Unternehmen Finanz. Alfred Finz. Karl-Heinz Grasser

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1 Alfred Finz Karl-Heinz Grasser

2 Reform der Finanzverwaltung Tiefgreifende Reform der Steuer- und Zollverwaltung Ziele Umfassende Neugestaltung der Aufbau- und Ablauforganisation Einführung neuer Managementmethoden und Managementinstrumente Kosteneinsparung, Mehrergebniserhöhung, Qualitätssteigerung Bürgerorientierung, Mitarbeiterorientierung, Leistungsorientierung Flexible lernende Organisation für komplexe Aufgabenstellungen 2

3 Überblick Finanzamt neu 5 statt 6 Sektionen in BMF 7 Finanzlandesdirektionen aufgelöst 41 Wirtschaftsräume statt 80 Finanzämter 2 statt 4 Hierarchieebenen Umsetzung der neuen Organisationsstruktur in regionalen Wellen 2004 und

4 Die Reform schafft die Voraussetzungen für eine wirkungsorientierte Steuerung der Verwaltung nach modernen Managementmethoden für herzeigbare Qualitäts- und Leistungsstandards für den Ausbau der Betriebsprüfung für die Verstärkung der Betrugsbekämpfung für den sinnvollen Einsatz von e-government für gezielte generalpräventive Aktionen 4

5 Wirkungsorientierte Steuerung Zielvereinbarungen als Instrument zur Leistungssteuerung Schwerpunkte Zielvereinbarungen 2005 Beschleunigung der Erledigungszeiten bei Familienbeihilfe, Arbeitnehmerveranlagung und betrieblicher Veranlagung Abbau der Abgabenrückstände Einheitliche Prüfungsdichte Ausbau der Betriebsprüfung Intensivierung der Betrugsbekämpfung Verbesserte Qualitätssicherung 5

6 Intensivierung der Betrugsbekämpfung Aufstockung der Außenprüfung um 300 MA Einsatz von neuen Verprobungsmethoden und Erhöhung der Prüfungsvielfalt Aufstockung der KIAB auf 186 Mitarbeiter Erhöhung der Kontrolldichte Aufbau eines Risiko-Informations- und Analysezentrums Konzentration der Betrugsbekämpfungseinheiten Weiterführung Aktionstage Betrugsbekämpfung 6

7 Aktionstag Betrugsbekämpfung Baugewerbe ( ) Bekämpfung Schwarzunternehmer, Schwarzarbeiter 875 Bedienstete von FA, KIAB und Steuerfahndung im Einsatz 1958 Unternehmen geprüft, 592 Baustellen kontrolliert, 2875 Arbeitnehmer überprüft 34 Schwarzunternehmen (Nachforderung ESt/KSt, USt) 135 nicht ordnungsgemäß Beschäftigte (Nachforderungen an Lohnabgaben) 7,2 Mio. Forderungspfändungen 0,5 Mio. Sicherstellungsaufträge 7

8 Beispiel Auftragsvergabe Bauprojekt Generalunternehmer Subsubunternehmer 1 Konkurs; Schaden ,-- Leistungszeitraum: Subsubunternehmer 2 Konkurs; Schaden ,-- Leistungszeitraum: Subunternehmer Subsubunternehmer 3 Konkurs; Schaden ,-- Leistungszeitraum: Subsubunternehmer 4 Schadens ,-- Leistungszeitraum:

9 Bauprojekte Bausumme: ,-- (ohne USt) Generalunternehmer 15, ,-- Subunternehmer 85, ,-- Lohnsumme: 34, ,51 SV-DG 24,4 v.h. 8, ,23 Nicht abgeführte Lohn.- u. Sozialabgaben 21, ,92 =21 % der Bausumme SV-DN 18,2 v.h. 6, ,61 LSt 3, ,61 DB/DZ 1, ,16 Kommunalsteuer 1, ,29 LSt-Rückerst. ANV ,02 9

10 Aktionstag Betrugsbekämpfung Transportgewerbe ( ) Bekämpfung Schmuggel/Schwarzarbeitsbekämpfung 426 Beamte der Zoll- und Finanzämter 45 Kontrollorte im ganzen Bundesgebiet 1564 kontrollierte Fahrzeuge Stück Zigaretten beschlagnahmt Stück verbotene Anabolika 30 nicht ordnungsgemäß Beschäftigte und daraus resultierende Lohnabgaben 6,4 Mio. Forderungspfändungen 10

11 Aktionstag Abgabeneinbringung ( ) Ziel Abbau der Abgabenrückstände durch gezielte Einbringungsmaßnahmen Eckdaten 260 Bedienstete von Finanzämtern (Innen- und Außendienst) im Einsatz Ergebnisse (1 Tag im November 2004) Sofortzahlungen von 2,4 Mio. 602 Forderungspfändungen über 4,8 Mio Forderungserhebungen 361 Sachpfändungen 11

12 Aktion Sonderprüfung Investitionszuwachsprämie (Oktober 2004) Hintanhaltung von Missbrauch bei der Inanspruchnahme von Prämien Einsatz von ca Manntagen der Amts- und Großbetriebsprüfung 860 Sonderprüfungen davon 376 Fälle mit Nachforderung (44%) Missbrauchsmuster wie z.b. Verwendung im Ausland, Schein-Neugründungen, Vermietung im Konzern, rückgängig gemachte Lieferungen Mehrergebnis Oktober: insgesamt 40,5 Mio. 12

13 prämienbeg. WG am Kap Ges B Kap Ges A Weiterverkauf ohne Inbetriebnahme am Kap Ges C IZP steht bei Kap Ges A nicht zu, da Umlaufvermögen 13

14 Anschaffung neuer LKWs Österreich Kap Ges B Kap Ges A Ausland Einsatz der LKW im Ausland IZP steht bei Kap Ges A nicht zu, da nicht überwiegend im Inland eingesetzt 14

15 Kauf WG Anschaffung = Zuwachs Bank Mobilienleasingges. Mobilienleasingges. Neu Missbrauch: Neugründung nur für IZWP 15

16 Umsatzsteuerbetrug Einführung Reverse-charge-system bei Bauleistungen Verstärkte Umsatzsteuersonderprüfungen Mehraufkommen bis 10/2004 von Ausweitung von Reverse-charge auf andere Leistungen 16

17 Umsatzsteuer-Karusselbetrug Lieferant A (EU-Staat) Verkauf von Waren (zb Computerteile) im Binnenmarkt an B Lieferung: steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung Händler B ( missing trader ) Einmannbetrieb in Wien Erwerb: steuerfreier innergemeinschaftlicher Erwerb Verkauf an C: umsatzsteuerpflichtige Lieferung Umsatzsteuer wird aber nicht abgeführt Händler C ( broker, Österreich) Erwerb: Vorsteuer wird abgezogen Verkauf an A: steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung Schaden: 38 Mio. 17

18 Aktuell: Besteuerung Trinkgeld Trinkgelder alt VwGH 1951 steuerpflichtiges Einkommen Steuerpflicht auch nach Lohnsteuerrichtlinien 1992, 2002 Trinkgeld direkt vom Gast: Arbeitslohn von dritter Seite und Veranlagungspflicht Veranlagungsfreibetrag 730 Trinkgeld vom Arbeitgeber ausgezahlt: Bezüge aus bestehendem Dienstverhältnis Lohnsteuerabzug auch Sozialversicherungspflicht bzw. SV-Abzug Abstimmung mit SV für eine einheitliche Behandlung nach einem Pauschalsystem 18

19 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 19

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