Demografie und Wachstumsgrenzen Zu den Herausforderungen der Sozialpolitik

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1 Demografie und Wachstumsgrenzen Zu den Herausforderungen der Sozialpolitik Messlatte höher hängen? Leistungsmessung und Planungsindikatoren für die Zukunft Prof. Dr. Isabelle Jänchen Fachhochschule der Sächsischen Verwaltung Meißen

2 Agenda Wo stehen wir? Status Quo. Demografischer Wandel und die Folgen für Sachsen Das Bürokratiemodell oder warum es bisher nicht funktioniert Ziele setzen. Strategien entwickeln. Ziele und Strategien Leistungen und Produkte Produktorientierung. Beispiel Kindertagesstätte Leistungsmessung über Kennzahlen Steuern mit Kennzahlen. Prof. Dr. Isabelle Jänchen 2

3 Wo stehen wir? Status Quo. Prof. Dr. Isabelle Jänchen 3

4 Was passiert mit uns? Prof. Dr. Isabelle Jänchen 4

5 Prof. Dr. Isabelle Jänchen 5 Wie entwickeln sich die Einnahmen? Alternative Einnahmeentwicklungen im Freistaat Sachsen bis zum Jahr 2025

6 Prof. Dr. Isabelle Jänchen 6 Wie entwickeln sich die Ausgaben? Szenarien für die Entwicklung der sächsischen Landesausgaben

7 Prof. Dr. Isabelle Jänchen 7 Haushaltsausgleich? Entwicklung der Haushaltssalden bei realer Fixierung der Pro-Kopf-Ausgaben in Sachsen

8 Folgen des demografischen Wandels Demografischer Wandel in Sachsen stärker als im Bundesgebiet => Rückgang der Bevölkerung => Starker Rückgang der Staatseinnahmen => Geringer Rückgang der Staatsausgaben Begründung durch den Freistaat Sachsen: Staatsausgaben zu ca. je 1/3 gebunden in - Personalausgaben - Zuweisungen an die Kommunen - Ausgaben für landes- und bundesgesetzliche Leistungen Notwendigkeit: - Bedarfsgerechte Rückführung der Ausgaben! - Einhaltung von Effektivität und Effizienz! - Abgleich von Bedarf und Bereitstellung der Leistung! Prof. Dr. Isabelle Jänchen 8

9 Warum funktioniert es nicht? Wähler Eigeninteresse: Wiederwahl Erteilt den Auftrag über seine Wahlhandlung. Politiker Kontrolle? Politiker beauftragt die Verwaltung mit der Ausführung der politischen Idee. Verwaltung Eigeninteresse: Budgetmaximierung Auch unter Kostenminimierung werden öffentliche Güter in zu großer Menge bereitgestellt! Output Ökonomisches Modell der Bürokratie, vgl. Blankart (2011): Öffentliche Finanzen in der Demokratie Prof. Dr. Isabelle Jänchen 9

10 Warum funktioniert es nicht? Wähler Eigeninteresse: Wiederwahl Eigeninteresse: Budgetmaximierung Politiker Verwaltung Hohe Kontrollkosten Wenig Bürgerbeteiligung Kein Transparentes Haushaltswesen Fehlende Verknüpfung von politischen Entscheidungen mit finanzpolitischen Begebenheiten Output Prof. Dr. Isabelle Jänchen 10

11 Prof. Dr. Isabelle Jänchen 11 Warum funktioniert es nicht? Wähler Eigeninteresse: Wiederwahl Eigeninteresse: Budgetmaximierung Politiker Verwaltung Schlechte Kontrollmechanismen Unzureichende Umsetzung von Leitbildern Keine Haushaltssteuerung Fehlende Zielvorgaben und -kontrolle Output

12 Problemlösung Effektivität das Richtige tun. 1. Aufgaben, Ziele und Strategien Umformulierung von Aufgaben in Ziele Einhaltung der Ziele über die Formulierung und Einhaltung von Strategien 2. Produktorientierung statt Aufgabenorientierung Was sind Produkte? Wie funktioniert Produktsteuerung? Effizienz Dinge richtig tun. 3. Kontrolle und Steuerung der Zielerreichung der Einhaltung von Strategien Anpassung der Vorgehensweise an die Realität Flexibilität (oft in politischen Prozessen nicht gegeben oder gewollt) Prof. Dr. Isabelle Jänchen 12

13 Prof. Dr. Isabelle Jänchen 13 Ziele setzen. Strategien entwickeln.

14 Prof. Dr. Isabelle Jänchen Ziele und Strategien Strategie 1 Über den Berg Ausgangspunkt Strategie 3 Durch den Berg Strategie 2 Um den Berg Ziel in der Zukunft Blick von heute Kontrollblick unterwegs Rückblick

15 2. Strategische Planung Ziele o Welche Ziele sollen erfüllt werden? o Planung und Festsetzung durch die Verwaltungsführung o Leitbild als Grundlage => Politische Ebene Strategien o Wie können die gesetzten Ziele erreicht werden? o Zielerreichung durch die Festlegung operativer Maßnahmen => Verwaltung Instrumente o Schlüsselprodukte o Kennzahlen => Verwaltung Prof. Dr. Isabelle Jänchen 15

16 Beispiel Kindertagesbetreuung Ziel: Alle antragstellenden Eltern von Kindern zwischen 3 und 6 Jahren sollen bedient werden und die Wartezeit soll nicht länger als zwei Monate dauern. Festlegung des Ziels erfolgt durch die politische Ebene! Prof. Dr. Isabelle Jänchen 16

17 Prof. Dr. Isabelle Jänchen 17 Beispiel Kindertagesbetreuung Strategie: Systematische Erfassung und Festlegung von Methoden der Zusammenführung von Kapazitäten und Bedarfen Festlegung der Strategie erfolgt durch die leitende Verwaltungsebene!

18 Prof. Dr. Isabelle Jänchen 18 Beispiel Kindertagesbetreuung Instrument: Variante 1 Manuelle Bearbeitung und Zusammenführung von Bedarfsund Freimeldungen => Personalmittel Instrument: Variante 2 Automatisierte Lösung für die Zusammenführung von Bedarfsund Freimeldungen, z.b. über ein Onlineportal => Investitionsmittel

19 Produktorientierung. Prof. Dr. Isabelle Jänchen 19

20 Produktsteuerung Ressourcen Rat und Verwaltungsführung Leitbild Budget Ziele und Zielvereinbarungen Produkte Kosten Qualität Ergebnis Controlling Vgl. Schwarting (2005): Effizienz in der Kommunalverwaltung. Prof. Dr. Isabelle Jänchen 20

21 Prof. Dr. Isabelle Jänchen 21 Was bringt die Produktsteuerung? 3 Soziales und Jugend 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 2 Zuschüsse an freie Träger von Kitas 2 Zuschüsse an freie Träger der JA 1 Eigene Einrichtungen 1 Eigene Einrichtungen der JA Produktebene Leistung A Leistung B Leistung C Leistung A Leistung B Leistung C Leistung A Leistung B Leistung C Leistung A Leistung B Leistung C Zuordnung von Leistungen auf Produkte, die als Kostenträger in der Kosten-und Leistungsrechnung geführt werden.

22 Umstellung des Haushaltswesens Kamerales Haushaltswesen Inputsteuerung Steuerung über die Zuweisung von Finanzmitteln (Inputs) Gefahr der Zementierung des Status-quo Kaum Anreize zu effizientem Handeln Reine Ausgabenorientierung Doppisches Haushaltswesen Outputsteuerung Steuerung über Produkte Wirkungen des Verwaltungshandelns Zuteilung von dezentralen Budgets und Kontrolle über Kennzahlen. Orientierung an der Wirksamkeit der Ausgaben Die alleinige Änderung des Haushaltswesens führt noch nicht zu einer zielorientierten Handlungsweise! Prof. Dr. Isabelle Jänchen 22

23 Steuern mit Kennzahlen. Prof. Dr. Isabelle Jänchen 23

24 3. Kennzahlen Beispiele für die Sozialpolitik Allgemeine Kennzahlen Entwicklung der Einwohnerzahlen Entwicklung der Schülerzahlen Schüler pro Schule Kinder je Kita Jährliche Zu-/ Abgänge Betreutes Wohnen Wirkungskennzahlen Durchschnittliche Laufzeit Vollzeitpflege Vermittlung von Langzeitarbeitslosen Anzahl der Bearbeiter pro Betreuungsfall Controllingkennzahlen Gesamtkosten der Einrichtung pro Jahr Kosten pro Schüler/ Kind in der Kita Kostendeckungsgrad nach Einrichtung z.b. Schule/ Kita Durchschnittliche Kosten pro Fall Vollzeitpflege Prof. Dr. Isabelle Jänchen 24

25 Balanced Scorecard Zielvorgaben und Kennzahlen münden in der Balanced Scorecard Strategisches Managementinstrument Optimierung der Steuerung der Abläufe Kennzahlen als zukunftsorientierte Planungsgrößen Beschränkung auf die für die Steuerung notwendigen Größen Unterstützt die Führungsaufgaben Rahmenbedingungen der öffentlichen Verwaltung müssen berücksichtigt werden Prof. Dr. Isabelle Jänchen 25

26 Ziele Kennzahlen Vorgaben Maßnahmen Ziele Kennzahlen Vorgaben Maßnahmen Ziele Kennzahlen Vorgaben Maßnahmen Ziele Kennzahlen Vorgaben Maßnahmen Perspektiven-Modell für die Verwaltung Restr. Wirtschaftlichund Gesetzmäßigkeit Bürgerperspektive Welche Ziele müssen für unsere Bürger erreichen, um unsere politischen Ziele zu verwirklichen? Lernen und Welche wirtschaftl. und rechtl. Restriktionen müssen wir einhalten, um unseren gesetzl./ polit. Auftrag zu erfüllen? Politische Vision Interne Verwaltungsprozesse Wie müssen wir die internen Verwaltungsprozesse ausgestalten, um die Interessen der Bürger zu befriedigen? Entwicklung Wie können wir unsere Prozesse laufend verbessern und weitere politische Prozesse zur Erhöhung des Gemeinwohls aufbauen? Tauberger (2008): Controlling für die öffentliche Prof. Dr. Isabelle Jänchen Verwaltung. 26

27 Prof. Dr. Isabelle Jänchen 27 Fazit Die Grundlagen für eine gute Leistungsmessung sind bereits vorhanden! Die vorhandenen Daten müssen dafür aber konsequenter genutzt werden! Die Kontrollmechanismen müssen dagegen noch eingeführt werden! Der Wille zur Transparenz muss bei den Politikern vorhanden sein! Das Bewusstsein über die Notwendigkeit einer zielorientierten politischen Vorgehensweise muss sich bei den Beteiligten noch verfestigen!

28 Vielen Dank! Prof. Dr. Isabelle Jänchen 28