Vollstreckung effektiv Jahresstichwortverzeichnis 2011

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1 Vollstreckung effektiv Jahresstichwortverzeichnis 2011 A Abmahnung Erfolgreiche Abmahnung gegen P-Konto-Gebühren 3/11 37 Abtretung Lohnabtretung: Stille Zession vs. Lohnpfändung Das ist zu beachten 10/ Wenn der Gläubiger insolvent wird 5/11 86 Abwesenheitspflegschaft Wenn nicht klar ist, ob der Schuldner noch lebt 12/ Altersvorsorge Pfändungsschutz bei Altersrenten betrifft nicht Beiträge in der Ansparphase 8/ Pfändungsschutz für Ansprüche aus privater Rentenversicherung: Das ist zu beachten 5/11 74 Altlasten Zwangsversteigerung: Rechtspfleger muss über Altlasten aufklären 2/11 25 Amtshaftung Zwangsversteigerung: Rechtspfleger muss über Altlasten aufklären 2/11 25 Anfechtung ABC der wichtigsten insolvenzrechtlichen Begriffe 1/11 11 Informationsschreiben: BGH zur Vorsatzanfechtung So vermeiden Sie Regressfallen 11/ Insolvenz: Gläubiger können vom Schuldner gezahlte Geldstrafen zurückverlangen 3/11 41 Insolvenzanfechtung: BGH beschert Gläubigern Albträume 9/ Insolvenz-Anfechtung: Das ist zu beachten 11/ Arbeitnehmer Firmendirektversicherung: Künftige Ansprüche sind pfändbar 2/11 29 Lohnabtretung: Stille Zession vs. Lohnpfändung Das ist zu beachten 10/ P-Konto: Gesetzliche Lösung zum Monatsanfangsproblem 10/ P-Konto: Monatsanfangsproblem gesetzliche Regelungslücke? 2/11 32 Arbeitseinkommen siehe Einkommen, Lohnansprüche Arbeitslosengesetz II Anrechnungsfreie Beträge erhöht 9/ Arztvergütung Vergütungsansprüche 6/11 92 Aufgebotsverfahren der Vollstreckung 11/ Aufklärungspflicht Zwangsversteigerung: Rechtspfleger muss über Altlasten aufklären 2/11 25 Auseinandersetzungsguthaben Insolvenz: Auseinandersetzungsguthaben von Genossenschaftsanteilen 5/11 80 Ausfertigung, vollstreckbare Erneute vollstreckbare Ausfertigung trotz Zahlungsbehauptung des Schuldners 1/11 4 Auskunftsanspruch Vergütungsansprüche 6/11 93 Auskunftskosten sind notwendige Kosten 6/11 91 Auskunftspflicht Auskunftsverpflichtung nach 807 ZPO erstreckt sich auch auf künftige Forderungen des Schuldners 7/ Ausland Ansprüche in der Türkei verfolgen 5/11 73 Ansprüche in Kroatien verfolgen 5/11 73 Konto 8/ Austauschpfändung Zulässigkeit einer Austauschpfändung bei einem unpfändbaren Kraftfahrzeug 10/ Auszahlungsschutz Monatsanfangsproblem: Lösung durch Änderung des Auszahlungsschutzes in Sicht? 4/11 58 B Banken Erfolgreiche Abmahnung gegen P-Konto-Gebühren 3/11 37 Bankverbindung 7/11 116

2 Basiszins zum weiterhin unverändert 2/11 19 zum geändert 8/ Beamte Beamtenrechtliche Beihilfeansprüche: So pfänden Sie richtig 9/ Beglaubigung Wie muss die anwaltliche Beglaubigung von Schriftstücken aussehen? 3/11 46 Behinderter Schuldner Gerichtsvollzieher-Vollstreckung: Pfändungsverbot für Pkw eines gehbehinderten Schuldners 12/ Beihilfeansprüche Beamtenrechtliche Beihilfeansprüche: So pfänden Sie richtig 9/ Beitreibungsauftrag Geringwertige Titel bei Gesellschaften trotz Zahlungsproblemen erfolgreich beitreiben 9/ Kleinforderungen: Beitreibungsaufträge richtig absichern 10/ Belehrung Kleinforderungen: Beitreibungsaufträge richtig absichern 10/ Umgangsrechtsentscheidung: Vollstreckung nach altem Recht Belehrung nach neuem Recht 11/ Berichtigungsantrag Berufsunfähigkeitsrente BGH zur Insolvenz eines selbstständigen Schuldners 1/11 17 Beschlagnahme Immobiliarvollstreckung: Schneller Zugriff bei der Zwangsverwaltung durch rechtzeitige Information des Mieters/Pächters 7/ Beschränkte Haftung der Vollstreckung 11/ Besitzverschaffung Immobiliarvollstreckung: Herausgabevollstreckung aufgrund Zwangsverwaltungs-Anordnungsbeschlusses 7/ Betriebsübergang Immobiliarvollstreckung: Betriebsübergang bei Zwangsverwaltung 10/ BGB-Gesellschaft Anordnung der Immobiliarvollstreckung bei Gesellschafterwechsel einer BGB-Gesellschaft 4/11 68 D Darlehen, eheliche So vollstrecken Sie den Anspruch auf Freistellung 5/11 82 Deckungskapital Pfändungsschutz bei Altersrenten betrifft nicht Beiträge in der Ansparphase 8/ Deliktsansprüche Das bedeutet der Hartz-IV- Kompromiss für Delikts- und Unterhaltsgläubiger 4/11 56 Gesetzliche Unterhaltspflichten bei Bemessung des Pfändungsfreibetrags voll zu berücksichtigen 1/11 15 Insolvenz: Deliktsanspruch unterliegt nicht der Verjährung 3/11 39 Insolvenz: Deliktsforderung Das ist beim Widerspruch des Schuldners zu beachten 5/11 84 Bankverbindung 7/ Privilegierung bei Deliktsansprüchen betrifft auch Zins- und Kostenansprüche 6/ Regelsätze sind bei Deliktsforderungen unpfändbar 3/11 43 Vorliegen einer vorsätzlich unerlaubten Handlung bestimmt sich nach materiellem Recht 12/ Direktversicherung Firmendirektversicherung: Künftige Ansprüche sind pfändbar 2/11 29 Drittschuldner Beamtenrechtliche Beihilfeansprüche: So pfänden Sie richtig 9/ Eidesstattliche Versicherung: Versehentlich unzutreffende Angaben zum Drittschuldner rechtfertigen Nachbesserung 6/11 96 Monatsanfangsproblem: Lösung durch Änderung des Auszahlungsschutzes in Sicht? 4/11 58 PayPal-Konto: Pfändungsanträge ergänzen 10/ Bankverbindung 7/ Pflicht des Drittschuldners zur Erstattung außergerichtlicher Kosten des Gläubigeranwalts 3/11 38 Rückschlag bei Rechtsanwaltsvergütung in der Zwangsvollstreckung 7/ Vergütungsansprüche 6/11 93 Konto 8/ Vollstreckung effektiv

3 Dürftigkeitseinrede der Vollstreckung 11/ Duldung Teilungsversteigerung: Ehegatte muss Ersteher-Ehegatten auf Duldung der Vollstreckung verklagen 2/11 26 E Ehegatten Teilungsversteigerung: Ehegatte muss Ersteher-Ehegatten auf Duldung der Vollstreckung verklagen 2/11 26 Eidesstattliche Versicherung durch Verwalter der Wohnungseigentümer- Gemeinschaft möglich 2/11 24 Auskunftsverpflichtung nach 807 ZPO erstreckt sich auch auf künftige Forderungen des Schuldners 7/ Konto 8/ Versehentlich unzutreffende Angaben zum Drittschuldner rechtfertigen Nachbesserung 6/11 96 Was darf der Gläubiger fragen? 11/ Eigengeld Strafgefangener: So pfänden Sie rechtssicher 1/11 16 Eigentümergemeinschaft kann Mietnebenkosten des Mieters eines Eigentümers pfänden 4/11 55 Eidesstattliche Versicherung durch Verwalter der Wohnungseigentümer- Gemeinschaft möglich 2/11 24 WEG: Beteiligung aller Kostengläubiger im Festsetzungsverfahren 10/ Eigentumsverhältnisse Grundbucheinsicht: OLG Schleswig restriktiv 3/11 37 Einkommen siehe auch Lohnansprüche Abschaffung der Pfändungsfreigrenzen geplant 3/11 50 Arbeitslosengesetz II: Anrechnungsfreie Beträge erhöht 9/ Auch die Einkünfte eines selbstständigen Schuldners unterliegen der Insolvenzmasse 12/ Gesetzliche Unterhaltspflichten bei Bemessung des Pfändungsfreibetrags voll zu berücksichtigen 1/11 13 Insolvenz: BGH schützt frühzeitigen Pfändungsgläubiger 6/11 99 Neue Sachbezugswerte beachten 1/11 1 Bankverbindung 7/ Vergütungsansprüche 6/11 92 Einstellung, vorläufige Vollstreckungsschutz: Wiederholte vorläufige Einstellung bei Selbstmordgefahr des Schuldners 8/ Erbengemeinschaft Wenn nicht klar ist, ob der Schuldner noch lebt 12/ Erbenhaftung der Vollstreckung 11/ Erfolgsgebühr drastisch teurer werden 6/ Erholungsbeihilfe ist pfändbar 12/ Erinnerungsverfahren Keine Einwendungen des Schuldners gegen die Klauselerteilung im Erinnerungsverfahren 4/11 55 Erkenntnisverfahren der Vollstreckung 11/ Eröffnungsantrag Auslösung der Rückschlagsperre durch unzulässigen Eröffnungsantrag 12/ Ersatzbeschaffung Zulässigkeit einer Austauschpfändung bei einem unpfändbaren Kraftfahrzeug 10/ Ersatzvornahme So vollstrecken Sie den Anspruch auf Freistellung 5/11 82 Erschöpfungseinrede der Vollstreckung 11/ F Factoring Wenn der Gläubiger insolvent wird 5/11 87 Falschangaben Eidesstattliche Versicherung: Versehentlich unzutreffende Angaben zum Drittschuldner rechtfertigen Nachbesserung 6/11 96 Vollstreckung effektiv 3

4 Feststellungsklage Vorliegen einer vorsätzlich unerlaubten Handlung bestimmt sich nach materiellem Recht 12/ Firmenänderung Namensänderung in der Vollstreckung 10/ Firmendirektversicherung Künftige Ansprüche sind pfändbar 2/11 29 Forderungen, künftige Auskunftsverpflichtung nach 807 ZPO erstreckt sich auch auf künftige Forderungen des Schuldners 7/ Forderungskauf Wenn der Gläubiger insolvent wird 5/11 87 Forderungsvollstreckung Eigengeld Strafgefangener: So pfänden Sie rechtssicher 1/11 16 Firmendirektversicherung: Künftige Ansprüche sind pfändbar 2/11 29 Pfändungsschutz bei Altersrenten betrifft nicht Beiträge in der Ansparphase 8/ Pfändungsschutz für Ansprüche aus privater Rentenversicherung: Das ist zu beachten 5/11 74 Vergütungsansprüche 6/11 92 Konto 8/ Formerfordernis Keine eigenhändige Unterschrift bei PfÜB-Antrag 10/ Freibeträge Abschaffung der Pfändungsfreigrenzen geplant 3/11 50 Einzelfall: Reduzierung von Pauschbeträgen auf tatsächlichen Unterhalt 1/11 2 Erhöhung des Pfändungsfreibeträge zum / Gesetzliche Unterhaltspflichten bei Bemessung des Pfändungsfreibetrags voll zu berücksichtigen 1/11 13 Pfändungsfreigrenzen: Vorsicht bei Altbeschlüssen 8/ P-Konto: Das ist ab zu beachten 12/ P-Konto: Monatsanfangsproblem gesetzliche Regelungslücke? 2/11 32 Freistellungsansprüche So vollstrecken Sie den Anspruch auf Freistellung 5/11 82 G Gebühren nach VV 2300 bei Tätigkeit vor Erhebung der Vollstreckungsabwehrklage 5/11 76 Anwaltliche Vergütung für Abwehr einer Zwangsvollstreckung 2/11 22 Erfolgreiche Abmahnung gegen P-Konto-Gebühren 3/11 37 Erstattung von Vollstreckungskosten bei vorläufig vollstreckbarem Urteil 12/ drastisch teurer werden 6/ Mehrere vorläufige Zahlungsverbote lösen Anwaltsgebühren mehrfach aus 11/ Rückschlag bei Rechtsanwaltsvergütung in der Zwangsvollstreckung 7/ Titulierung künftiger Kontoführungskosten als Nebenkosten 9/ berechnen 9/ Weitere Verfahrensgebühr für Vollstreckungsantrag nach Vollstreckungsankündigung? 9/ Gegenstandswert Rückschlag bei Rechtsanwaltsvergütung in der Zwangsvollstreckung 7/ berechnen 9/ Gehaltspfändung siehe Lohnansprüche Geldentschädigungsanspruch Strafgefangener ist unpfändbar 9/ Geldstrafe Insolvenz: Gläubiger können vom Schuldner gezahlte Geldstrafen zurückverlangen 3/11 41 Genossenschaft Insolvenz: Auseinandersetzungsguthaben von Genossenschaftsanteilen 5/11 80 Gerichtsvollzieher trifft gegenüber Gläubiger eine Vermögensbetreuungspflicht 5/11 79 Eidesstattliche Versicherung: Was darf der Gläubiger fragen? 11/ drastisch teurer werden 6/ Gerichtsvollzieher-Vollstreckung: Pfändungsverbot für Pkw eines gehbehinderten Schuldners 12/ Geschäftsbesorgungsvertrag Inkassomandate: Das ist bei einer Insolvenz des Gläubigers zu beachten 4/11 61 Geschäftsgebühr Anwaltliche Vergütung für Abwehr einer Zwangsvollstreckung 2/ Vollstreckung effektiv

5 Gebühr nach VV 2300 bei Tätigkeit vor Erhebung der Vollstreckungsabwehrklage 5/11 76 Gesellschafterwechsel Anordnung der Immobiliarvollstreckung bei Gesellschafterwechsel einer BGB-Gesellschaft 4/11 68 Gläubigerausschuss ABC der wichtigsten insolvenzrechtlichen Begriffe 1/11 10 Gläubigerbenachteiligung Insolvenz-Anfechtung: Das ist zu beachten 11/ Gläubigerversammlung ABC der wichtigsten insolvenzrechtlichen Begriffe 1/11 10 GmbH Geringwertige Titel bei Gesellschaften trotz Zahlungsproblemen erfolgreich beitreiben 9/ Grundbuch Anordnung der Immobiliarvollstreckung bei Gesellschafterwechsel einer BGB-Gesellschaft 4/11 68 Ansprüche aus Vorkaufsrecht pfänden 1/11 9 Grundbucheinsicht: OLG Schleswig restriktiv 3/11 37 Immobiliarvollstreckung: Voraussetzungen der Vollstreckung in ein Nießbrauchsrecht an einem Grundstück 4/11 64 So vollstrecken Sie in Miterbenanteile 11/ Grundschuld Teilungsversteigerung: Ehegatte muss Ersteher-Ehegatten auf Duldung der Vollstreckung verklagen 2/11 26 H Haftstrafe Insolvenz: Gläubiger können vom Schuldner gezahlte Geldstrafen zurückverlangen 3/11 42 Haftung Informationsschreiben: BGH zur Vorsatzanfechtung So vermeiden Sie Regressfallen 11/ der Vollstreckung 11/ Pflicht des Drittschuldners zur Erstattung außergerichtlicher Kosten des Gläubigeranwalts 3/11 38 Hartz IV Das bedeutet der Hartz-IV- Kompromiss für Delikts- und Unterhaltsgläubiger 4/11 56 Hausgeld Herausgabevollstreckung Immobiliarvollstreckung: Herausgabevollstreckung aufgrund Zwangsverwaltungs-Anordnungsbeschlusses 7/ Hinterbliebenenleistungen Pfändungsschutz für Ansprüche aus privater Rentenversicherung: Das ist zu beachten 5/11 74 Hinterlegung drastisch teurer werden 6/ Honorarforderungen Auskunftsverpflichtung nach 807 ZPO erstreckt sich auch auf künftige Forderungen des Schuldners 7/ Vergütungsansprüche 6/11 92 I Immobiliarvollstreckung Anordnung der Immobiliarvollstreckung bei Gesellschafterwechsel einer BGB-Gesellschaft 4/11 68 Betriebsübergang bei Zwangsverwaltung 10/ Das müssen Sie bei den Kosten der Rechtsverfolgung beachten 3/11 48 Fehlerhafte Angaben über Versteigerungsobjekt in Terminsbestimmung 1/11 7 Herausgabevollstreckung aufgrund Zwangsverwaltungs- Anordnungsbeschlusses 7/ Schneller Zugriff bei der Zwangsverwaltung durch rechtzeitige Information des Mieters/Pächters 7/ So beantragen Sie als Zwangsverwalter vereinfacht vorschussweise Ihre Vergütung 8/ Voraussetzungen der Vollstreckung in ein Nießbrauchsrecht an einem Grundstück 4/11 64 Immobilien Ansprüche aus Vorkaufsrecht pfänden 1/11 9 Eidesstattliche Versicherung durch Verwalter der Wohnungseigentümer- Gemeinschaft möglich 2/11 24 Vollstreckung effektiv 5

6 Eigentümergemeinschaft kann Mietnebenkosten des Mieters eines Eigentümers pfänden 4/11 55 Grundbucheinsicht: OLG Schleswig restriktiv 3/11 37 Insolvenz: Auseinandersetzungsguthaben von Genossenschaftsanteilen 5/11 80 So vollstrecken Sie in Miterbenanteile 11/ Teilungsversteigerung: Ehegatte muss Ersteher-Ehegatten auf Duldung der Vollstreckung verklagen 2/11 26 Inhaftierte Schuldner Eigengeld Strafgefangener: So pfänden Sie rechtssicher 1/11 16 Geldentschädigungsanspruch Strafgefangener ist unpfändbar 9/ Inkassomandate Das ist bei einer Insolvenz des Gläubigers zu beachten 4/11 61 Wenn der Gläubiger insolvent wird 5/11 85 Inkassounternehmen Insolvenz: Was dürfen Inkassounternehmen? 6/11 91 Insolvenz ABC der wichtigsten insolvenzrechtlichen Begriffe 1/11 10 Auch die Einkünfte eines selbstständigen Schuldners unterliegen der Insolvenzmasse 12/ Auseinandersetzungsguthaben von Genossenschaftsanteilen 5/11 80 Auslösung der Rückschlagsperre durch unzulässigen Eröffnungsantrag 12/ BGH schützt frühzeitigen Pfändungsgläubiger 6/11 99 BGH zur Insolvenz eines selbstständigen Schuldners 1/11 17 Deliktsanspruch unterliegt nicht der Verjährung 3/11 39 Deliktsforderung: Das ist beim Widerspruch des Schuldners zu beachten 5/11 84 Freigabe des Schuldnervermögens aus selbstständiger Tätigkeit 12/ Gläubiger können vom Schuldner gezahlte Geldstrafen zurückverlangen 3/11 41 Informationsschreiben: BGH zur Vorsatzanfechtung So vermeiden Sie Regressfallen 11/ Inkassomandate: Das ist bei einer Insolvenz des Gläubigers zu beachten 4/11 61 Insolvenzanfechtung: BGH beschert Gläubigern Albträume 9/ Insolvenz-Anfechtung: Das ist zu beachten 11/ der Vollstreckung 11/ Rangvorteil 8/ Vorliegen einer vorsätzlich unerlaubten Handlung bestimmt sich nach materiellem Recht 12/ Was dürfen Inkassounternehmen? 6/11 91 Wenn der Gläubiger insolvent wird 5/11 85 Insolvenzmasse 1/11 11 Insolvenzordnung Änderungen beachten 2/11 20 Insolvenzplan 1/11 12 Insolvenzverschleppung 1/11 12 Irreführung Immobiliarversteigerung: Fehlerhafte Angaben über Versteigerungsobjekt in Terminsbestimmung 1/11 7 K Kapitalgesellschaft Geringwertige Titel bei Gesellschaften trotz Zahlungsproblemen erfolgreich beitreiben 9/ Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung Vergütungsansprüche 6/11 92 Kindergeld Reform der Kontopfändung: Wegfall des Übergangsrechts zum Jahreswechsel 12/ Klageerhebung Gebühr nach VV 2300 bei Tätigkeit vor Erhebung der Vollstreckungsabwehrklage 5/11 76 Teilungsversteigerung: Ehegatte muss Ersteher-Ehegatten auf Duldung der Vollstreckung verklagen 2/11 26 Klauselerteilung Keine Einwendungen des Schuldners gegen die Klauselerteilung im Erinnerungsverfahren 4/11 55 Kleinforderungen Beitreibungsaufträge richtig absichern 10/ Geringwertige Titel bei Gesellschaften trotz Zahlungsproblemen erfolgreich beitreiben 9/ Kontoführungsgebühren Titulierung künftiger Kontoführungskosten als Nebenkosten 9/ Kontopfändung Beamtenrechtliche Beihilfeansprüche: So pfänden Sie richtig 9/ Diese Einwendungen des Schuldners gegen die Kontopfändung greifen nicht 3/ Vollstreckung effektiv

7 Erfolgreiche Abmahnung gegen P-Konto-Gebühren 3/11 37 Erhöhung des Pfändungsfreibeträge zum / Monatsanfangsproblem: Lösung durch Änderung des Auszahlungsschutzes in Sicht? 4/11 58 PayPal-Konto: Pfändungsanträge ergänzen 10/ Bankverbindung 7/ P-Konto: Das ist ab zu beachten 12/ P-Konto: Gesetzesänderung in Kraft getreten 2/11 35 P-Konto: Gesetzliche Lösung zum Monatsanfangsproblem 10/ P-Konto: Keine Rückwirkung bei Umstellung eines Girokontos 10/ P-Konto: Monatsanfangsproblem gesetzliche Regelungslücke? 2/11 32 P-Konto: Schutzantrag erfordert stets Pfändung 10/ Reform: Wegfall des Übergangsrechts zum Jahreswechsel 12/ Konto 8/ Kosten Auskunftskosten sind notwendige Kosten 6/11 91 drastisch teurer werden 6/ Immobiliarvollstreckung: Das müssen Sie bei den Kosten der Rechtsverfolgung beachten 3/11 48 Privilegierung bei Deliktsansprüchen betrifft auch Zins- und Kostenansprüche 6/ Titulierung künftiger Kontoführungskosten als Nebenkosten 9/ Kostenerstattung Erstattung von Vollstreckungskosten bei vorläufig vollstreckbarem Urteil 12/ Kleinforderungen: Beitreibungsaufträge richtig absichern 10/ Kosten zur Abwendung der Zwangsvollstreckung nach Aufhebung eines Vollstreckungsbescheids 12/ Mehrere vorläufige Zahlungsverbote lösen Anwaltsgebühren mehrfach aus 11/ Pflicht des Drittschuldners zur Erstattung außergerichtlicher Kosten des Gläubigeranwalts 3/11 38 Vorliegen einer vorsätzlich unerlaubten Handlung bestimmt sich nach materiellem Recht 12/ Kostenfestsetzung berechnen 9/ WEG: Beteiligung aller Kostengläubiger im Festsetzungsverfahren 10/ Weitere Verfahrensgebühr für Vollstreckungsantrag nach Vollstreckungsankündigung? 9/ Kraftfahrzeug Gerichtsvollzieher-Vollstreckung: Pfändungsverbot für Pkw eines gehbehinderten Schuldners 12/ Zulässigkeit einer Austauschpfändung bei einem unpfändbaren Kraftfahrzeug 10/ Kroatien Ansprüche in Kroatien verfolgen 5/11 73 L Lebensversicherung Firmendirektversicherung: Künftige Ansprüche sind pfändbar 2/11 29 Pfändungsschutz bei Altersrenten betrifft nicht Beiträge in der Ansparphase 8/ Lohnansprüche siehe auch Einkommen Einzelfall: Reduzierung von Pauschbeträgen auf tatsächlichen Unterhalt 1/11 2 Erhöhung des Pfändungsfreibeträge zum / Erholungsbeihilfe ist pfändbar 12/ Lohnabtretung: Stille Zession vs. Lohnpfändung Das ist zu beachten 10/ Pfändungsfreigrenzen: Vorsicht bei Altbeschlüssen 8/ P-Konto: Gesetzliche Lösung zum Monatsanfangsproblem 10/ P-Konto: Monatsanfangsproblem gesetzliche Regelungslücke? 2/11 32 Luxemburg Konto 8/ M Mahnverfahren Mehrbedarf Abschaffung der Pfändungsfreigrenzen geplant 3/11 51 Vollstreckung effektiv 7

8 Mieteinnahmen Mieter Erinnerung des Untermieters gegen die Anordnung der Zwangsverwaltung 10/ Mieterschutz Immobiliarvollstreckung: Schneller Zugriff bei der Zwangsverwaltung durch rechtzeitige Information des Mieters/Pächters 7/ Miethöchstbetrag Abschaffung der Pfändungsfreigrenzen geplant 3/11 50 Mietnebenkosten Eigentümergemeinschaft kann Mietnebenkosten des Mieters eines Eigentümers pfänden 4/11 55 Mietrechtsänderungsgesetz wirkt sich auf die Vollstreckung aus 11/ Miterbenanteile Mobiliarvollstreckung Monatsanfangsproblem Lösung durch Änderung des Auszahlungsschutzes in Sicht? 4/11 58 P-Konto Gesetzliche Regelungslücke? 2/11 32 P-Konto: Gesetzliche Lösung zum Monatsanfangsproblem 10/ N Nachbesserung Eidesstattliche Versicherung: Versehentlich unzutreffende Angaben zum Drittschuldner rechtfertigen Nachbesserung 6/11 96 Eidesstattliche Versicherung: Was darf der Gläubiger fragen? 11/ Nachlassvollstreckung Auswirkungen der beschränkten Erbenhaftung in der Vollstreckung 11/ Wenn nicht klar ist, ob der Schuldner noch lebt 12/ Namensänderung in der Vollstreckung 10/ Naturalleistungen Neue Sachbezugswerte beachten 1/11 1 Nießbrauch Immobiliarvollstreckung: Voraussetzungen der Vollstreckung in ein Nießbrauchsrecht an einem Grundstück 4/11 64 Notgeschäftsführung Inkassomandate: Das ist bei einer Insolvenz des Gläubigers zu beachten 4/11 62 P Pachteinnahmen Parteiidentität Namensänderung in der Vollstreckung 10/ PayPal-Konto Pfändungsanträge ergänzen 10/ Konto 8/ Pfändung von Miet- und Ansprüche aus Vorkaufsrecht pfänden 1/11 9 Erholungsbeihilfe ist pfändbar 12/ Keine eigenhändige Unterschrift bei PfÜB-Antrag 10/ Lohnabtretung: Stille Zession vs. Lohnpfändung Das ist zu beachten 10/ Pfändungspfandrecht Insolvenz: BGH schützt frühzeitigen Pfändungsgläubiger 6/11 99 Pfändungsschutz bei Altersrenten betrifft nicht Beiträge in der Ansparphase 8/ für Ansprüche aus privater Rentenversicherung: Das ist zu beachten 5/11 74 Abschaffung der Pfändungsfreigrenzen geplant 3/11 50 Beamtenrechtliche Beihilfeansprüche: So pfänden Sie richtig 9/ Diese Einwendungen des Schuldners gegen die Kontopfändung greifen nicht 3/11 38 Erfolgreiche Abmahnung gegen P-Konto-Gebühren 3/11 37 Erhöhung des Pfändungsfreibeträge zum / Firmendirektversicherung: Künftige Ansprüche sind pfändbar 2/11 29 Geldentschädigungsanspruch Strafgefangener ist unpfändbar 9/ Gerichtsvollzieher-Vollstreckung: Pfändungsverbot für Pkw eines gehbehinderten Schuldners 12/ Monatsanfangsproblem: Lösung durch Änderung des Auszahlungsschutzes in Sicht? 4/ Vollstreckung effektiv

9 Bankverbindung 7/ Pfändungsfreigrenzen: Vorsicht bei Altbeschlüssen 8/ P-Konto: Das ist ab zu beachten 12/ P-Konto: Gesetzesänderung in Kraft getreten 2/11 35 P-Konto: Gesetzliche Lösung zum Monatsanfangsproblem 10/ P-Konto: Keine Rückwirkung bei Umstellung eines Girokontos 10/ P-Konto: Monatsanfangsproblem gesetzliche Regelungslücke? 2/11 32 P-Konto: Schutzantrag erfordert stets Pfändung 10/ Reform der Kontopfändung: Wegfall des Übergangsrechts zum Jahreswechsel 12/ Reform in greifbarer Nähe 2/11 28 Regelsätze sind bei Deliktsforderungen unpfändbar 3/11 43 Zulässigkeit einer Austauschpfändung bei einem unpfändbaren Kraftfahrzeug 10/ R Ratenzahlungen drastisch teurer werden 6/ Räumung Mietrechtsänderungsgesetz wirkt sich auf die Vollstreckung aus 11/ Vollstreckungsschutz: Wiederholte vorläufige Einstellung bei Selbstmordgefahr des Schuldners 8/ Rechtspfleger Zwangsversteigerung: Rechtspfleger muss über Altlasten aufklären 2/11 25 Rechtsschutz Änderungen der InsO beachten 2/11 21 Erinnerung des Untermieters gegen die Anordnung der Zwangsverwaltung 10/ Renten Pfändungsschutz bei Altersrenten betrifft nicht Beiträge in der Ansparphase 8/ Rentenversicherung Insolvenz: BGH schützt frühzeitigen Pfändungsgläubiger 6/11 99 Bankverbindung 7/ Pfändungsschutz für Ansprüche aus privater Rentenversicherung: Das ist zu beachten 5/11 74 Restschuldbefreiung Insolvenz: BGH schützt frühzeitigen Pfändungsgläubiger 6/11 99 Insolvenz: Deliktsanspruch unterliegt nicht der Verjährung 3/11 39 Vorliegen einer vorsätzlich unerlaubten Handlung bestimmt sich nach materiellem Recht 12/ Rückschlagsperre Auslösung durch unzulässigen Eröffnungsantrag 12/ Rückwirkung P-Konto: Keine Rückwirkung bei Umstellung eines Girokontos 10/ S Sachbezugswerte Änderungen zum /11 1 Schadenersatz siehe Haftung Scheck, Weiterleitung drastisch teurer werden 6/ Schriftsatz Wie muss die anwaltliche Beglaubigung von Schriftstücken aussehen? 3/11 46 SCHUFA P-Konto: Gesetzesänderung in Kraft getreten 2/11 35 Schuldenbereinigungsverfahren Auslösung der Rückschlagsperre durch unzulässigen Eröffnungsantrag 12/ Schutzantrag P-Konto: Schutzantrag erfordert stets Pfändung 10/ Schweigepflicht, ärztliche Auskunftsverpflichtung nach 807 ZPO erstreckt sich auch auf künftige Forderungen des Schuldners 7/ Selbstständige Auch die Einkünfte eines selbstständigen Schuldners unterliegen der Insolvenzmasse 12/ BGH zur Insolvenz eines selbstständigen Schuldners 1/11 17 Freigabe des Schuldnervermögens aus selbstständiger Tätigkeit 12/ Sozialleistungen Das bedeutet der Hartz-IV- Kompromiss für Delikts- und Unterhaltsgläubiger 4/11 56 Diese Einwendungen des Schuldners gegen die Kontopfändung greifen nicht 3/11 38 P-Konto: Das ist ab zu beachten 12/ Reform der Kontopfändung: Wegfall des Übergangsrechts zum Jahreswechsel 12/ Regelsätze sind bei Deliktsforderungen unpfändbar 3/11 44 Sozialversicherung Änderungen der InsO beachten 2/11 21 Vollstreckung effektiv 9

10 Pfändungsschutz bei Altersrenten betrifft nicht Beiträge in der Ansparphase 8/ Steuerschulden Änderungen der InsO beachten 2/11 21 Strafgefangene Eigengeld Strafgefangener: So pfänden Sie rechtssicher 1/11 16 Geldentschädigungsanspruch Strafgefangener ist unpfändbar 9/ Streitwert Rückschlag bei Rechtsanwaltsvergütung in der Zwangsvollstreckung 7/ berechnen 9/ Suizidgefahr Vollstreckungsschutz: Wiederholte vorläufige Einstellung bei Selbstmordgefahr des Schuldners 8/ T Teilungsversteigerung Ehegatte muss Ersteher-Ehegatten auf Duldung der Vollstreckung verklagen 2/11 26 So vollstrecken Sie in Miterbenanteile 11/ Terminsbestimmung Immobiliarversteigerung: Fehlerhafte Angaben über Versteigerungsobjekt in Terminsbestimmung 1/11 7 Terminsgebühr berechnen 9/ Titel, geringwertige bei Gesellschaften trotz Zahlungsproblemen erfolgreich beitreiben 9/ Kleinforderungen: Beitreibungsaufträge richtig absichern 10/ Titel, Verlust Erneute vollstreckbare Ausfertigung trotz Zahlungsbehauptung des Schuldners 1/11 4 Titelberichtigung von einzelnen Eigentümern auf die Wohnungseigentümergemeinschaft Titelerwerb Immobiliarvollstreckung: Das müssen Sie bei den Kosten der Rechtsverfolgung beachten 3/11 48 Treuhand, fiduziarische Wenn der Gläubiger insolvent wird 5/11 86 Treuhandverhältnis PayPal-Konto: Pfändungsanträge ergänzen 10/ Türkei Ansprüche in der Türkei verfolgen 5/11 73 U Umgangsrechtsentscheidung Vollstreckung nach altem Recht Belehrung nach neuem Recht 11/ Unerlaubte Handlung Vorliegen einer vorsätzlich unerlaubten Handlung bestimmt sich nach materiellem Recht 12/ Unpfändbarkeit siehe Pfändungsschutz Unterhalt Abschaffung der Pfändungsfreigrenzen geplant 3/11 51 Das bedeutet der Hartz-IV- Kompromiss für Delikts- und Unterhaltsgläubiger 4/11 56 Einzelfall: Reduzierung von Pauschbeträgen auf tatsächlichen Unterhalt 1/11 2 Gesetzliche Unterhaltspflichten bei Bemessung des Pfändungsfreibetrags voll zu berücksichtigen 1/11 13 Bankverbindung 7/ Unterhalt, notwendiger Regelsätze sind bei Deliktsforderungen unpfändbar 3/11 44 Unterlassung Insolvenzanfechtung: BGH beschert Gläubigern Albträume 9/ Unterschrift Keine eigenhändige Unterschrift bei PfÜB-Antrag 10/ Urkundenherausgabe Immobiliarvollstreckung: Herausgabevollstreckung aufgrund Zwangsverwaltungs-Anordnungsbeschlusses 7/ V Verfahrensbeschleunigung Vollstreckbarerklärung nach EuGVVO: Nur unstreitige oder rechtskräftige Einwendungen 4/11 55 Verfahrensgebühr Anwaltliche Vergütung für Abwehr einer Zwangsvollstreckung 2/11 22 Gebühr nach VV 2300 bei Tätigkeit vor Erhebung der Vollstreckungsabwehrklage 5/11 76 berechnen 9/ Weitere Verfahrensgebühr für Vollstreckungsantrag nach Vollstreckungsankündigung? 9/ Vollstreckung effektiv

11 Verfahrensvereinfachung Vergleich Tücken beim gerichtlichen Vergleich 11/ Vergütung Anwaltliche Vergütung für Abwehr einer Zwangsvollstreckung 2/11 22 Gebühr nach VV 2300 bei Tätigkeit vor Erhebung der Vollstreckungsabwehrklage 5/11 76 Mehrere vorläufige Zahlungsverbote lösen Anwaltsgebühren mehrfach aus 11/ Rückschlag bei Rechtsanwaltsvergütung in der Zwangsvollstreckung 7/ So beantragen Sie als Zwangsverwalter vereinfacht vorschussweise Ihre Vergütung 8/ berechnen 9/ Weitere Verfahrensgebühr für Vollstreckungsantrag nach Vollstreckungsankündigung? 9/ Wenn der Gläubiger insolvent wird 5/11 86 Verjährung Insolvenz: Deliktsanspruch unterliegt nicht der Verjährung 3/11 39 Vermögensbetreuung Gerichtsvollzieher trifft gegenüber Gläubiger eine Vermögensbetreuungspflicht 5/11 79 Vermögensverzeichnis Eidesstattliche Versicherung: Versehentlich unzutreffende Angaben zum Drittschuldner rechtfertigen Nachbesserung 6/11 96 Eidesstattliche Versicherung: Was darf der Gläubiger fragen? 11/ Versäumnisurteil Privilegierung bei Deliktsansprüchen betrifft auch Zins- und Kostenansprüche 6/ Verschweigungseinrede der Vollstreckung 11/ Versorgungsanwartschaft Firmendirektversicherung: Künftige Ansprüche sind pfändbar 2/11 29 Versteigerung Immobiliarversteigerung: Fehlerhafte Angaben über Versteigerungsobjekt in Terminsbestimmung 1/11 7 Immobiliarvollstreckung: Das müssen Sie bei den Kosten der Rechtsverfolgung beachten 3/11 48 Rechtspfleger muss über Altlasten aufklären 2/11 25 berechnen 9/ Vertretbare Handlung So vollstrecken Sie den Anspruch auf Freistellung 5/11 82 Verwalter Eidesstattliche Versicherung durch Verwalter der Wohnungseigentümer- Gemeinschaft möglich 2/11 24 Immobiliarvollstreckung: Voraussetzungen der Vollstreckung in ein Nießbrauchsrecht an einem Grundstück 4/11 64 Vollstreckbarerklärung nach EuGVVO: Nur unstreitige oder rechtskräftige Einwendungen 4/11 55 Vollstreckungsabwehr Anwaltliche Vergütung für Abwehr einer Zwangsvollstreckung 2/11 22 Gebühr nach VV 2300 bei Tätigkeit vor Erhebung der Vollstreckungsabwehrklage 5/11 76 Vollstreckungsantrag Weitere Verfahrensgebühr für Vollstreckungsantrag nach Vollstreckungsankündigung? 9/ Vollstreckungsbescheid Kosten zur Abwendung der Zwangsvollstreckung nach Aufhebung eines Vollstreckungsbescheids 12/ Vollstreckungserinnerung Keine Einwendungen des Schuldners gegen die Klauselerteilung im Erinnerungsverfahren 4/11 55 Vollstreckungsprivileg Insolvenz: Deliktsanspruch unterliegt nicht der Verjährung 3/11 39 Privilegierung bei Deliktsansprüchen betrifft auch Zins- und Kostenansprüche 6/ Vollstreckungsschutz siehe auch Pfändungsschutz Insolvenz: Auseinandersetzungsguthaben von Genossenschaftsanteilen 5/11 80 Wiederholte vorläufige Einstellung bei Selbstmordgefahr des Schuldners 8/ Vollstreckungstitel Erneute vollstreckbare Ausfertigung trotz Zahlungsbehauptung des Schuldners 1/11 4 Vollstreckung effektiv 11

12 Immobiliarvollstreckung: Das müssen Sie bei den Kosten der Rechtsverfolgung beachten 3/11 48 Namensänderung in der Vollstreckung 10/ Titulierung künftiger Kontoführungskosten als Nebenkosten 9/ Vollstreckungstitel, europäischer Konto 8/ Vollstreckungsverfahren der Vollstreckung 11/ Tücken beim gerichtlichen Vergleich 11/ Umgangsrechtsentscheidung: Vollstreckung nach altem Recht Belehrung nach neuem Recht 11/ Vorkaufsrecht Ansprüche aus Vorkaufsrecht pfänden 1/11 9 Vorpfändung Mehrere vorläufige Zahlungsverbote lösen Anwaltsgebühren mehrfach aus 11/ Vorsatzanfechtung Informationsschreiben: BGH zur Vorsatzanfechtung So vermeiden Sie Regressfallen 11/ Insolvenzanfechtung: BGH beschert Gläubigern Albträume 9/ Insolvenz-Anfechtung: Das ist zu beachten 11/ Vorschuss So beantragen Sie als Zwangsverwalter vereinfacht vorschussweise Ihre Vergütung 8/ W Widerspruch Insolvenz: Deliktsforderung Das ist beim Widerspruch des Schuldners zu beachten 5/11 84 Z Zahlungsmoratorium Monatsanfangsproblem: Lösung durch Änderung des Auszahlungsschutzes in Sicht? 4/11 58 Reform der Kontopfändung: Wegfall des Übergangsrechts zum Jahreswechsel 12/ Zahlungsverbot Immobiliarvollstreckung: Schneller Zugriff bei der Zwangsverwaltung durch rechtzeitige Information des Mieters/Pächters 7/ Mehrere vorläufige Zahlungsverbote lösen Anwaltsgebühren mehrfach aus 11/ Zession Lohnabtretung: Stille Zession vs. Lohnpfändung Das ist zu beachten 10/ Zinsen Basiszins zum weiterhin unverändert 2/11 19 Basiszins zum geändert 8/ Privilegierung bei Deliktsansprüchen betrifft auch Zins- und Kostenansprüche 6/ Zuschlag Immobiliarversteigerung: Fehlerhafte Angaben über Versteigerungsobjekt in Terminsbestimmung 1/11 7 Zustellung Immobiliarvollstreckung: Schneller Zugriff bei der Zwangsverwaltung durch rechtzeitige Information des Mieters/Pächters 7/ Zwangsverwaltung Anordnung der Immobiliarvollstreckung bei Gesellschafterwechsel einer BGB-Gesellschaft 4/11 68 Erinnerung des Untermieters gegen die Anordnung der Zwangsverwaltung 10/ Immobiliarvollstreckung: Betriebsübergang bei Zwangsverwaltung 10/ Immobiliarvollstreckung: Herausgabevollstreckung aufgrund Zwangsverwaltungs-Anordnungsbeschlusses 7/ Immobiliarvollstreckung: Schneller Zugriff bei der Zwangsverwaltung durch rechtzeitige Information des Mieters/Pächters 7/ So beantragen Sie als Zwangsverwalter vereinfacht vorschussweise Ihre Vergütung 8/ Zweitinsolvenzverfahren Freigabe des Schuldnervermögens aus selbstständiger Tätigkeit 12/ Vollstreckung effektiv

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