Ermittlungsmaßnahmen über das Internet

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1 Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5524 Ermittlungsmaßnahmen über das Internet Analyse der Möglichkeiten und Grenzen in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht Bearbeitet von Stephanie Schön 1. Auflage Taschenbuch. 371 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 490 g Recht > Strafrecht > Kriminologie schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 9 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 A. Einleitung.. 23 B. Technische Grundlagen I. Einführung in die Technik des Internets Computersysteme und Rechnernetze Internet a) Historie.. 30 b) Terminologie und Funktionsweise aa) lokale Netzwerke bb) IP-Adresse und dynamische Adressierung cc) Netzwerkkarte und MAC-Adresse...36 dd) Modem, POP und SLIP/PPP c) Anwendungen und Dienste via Internet aa) World Wide Web aaa) Cookies bbb) Web-Bugs ccc) Proxy-Server und Anonymizer ddd) Domain Name System bb) cc) Usenet dd) Telnet ee) Internet-Relay-Chat ff) File-Sharing gg) Voice-over-IP... 57

4 10 3. Zusammenfassung II. Exkurs: Mobiles Internet, Social Media und Cloud Computing Mobiles Internet a) Historie b) GPRS, UMTS, EDGE, HSDPA und HSUPA c) Mobiltelefone, Laptops, Netbooks und Wireless Local Area Networks...67 d) Fazit mobiles Internet Social Media a) Facebook. 70 b) Twitter c) Ermittlungsmaßnahmen im Bereich sozialer Netzwerke d) Fazit Social Media Einführung in das Themengebiet Cloud Computing a) Begriffserklärung und Funktionsweise b) Konsequenz für die Behörden Ergebnis Exkurs C. Ermittlungsmaßnahmen und Grundrechte I. Zugriffsmöglichkeiten via Internet Datengewinn unter Angabe einer falschen Identität (körperliche) Durchsuchung und Beschlagnahme Überwachung von Daten im laufenden Datenverkehr a) StPO aa) 94 StPO bb) 99 StPO cc) 100a StPO...94 dd) 100g, 100h StPO... 96

5 11 b) BKAG Überwachung von Surfen im Netz Standortermittlung Fazit und Ausblick II. Die verdeckte Online-Durchsuchung Definitionen und Terminologie a) Onlineüberwachung b) Onlinedurchsicht c) Quellen-Telekommunikationsüberwachung Technik der verdeckten Online-Durchsuchung. 120 a) Zugriff via Software b) Zugriff via Hardware c) Tempest-Angriffe d) Zwischenergebnis Rechtliche Einordnung der verdeckten Online-Durchsuchung a) Grundrechtsrelevanz der verdeckten Online-Durchsuchung aa) Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 Abs. 1 GG aaa) Allgemeines zu Art. 13 GG bbb) Grundrechtsbetroffenheit durch verdeckte Online-Durchsuchung (1) Pro Anwendbarkeit des Wohnungsgrundrechts (2) Contra Anwendbarkeit des Wohnungsgrundrechts.135 (3) Stellungnahme und Konsequenz ccc) Rechtfertigung (1) Allgemeines zur Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen..143 (2) Die Schranken des Art. 13 Abs. 1 GG.144 bb) Fernmeldegeheimnis, Art. 10 Abs. 1 GG aaa) Allgemeines zum Fernmeldegeheimnis 153

6 12 bbb) Fernmeldegeheimnis und verdeckte Online-Durchsuchung ccc) Rechtfertigung cc) Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme bzw. Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Art. 2 Abs. 1 i.v.m. Art. 1 Abs. 1 GG aaa) Allgemeines zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung bbb) Recht auf informationelle Selbstbestimmung und verdeckte Online-Durchsuchung ccc) Allgemeines zum Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme ddd) IT-Grundrecht und verdeckte Online-Durchsuchung eee) Rechtfertigung dd) Gebot effektiven Rechtsschutzes aaa) Allgemeines zum Gebot des effektiven Rechtsschutzes bbb) Gebot effektiven Rechtsschutzes und verdeckte Online-Durchsuchung ccc) Rechtfertigung ee) Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung..169 ff) sonstige Grundrechte gg) Zwischenergebnis hh) Exkurs in einfachgesetzliches Recht b) Rechtfertigung der möglichen Grundrechtseingriffe anhand der StPO 175 aa) Einschränkbarkeit der Grundrechte. 176 bb) 110 Abs. 3 StPO...176

7 13 cc) 94ff. StPO dd) 100a StPO ee) 102ff. StPO ff) 161 StPO gg) Analogie zugunsten der verdeckten Online-Durchsuchung hh) Zwischenergebnis Rechtfertigungsmöglichkeiten..195 c) Exkurs: gelöschte Daten d) Zwischenergebnis zur Grundrechtsrelevanz und Rechtfertigung der verdeckten Online-Durchsuchung Bayern, DigiTask und die verdeckte Online- Durchsuchung Schlussgedanken zur verdeckten Online-Durchsuchung im repressiven Bereich III. Fahndung via Internet Allgemeines zur Personenfahndung Öffentlichkeitsfahndung via Internet Personenfahndung außerhalb deutscher Staatsgrenzen? Fazit Fahndung via Internet D. Landesrechtliche Regelungen I. Nordrhein-Westfalen Abs. 2 Nr. 11 Satz 1 VSG NRW a) Wortlaut 224 b) Einordnung und Reichweite aa) Behördenzuständigkeit bb) Umfang und Ausgestaltung der Ermächtigung Bewertung durch das Bundesverfassungsgericht.. 231

8 14 a) Verstöße gegen Normenbestimmtheit, Verhältnismäßigkeit und den Kernbereichsschutz durch 5 Abs. 2 Nr. 11 Satz 1, Abs. 2 Satz 2 VSG NRW..232 b) Verstöße gegen das Zitiergebot durch Satz 1 Alt. 1 der Ermächtigung 237 c) Sonstiges Konsequenz und Fazit II. Bayern Art. 34 d PAG a) Wortlaut b) Bewertung.249 aa) Gefahr als erforderliche Eingriffsschwelle bb) Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts an die verdeckte Online-Durchsuchung aaa) Kernbereich privater Lebensgestaltung. 252 bbb) Datenschutz und Datensicherheit ccc) Verhältnismäßigkeit der Regelung und Zitiergebot ddd) Fazit Art. 34 d PAG BayVSG a) Wortlaut 263 b) Betrachtung aa) Art. 6e Verdeckte Online-Datenerhebung bb) Art. 6f Verfahrensvorschriften cc) Art. 6h Information des Parlamentarischen Kontrollgremiums. 270 c) Bewertung d) Fazit BayVSG Fazit Bayern

9 15 III. Ein Blick ins BKAG geschützte Rechtsgüter Technisches Protokollierung Verantwortlichkeit Antrag und Anordnung Kernbereichsschutz Bewertung und Kritik Zwischenergebnis zu 20k BKAG IV. Rheinland-Pfalz Wortlaut Bewertung a) Gefahrenschwelle b) Kernbereichsschutz c) Verhältnismäßigkeit d) Zitiergebot Fazit E. Verwertbarkeit elektronischer Daten im Strafrecht I. Besonderheiten elektronischer Daten als Beweismittel im Strafverfahren..306 II. Verwertungsverbote als Resultat von Erhebungsverboten III. Fazit Verwertbarkeit F. CCC die Convention on Cybercrime. 313 I. Wortlaut II. Betrachtung und Einordnung

10 16 1. Art. 14 / Art Art Art Art Art Art Art Vergleich mit 20k BKAG III. Fazit zur Convention on Cybercrime G. Abschlussgedanken Literaturverzeichnis

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