Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

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1 Protokoll zur 1. ordentlichen Sitzung der Universitätsvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der TU-Wien am , um 09:00 Uhr im Fachgruppenraum Physik, 1040 Wien, Wiedner Hauptstraße 8-10, 1.Stock, gelber Bereich. Tagesordnung 1.) Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 2.) Genehmigung der Tagesordnung 3.) Genehmigung des Protokolls der konstituierenden UV-Sitzung vom ) Genehmigung des Protokolls der 10. UV-Sitzung vom ) Finanzausschuss 6.) Wahl der ReferentInnen 7.) Anträge der 10. UV-Sitzung 8.) Satzungsänderung 9.) Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 10.) Berichte der Vorsitzenden 11.) Allfälliges TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende der HTU, Robert Jarczyk, begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 09:04 Uhr. Weiters stellt Robert Jarczyk die ordnungsgemäße Einladung und Anwesenheit folgender Mandatare/innen fest. Die Anwesenheitsliste ist dem Protokoll angehängt. Es sind 16 von 17 Mandatare/innen anwesend, die Beschlussfähigkeit während der Sitzung ist gegeben. Die Einladung erging an alle MandatarInnen. Michael Pürmayr beantragt Rederecht für Daniela Markova. (siehe Anhang 2) 09:08 Michael Böhm kommt.

2 TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung Robert Jarczyk gibt bekannt, dass noch zwei Tagesordnungspunkte in die Tagesordnung aufgenommen wurden. TOP 9 Barrierefreiheit und TOP 10 Raumreservierung. Robert Jarczyk stellt den Antrag, auf Bitte des Vorsitzenden der Fakultätsvertretung Architektur und Raumplanung Andreas Bernögger als TOP 12 in die Tagesordnung aufzunehmen. Tobias Fellinger stellt den Antrag TOP 10 Berichte der Vorsitzenden vor TOP 6 Finanzausschuss zu verschieben. Michael Pürmayr stellt den Antrag TOP 11 Satzungsänderung nach TOP 5 Berichte der Vorsitzenden zu schieben. (siehe Anhang 3)

3 Die Tagesordnung lautet nun wie folgt: Tagesordnung 1.) Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 2.) Genehmigung der Tagesordnung 3.) Genehmigung des Protokolls der konstituierenden UV-Sitzung vom ) Genehmigung des Protokolls der 10. UV-Sitzung vom ) Berichte der Vorsitzenden 6.) Finanzausschuss 7.) Wahl der ReferentInnen 8.) Anträge der 10. UV-Sitzung 9.) Barrierefreiheit 10.) Raumreservierung 11.) Satzungsänderung 12.) Fakultätsvertretung Architektur und Raumplanung 13.) Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden 14.) Allfälliges TOP 3 Genehmigung des Protokolls der konstituierenden UV-Sitzung vom Wortmeldung Michael Pürmayr: In der konstituierenden Sitzung wurden von den MandatarInnen der TU*basis folgende ErsatzmandatarInnen nominiert: Michael Pürmayr --> Bokan Mohammad Assad Hans-Jörg Schurr --> Daniela Markova Martina Soi Gunelas --> Gawan Weber (Michael Pürmayr, TU*basis) Antrag Michael Pürmayr (siehe Anhang 4). Norbert Holzinger merkt an, dass auf Seite 2 ein Name falsch geschrieben wurde, TOP 4 ein Formfehler und TOP 7 ein Rechtschreibfehler zu finden ist, mit der Bitte um Korrektur. Antrag auf Änderungen im Protokoll.

4 TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 10. UV-Sitzung vom Robert Jarczyk erklärt, dass die Anhänge zum Protokoll vergessen wurden mitzuschicken. Sie wurden jedoch nachträglich per ausgesendet. Des Weiteren wurden bei TOP 9 zwei Fehler gefunden. Diese wurden bereits korrigiert. TOP 5 Berichte der Vorsitzenden Robert Jarczyk berichtet was alles passiert ist und was gemacht wurde, seitdem das neue Vorsitzteam im Amt ist. - Gespräche mit O.Univ.Prof.Dipl.-Ing.Dr.techn. Adalbert Prechtl, O.Univ.Prof.Dipl.-Ing. Dr.techn. Sabine Seidler, Mag.iur. Anna Andrea Steiger, Amtsdir. Reg.Rat Gerald Hodecek - Inskriptionsberatung - Tätigkeitsberichte (diese lagen im Sekretariat zur Einsicht auf) - Es wurde eine Arbeitsgruppe für Barrierefreiheit gegründet, Termine folgen - Es wurden Quality Audit Gruppen gegründet - Neue Referenten und Mitarbeiter wurden eingestellt - Es wurde für November die ZAPF (Zusammenkunft aller Physik Fachschaften) an der TU Wien organisiert - Arbeitsgruppe Satzung - Senat wurde konstituiert - Neue Studienkommissionen - UV Sitzung wurde durch Social Media und Wegweiser angekündigt. Nächste Sitzung wird auch über die TU Screens angekündigt werden Michael Pürmayr stellt einen Antrag (siehe Anhang 5). Abstimmung Antrag Michael Pürmayr, Tätigkeitsberichte.

5 TOP 6 Finanzauschuss Robert Jarczyk erklärt, dass im Finanzausschuss alle Ausgaben über 7000 behandelt werden. Der Finanzausschuss besteht aus fünf Personen. Einem Vorsitzenden, drei Personen der Fachschaftsliste und eine Person der TU Basis. Robert Jarczyk stellt den Antrag auf Abstimmung der soeben genannten Mandatsverteilung Antrag angenommen. Michael Böhm stellt einen Gegenantrag auf Mandatsverteilung (siehe Anhang 6). Sitzungsunterbrechung von 09:36 bis 09:46 TOP 7 Wahl der ReferentInnen Robert Jarczyk gibt den zukünftigen ReferentInnen die Möglichkeit sich kurz vorzustellen, da einige von ihnen anwesend sind. Die anwesenden MandatarInnen haben außerdem die Möglichkeit ihnen Fragen über ihre Bewerbung und den Ablauf ihrer Tätigkeiten zu stellen. Die Wahlergebnisse sind im Anhang (siehe Anhang 7) zu finden. Sitzungsunterbrechung von 10:20 bis 10:28.

6 Wortmeldung Michael Pürmayr: Ich gratuliere allen neu gewählten ReferentInnen zu ihrer Wahl. Besonders natürlich dem Frauenreferat zum einstimmigen Votum. Weiters möchte ich alle KandidatInnen, die nicht gewählt wurden auffordern, sich dennoch in den Referaten einzubringen und aktiv zu sein, sofern dies auf der persönlichen Ebene mit den neuen ReferentInnen möglich ist. Es waren auch bei den KandidatInnen die nicht gewählt wurden interessante Bewerbungen dabei mit interessanten Ideen. Robert Jarczyk gratuliert allen ReferentInnen und schließt den Tagesordnungspunkt ab. TOP 8 Anträge der 10. UV Sitzung Michael Pürmayr beantragt Rederecht für Bokan Mohammad Assad. (siehe Anhang 8 ) Robert Jarczyk erklärt, dass es sich um die 7 vertagten Anträge der TU*Basis handelt, alle Anträge sind im Anhang zu finden. Robert Jarczyk verliest Antrag 1. (siehe Anhang 9) Bernhard Kratzwald stellt einen Zusatzantrag. (siehe Anhang 10) Michael Pürmayr stellt einen Zusatzantrag. (siehe Anhang 11) Kevin Oczon stellt einen Zusatzantrag. (siehe Anhang 12)

7 Abstimmung Hauptantrag + Zusatzanträge: Wortmeldung Bernhard Kratzwald: Ich möchte gerne die Anwesenden, die den Antrag der TU*Basis abgelehnt haben, bitten das mit einer Wortmeldung zu begründen. Insbesondere nachdem bei der letzten Podiumsdiskussion angekündigt wurde mehr für die Transparenz in der UV zu tun. Norbert Holzinger beantwortet Bernhard Kratzwalds Frage. Wortmeldung Norbert Holzinger: Die UV-Sitzungen werden unter anderem über die Homepage und Social Media angekündigt. Ab der nächsten Sitzung werden diese über die TU Screens angekündigt. Damit erreicht man die Studierenden besser als wenn man Zettel aufhängt, da die Screens überall zu sehen sind. Weiters spart man dadurch Druck und Papierkosten. Wortmeldung Bernhard Kratzwald: In der Wortmeldung von Norbert wurde gesagt die UV Sitzung wurde auf der HTU Homepage angekündigt. Das ist falsch. Ich finde keine solche Ankündigung auf der Homepage. Tobias Fellinger beantragt eine Sitzungsunterbrechung. Sitzungsunterbrechung von 10:44 bis 10:52 Michael Pürmayr stellt einen Antrag bezüglich Druck der Plakate (siehe Anhang 13) Abstimmung Antrag Michael Pürmayr

8 Robert Jarczyk verliest Antrag 2 (siehe Anhang 14) und gibt bekannt, dass vor der Sitzung Wegweiser an den Türen angebracht wurden. Zusatzantrag Michael Pürmayr (siehe Anhang 15) Abstimmung Hauptantrag Tobias Studener bittet den Vorsitz darum einen Antrag hervorzubringen, damit eine Formalisierung vorhanden ist. Antrag Tobias Fellinger (siehe Anhang 16) Abstimmung Antrag Tobias Fellinger Robert Jarczyk verliest Antrag 3 (siehe Anhang 17) Abstimmung Hauptantrag Bernhard Kratzwald fragt, wieso wir einer der wenigen UV Sitzungen in Österreich sind die keinen Audio- und Videostream haben. Michael Pürmayr schließt sich der Frage von Bernhard Kratzwald an. Tobias Fellinger erklärt, dass Audiostreams unverständlich sind, man weiß nicht wer spricht. Für Personen die in der Sitzung nicht anwesend sind und die MandatarInnen nicht kennen,

9 wäre es nicht verständlich. Man müsste sich dann zukünftig jedes Mal mit Namen und Fraktion melden. Die Sitzungen würden sich dann vom Charakter her sehr verändern. Robert Jarczyk verliest Antrag 4 (siehe Anhang 18) Abstimmung Hauptantrag Robert Jarczyk verliest Antrag 5 (siehe Anhang 19) Michael Pürmayr hofft, dass dieser Antrag auf mehr Zustimmung stößt. Abstimmung Hauptantrag Diskussion aller MandatarInnen über die Erhöhung der Transparenz der UV Sitzung. Robert Jarczyk verliest Antrag 6 (siehe Anhang 20) Abstimmung Hauptantrag Sitzungsunterbrechung von 11:40 bis 11:50

10 Transparenz Jahresabschluss Robert Jarczyk verliest Antrag 1 (siehe Anhang 21) Robert Jarczyk möchte gerne nochmals anmerken, dass Jahresabschluss, Jahresvoranschlag, Tätigkeitsberichte und ähnliche auf nur befristete Zeit öffentlich einsehbare Dokumente über Social Media, Homepage etc. angekündigt wurden und diese doppelt so lange zur Einsichtnahme aufgelegen sind. Abstimmung Hauptantrag Robert Jarczyk verliest Antrag 2 (siehe Anhang 22) Bernhard Kratzwald Abänderungsantrag Getreidemarkt (siehe Anhang 23) Michael Pürmayr Ergänzungsantrag (siehe Anhang 24) Abstimmung Hauptantrag Michael Pürmayr Antrag (siehe Anhang 25) Abstimmung Antrag Michael Pürmayr Antrag wird noch einmal abgestimmt, Ergebnis bleibt unverändert

11 Robert Jarczyk verliest Antrag 3 (siehe Anhang 26) Abstimmung Hauptantrag Sitzungsunterbrechung 12:06 12:10 Die Opposition (tu*basis, Vsstö, AG, gras, Julis) bringen einen Vorschlag ein und stellen einen Antrag (siehe Anhang 27). Abstimmung Antrag Opposition Tobias Fellinger Sitzungsunterbrechung 12:11-12:14 Daniel Cenk Rosenfeld stellt einen Zusatzantrag zu dem von eben gestellten Antrag der Opposition (siehe Anhang 28). Abstimmung Zusatzantrag

12 Wortmeldung Tobias Fellinger Die Sitzungen der HTU sind prinzipiell öffentlich. Es ist traurig, dass das Vertrauen der Opposition nicht da ist, dass die Exekutive der HTU die Rechte, die der Opposition zustehen nämlich in der Sitzung Audio- / Videoaufnahmen zu machen, zugesteht. Wortmeldung Philipp Oberhaidinger Da in der letzten Periode von Seiten der Fachschaftsliste TU Strafanzeigen für die Aufzeichnung und Veröffentlichung von Universitätsvertretungssitzungen angedroht wurden, sahen wir uns als Opposition gezwungen, diesen Antrag einzubringen. Wortmeldung Tobias Fellinger Ja, diese Drohung gab es, aber die Mandatarin wurde von der Sitzungsleitung darauf hingewiesen, dass das nicht möglich ist, weil die Sitzung öffentlich ist. Und die Aufnahme / der Stream wurde auch die ganze Sitzung ungestört übertragen. TOP 9 Barrierefreiheit Michael Pürmayr übernimmt das Wort und berichtet über einer Aussendung von Florian Kraushofer der ÖH Bundesvertretung. Er fordert darin an die jeweiligen Universitätsvertretungen Referate für Barrierefreiheit einzurichten, um die Thematik sichtbarer zu machen und Probleme effektiver behandeln zu können. Michael Pürmayr stellt einen Antrag zum Thema Barrierefreiheit (siehe Anhang 29). Es soll eine Arbeitsgruppe gegründet werden, um die momentane Situation an der TU Wien zu evaluieren und herauszufinden ob Bedarf an einem Referat und einer Verbesserung der Sichtbarkeit besteht.

13 Abstimmung Antrag Barrierefreiheit Tobias Fellinger beantragt Rederecht für Johanna Amlacher. Johanna Amlacher würde gerne anmerken, dass sich das Sozialreferat momentan mit dem Thema Barrierefreiheit beschäftigt. Es finden regelmäßig Gespräche mit den Behindertenbeauftragten der TU Wien statt, auch ihr ist es ein persönliches Anliegen die Thematik Barrierefreiheit sichtbarer zu machen. TOP 10 Raumreservierung Michael Pürmayr merkt an, dass es nicht mehr möglich ist Raumreservierungen in gewissen Räumlichkeiten zb. Kuppel-, Prechtlsaal und Audimax mehr als 4 Wochen im Vorhinein zu machen. Universitätsräume sollten in erster Linie den Studierenden zur Verfügung gestellt werden. Michael Pürmayr 3 Anträge (Anträge wurden nicht fristgerecht eingereicht) Sitzungsunterbrechung 12:32 bis 12:39

14 Tobias Fellinger Antrag (siehe Anhang 30) 1) Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht. 2) Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht. 3) Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht. 4) Antrag Tobias Fellinger Antrag angenommen.

15 TOP 11 Satzungsänderung 12:48 Norbert Holzinger geht, ständiger Ersatz Stefan Pitschuch übernimmt den Platz. Die Satzungsänderung wurde an alle per Post ausgeschickt und wurde mit dem Vorsitz besprochen. Es gibt gewünschte 4 Änderungen. - 0 mehr Begriffsdefinitionen - Neuer Paragraph 1-8 ein zusätzlicher Absatz zusätzliche Tops Abstimmung Antrag Satzungsänderung Abstimmung Antrag Michael Pürmayr AGR Satzungsänderung (siehe Anhang 31)

16 TOP 12 Fakultätsvertretung Architektur und Raumplanung Andreas Bernögger übernimmt das Wort und berichtet, dass die Fakultätsvertretung Raumplanung und Architektur einen Studienfeldkongress Ende Februar/ Anfang März geplant ist. Es werden alle Studienrichtungs- und Fakultätsvertretungen eingeladen werden. Das Ganze wird als 2-3 tägiger Workshop stattfinden. Des Weiteren werden räumliche Änderungen vorgenommen und ein Umbau im Hauptgebäude ist geplant. Es soll eine Arbeitsgruppe zwischen den betreffenden Fakultäten und der Fakultät für Raumplanung und Architektur gegründet werden und eine Arbeitsgruppe mit der Fakultätsvertretung und dem Vorsitz um weitere Themen intensiver behandeln zu können. Antrag Michael Pürmayr, Antrag wurde nicht fristgerecht eingereicht. Antrag Michael Pürmayr wurde nicht abgestimmt. Sitzungsunterbrechung von 13:13 bis 13:27 Abstimmung Antrag Andreas Potucek (siehe Anhang 32) Antrag angenommen. 13:31 Daniel Cenk geht, ständiger Ersatz Anna Klampfer übernimmt den Platz. TOP 13 Anträge im allgemeinen Interesse der Studierenden Keine Anträge vorhanden. Robert Jarczyk schließt den Tagesordnungspunkt.

17 TOP 14 Allfälliges Der Vorsitzende Robert Jarczyk gibt bekannt, dass eine an alle Fraktionen ausgesendet wurde, um die Adressen der Haupt- und ErsatzmandatarInnen zu erhalten. Wenn er alle Adressen erhalten hat, wird ein Verteiler eingerichtet um Einladungen, Informationen etc. zu versenden. Er bittet die Leute, von denen er noch keine Antwort bekommen hat, dies bitte noch zu tun und ihm eine gültige Adresse zu senden. Bernhard Kratzwald von der GRAS möchte alle recht herzlichst am 7. November 2013 um 17:30 in den Seminarraum in der Argentinierstraße zu einem Vortrag einladen. Dieser Vortrag wird von der Journalistin Mary Kreutzer abgehalten, sie wird folgende Themen behandeln: - Frauenrechte - Zwangsprostitution - Menschenhandel etc Einladungen werden noch versendet. Dominik Pichler berichtet, dass heute das neue HTU Info versendet wird. Das Pressereferat würde sich über Feedback, Leserbriefe und Artikel freuen, diese sind an presse@htu.at zu senden. Keine weiteren Wortmeldungen, Robert Jarczyk beendet die Sitzung um 13:45 Uhr. Datum Datum Robert Jarczyk, Vorsitzender der HTU Denise Kalem, Protokollführerin