56. Sitzung der Vertreterversammlung (14. Amtsperiode) der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin am 5. November 2015

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1 Kassenärztliche XY Vereinigung Berlin (14. Amtsperiode) der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin am 5. November 2015 Beschlussprotokoll

2 TAGESORDNUNG vorgeschlagen TOP 1 Eröffnung der Sitzung 1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 ggf. Abstimmung gemäß 4 Abs. 6 Satz 3, 2. Halbsatz der Satzung der KV Berlin ( Teilnahme anderer Personen") 1.3 Genehmigung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung des Ergebnisprotokolls des nichtöffentlichen Teils der 55. Vertreterversammlung am TOP 2 Berichte an die Vertreterversammlung der KV Berlin 2.1 Bericht der Vorsitzenden der Vertreterversammlung, Frau Dr. Stennes Bericht der Vorsitzenden der KV Berlin, Frau Dr. Prehn Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden der KV Berlin, Herr Dr. Kraffel Bericht des Vorstandsmitglieds der KV Berlin, Herr Bratzke 2.3 Anfragen an den Vorstand gemäß 6 Abs. 4 der Geschäftsordnung 2.4 Berichte aus den Beratenden Fachausschüssen und anderen Ausschüssen 2.5 Bericht von der KBV-Vertreterversammlung vom TOP 3 Festsetzung des Wahlzeitraums für die Wahl zur Vertreterversammlung der KV Berlin (15. Amtsperiode TOP 4 HVM-Änderungen 4.1 redaktionelle Änderung: Austausch/Aktualisierung Teil B der KBV Vorgaben nach 87b Abs. 4 zum Änderung des HVM zum TOP 5 Satzungsänderungen infolge des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes (GKV-VStG) und GKV- Versorgungsstärkungsgesetzes (GKV-VSG) TOP 6 Änderung der Anlage 1 zur Satzung Wahlordnung" hier 9 Abs. 4 der Wahlordnung auf Veranlassung der SenGS TOP 7 Änderungen der Geschäftsordnung der KV Berlin

3 der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14: Amtsperiode) am 5. November 2015 TOP 1 Eröffnung der Sitzung TOP Thema/Antrag von Beschluss Anmerkung 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit Dr. Stennes Dr. Stennes stellt die Beschlussfähigkeit der VV fest. Es sind 30 VV- Mitglieder anwesend. 1.2 Abstimmung gern. 4 Abs. 6 Satz 3, 2. Halbsatz der Satzung der KV Berlin ( Teilnahme anderer Personen") Teilnehmende Mitglieder der KV Berlin: Herr Dr. Bothe, Herr Dr. Reinardy, Dr. Stennes Teilnahme der KV-Mitarbeiter: Dr. Stennes Kein Antrag erforderlich Herr Dr. Jacob, Herr Schein, Frau VVitt, ( 4 Abs. 6 Satz 1 der Herr Wohllebe, Herr Poetter, Frau Kosbahn, Satzung) Teilnehmende Gäste: Herr Dr. Herrmann, Vorstand KV Bremen Dr. Stennes angenommen 1 Enthaltung 1.3 Genehmigung der Tagesordnung Dr. Stennes Antrag auf Änderung der Tagesordnung Dr. Stennes Es entfallen: TOP 2.1, TOP und TOP 7 Dringlichkeitsantrag für jeweils eine Nachbesetzung in die OS-Kommissionen Radiologie und Sonografie/Ultraschall als TOP 2a zu verhandeln Hr. Badstübner angenommen einstimmig

4 der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14: Amtsperiode) am 5. November 2015 TOP 1 Eröffnung der Sitzung TOP Thema/Antrag von Beschluss Anmerkung 1.4 Genehmigung des versandten Wort- /Ergebnisprotokolls 1.4 Genehmigung des Ergebnisprotokolls des nichtöffentlichen Teils der VV vom Dr. Stennes angenommen 17 Ja-Stimmen Keine Nein- Stimmen 13 Enthaltungen

5 TAGESORDNUNG aktualisiert TOP 1 Eröffnung der Sitzung 1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 ggf. Abstimmung gemäß 4 Abs. 6 Satz 3, 2. Halbsatz der Satzung der KV Berlin ( Teilnahme anderer Personen") 1.3 Genehmigung der Tagesordnung 1.4 Genehmigung des Ergebnisprotokolls des nichtöffentlichen Teils der 55. Vertreterversammlung am TOP 2 Berichte an die Vertreterversammlung der KV Berlin Bericht des stellvertretenden Vorsitzenden der KV Berlin, Herr Dr. Kraffel Bericht des Vorstandsmitglieds der KV Berlin, Herr Bratzke 2.3 Anfragen an den Vorstand gemäß 6 Abs. 4 der Geschäftsordnung 2.4 Berichte aus den Beratenden Fachausschüssen und anderen Ausschüssen 2.5 Bericht von der KBV-Vertreterversammlung vom TOP 2a Nachwahlen (per Dringlichkeitsantrag) - Nachbesetzung eines Mitglieds in die QS-Kommission Radiologie für den verstorbenen Herrn Dr. Franke Nachbesetzung eines Mitglieds in die QS-Kommission Sonografie/Ultraschall für den verstorbenen Herrn Dr. Franke TOP 3 Festsetzung des Wahlzeitraums für die Wahl zur Vertreterversammlung der KV Berlin (15. Amtsperiode TOP 4 HVM-Änderungen 4.1 redaktionelle Änderung: Austausch/Aktualisierung Teil B der KBV Vorgaben nach 87b Abs. 4 zum Änderung des HVM zum TOP 5 Satzungsänderungen infolge des GKV-Versorgungsstrukturgesetzes (GKV-VStG) und GKV- Versorgungsstärkungsgesetzes (GKV-VSG) TOP 6 Änderung der Anlage 1 zur Satzung Wahlordnung" hier 9 Abs. 4 der Wahlordnung auf Veranlassung der SenGS

6 der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14: Amtsperiode) am 5. November 2015 TOP 2 Berichte an die Vertreterversammlung der KV Berlin TOP Thema/Antrag von Beschluss Anmerkung 2 Berichte an die Vertreterversammlung der KV Berlin Bericht des stellvertreten Vorsitzenden des Dr. Kraffel Vorstandes Bericht des Vorstandsmitglieds Hr. Bratzke

7 der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14: Amtsperiode) am 5. November 2015 TOP 2 Berichte an die Vertreterversammlung der KV Berlin 2.3 Anfragen an den Vorstand gern. 6 Abs. 4 der Geschäftsordnung

8 der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14: Amtsperiode) am 5. November 2015 TOP 2 Berichte an die Vertreterversammlung der KV Berlin 2.4 Berichte aus den Beratenden Fachausschüssen und anderen Ausschüssen 2.5 Bericht von der KBV-Vertreterversammlung vom

9 der KV Berlin (14. Amtsperiode) am 5. November 2015 Kinseerieretliehe Veetinigung Omen Korperien*thee tioememin Richt. TOP 2a Nachwahl eines Mitglieds für die QS-Kommission Radiologie von: Herr Badstübner (BVOU) Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Herr Dr. Tim Abt wird in Nachfolge des verstorbenen Herr Dr. Franke als Mitglied in die QS- Kommission Radiologie gewählt. Begründung: Erfolgt mündlich X angenommen D abgelehnt einstimmig Ja-Stimmen D zurückgezogen D Nichtbefassung Nein-Stimmen E vertagt Enthaltungen

10 der KV Berlin (14. Amtsperiode) am 5. November 2015 Kasaenierritkht Vereinigung Elerfin K......chsVt des emenibceen Ft.tes TOP 2a Nachwahl eines Mitglieds für die QS-Kommission Sonografie/Ultraschall von: Herr Badstübner (BVOU) Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Herr Dr. Claudia Freimark wird in Nachfolge des verstorbenen Herr Dr. Franke als Mitglied in die QS-Kommission Sonografie/Ultraschall gewählt. Begründung: Erfolgt mündlich X angenommen D zurückgezogen E vertagt D abgelehnt El Nichtbefassung Ja-Stimmen Nein-Stimmen 2 Enthaltungen

11 der KV Berlin (14. Amtsperiode) am 05. November 2015 Kaasenibetliotbe 1119r Verei tinng Berlkb KOrPeree*It 004 seemliketri %Web TOP 3 Festsetzung des Wahlzeitraums für die Wahl zur Vertreterversammlung der KV Berlin (15. Amtsperiode ) Antrag 1 von: VV Vorsitzende Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Auf Vorschlag des Wahlausschusses wird der Wahlzeitraum nach 4 Absatz 1 Satz 1 der Wahlordnung von der Vertreterversammlung auf den bis zum festgelegt. Begründung: mündlich X angenommen D zurückgezogen E vertagt D abgelehnt D Nichtbefassung 17 Ja-Stimmen 11 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen

12 der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin (14. Amtsperiode) am 5. November 2015 TOP 4 HVM-Änderungen TOP Thema/Antrag von Beschluss Anmerkung 4 HVM-Änderungen 4.1 Redaktionelle Änderung: Austausch/Aktualisierung Teil B der KBV-Vorgaben nach 87b Abs. 4 Aufhebung des Beschlusses Antrag 1 zu TOP 4.2 der VV vom Rückwirkende (redaktionelle) Änderung des HVM zum Dr. Stennes angenommen 15 Ja-Stimmen 12 Nein-Stimmen 4 Enthaltungen Dr. Stennes angenommen 15 Ja-Stimmen 8 Nein-Stimmen 7 Enthaltungen 4.2 Änderung des HVM zum Dr. Stennes zurückgezogen

13 der KV Berlin (14. Amtsperiode) Kilesenteztlivhe Voreinigting Berlin am 05. November 2015 Keep.,ehortt Rechts TOP 5 Änderung der Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin aufgrund des GKV Versorungsstrukturgesetzes (GKV VStG) hier: 5 Absatz 2 Nr. 6 Antrag 1 von: Herr Dr. Herbert Menzel (Vorsitzender des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) und Frau Dr. Maria Klose (Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Nachtrag zur Neufassung der Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Die Neufassung der Satzung der KV Berlin vom , zuletzt geändert am wird wie folgt geändert: In 5 Absatz 2 Nr. 6 werden nach den Wörtern ärztliche und psychotherapeutische Versorgung" die Worte und/oder die Honorarabrechnung und verteilung abschließt" gestrichen. Begründung: Mündlich D angenommen Xzurückgezogen E vertagt El abgelehnt El Nichtbefassung Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

14 der KV Berlin (14. Amtsperiode) am 05. November 2015 Kaasenrztliche Vereinigung Berlin Ki.P...et, IM dee celemlivhen Rechts TOP 5 Änderung der Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin aufgrund des GKV Versorungsstärkungsgesetzes (GKV VSG) hier: 5 Absatz 2 Nr. 2 Antrag 2 von: Herr Dr. Herbert Menzel (Vorsitzender des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) und Frau Dr. Maria Klose (Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Nachtrag zur Neufassung der Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Die Neufassung der Satzung der KV Berlin vom , zuletzt geändert am wird wie folgt geändert: 5 Absatz 2 Nr. 2 wird wie folgt ergänzt: Nach der Klammer ( 79b SGB V)" wird eingefügt: sowie die Wahl der Mitglieder des beratenden Fachausschusses für die hausärztliche Versorgung, die fachärztliche Versorgung und die angestellten Ärzte ( 79c SGB V)" Die Worte: des Fachausschusses" werden durch die Worte der Fachausschüsse" ersetzt. Der Klammerzusatz wird um das Wort/die Ziffer: und 3a" ergänzt. Begründung: Mündlich Xan genommen El zurückgezogen E vertagt El abgelehnt El Nichtbefassung 26 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 5 Enthaltungen

15 der KV Berlin (14. Amtsperiode) am 05. November 2015 Kasseneraliche Vereinigung Berlin oesenthetren Rechts TOP 5 Änderung der Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin aufgrund des GKV Versorungsstärkungsgesetzes (GKV VSG) hier: 5 Absatz 2 Nr. 3 Antrag 3 von: Herr Dr. Herbert Menzel (Vorsitzender des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) und Frau Dr. Maria Klose (Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Nachtrag zur Neufassung der Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Die Neufassung der Satzung der KV Berlin vom , zuletzt geändert am wird wie folgt geändert: In 5 Absatz 2 Nr. 3 werden die Wörter die Einsetzung je eines beratenden Fachausschusses für die hausärztliche und fachärztliche Versorgung und die Wahl der Mitglieder bzw. Stellvertreter dieser Ausschüsse" gestrichen und das Wort gestrichen" eingefügt. Begründung: Mündlich X angenommen El zurückgezogen E vertagt El abgelehnt EI Nichtbefassung 27 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen

16 der KV Berlin (14. Amtsperiode) Kassenärztliche Vereinigung Berlin am 05. November 2015 Ki,,pia.ctiod, C «thrtien R4chrs TOP 5 Änderung der Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin aufgrund des GKV Versorungsstärkungsgesetzes (GKV VSG) hier: 11 Absatz 1 Satz 2 Antrag 4 von: Herr Dr. Herbert Menzel (Vorsitzender des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) und Frau Dr. Maria Klose (Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Nachtrag zur Neufassung der Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Die Neufassung der Satzung der KV Berlin vom , zuletzt geändert am wird wie folgt geändert: In 11 Absatz 1 Satz 2 wird der Betrag ,00 EUR" gestrichen und durch den Betrag ,00 EUR" ersetzt. Begründung: Mündlich X angenommen EI zurückgezogen E vertagt D abgelehnt D Nichtbefassung 29 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen

17 der KV Berlin (14. Amtsperiode) am 05. November 2015 Kassoneraliche Vereinigung Eiedin KOrpedrecti Mt 444 ofeethohen Reetth TOP 5 Änderung der Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin aufgrund von redaktionellen Änderungen hier: 9 Absatz 6 Antrag 5 von: Herr Dr. Herbert Menzel (Vorsitzender des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) und Frau Dr. Maria Klose (Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Nachtrag zur Neufassung der Satzung der Kassenärztlichen Vereinigung Die Neufassung der Satzung der KV Berlin vom , zuletzt geändert am wird wie folgt geändert: In 9 Absatz 6 werden nach dem Wort und" die 136a und 136b Absatz 1 und 2" gestrichen und durch 137 Abs. 1 und Abs. 4" ersetzt. Begründung: Mündlich X angenommen D zurückgezogen E vertagt D abgelehnt D Nichtbefassung einstimmig Ja-Stimmen Nein-Stimmen Enthaltungen

18 der KV Berlin (14. Amtsperiode) am 05. November 2015 Kneaenterztliche 14r Vereinigung Beton Kichipmcieft dee MWbam Rache TOP 6 Änderung der Wahlordnung zur Bildung der von den Mitgliedern der Vereinigung zu wählenden Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin hier: 9 Absatz 4 Antrag 1 von: Herr Dr. Herbert Menzel (Vorsitzender des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) und Frau Dr. Maria Klose (Stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Satzung und Geschäftsordnung) Die Vertreterversammlung der KV Berlin möge beschließen: Nachtrag zur Neufassung der Wahlordnung zur Bildung der von den Mitgliedern der Vereinigung zu wählenden Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Die Neufassung der Wahlordnung zur Bildung der von den Mitgliedern der Vereinigung zu wählenden Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin, zuletzt geändert am wird wie folgt geändert: In 9 Absatz 4 werden die Wörter an die Aufsichtsbehörde" gestrichen und durch die Wörter an den Wahlausschuss" ersetzt. Begründung: Mündlich X angenommen D abgelehnt einstimmig Ja-Stimmen D zurückgezogen EI Nichtbefassung Nein-Stimmen E vertagt Enthaltungen