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1 VII Vorwort der Herausgeber zur 2. Auflage... Abkürzungsverzeichnis..... Abgekürzt zitierte Literatur Autorenliste Seite V XV XXIII XXV 1. Kapitel Allgemeiner Teil des Kreditsicherungsrechts Von Elisabeth Böhler I. Begriff der Kreditsicherung A. Allgemeines... 1 B. Sicherungsinteresse des Kreditgebers C. Formen der Kreditsicherheiten im Überblick II. Arten von Kreditsicherheiten A. Persönliche Sicherheiten dingliche Sicherheiten Allgemeines Persönliche Sicherheiten Dingliche Sicherheiten B. Akzessorische Sicherheiten nichtakzessorische Sicherheiten Wesen akzessorischer Sicherheiten Folgen der Akzessorietät a) Begründung des Sicherungsrechts b) Übertragung des Sicherungsrechts c) Einwendungen des Sicherungsgebers d) Erlöschen des Sicherungsrechts Nichtakzessorische Sicherheiten a) Wesen allgemein b) Garantie c) Schuldbeitritt d) Sicherungstreuhand III. Interzession A. Begriff und Allgemeines B. Verbraucherschutz IV. Sicherungsabrede A. Begriff B. Sicherstellungsabrede... 49

2 VIII C. Vorvertragliche Aufklärungspflichten des Gläubigers Grundlagen vorvertraglicher Aufklärungspflichten gegenüber Interzedenten Vorvertragliche Aufklärungspflichten gegenüber dem Sicherungsgeber nach allgemeinem Privatrecht a) Fallgruppen b) Rechtsfolgen Verbraucherschutz a) Belehrungspflicht des Kreditgebers gemäß 25a KSchG b) Informationspflichten des 25c KSchG aa) Zweck bb) Interzessionsbegriff cc) Verbraucherbegriff dd) Nachforschungsobliegenheiten des Gläubigers ee) Rechtsfolgen der Verletzung ff) Bankgeheimnis D. Zweck der Sicherungsabrede E. Entgeltlichkeit von Sicherungsgeschäften F. Gültigkeitsvoraussetzungen der Sicherungsabrede Geschäftsfähigkeit Form a) Bürgschaftsform b) Schenkungsform Vertretung Willensmängel Sittenwidrigkeit a) Allgemeines b) Überforderung aa) 879 ABGB bb) 25d KSchG c) Erstreckung von Kreditsicherheiten d) Übersicherung e) Sittenwidrigkeit wegen Gläubigerbenachteiligung Gesetzwidrigkeit a) Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr ( 82 GmbHG, 52 AktG) b) Sonstige Gesetzesverstöße AGB-Kontrolle G. Auslegung der Sicherungsabrede V. Begründung von Sicherheiten A. Akzessorietät B. Form C. Publizität VI. Sicherheiten in der Krise und in der Insolvenz A. Krise bzw Insolvenz des Kreditnehmers Problem Lösungsrechte des Sicherungsgebers bei Insolvenz des Kreditnehmers Auswirkung der Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf Sicherheiten Gläubigeranfechtung von Sicherheiten in der Insolvenz des Kreditnehmers a) Relevante Anfechtungstatbestände

3 IX b) Anfechtung von Sicherstellungen gemäß 30 Abs 1 Z 1 IO aa) Allgemeines bb) Inkongruenz der Sicherstellung c) Die Anfechtbarkeit von Sicherstellungen nach 30 Abs 1 Z 3 IO 150 d) Die Anfechtbarkeit von Sicherstellungen nach 31 Abs 1 Z 2 Fall 1 IO e) Die Anfechtbarkeit von Kreditverträgen und Sicherungsgeschäften nach 31 Abs 1 Z 2 Fall 2 sowie 31 Abs 1 Z 3 IO f) Die Anfechtbarkeit von Sicherstellungen gemäß 29 Z 1 IO g) Die Anfechtbarkeit von Sicherstellungen gemäß 28 IO Haftung des Kreditgebers wegen Insolvenzverschleppung Eigenkapitalersatzrecht und Sicherheiten a) Allgemeines b) Eigenkapitalersetzender Gesellschafterkredit c) Eigenkapitalersetzende Gesellschaftersicherheiten B. Insolvenz des Sicherungsgebers und Sicherungsnehmers C. Sicherheiten und Zwangsvollstreckung VII. Rechtslage vor Fälligkeit der gesicherten Forderung A. Allgemeines B. Pflichten des Sicherungsnehmers vor Fälligkeit der gesicherten Forderung Interzession Dingliche Sicherheiten C. Pflichten des Sicherungsgebers vor Fälligkeit der gesicherten Forderung Pflicht zur Erhaltung der Pfandsache Gewährleistungspflichten bei dinglichen Sicherheiten Unberechtigte Verfügungen D. Veränderung der gesicherten Forderung E. Schutz dinglicher Sicherheiten vor Eingriffen Dritter VIII. Rechtslage nach Fälligkeit der gesicherten Forderung A. Zahlung durch den Hauptschuldner B. Rechte des Sicherungsnehmers bei Nichtleistung seitens des Hauptschuldners Mittelbar und unmittelbar verwertbare Sicherheiten Allgemeine Voraussetzungen zur Verwertung der Sicherheit Pflicht zur Verwertung? C. Rechte des Sicherungsgebers bei Nichtleistung seitens des Hauptschuldners Einlösung und Rückgriff a) Allgemeines b) Anwendungsbereich des 1358 ABGB c) Anspruch gegen den Hauptschuldner auf Sicherstellung des Rückgriffs d) Ausgleich unter mehreren Sicherungsgebern Ansprüche gegen den Gläubiger a) Anspruch auf Herausgabe der Pfandsache b) Schadenersatz wegen Säumigkeit IX. Erlöschen von Sicherheiten A. Untergang der gesicherten Forderung

4 X B. Verletzung von Publizitätserfordernissen C. Zeitliche Beschränkungen D. Sonstige Erlöschensgründe Kapitel Die Bürgschaft Von Andreas Schwartze I. Begriff und Inhalt der Bürgschaft II. Erscheinungsformen der Bürgschaft A. Die Grundform B. Vom gesetzlichen Grundmodell abweichende Bürgschaftsformen C. Mehrzahl von Bürgen D. Gestaltungen zur Begrenzung der Bürgenhaftung III. Die Entstehung der Bürgschaftsverpflichtung A. Formgebot für die Bürgschaftserklärung B. Informationspflichten gegenüber dem Bürgen C. Rücktrittsmöglichkeiten bei einer Bürgschaftsübernahme durch einen Verbraucher D. Unwirksamkeit der Bürgschaft wegen finanzieller Überforderung des Bürgen IV. Die Verpflichtung des Bürgen A. Akzessorietät der Bürgschaft B. Subsidiarität der Bürgschaft C. Die Auslegung der Bürgschaftserklärung D. Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen bei Bürgschaften E. Sorgfaltspflichten des Gläubigers und des Hauptschuldners V. Die Beendigung der Bürgschaftsverpflichtung VI. Der Regress des Bürgen VII. Ansprüche gegen andere Sicherungsgeber Kapitel Schuldbeitritt und Kreditauftrag Von Andreas Schwartze und Simon Laimer I. Der Schuldbeitritt A. Begriff B. Gegenstand C. Zustandekommen D. Auslegung und Abgrenzung zu anderen Interzessionsgeschäften E. Rechtsfolgen II. Der Kreditauftrag A. Begriff B. Abgrenzung von ähnlichen Geschäften C. Rechtliche Einordnung D. Inhalt und Rechtsfolgen

5 XI 4. Kapitel Die Patronatserklärung Von Raimund Bollenberger und Markus Kellner I. Allgemeines A. Der Begriff der Patronatserklärung B. Die Arten von Patronatserklärungen C. Die Motive für Patronatserklärungen D. Die Auslegung von Patronatserklärungen E. Die Patronatserklärung im Recht der AGB II. Die harte Patronatserklärung A. Klassische und moderne Formulierung B. Der Rechtscharakter der harten Patronatserklärung Der Patronatsvertrag a) Die Begründung der Patronatsverpflichtungen durch Vertrag b) Die Willenserklärung des Patrons c) Die Willenserklärung des Kreditgebers Die harte Patronatserklärung als unechter Vertrag zugunsten Dritter Die harte Patronatserklärung als Dauerschuldverhältnis C. Die Abgrenzung der harten Patronatserklärung von anderen Personalsicherheiten Bürgschaft Garantie Kumulativer Schuldbeitritt D. Die Ausstattungsverpflichtung Der Ausstattungserfolg Die Ausstattungshandlung Fälligkeit Die Prozessuale Durchsetzung a) Durchsetzbarer Anspruch kraft Parteiwillens b) Das Klagebegehren c) Der Exekutionsantrag E. Die Sonderformen der Ausstattung Das Recht des Patrons zur Direktleistung a) Direktleistung auf die Ausstattungsverpflichtung b) Drittleistung auf die Hauptschuld Die treuhänderische Ausstattung des Kreditnehmers F. Die Einwendungen des Patrons G. Der Direktleistungsanspruch des Kreditgebers Die historische Entwicklung Jüngere Auffassungen und eigene Meinung Der Umfang des Direktleistungsanspruchs Verschulden als Anspruchsvoraussetzung? H. Die Übertragung der Rechte des Kreditgebers I. Die Schutz- und Sorgfaltspflichten der Beteiligten J. Die Beendigung der harten Patronatserklärung Befristung und Bedingung Aufkündigung Verjährung K. Der Regress des Patrons L. Internationales Privatrecht

6 XII III. Die weiche Patronatserklärung A. Begriff B. Einseitig verpflichtende Verträge C. Auskünfte des Patrons D. Rechtlich belanglose Erklärungen IV. Die Patronatserklärung ad incertas personas A. Der Begriff B. Die praktische Erscheinungsform C. Der Rechtscharakter der Patronatserklärung ad incertas personas Anhänge Anhang I: Harte Patronatserklärung, traditionelle Formulierung Anhang II: Harte Patronatserklärung, moderne Formulierung Kapitel Exportgarantien der Oesterreichischen Kontrollbank AG (OeKB) Von Martin Oppitz I. AusfuhrförderungsG und AusfuhrförderungsVO II. Garantiearten III. Zur Rechtsnatur der OeKB-Garantien IV. Deckungsfähige Risiken V. Pflichten des Garantienehmers Kapitel Kreditsicherung bei Grenzüberschreitung Von Andreas Schwartze I. Allgemeines II. Grenzüberschreitende Personalsicherheiten A. Die Bürgschaft mit Auslandsberührung Aufgrund einer Rechtswahl anzuwendendes Recht Mangels Rechtswahl anzuwendendes Recht Sonderanknüpfung von Formerfordernissen B. Die Garantie mit Auslandsberührung C. Die Patronatserklärung mit Auslandsberührung D. Der Schuldbeitritt mit Auslandsberührung E. Der Kreditauftrag mit Auslandsberührung III. Grenzüberschreitende dingliche Sicherheiten A. Dingliche Sicherheiten an körperlichen Gegenständen Verpflichtungsgeschäfte bei Mobiliar- und bei Immobiliarsicherheiten Verfügungsgeschäfte bei Immobiliarsicherheiten Die Hypothek mit Auslandsberührung

7 XIII 3. Verfügungsgeschäfte bei Mobiliarsicherheiten a) Das Pfandrecht an körperlichen Gegenständen mit Auslandsberührung b) Die Sicherungsübereignung mit Auslandsberührung c) Der Eigentumsvorbehalt mit Auslandsberührung B. Dingliche Sicherheiten an Rechten Das Pfandrecht an Rechten mit Auslandsberührung Die Sicherungszession mit Auslandsberührung a) Das Verpflichtungsgeschäft bei der Sicherungszession b) Das Verfügungsgeschäft bei der Sicherungszession Register der Allgemeinen Bedingungen für Bankgeschäfte, Fassung 2000/ Register der Gesetzesstellen Sachregister

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