Leitbild der Stadt Altlandsberg

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1 Leitbild der Stadt Altlandsberg Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Arbeit und Wohnen 3. Infrastruktur 4. Die Zukunft Altlandsbergs sind Kinder und Jugendliche 5. Entwicklung des Umweltschutzes 6. Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgernähe 7. Fortführung eines sanften Tourismus ~ 1 ~

2 1. Einleitung Zur Gemarkung Altlandsberg gehören heute die Ortsteile Altlandsberg, Bruchmühle, Buchholz, Gielsdorf, Wegendorf und Wesendahl. Nach der Wiedervereinigung 1990 übernahm die Verwaltung der Stadt das kameralistische Haushaltsrecht. Die Innenministerkonferenz fasste 1999 den Beschluss zur Reform dieses Haushaltsrechts. Am wurde dieser Reformprozess durch die Eckpunkte für ein Kommunales Haushaltsrecht eingeleitet. Das seit Jahren bestehende Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen Doppik Brandenburg entwickelte sich in den letzten Jahren zum zentralen Bestandteil dieses komplexen Reformprozesses auch in der Stadt Altlandsberg. Die Umstellung auf Doppik stand für erweiterte Kameralistik sowie für Produkt- und Kontenrahmen. Im Land Brandenburg begann die Umstellung auf Doppik im Jahr 2008 und wurde der Innenministerkonferenz Ende 2011 als abgeschlossen mitgeteilt. Mit diesem Vorhaben war die Bestandssicherung des Demokratischen Staates notwendig. Gefordert wurde für die Zukunft eine Steuerung der kommunalen Entwicklung über Ziele und Kennzahlen. Ein kennzahlenorientiertes Steuerungsund Berichtssystem als Basis für die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung wurde notwendig. Grundlage für die demokratische Steuerung der Stadt Altlandsberg ist, dass Ziele und Strategien zur mittelbis langfristigen Ausrichtung bekannt und dokumentiert sind wurde durch die Stadtverordnetenversammlung die Erarbeitung eines Leitbildes und eines Konzeptes zur Umsetzung des Leitbildes beschlossen. Dieses Konzept sollte die langfristige Ausrichtung der Stadt beschreiben. Erste Zuarbeiten der Bürgerinnen und Bürger liegen seit Beschlussfassung vor. Interessierte, sachkundige Bürger der Stadt stellten im Rahmen demokratischer Diskussionen fest, dass trotz fehlenden Leitbildes beträchtliche finanzstarke Entscheidungen getroffen wurden. Dieser Teil der Bürgerschaft stellte Kernfragen auf, welche unter anderem im Rahmen von Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen Bestätigung fanden, und entwickelte ~ 2 ~

3 diesen Entwurf des Leitbildes. Mit der Leitbilddiskussion waren langfristige, mittelfristige und sofortige Ziele aufzustellen. Dabei orientierten sich die Bürger an dem Regelwerk des Landes Brandenburg, Vorgaben für die Aufstellung eines Geschäftsplanes sowie an den Merkmalen der Qualitätssicherung. Bei der Entwicklung eines Leitbildes galt es, folgende Fragen zu beantworten: Wer und was ist Altlandsberg? Wo soll Altlandsberg 2020, 2030 und 2060 stehen? Mit welchen Kennzahlen und Messgrößen setzen wir die Ziele um? Welche Auswirkungen haben die Bedingungen und Einschränkungen städtischer Kalkulationen, insbesondere durch die Finanzpolitik? Mit der Beantwortung dieser Fragen werden Schwerpunkte der Entwicklung festgelegt und Strategie- und Zielplanung eröffnet. Für die Umsetzung der Schwerpunkte: Arbeit und Wohnen, Infrastruktur, Jugend und Bildung, Entwicklung des Umweltschutzes, Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgernähe und Fortführung eines sanften Tourismus müssen Strategien mit Zielen und Kennzahlen beschrieben werden. In einer Planungsrunde mit den Bürgern erfolgt eine Diskussion zu den Zielen und zur Umsetzung der möglichen Strategien. In diesem Zusammenhang sind die strategischen Eckdaten für die besprochenen Zeiträume mit der Politik abzustimmen. Anschließend werden mit operativen Maßnahmen in den Fachbereichen der Verwaltung Planungen vorgenommen, die in einen Haushaltsplan eingehen. Übergeordnete Betrachtungsweisen gehen in die Umsetzung definierter Ziele, Strategien sowie Maßnahmen ein: ~ 3 ~

4 Bürgernähe ist nur mit bedingungsloser Transparenz zu erreichen. Die Mitarbeit der Bürger ist wesentlicher Bestandteil der Entwicklung unserer Stadt. Dabei sind unterschiedlicher Bildungs- und Kenntnisstand zu berücksichtigen. Die Verwaltung ist als Dienstleistungseinrichtung der Bürger für Kundenorientiertheit und Effizienz verpflichtet. Umweltschutz ist nicht Angelegenheit von Einzelnen. Nur gemeinsame Anstrengungen können Erreichtes schützen, und Neues weiter entwickeln. Unter Berücksichtigung von Generationsverträgen muss eine solide Haushaltspolitik einen langfristig ausgeglichenen Haushalt anstreben. Wirtschaftliches Handeln spielt eine entscheidende Rolle bei all unseren Entscheidungen. Die Bürger aller einzelnen Ortsteile sind im Rahmen demokratischer Selbstverwaltung für ihren Anteil am Haushalt und deren Entwicklung gleichberechtigt verantwortlich. Die Ortsteile bestimmen in ihrer Gesamtheit einen gemeinsamen Weg. Die demografische Entwicklung findet in allen Bereichen Anwendung. Bis 2060 sind demzufolge Möglichkeiten der Zusammenlegung mit anderen Gemeinden zur Erhöhung gemeinsamer Verwaltungseffizienz mit anzudenken. Effizienz in Verwaltung und Bürgernähe ist mit Mitteln des jeweiligen Standes der Technik durchzusetzen. Als Beispiel seien schon längst übliche Video- und Telefonkonferenzen benannt. Seit Jahren geforderte Barrierefreiheit für öffentlicher Einrichtungen und Gebäude ist schnellstmöglich und vorrangig durchzusetzen, auch in Bestandsgebäuden. Ersatzweise sind Organisationsformen zur geschäftlichen Abwicklung der Bürgerinteressen zu schaffen. Für Vorbereitung und Umsetzung von Investitionen ist gleichfalls auf den jeweils aktuellen Stand der Technik und die notwendigen Erforder- ~ 4 ~

5 nisse zu achten. Alle nötigen Investitionen müssen sparsam und gewinnbringend oder zumindest gewinnneutral durchgeführt werden, soweit hoheitliche Aufgaben und soziale Verträglichkeit dies zulassen. Zur Umsetzung bürgerlicher Versorgung ist Ehrenamt und Vereinstätigkeit unverzichtbarer Bestandteil der Zukunft. Zukünftige Handlungen und Visionen entsprechen den aufgestellten Leitansätzen und Schwerpunkten: 2. Arbeit und Wohnen Hauptgedanke ist die Verbesserung der Lebensqualität für Bürger Ziele und Visionen 2.2. Bedeutung 2.3. Kennzahlen 2.4. Strategie 3. Infrastruktur Für eine ausgedehnte Gemarkung wie der Stadt Altlandsberg ist eine praktikable Infrastruktur unerlässlich. Dazu gehören die Gesundheitsversorgung, die Anbindung an Schulen, die Erreichbarkeit von Freizeiteinrichtungen, ein dementsprechendes Wege- und Straßennetz und eine allumfassende Entsorgung. ~ 5 ~

6 In der Vergangenheit stellte sich heraus, dass die Mittel dafür nicht unbegrenzt sind. Zukünftig sind Prioritäten, nicht zuletzt wegen der demografischen Entwicklung der Bürgerschaft in Altlandsberg, zu setzen. Das Gemeindewesen als Ganzes ist ausschließlich vor Einzelinteressen zu stellen. Einiges wurde in den letzten Jahren schon erreicht, jedoch kann dies im Rahmen der ständig durchschnittlich älter werdenden Bevölkerung als unzureichend betrachtet werden Ziele und Visionen 3.2. Bedeutung 3.3. Kennzahlen 3.4. Strategie 4. Die Zukunft Altlandsbergs sind Kinder und Jugendliche 4.1. Ziele und Visionen 4.2. Bedeutung 4.3. Kennzahlen 4.4. Strategie 5. Entwicklung des Umweltschutzes Umweltschutz hat für unsere Gemarkung eine besondere Bedeutung. Immer wieder werden so in Grünanlagen, Feldern und Wäldern Ablagerungen von Unrat und sonstigen Abfällen gefunden. Es reicht hier nicht aus, an die ~ 6 ~

7 Bürgerinnen und Bürger zu appellieren, zumal derartige Schmutzecken durch ortsfremde Eingriffe in die Natur entstehen. Für den öffentlichen Teil trägt verstärkt die Städtische Verwaltung Verantwortung. Diese Pflicht gilt es, mit örtlichen Unternehmungen und zeitweiser Bindung von Arbeitskräften, auch im Ehrenamt, umzusetzen. Dabei ist die Abhängigkeit von Dritten anzustreben. Der Anteil von Emissionen und Immissionen ist durch Erhöhung des Grades moderner Technik und mit dem Höchststand dieser Technik zu realisieren Ziele und Visionen 5.2. Bedeutung 5.3. Kennzahlen 5.4. Strategie 6. Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgernähe Die Vielzahl von Gesetzen und sonstigen Regelungen macht es dem Bürger schwer, die Politik, deren Auswirkungen und Forderungen zu verstehen. Die Fraktion der Nichtwähler nimmt kontinuierlich zu. Einerseits sind dafür ortsansässige Parteien und Vereine, wie aber auch jeder einzelne Bürger in der Verantwortung. Wie schon in Erörterungen zur Brandenburgischen Kommunalverfassung diskutiert, entsteht wegen unzureichender Öffentlichkeit und fehlendem Verständnis, der Verdacht der Korruption und deren Diskussion. Dieser Sachverhalt zerstört nicht nur die Bindung unter den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch das Verständnis für Politik. Eine Bürgernähe endet nicht nur mit der Wahl von Bürgerdeputierten, sondern beginnt damit. ~ 7 ~

8 6.1. Ziele und Visionen 6.2. Bedeutung 6.3. Kennzahlen 6.4. Strategie 7. Fortführung eines sanften Tourismus Altlandsberg ist wegen der Nähe zur Millionenmetropole wie auch andere Orte um Berlin als Naherholungsgebiet geeignet. Hier gibt es Möglichkeiten der Entwicklung von Kleinunternehmen und Dienstleistern Ziele und Visionen 7.2. Bedeutung 7.3. Kennzahlen 7.4. Strategie ~ 8 ~