Amtsblatt der Stadt Beckum

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1 Amtsblatt der Stadt Beckum Jahrgang 2012 Beckum, den 7. November 2012 Nr.: 25 Inhaltsverzeichnis Lfd. Nr. Bezeichnung 1 der Bezirksregierung Münster; hier: Berichtigung der Ladung zur Bekanntgabe und Anhörung über die Ergebnisse der Wertermittlung in der Flurbereinigung Werseaue 2 Einladung zur Sitzung des Rates am 15. November Erweiterung der Tagesordnung für die Sitzung des Rates am 15. November Einladung zu einer Einwohnerversammlung zur geplanten Errichtung eines Vollsortimenters (Edeka-Markt) im Ortsteil Neubeckum am 20. November 2012

2 Herausgeber: STADT BECKUM DER BÜRGERMEISTER Fachdienst Zentrale Dienste und Controlling Postfach Beckum Telefon: Fax: Internet: Das Amtsblatt der Stadt Beckum erscheint nach Bedarf, in der Regel jeweils mittwochs. Es liegt an der Information des Rathauses Beckum und in den Bürgerbüros in Beckum und Neubeckum zur kostenlosen Mitnahme aus. Darüber hinaus können Sie das Amtsblatt im Internet abrufen oder im Abonnement beziehen. Abonnementbestellungen: Jahresabonnements können Sie zum Bezugspreis von 60,00, Einzelexemplare zum Bezugspreis von 1,00 bestellen (Telefon ). Newsletter: Unter können Sie einen kostenlosen Newsletter beantragen. Das Amtsblatt wird Ihnen dann als pdf-datei per zugeschickt.

3 Lfd. Nr Bezirksregierung Münster Coesfeld, 25. Oktober 2012 Flurbereinigungsbehörde Leisweg 12 Flurbereinigung Werseaue Az.: Ladung zur Bekanntgabe und Anhörung über die Ergebnisse der Wertermittlung in der Flurbereinigung Werseaue Az.: In der Ladung vom 12. Oktober 2012 zur Vorlage der Wertermittlung in der Flurbereinigung Werseaue muss es Dienstag, der 13. November 2012, heißen und nicht Donnerstag, der 13. November Im Auftrag: Peter Strohbach

4 Lfd. Nr Die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum findet am Donnerstag, dem 15. November 2012, um 17:00 Uhr in der Aula der Antoniusschule, Antoniusstraße 5 7, Beckum, statt. Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzung eingeladen. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds, Frau Sandra Maier 2. Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern 3. Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 25. September 2012 öffentlicher Teil 4. Bericht des Bürgermeisters 5. Gründung einer Sekundarschule im Ortsteil Beckum als inklusive Ganztagsschule zum Schuljahr 2013/2014 Vorlage: 2012/ Integrierte Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung unter Berücksichtigung der Entwicklung inklusiver Strukturen und außerplanmäßige Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22. September 2012 Vorlage: 2012/ Bericht über den Sachstand des Ausschreibungsverfahrens zum Energiespar-Contracting in städtischen Gebäuden Vorlage: 2012/ Anregung zum Bezug von atomstromfreien Strom durch die Energieversorgung Beckum GmbH & Co. KG Vorlage: 2012/ Integrationskonzept der Stadt Beckum Vorlage: 2012/0080/1 10. Neufassung der Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden Vorlage: 2012/ Neufassung der Marktsatzung Vorlage: 2012/ Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Neubeckum Vorlage: 2012/ Aufhebung der Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung privater Abwassersysteme in den Bereichen Ahlener Straße 72 bis 132, Alleestraße 23 und 25, Am Rattbach, Berg straße, Freudenbergstraße, Hühlstraße 12 und 14, Kreuzstraße, Münsterkamp, Nordwall, Pulort, Roggenmarkt, Schlenkhoffs Weg, Wersedreisch Vorlage: 2012/ Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungskosten zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr "Erweiterung Obere Brede" Vorlage: 2012/0162

5 Bericht über den Sachstand der Evaluierung der Maßnahmen zur "Konsolidierung des Haushaltes 2010 ff der Stadt Beckum" Antrag der SPD-Fraktion vom 1. Juni 2012 Vorlage: 2012/0109/1 16. Bestellung einer stellvertretenden Kämmerin Vorlage: 2012/ Neubesetzung von Ausschüssen, Benennung einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Schul-, Kultur- und Sportausschuss und Bestellung von Vertretern in die Gremien von juristischen Personen oder Personenvereinigungen Vorlage: 2012/ Anfragen Nicht öffentlicher Teil: 1. Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 25. September 2012 nicht öffentlicher Teil 2. Bericht des Bürgermeisters 3. Auftragsvergabe Vorlage: 2012/ Bericht Vorlage: 2012/ Personalangelegenheit Vorlage: 2012/ Anfragen Beckum, den 31. Oktober 2012 Dr. Karl-Uwe Strothmann Vorsitz

6 Lfd. Nr Die Tagesordnung für die Sitzung des Rates am 15. November 2012 wird um folgende Punkte erweitert: Öffentlicher Teil: 5. Gründung einer Sekundarschule im Ortsteil Beckum als inklusive Ganztagsschule zum Schuljahr 2013/2014 und gleitende Auflösung der Ketteler-Hauptschule und der Städtischen Realschule Beckum (Erweiterung der Bezeichnung zur Klarstellung) Vorlage: 2012/ Mitgliedschaft im Netzwerk Innenstadt NRW Antrag der SPD-Fraktion vom 2. November 2012 Vorlage: 2012/ Logokonzept der Stadt Beckum (Die Vorlage wird nachgereicht.) Vorlage: 2012/0112 Der bisherige Tagesordnungspunkt 18 Anfragen wird zum Tagesordnungspunkt 20. Beckum, den 5. November 2012 Dr. Karl-Uwe Strothmann Vorsitz

7 Lfd. Nr. 4 Einladung zu einer Einwohnersammlung Die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Beckum werden zu einer Einwohnerversammlung zur geplanten Errichtung eines Vollsortimenters (Edeka-Markt) im Ortsteil Neubeckum eingeladen. Die Einwohnerversammlung findet am Dienstag, dem 20. November 2012, ab 18:00 Uhr, in der Mensa des Kopernikus-Gymnasiums, Vellerner Straße 15, Beckum statt. In der Einwohnerversammlung werden die Einwohnerinnen und Einwohner umfassend über die Grundlagen, Ziele, Zwecke und Auswirkungen des geplanten Vollsortimenters (Edeka-Markt) im Ortsteil Neubeckum anhand des vorliegenden Planungsentwurfs informiert. Anschließend haben die Einwohnerinnen und Einwohner die Gelegenheit, sich zu dem geplanten Vorhaben zu äußern und sich darüber mit den vom Rat bestimmten Vertretern der Ratsfraktionen und dem Bürgermeister auszutauschen. Der Rat der Stadt Beckum hat die Durchführung der Einwohnerversammlung in seiner Sitzung am 25. September 2012 beschlossen und die Vertreter der Ratsfraktionen benannt. Die Einwohnerversammlung wird gemäß 23 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (GO NRW) in Verbindung mit 4 der Hauptsatzung der Stadt Beckum durchgeführt. Diese Einwohnerversammlung dient zugleich als der Unterrichtung und Erörterung mit der Öffentlichkeit gemäß 3 Absatz 1 Baugesetzbuch, die der Ausschuss für Stadtentwicklung, Demografie, Umwelt- und Klimaschutz in seiner Sitzung am 19. September 2012 beschlossen hat. Alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Beckum sind dazu eingeladen, an der Einwohnerversammlung teilzunehmen. Beckum, den 6. November 2012 Dr. Karl-Uwe Strothmann Bürgermeister