Amtsblatt. für den Landkreis Eichsfeld. Jahrgang 2017 Heilbad Heiligenstadt, den Nr. 33

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1 Amtsblatt für den Jahrgang 2017 Heilbad Heiligenstadt, den Nr. 33 A Inhalt Seite Bekanntgabe der in der 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Montag, den gefassten Beschlüsse Bekanntmachung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Eichsfelder Kulturbetriebe B Veröffentlichungen sonstiger Stellen Trinkwasserzweckverband Oberes Leinetal, Vorm Pfaffenstiege 8, Leinefelde-Worbis 42. Sitzung der Verbandsversammlung am 19. Oktober Herausgeber: Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt kann beim /Stabsstelle Gremien- und Öffentlichkeitsarbeit, Friedensplatz 8, Heilbad Heiligenstadt, als Abonnement, Einzelausgabe oder blattweise bezogen werden. Tel. : / / -1052; Preis je Doppelseite 0,10 zuzüglich Versandkosten. Erscheinungsweise: in der Regel dienstags, auch unter der Internetadresse (Aktuelles, Amtsblatt)

2 Bekanntgabe der in der 14. Sitzung des Kreistages des Landkreises Eichsfeld am Montag, den gefassten Beschlüsse TOP 5 Beschlussvorlage Nr. 17/044 Veränderung in der Besetzung der weiteren Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Eichsfeld Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt nachfolgende Veränderung in der Besetzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Schule, Sport und Kultur: Herr Clemens Nickel wird als Mitglied in den Ausschuss entsandt. Als stellvertretendes Mitglied für Herrn Nickel wird Frau Magdalena Heinevetter benannt. TOP 6 Beschlussvorlage Nr. 17/046 Nachbestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat der Eichsfeld Klinikum ggmbh Der Kreistag beschließt Herrn Clemens Nickel (SPD-Grüne-Fraktion) Worbis Straße der Freundschaft Leinfelde-Worbis in den Aufsichtsrat der Eichsfeld Klinikum ggmbh zu entsenden. TOP 7 Beschlussvorlage Nr. 17/045 Ermächtigung des Landrats zur Beschlussfassung in der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH Der Landrat wird ermächtigt, 1. In der Gesellschafterversammlung der Eichsfeldwerke GmbH, entsprechend der Empfehlung des Aufsichtsrates vom 01. Juni 2017 abzustimmen, den Jahresüberschuss 2016 in Höhe von ,00 EUR in die andere Gewinnrücklage einzustellen. 2. Den Mitgliedern des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016 Entlastung zu erteilen. Ja: 30 Nein: 0 Enthaltung: 0 Anwesend: Amtsblatt für den / Nr.: 33 Heilbad Heiligenstadt, den

3 TOP 11 Beschlussvorlage Nr. 17/051 Verkauf einer Teilfläche eines Grundstücks in der Gemarkung Heiligenstadt Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld beschließt, eine Teilfläche des Grundstücks in der Gemarkung: Heiligenstadt Flur: 39 Flurstück: 18/3 Größe: ca. 70 m² zum 1,5 fachen des aktuellen Bodenrichtwertes zu veräußern. Heilbad Heiligenstadt, Der Landrat Bekanntmachung zur Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Eichsfelder Kulturbetriebe 1 Der Kreistag des Landkreises Eichsfeld hat mit Beschluss Nr. 17/059 vom den Geschäftsbericht und den Jahresabschluss 2016 wie folgt festgestellt. Der Jahresabschluss zum schließt mit einer Bilanzsumme in Höhe von ,36 und mit einem Jahresverlust in Höhe von ,59 Jahresverlust für den Bereich Kulturhaus in Höhe von ,26 Jahresverlust für den Bereich Musikschule in Höhe von ,33 ab. Der festgestellte Jahresverlust der Eichsfelder Kulturbetriebe wird der Allgemeinen Rücklage entnommen. Mit Beschluss Nr. 17/059 wurde der Werkleitung Entlastung erteilt. 2 Der Bestätigungsvermerk der zur Abschlussprüfung bestellten Akzent Revisions GmbH (AKR) Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Obere Karlsstraße 1 A, Kassel, lautet: Wiedergabe des Bestätigungsvermerks und Schlussbemerkung Nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung haben wir dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2016 und dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2016 der Eichsfelder Kulturbetriebe, Heilbad Heiligenstadt, unter dem Datum vom 31. Juli 2017 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt, der hier wiedergegeben wird: Amtsblatt für den / Nr.: 33 Heilbad Heiligenstadt, den

4 Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Wir haben den Jahresabschluss, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang, unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht der Eichsfelder Kulturbetriebe, Heilbad Heiligenstadt, für das Geschäftsjahr vom 01. Januar bis 31. Dezember 2016 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Regelungen in der Betriebssatzung liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebes. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss der gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Regelungen in der Betriebssatzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar. Kassel, den 31. Juli 2017 Akzent Revisions GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft 3 Der Jahresabschluss 2016 und der Lagebericht liegen in der Zeit vom bis im Eichsfelder Kulturhaus, Aegidienstraße 11 a, Heilbad Heiligenstadt, im Zimmer 33 zu den Geschäftszeiten öffentlich aus. Heilbad Heiligenstadt, gez. Hans Joachim Jacobi Werkleiter Amtsblatt für den / Nr.: 33 Heilbad Heiligenstadt, den

5 Veröffentlichungen sonstiger Stellen Trinkwasserzweckverband Oberes Leinetal, Vorm Pfaffenstiege 8, Leinefelde-Worbis 42. Sitzung der Verbandsversammlung am 19. Oktober 2017 Die 42. Sitzung der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes Oberes Leinetal findet am Donnerstag, dem 19. Oktober 2017 um 15:00 Uhr im Beratungsraum des Trinkwasserzweckverbandes Oberes Leinetal, Vorm Pfaffenstiege 8 in Leinefelde statt. Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Bestätigung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der Verbandsversammlung vom Bericht der Werkleitung 5. Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung der Werkleitung Beschlussvorlage 01 / Vorstellung der Vorauskalkulation der kostendeckenden Preise für die Trinkwasserversorgung (Tarifkunden) für den Zeitraum vom 01. Januar 2018 bis zum 31. Dezember Beratung und Beschlussfassung der Allgemeinen Preisregelungen für die Wasserversorgung des Trinkwasserzweckverbandes Oberes Leinetal zur AVBWasserV Beschlussvorlage 02 / Anfragen und Sonstiges 9. Schließung der Sitzung gez. Marko Grosa Verbandsvorsitzender Amtsblatt für den / Nr.: 33 Heilbad Heiligenstadt, den