmachung bis zum elearning Gabriele Beger, SUB Hamburg Informations- und Urheberrecht

Mehr

Die Creative Commons Lizenzen

Die Creative Commons Lizenzen C Die Creative Commons Lizenzen Florian Philapitsch Creative Commons Österreich Legal Project Lead www.creativecommons.org florian.philapitsch@wu-wien.ac.at Affiliate Institution Abteilung für Informationsrecht

Mehr

Immaterialgüterrecht. Dirk Seichter

Immaterialgüterrecht. Dirk Seichter Immaterialgüterrecht im Museum Einführungsbeispiel A möchte eine Ausstellung zum Thema Mount Everest veranstalten. Die Kernidee ist, das Panorama so darzustellen, dass die Besucher an bestimmten Punkten

Mehr

Die Mär von rechtsfreien Räumen. E-Mail: lola@lolaandromeda.de Twitter: @lolaandromeda

Die Mär von rechtsfreien Räumen. E-Mail: lola@lolaandromeda.de Twitter: @lolaandromeda Die Mär von rechtsfreien Räumen E-Mail: lola@lolaandromeda.de Twitter: @lolaandromeda Einleitung Hallo liebe Freedom Fighters! Es ist schön, hier sprechen zu dürfen. Inhaltsübersicht Freifunk und verfassungsmäßige

Mehr

Urheberrecht und Musik

Urheberrecht und Musik 18. Fachtagung des Forums Medienpädagogik der BLM Urheberrecht und Musik Dr. Kristina Hopf Juristische Referentin der KJM-Stabsstelle und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien Inhaltsübersicht

Mehr

Caching bei Suchmaschinen

Caching bei Suchmaschinen Caching bei Suchmaschinen Rechtsanwalt Jan Dirk Roggenkamp Wiss. Mitarbeiter Universität Passau Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insb. Sicherheits- und Internetrecht Prof. Dr. Dirk Heckmann www.e-lehrstuhl.de

Mehr

www.schule.at Rechtsfragen zu Urheberrecht und Portalhaftung RA Mag. Ralph Kilches Bad Hofgastein 4. Mai 2006

www.schule.at Rechtsfragen zu Urheberrecht und Portalhaftung RA Mag. Ralph Kilches Bad Hofgastein 4. Mai 2006 www.schule.at Rechtsfragen zu Urheberrecht und Portalhaftung Bad Hofgastein 4. Mai 2006 RA Mag. Ralph Kilches Inhalt Urheberrecht und Freie Werknutzung Lehrer Schüler Schulbuch Urheberrechte an Foto Musik

Mehr

IT Recht. Urheberrecht JA oder NEIN?

IT Recht. Urheberrecht JA oder NEIN? IT Recht Urheberrecht JA oder NEIN? Das ewige Streitthema über die Daseinsberechtigung des UrhG! von Michael Klement Berlin, 21.05.2013 Beuth Hochschule für Technik Berlin University of Applied Sciences

Mehr

Die Durchsetzung von technischen Schutzrechten in Deutschland

Die Durchsetzung von technischen Schutzrechten in Deutschland Konferenz des DPMA Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg 9. November 2009 im Rahmen des Projekts IPeuropAware Die Durchsetzung von technischen Schutzrechten in Deutschland Wer kann Wann Wo Wie Was erreichen?

Mehr

Gründungsinformation Nr. 12. Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht)

Gründungsinformation Nr. 12. Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht) Gründungsinformation Nr. 12 Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht) 01/2013 Schutz geistigen Eigentums (Urheberrecht) 2 Am Anfang steht die Idee! Nachdem die Idee entstanden ist, wird man erst einmal

Mehr

Abmahnung erhalten Was tun?

Abmahnung erhalten Was tun? Abmahnung erhalten Was tun? - Wie sind die ersten Reaktionsmöglichkeiten nach dem Eingang einer Abmahnung - Abmahnungen haben in den letzen Jahren im Internet stark zugenommen. Dieses Whitepaper nennt

Mehr

Sound Branding in Recht und Praxis

Sound Branding in Recht und Praxis MC-Berlin, 21. Februar 2012 Rechtsanwalt Raphael Gaßmann 1 21.02.12 www.advokat.de Teil 1: Urheberrecht - Urheber- und Leistungsschutzrechte - Schutzfähigkeit - Nutzungsrechte, Rechteerwerb - Rechtsfolgen

Mehr

Einführung Urheberrecht und Lizenzverträge

Einführung Urheberrecht und Lizenzverträge Einführung Urheberrecht und Lizenzverträge Workshop Urheberrecht und Multimedia 3.4.2002 Wissenschaftl. publizistische T. Verträge Projektverträge, Lizenzbedingungen, AGB Verbände Informationstechnologie

Mehr

Einleitung. A. Einführung

Einleitung. A. Einführung Einleitung A. Einführung Die Debatte um die Legitimation des Urheberrechts im Zeitalter des Web 2.0 ist voll entbrannt. Der Ruf nach einer grundlegenden Revision und Neuorientierung des Urheberrechts in

Mehr

DVD und CD kopieren - die Rechtslage heute und morgen

DVD und CD kopieren - die Rechtslage heute und morgen DVD und CD kopieren - die Rechtslage heute und morgen Die Rechtslage bei der privaten Kopie von Musik-CD s oder DVD s ist bisher relativ eindeutig. Die Bundesregierung plant jedoch eine Verschärfung des

Mehr

Urheberrecht für Bibliothekare

Urheberrecht für Bibliothekare Berliner Bibliothek zum Urheberrecht - Band 3 Gabriele Beger Urheberrecht für Bibliothekare Eine Handreichung von A bis Z 2. überarbeitete und erweiterte Auflage [Stand: Januar 2008] München 2007 Verlag

Mehr

28. April 2014 Radio Orange. 1 Lizenz cc by 4.0. Joachim Losehand. Einführung ins Urheberrecht

28. April 2014 Radio Orange. 1 Lizenz cc by 4.0. Joachim Losehand. Einführung ins Urheberrecht 1 Einführung 2 Grundlagen Urheberrecht & copyright 3 Immaterialgüterrecht 1) Urheberrecht (copyright) 2) Markenrecht 3) Patentrecht 4 Immaterialgüterrecht 1) Urheberrecht (copyright) 2) Markenrecht 3)

Mehr

Zweitverwertungsrecht. Christoph Bruch Helmholtz Open Access Koordinationsbüro

Zweitverwertungsrecht. Christoph Bruch Helmholtz Open Access Koordinationsbüro Zweitverwertungsrecht Christoph Bruch Helmholtz Open Access Koordinationsbüro Jahrestagung Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Forschung Seite 2 2007 Deutscher Bundesrat Der Bundesrat spricht sich

Mehr

Urheberrecht und E-Learning - Möglichkeiten zustimmungsfreier Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials

Urheberrecht und E-Learning - Möglichkeiten zustimmungsfreier Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials Urheberrecht und E-Learning - Möglichkeiten zustimmungsfreier Nutzung urheberrechtlich geschützten Materials Von Dr. Till Kreutzer Büro für informationsrechtliche Expertise (www.ie-online.de) AGENDA 1

Mehr

Die Pattern Design Online Datenbank bietet seinen Kunden rapportierte Musterdesigns in drei verschiedenen Lizenzen an:

Die Pattern Design Online Datenbank bietet seinen Kunden rapportierte Musterdesigns in drei verschiedenen Lizenzen an: Die Pattern Design Online Datenbank bietet seinen Kunden rapportierte Musterdesigns in drei verschiedenen Lizenzen an: UNLIMITED License EXCLUSIVE License o EXCLUSIVE limited License o EXCLUSIVE unlimited

Mehr

www.skwschwarz.de Berlin Düsseldorf Frankfurt/Main Hamburg München Inhalt 01 Überblick 02 Urheberrecht 03 Design-/Markenrecht 04 Sonstiges

www.skwschwarz.de Berlin Düsseldorf Frankfurt/Main Hamburg München Inhalt 01 Überblick 02 Urheberrecht 03 Design-/Markenrecht 04 Sonstiges 1 Inhalt 01 Überblick 02 Urheberrecht 03 Design-/Markenrecht 04 Sonstiges 2 01 Überblick 3D-Druck Additives Schichtbauverfahren 3D-Druck erfordert 3D-Vorlage Eigenes Neudesign 3D-Scan vorhandener Objekte

Mehr

Allgemeine Informationen zum Pressespiegel gemäss GT 8 und GT 9 für Betriebe sowie Dokumentationsliefer- und Presseausschnittdienste

Allgemeine Informationen zum Pressespiegel gemäss GT 8 und GT 9 für Betriebe sowie Dokumentationsliefer- und Presseausschnittdienste Allgemeine Informationen zum Pressespiegel gemäss GT 8 und GT 9 für Betriebe sowie Dokumentationsliefer- und Presseausschnittdienste I. Rechtliche Grundlagen Gemäss geltendem Urheberrechtsgesetz ist das

Mehr

Abmahnungen. Abmahnungen marketingbezogene Aspekte. Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde. Marketingbezogene Aspekte

Abmahnungen. Abmahnungen marketingbezogene Aspekte. Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde. Marketingbezogene Aspekte Vortrag Deutsch-Schweizerische Marketingrunde Abmahnungen Marketingbezogene Aspekte Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M. Internationales Wirtschaftsrecht 1 Funktion einer Abmahnung Sachverhaltsdarstellung Anspruch

Mehr

Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Schriftliche

Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Schriftliche Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Schriftliche Zusammenfassung der Stellungnahmen von VDZ und BDZV bei der Anhörung des Bundesjustizministeriums am 28. Juni 2010 in Berlin Notwendigkeit eines Leistungsschutzrechts

Mehr

1) Elektronische Pressespiegel 2) Digitale Archive 3) Unbekannte Nutzungsarten 4) Künstlergemeinschaftsrecht ( Goethe-Groschen ).

1) Elektronische Pressespiegel 2) Digitale Archive 3) Unbekannte Nutzungsarten 4) Künstlergemeinschaftsrecht ( Goethe-Groschen ). Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.v. Herausgeber der Deutschen Tageszeitungen Anmerkungen des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger e. V. (BDZV) zur Vorbereitung eines Zweiten Gesetzes zur

Mehr

Urheberrecht und Nutzung von Fotos. Jan B. Heidicker Vortrag Feb. 2015 - Distrikt 1900 Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Urheberrecht und Nutzung von Fotos. Jan B. Heidicker Vortrag Feb. 2015 - Distrikt 1900 Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Urheberrecht und Nutzung von Fotos Jan B. Heidicker Vortrag Feb. 2015 - Distrikt 1900 Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Agenda Kurzer Überblick der einschlägigen Vorschriften Wann

Mehr

Retrodigitalisierte Publikationen dauerhaft und barrierefrei sichtbar und verfügbar machen. Ludwig Gramlich Chemnitz,

Retrodigitalisierte Publikationen dauerhaft und barrierefrei sichtbar und verfügbar machen. Ludwig Gramlich Chemnitz, Retrodigitalisierte Publikationen dauerhaft und barrierefrei sichtbar und verfügbar machen Ludwig Gramlich Chemnitz, 2.11.2009 Zwei Aspekte 1. Einstieg ins spezielle Thema 2. Allgemeinerer Kontext Unterstützung

Mehr

LANDTAG NOflDRHEIN WESTFALEN 16, WAHLPERIODE

LANDTAG NOflDRHEIN WESTFALEN 16, WAHLPERIODE Die Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Präsidentin des Landtags Nord rhein-westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf LANDTAG NOflDRHEIN WESTFALEN 16, WAHLPERIODE

Mehr

VG Wort. Anmeldung vornehmen. Tantiemen kassieren. So profitieren Online-Autoren - Kurzfassung -

VG Wort. Anmeldung vornehmen. Tantiemen kassieren. So profitieren Online-Autoren - Kurzfassung - VG Wort Anmeldung vornehmen. Tantiemen kassieren. So profitieren Online-Autoren - Kurzfassung - Eine Publikation von: Deutscher Verband der Pressejournalisten AG Copyright und Hinweise: Die in dieser Publikation

Mehr

Verlagsvertrag. Anthologie MUSTER. Zwischen. nachfolgend Verlag genannt nachfolgend Autor genannt

Verlagsvertrag. Anthologie MUSTER. Zwischen. nachfolgend Verlag genannt nachfolgend Autor genannt Verlagsvertrag Anthologie Zerzabelshofstraße 41 90480 Nürnberg Zwischen art&words Verlag für Kunst und Literatur Peter R. Hellinger nachfolgend Verlag genannt nachfolgend Autor genannt 1 Vertragsgegenstand

Mehr

Urheberrecht. Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen. Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 6. Vorlesung 12.06.2007

Urheberrecht. Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen. Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 6. Vorlesung 12.06.2007 Urheberrecht Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 6. Vorlesung 12.06.2007 I. Zivilrechtliche Folgen Unterlassungsanspruch, 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Ohne Rücksicht auf Verschulden

Mehr

Sven Freiwald. Die private Vervielfältigung im digitalen Kontext am Beispiel des Filesharing

Sven Freiwald. Die private Vervielfältigung im digitalen Kontext am Beispiel des Filesharing Sven Freiwald Die private Vervielfältigung im digitalen Kontext am Beispiel des Filesharing Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 2004 Inhaltsverzeichnis Einleitung 11 Teü 1 Filesharing - technische Grundlagen

Mehr

Elektronisches Publizieren

Elektronisches Publizieren SS 2013 (Stand 04.04.2013) Wissenschaftlicher Publikationsprozess - Hintergründe Was versteht man unter? Wege zu Argumente für und gegen Herausforderungen / Konsequenzen 2 Wissenschaftlicher Publikationsprozess

Mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes und anderer Gesetze

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes und anderer Gesetze Deutscher Bundestag Drucksache 16/239 16. Wahlperiode 14. 12. 2005 Gesetzentwurf des Bundesrates Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Freizügigkeitsgesetzes und anderer Gesetze A. Problem und Ziel DerGesetzesentwurfgreiftzweiProblemeauf:Zumeinenbefasstersichmit

Mehr

(1) In welchen Fachbereichen ist eine kumulative Dissertation möglich?

(1) In welchen Fachbereichen ist eine kumulative Dissertation möglich? 26. Juni 2012 bearbeitet von: Heidi Griefingholt heidi.griefingholt@uni-osnabrueck.de 4655 Kumulative Dissertation Kumulative Dissertation bezeichnet eine Art der schriftlichen Promotionsleistung, bei

Mehr

internetrecht urheberrecht Wintersemester 2012/2013

internetrecht urheberrecht Wintersemester 2012/2013 internetrecht Wintersemester 2012/2013 dr. cornelius renner Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Bearbeitungsrecht 23 UrhG Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen

Mehr

Ansprüche aus 97 UrhG - Aufbauschema

Ansprüche aus 97 UrhG - Aufbauschema Ansprüche aus 97 UrhG - Aufbauschema A. Anwendbarkeit des deutschen UrhG (Urheberkollisionsrecht) I. Zu prüfen nur bei Sachverhalten mit Auslandsbezug Schutzlandprinzip, Art. 8 I Rom II-VO B. Verletzung

Mehr

Vorlesung Medienrecht 23. März 2015

Vorlesung Medienrecht 23. März 2015 Vorlesung Medienrecht 23. März 2015 Was ist Medienrecht? Es gibt verschiedene Definitionen für Medienrecht. Nach einer weiten Definition ist Medienrecht die Gesamtheit aller Rechtsnormen, die die Arbeit

Mehr

Zur Veröffentlichung im Internet und durch Aushang. Hochschule für Musik Würzburg

Zur Veröffentlichung im Internet und durch Aushang. Hochschule für Musik Würzburg Zur Veröffentlichung im Internet und durch Aushang Hochschule für Musik Würzburg Inhalt: Regeln zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis der Hochschule für Musik Würzburg (Senatsbeschluss vom 16.5.2006)

Mehr

(http://rsw.beck.de/rsw/upload/beck_aktuell/entwurf_bdsg_regierung.pdf)

(http://rsw.beck.de/rsw/upload/beck_aktuell/entwurf_bdsg_regierung.pdf) Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in seiner derzeitigen Fassung trägt der gestiegenen und weiter steigenden Bedeutung von Auskunfteien in einer immer anonymer werdenden Geschäftswelt und ihrer Nutzung

Mehr

Wenn Sie kein in seinen Rechten verletzter Inhaber von Schutzrechten sind, melden Sie rechteverletzende Artikel bitte unserem Sicherheitsteam:

Wenn Sie kein in seinen Rechten verletzter Inhaber von Schutzrechten sind, melden Sie rechteverletzende Artikel bitte unserem Sicherheitsteam: Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank, dass Sie sich um die Entfernung vermutlich rechteverletzender Angebote von unserem Marktplatz bemühen. Sollten Sie Inhaber gewerblicher Schutzrechte (z.b. Patente,

Mehr

Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer

Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer Stellungnahme der Bundesrechtsanwaltskammer zur geplanten Deckelung der Abmahngebühren bei Urheberrechtsverletzungen in 97 a Abs. 2 UrhG-E (Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie)

Mehr

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.

Mehr

Gutachten zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Gutachten zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger Gutachten zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Auftrag des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger und des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger vorgelegt von Professor Dr. iur. habil.

Mehr

Christina Klein. So reagieren Sie auf eine Abmahnung. interna. Ihr persönlicher Experte

Christina Klein. So reagieren Sie auf eine Abmahnung. interna. Ihr persönlicher Experte Christina Klein So reagieren Sie auf eine Abmahnung interna Ihr persönlicher Experte Inhalt 1. Einleitung... 5 2. Definition und rechtliche Grundlagen der Abmahnung... 6 3. Wie erkennen Sie eine Abmahnung?...

Mehr

Merkblatt zum Urheberrecht in Forschung und Lehre

Merkblatt zum Urheberrecht in Forschung und Lehre Dez. V Abteilung Studienreform, Akkreditierung und Recht Merkblatt zum Urheberrecht in Forschung und Lehre A. Problem Innerhalb des Studiums und der Forschung werden regelmäßig Arbeiten erstellt, die urheberrechtlich

Mehr

1 Allgemeines Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes.

1 Allgemeines Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes. Urheberrecht-Copyright, by Marianne Hamann-Weiss: Sämtliche Inhalte, Fotos, Texte und Graphiken sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung weder ganz noch auszugsweise

Mehr