Neue Entwicklungen der staatlichen Bankenaufsicht in Deutschland und den USA sowie der EinfluB von Basel II

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1 Michael Tram Neue Entwicklungen der staatlichen Bankenaufsicht in Deutschland und den USA sowie der EinfluB von Basel II PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhalt Abkilrzungsverzeichnis ]3 Einleitung 21 Erstes Kapitel: Notwendigkeit und Ziele der Bankenaufsicht 25 A. In Deutschland 26 I. Allgemeine Ziele 27 II. Drittschutz 29 B. In den Vereinigten Staaten 32 I. Allgemeine Ziele 33 II. Drittschutz 35 C. Zusammenfassung und Vergleich 36 Zweites Kapitel: Die historische Entwicklung der Bankenaufsicht 39 A. In Deutschland 39 I. Die Entwicklung bis II. Die Entwicklung von 1931 bis III. Die Entwicklung seit B. In den Vereinigten Staaten 47 I. Die Entwicklung in den friihen Jahren 48 II. Die Entwicklung wahrend der Bankenkrise 51 III. Die Entwicklung bis IV. Die Modernisierung des Aufsichtssystems 55 C. Zusammenfassung und Vergleich 58 Drittes Kapitel: Die Objekte der Bankenaufsicht 61 A. In Deutschland 61 I. Das Bankensystem 61 II. Der Begriff "Bank" 63 B. In den Vereinigten Staaten 65 I. Das Bankensystem 65 H. Der Begriff "Bank" 67 C. Zusammenfassung und Vergleich 68

3 Viertes Kapitel: Die Organisation der Bankenaufsicht 71 A. In Deutschland 71 I. Aufgaben und Funktionen der Bundesanstalt fur Finanzdienst- Ieistungsaufsicht 71 II. Die Zusammenarbeit der Bundesanstalt fur Finanzdienstleistungsaufsicht und der Deutschen Bundesbank 75 III. Die Zusammenarbeit der Bundesanstalt fur Finanzdienstleistungsaufsicht mit den Einlagensicherungseinrichtungen 80 IV. Die Zusammenarbeit der Bundesanstalt fur Finanzdienstleistungsaufsicht mit den internationalen InstitutsaufsichtsbehOrden 83 B. In den Vereinigten Staaten 84 I. Aufgaben und Funktionen der Bankaufsichtsorgane Office of the Comptroller of the Currency Board of Governors of the Federal Reserve System Federal Deposit Insurance Corporation Aufsichtsbehorden der Einzelstaaten 93 II. Die Zusammenarbeit der Bankenaufsichtsorgane 93 III. Die internationale Zusammenarbeit der Bankenaufsichtsorgane 96 C. Zusammenfassung und Vergleich 97 Fiinftes Kapitel: Die Internationalisierung der Bankenaufsicht 101 A. Die Struktur von Basel II 104 I. Die Erste Saule: Die Eigenkapitalanforderungen fur Kredit- und Betriebsrisiken Kreditrisiken Operationelle Risiken 108 II. Die Zweite Saule: Das bankaufsichtliche Oberpriifungsverfahren 109 III. Die Dritte Saule: Die Marktdisziplin 111 B. In Deutschland 113 C. In den Vereinigten Staaten 118 D. Zusammenfassung 119 Sechstes Kapitel: Die Bankenaufsicht im Grundungsstadium 123 A. In Deutschland 123 I. Erlaubnispflicht und Zulassungsverfahren Allgemeine Erlaubnispflicht Filialgrilndungen 126

4 II. SachlicheZulassungsvoraussetzungen Finanzielle Mittel Der Geschaftsplan 128 III. PersonengebundeneZulassungsvoraussetzungen Personliche Zuverlassigkeit Fachliche Eignung Das Vieraugenprinzip 130 IV. Sonstige besondere Zulassungsvoraussetzungen 131 B. In den Vereinigten Staaten 131 I. Erlaubnispflicht und Zulassungsverfahren Allgemeine Erlaubnispflicht Filialgriindungen 135 II. Sachliche Zulassungsvoraussetzungen Finanzielle Mittel Der Geschaftsplan 139 III. Personengebundene Zulassungsvoraussetzungen 140 IV. Sonstige besondere Zulassungsvoraussetzungen 143 C. Zusammenfassung und Vergleich ' 143 Siebtes Kapitel: Die Bankenaufsicht im Tatigkeitsstadium 147 A. In Deutschland 147 I. Eigenkapital und Liquiditat Regelungen beziiglich des Eigenkapitals 148 a) Der Begriff des "Eigenkapitals" 148 aa) Eigenkapitalausstattung eines einzelnen Kreditinstitutes 149 bb) Eigenkapitalausstattung von Kreditinstitutsgruppen 151 b) Angemessenheit des Eigenkapitals Regelungen beziiglich ausreichender Liquiditat 153 II. Vorschriften iiber das Kreditgeschaft GroBkredite Millionenkredite Organkredite Bonitatsprttfung Besondere organisatorische Pflichten im Kreditgeschaft 166 III. Aufstellung und Offenlegung von Jahresabschliissen 169 IV. Vorschriften zur Verhinderung der Geldwasche 169 V. Der Verbraucherschutz Allgemeiner Verbraucherschutz Bankenwerbung 172

5 VI. Bankenzusammenschlusse 173 B. In den Vereinigten Staaten 175 I. Eigenkapital und Liquiditat : Regelungen beztiglich des Eigenkapitals 176 a) Der Begriff des "Eigenkapitals" 176 b) Angemessenheit des Eigenkapitals Regelungen ausreichender Liquiditat 182 II. Vorschriften Uber das Kreditgeschaft GroBkredite Organkredite Internationale Kredite Kredite gegen Sicherheiten an Grundsrilcken 192 III. Aufstellung und Offenlegung der Jahresabschliisse 193 IV. Vorschriften zur Verhinderung der Geldwasche 194 V. Der Verbraucherschutz Truth in Lending Act Consumer Leasing Act Real Estate Settlement Procedures Act Electronic Fund Transfer Act Equal Credit Opportunity Act Community Reinvestment Act 199 VI. Bankenzusammenschlusse 200 C. Zusammenfassung und Vergleich 203 Achtes Kapitel: Die Bankenaufsicht in besonderen Fallen 207 A. In Deutschland 207 I. MaBnahmen bei Krisen einzelner Kreditinstitute MaBnahmen bei unzureichendem Eigenkapital oder unzureichender Liquiditat MaBnahmen bei Gefahr 209 a) Vorliegen einer Gefahrenlage 209 b) MaBnahmen MaBnahmen bei Insolvenzgefahr MaBnahmen zur Liquidation 215 II. MaBnahmen bei allgemeinen Krisenfallen 216 B. In den Vereinigten Staaten 218 I. Mafinahmen bei Krisen einzelner Kreditinstitute MaBnahmen bei Gefahren 219 a) MaBnahmen als Folge der laufenden Bankentiberwachung

6 aa) Priifungs- und Auskunftsrechte 219 bb) Cease-and-Desit Order 220 cc) Capital Directive 221 dd) Zeitweilige oder dauerhafte Abberufung einer fur die Bank tatige Person 222 b) Eingriffs- und HilfsmaBnahmen der FDIC 223 c) Einzelstaatliche MaBnahmen MaBnahmen zur Liquidation 224 a) Zwangsverwaltung und Konkursverwaltung 225 b) Alternative Verfahren bei Zahlungsunfahigkeit 227 aa) Ubernahmetransaktionen 228 bb) Auszahlung der Einlagen 229 cc) Eroffnung einer Deposit Insurance National Bank 230 c) Freiwillige Liquidation 231 II. MaBnahmen bei allgemeinen Krisenfallen 232 C. Zusammenfassung und Vergleich 233 SchluBbetrachtung 237 I. Zusammenfassung 237 II. Ausblick 245 Ubersicht wichtiger Bankgesetze in den Vereinigten Staaten 249 Literaturverzeichnis

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