Öffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse. Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 62 (5) i. V. m.

Transkript

1 AMTSBLATT Amtsblatt für Frankfurt am Main 08. Dezember 2015 Nr Jahrgang Öffentliche Sitzungen der Stadtverordnetenausschüsse Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 62 (5) i. V. m. Entsprechend 58 (6), werden den nachstehend Bestimmungen Zeit, der Ort Hessischen und Tagesordnung Gemeindeordnung, der Ausschusssitzungen 62 (5) i. V. bekannt m. 58 (6), gegeben. werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben. Tagesordnungen und die Vorlagentexten finden Sie Sie im im Internet im im Parlamentsinformationssystem PARLIS unter Sonderausschuss Dom-Römer Einladung zur 27. Sitzung des Sonderausschusses Dom-Römer am Montag, dem 14. Dezember 2015, Uhr, Rathaus-Südbau, Bethmannstraße 3, 3. Obergeschoss, Sitzungssaal 310 (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) TAGESORDNUNG 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (26. Sitzung vom ) 3. Bericht des Dezernenten 4. Bericht der DomRömer GmbH - Stand der Bauarbeiten; - Darstellung der voraussichtlichen Gesamtkosten der Baumaßnahmen im Dom-Römer- Areal (170 Mio. Euro), aufgeschlüsselt nach einzelnen Positionen (inkl. Teilprojekten, Sonderprojekten), voraussichtliche Einnahmen; - Vorstellung der Standorte der Brunnen, Stellungnahme Denkmalschutz; - Planung zum gotischen Torbogen am Nürnberger Hof, Stellungnahme Denkmalschutz; - Außenleuchten: Stellungnahme Hersteller Römerbergleuchte, Kosten der Leuchten, Empfehlungen zum Leuchtentyp (Gestaltungsbeirat, Aufsichtsrat) - Beschlussfassung des Ausschusses: Wahl des Leuchtentyps und Empfehlungen zur weiteren Bearbeitung; - Pergola: Beschlussfassung des Ausschusses. 5. Bericht des Dom-Römer-Gestaltungsbeirats 6. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung) Ulrich Baier Ausschussvorsitzender Haupt- und Finanzausschuss Einladung zur 46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 15. Dezember 2015, Uhr, Rathaus Römer, 2. Obergeschoss, Sitzungssaal Haus Silberberg (mit Fortsetzung am Donnerstag, dem 17. Dezember 2015, Uhr, Rathaus-Römer, Sitzungssaal Haus Silberberg ) (Besuchereingang: Bethmannstraße 3) TAGESORDNUNG I 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Bürgerinnen- und Bürgerrunde (Wortmeldungen der Bürgerinnen und Bürger zu Punkten der Tagesordnung I) 3. Bericht des Dezernenten 4. Genehmigung der letzten Niederschrift (45. Sitzung vom ) 5. Verabschiedung der Tagesordnung II 6. Sofortiger Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen Antrag der LINKE. vom , NR Gleichstellung aller Frankfurter Bürger Antrag der REP vom , NR Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Verkauf des Grundstücks Otto-Fleck- Schneise 6 an den Deutschen Fußball-Bund Antrag der RÖMER gem. 17 (3) GOS vom , NR Verkauf des Grundstücks Gemarkung Heddernheim, Flur 8, Nr. 115/4 Vortrag des Magistrats vom , M Aufnahme eines Darlehens in Höhe von Euro aus dem Hessischen Investitionsfonds Abt. B (Schulbaupauschale 2015) Vortrag des Magistrats vom , M 180

2 Seite 1254 / Amtsblatt 11. Konsolidierter Gesamtabschluss 2014 der Stadt Frankfurt am Main (Konzernabschluss) Vortrag des Magistrats vom , M Jahresabschluss 2013 hier: Stellungnahme des Magistrats zu den Schlussberichten des Revisionsamtes Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf des Grundstücks Gemarkung Heddernheim, Flur 10, Nr. 20/15 Vortrag des Magistrats vom , M Verkauf des Grundstücks Gemarkung Niederursel, Flur 20, Nr. 38, Teilfläche Vortrag des Magistrats vom , M Aufnahme eines Kredites in Höhe von Euro für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom , M Fortschreibung der Finanzplanung mit eingearbeitetem Investitionsprogramm Vortrag des Magistrats vom , M Kita-Projekt Breitenbachstraße/Rödelheimer Landstraße Bericht des Magistrats vom , B 120 hierzu: Anregung des OBR 7 vom , OA 511 hierzu: Anregung des OBR 7 vom , OA 559 hierzu: Anregung des OBR 7 vom , OA Wie steht es im Römer um die Willkommenskultur? Bericht des Magistrats vom , B Mehr Kontrolle bei Fraport durchsetzen Bericht des Magistrats vom , B Ko-Finanzierung von Fördermitteln Bericht des Magistrats vom , B Rückwirkende Erstattung der gezahlten Gebühren seit für die Sondernutzungen im öffentlichen Raum für die Aufsteller von genehmigten Altkleidercontainern in der Stadt Frankfurt am Main (Rotes Kreuz, Malteser etc.) Anregung des OBR 11 vom , OA 669 TAGESORDNUNG II Zu Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung II stehen, findet keine Aussprache statt. Über die Tagesordnung II wird en bloc abgestimmt. 1. Städtisches Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Antrag der RÖMER vom , NR BW 14 Brücke über die Nidda in Rödelheim - Ersatzneubau - Ergänzende Bau- und Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Machbarkeitsstudie zur Entwicklung eines nachhaltigen Gewerbegebietes: Gewerbegebiete Fechenheim-Nord und Seckbach nachhaltig weiterentwickeln Vortrag des Magistrats vom , M 168 hierzu: Anregung des OBR 11 vom , OA Ombudsstelle für Kinder Vortrag des Magistrats vom , M Bebauungsplan Nr Nördlich Adickesallee - Bereich um die ehemalige Oberfinanzdirektion hier: Satzungsbeschluss - 10 (1) BauGB Vortrag des Magistrats vom , M Herstellung eines Altarms am Fechenheimer Mainufer Vortrag des Magistrats vom , M Kooperation mit der Johann Wolfgang Goethe- Universität Frankfurt; Einrichtung einer Stiftungsprofessur Vortrag des Magistrats vom , M Investitionskostenzuschuss an das Freie Deutsche Hochstift für das Romantikmuseum Vortrag des Magistrats vom , M Übertragung eines Grundstücks vom Liegenschaftsamt an die Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main im Gewerbegebiet Am Martinszehnten Vortrag des Magistrats vom , M Teilnahme der Stadt Frankfurt am Main am bundesweiten Projekt Einheitliche Behördenrufnummer 115 hier: Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung zur Beteiligung der Stadt Rüsselsheim an dem 115-Servicecenter der Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom , M Masterplan Industrie Vortrag des Magistrats vom , M Vorplanung Umgestaltung des Karlsplatzes, der Karlstraße und der Niddastraße Vortrag des Magistrats vom , M Zusammenschluss der Klinikum Frankfurt Höchst GmbH mit den Kliniken des Main- Taunus-Kreises GmbH mit wirtschaftlicher Wirkung zum 1. Januar 2016 unter dem Dach der Klinikum Frankfurt Main-Taunus GmbH Vortrag des Magistrats vom , M Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Hafenbetriebe der Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom , M 190

3 Amtsblatt / Seite Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hafenbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2014 Vortrag des Magistrats vom , M Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Marktbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2014 Vortrag des Magistrats vom , M Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Volkshochschule Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom , M Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main Vortrag des Magistrats vom , M Abschließende Gesundheitsuntersuchungen zum Störfall Hoechst von 1993 Vortrag des Magistrats vom , M Schachtbauwerk in der Hanauer Landstraße für die nordmainische S-Bahn hier: Baumfällvorlage Vortrag des Magistrats vom , M Grundstückstausch: Gemarkung Eckenheim/ Gemarkung Bergen-Enheim Taktisches Feuerwehrkonzept 2020 Vortrag des Magistrats vom , M Umgestaltung der Eschersheimer Landstraße - Abschnitt 1: Am Weißen Stein - (nördlich) Hügelstraße Bau-/Finanzierungsvorlage Vortrag des Magistrats vom , M 201 Dr. Christoph Schmitt Ausschussvorsitzender Öffentliche Sitzungen der Ortsbeiräte Entsprechend den Bestimmungen der Hessischen Gemeindeordnung (HGO), 82 (6) i. V. m. Entsprechend 58 (6), werden den nachstehend Bestimmungen Zeit, der Ort Hessischen und Tagesordnung Gemeindeordnung, der Ortsbeiratssitzungen 62 (5) i. V. bekannt m. 58 (6), gegeben. werden nachstehend Zeit, Ort und Tagesordnung der Ausschusssitzungen bekannt gegeben. Tagesordnungen und die Vorlagentexten finden Sie Sie im im Internet im im Parlamentsinformationssystem PARLIS unter Ortsbezirk 3 (Nordend) Einladung zur 47. Sitzung des Ortsbeirates 3 am Donnerstag, dem 10. Dezember 2015, Uhr, Haus der Volksarbeit, Eschenheimer Anlage 21, Walter-Dirks-Saal (3. Stock) Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde I. Vorstellung der aktuellen Planungen zur Auslagerung der Merianschule Vertreterinnen/Vertreter des Stadtschulamtes werden die aktuellen Planungen zur Auslagerung der Merianschule vorstellen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder beantworten. II. Allgemeine Fragen und Anregungen TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1.1 Mitteilungen der Ortsvorsteherin Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Gehörlosen- und Schwerhörigenzentrum, Rothschildallee 16 a, Saal, statt. 1.2 Neujahrsempfang Genehmigung der letzten Niederschrift (46. Sitzung vom ) 3.1 Feststellung der Tagesordnung 3.2 Beschlussfassung über die Tagesordnung II (öffentlicher Teil) Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 4.1 Kosten Shuttle-Service im Rahmen der Auslagerung der Merianschule 4.2 Auslagerung der Merianschule hier: Zukunft der KT 4 und der umliegenden Horte 4.3 Auslagerungsstandort Merianschule - ehemaliger Betriebshof des Grünflächenamtes hier: Auswirkungen einer möglichen Großbaustelle in unmittelbarer Nachbarschaft 4.4 Auslagerung der Merianschule hier: Schnellstmöglich Termin zur Schulwegsicherheit zum Auslagerungsstandort inklusive Fahrradwegkonzept 4.5 Erweiterung Günthersburgpark - verbindlicher Termin für den Abzug der Container nach Beendigung der Auslagerung der Merianschule 5. Schlaglöcher auf der Dortelweiler Straße 6. Verschönerung der Elektrokästen

4 Seite 1256 / Amtsblatt 7.1 A 661-Kompletteinhausung: Kaltluftschneise erweitern, großflächige Grünvernetzung; Kleingärten und Abenteuerspielplatz erhalten; Statt Innovationsviertel: Sozialwohnungsbau für die untere, mittlere Mittelschicht und die Unterschicht, um deren Mieten zu senken 7.2 Innovationsviertel: Änderung der Planungen 7.3 Grüne Lunge auf der ehemaligen Trasse des Alleentunnels zwischen dem Abenteuerspielplatz am Günthersburgpark und der A 661 im Rahmen der Wohnbebauung des Innovationsviertels entwickeln! 8.1 Verbesserung der Spielmöglichkeiten im Viertel rund um den Merianplatz Neue Vorlagen: Anträge: 8.2 Fortführung der temporären Spielstraße am Heideplatz in Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz in 2016 Zurückgestellte Vorlagen: Anträge: 9. Schulbezirk Valentin-Senger-Schule 10. Alternativen zum Toiletten-Notstand 11. Kita und Wohnungsbau Freigelände Else-Epstein-Weg (Nordend) 12. Mobilfunkanlagen 13. Ortsbeirat intensiver einbinden 14. Kein Platz für Fußgänger an der Ampel Höhenstraße/Berger Straße? 15. Gebotsschild an der Anneliese-Hoevel-Straße aufheben 16. Rotlichtverstöße 17. Umwidmung von Autoparkplätzen zu Fahrradparkplätzen - Anwohnerinnen und Anwohner vorher befragen! 18. Anliegen von Anwohnern an Ämter 19. Informationen zu Liegenschaften im Besitz der Stadt im Nordend 20. Schließung Mobility-Center in der Berger Straße 21. Fahrradständer für die Deutsche Nationalbibliothek 22. Fahrradweg parallel zur Friedberger Landstraße - Option Rotlintstraße noch einmal prüfen 23. Eine ausgewogene Verkehrspolitik für das Nordend! 24. Fahrradständer einrichten 25. Vogelsichere Abfalleimer 26. Quartiersgaragen: Standorte prüfen 27. Ortsbegehung Quartiersgarage Glauburgschule 28. Fahrradstreifen rot einfärben 29. Verbreiterung Fußweg/Neubau Fahrradweg entlang der Dortelweiler Straße zwischen Neubaugebiet Waterpark und westlichem Parkplatz Bornheimer Friedhof 30. Neues Wohnbauland-Entwicklungsprogramm warum nicht noch mehr neue Wohnflächen im Nordend? 31. Verkaufsoffener Stadtteil-Sonntag 32. Fußweg am südlichen Ende des Matthias- Beltz-Platzes 33. Öffentlicher Bücherschrank für neue Gehwegnase Hallgartenstraße 34. Umgestaltung Kreuzungsbereich Comeniusstraße/Burgstraße/Saalburgallee/Im Prüfling prüfen Neue Vorlagen: Anträge: 35. Winterabschiebestopp 36. Tiefes Brummen im Holzhausenviertel 37. Kita 80 Hexenhäuschen - wann ist die unendliche Geschichte endlich zu Ende? 38. Vorgarten zum Hundeauslauf umgebaut 39. Baum geht vor Mensch (!?) - Unfälle an der Friedberger Landstraße stadtauswärts vor dem Lidl-Markt 40.1 Aufstellung einer Gedenktafel an der Friedhofsmauer nördlich des Totenhauses am Frankfurter Hauptfriedhof 40.2 Gedenktafel an der Mauer des Hauptfriedhofs 41. Akzeptanz des Grundgesetzes in Kindereinrichtungen, Schulen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen des Nordends Zurückgestellte Vorlagen: Antrag: 42. Interessenvertretung für ältere Menschen schaffen Vorträge des Magistrats: 43. Verkauf städtischer Grundstücke in der Gemarkung Frankfurt, Bezirk 23, 29 und Grundhafte Sanierung der Verkehrsanlagen im Bereich der U 5-Stationen Hauptfriedhof und Deutsche Nationalbibliothek Bau-/Finanzierungsvorlage 45. Bebauungsplan Nr Nördlich Adickesallee - Bereich um die ehemalige Oberfinanzdirektion hier: Satzungsbeschluss - 10 (1) BauGB Berichte des Magistrats: 46. Risiken für die soziale Stadt Erster Frankfurter Sozialbericht hier: Teil X: Familien in Frankfurt am Main - Lebenswirklichkeit und Unterstützungsbedarfe 47. Luftreinhalteplanung 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für den Ballungsraum Rhein-Main, Teilplan Frankfurt am Main

5 Amtsblatt / Seite Kommunale Wohnraumversorgung: Jahresbericht Pakt für den Nachmittag: Was bedeutet die Aufnahme in das Modellprojekt für Frankfurt? 50. Aktionsplan Schulbau - Prioritätensetzung überprüfen 51. Sportentwicklungsplanung Frankfurt am Main 52. Notwendige Planänderungen für Hochbahnsteige der U-Bahn-Haltestelle Musterschule veröffentlichen 53. Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom , M 69 Ziffer 5 TAGESORDNUNG II Neue Vorlagen: Anträge: 1. Warnblinker an Bushaltestellen 2. Auf der Scheffelstraße von der Eisernen Hand aus das Radfahren gegen die Einbahnstraße erlauben 3. Sicherung der Haltestelle Adlerflychtplatz 4. Kölner Teller in der Koselstraße Antrag: 5. Weibliche Vorbilder für Schülerinnen und Schüler - Neue Schulen nach Frauen benennen Vortrag des Magistrats: 6. Masterplan Industrie Zurückgestellte Vorlagen: Bericht des Magistrats: 7. Stand und Perspektiven der Kindertagesstätten-Entwicklungsplanung für Frankfurt am Main - Fortschreibung Kinderfreundliche Stadt: Zukunftsorientierte Planung der Betreuung der Kinder unter drei Jahren Neue Vorlagen: Bericht des Magistrats: 8. Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2015 Karin Guder Ortsvorsteherin Ortsbezirk 12 (Kalbach - Riedberg) Einladung zur 46. Sitzung des Ortsbeirates 12 am Freitag, dem 11. Dezember 2015, Uhr, Alte Turnhalle, Grubweg 6 Eröffnung Allgemeine Bürgerfragestunde I. Prävention und Sicherheit im Ortsbezirk 12 Stadtrat Frank, Dezernent für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr, ist eingeladen, um über die Sicherheitslage in Frankfurt am Main, II. III. insbesondere im Stadtteil Kalbach-Riedberg zu informieren, die Schwerpunkte der Arbeit der Stadtpolizei und des Präventionsrates mit seinen Regionalräten zu erläutern und Fragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Ortsbeiratsmitglieder zu beantworten. Allgemeine Fragen Aktuelle Viertelstunde TAGESORDNUNG Eigene Angelegenheiten: 1. Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der letzten Niederschrift (45. Sitzung vom ) 3. Mitteilungen der Ortsvorsteherin Die nächste Sitzung findet voraussichtlich am um Uhr im Alte Turnhalle, Grubweg 6, statt. Neue Vorlagen: Anträge: 4. Barrierefreien Zugang zur neu errichteten Brücke in Kalbach schaffen 5. Lückenschlussprogramm Radverkehr Radwegeverbindung Nieder-Eschbach/Bonames- Kalbach, Am Martinszehnten/Am Zedernholz 6. Sicherheit vor der Kita Krambambuli durch ein Geländer erhöhen 7. Am Hasensprung - absolutes Halteverbot im Kurvenbereich 8. Sachstand hinsichtlich des Provisoriums für das Gymnasium Nord 9. Zwei Taxihalteplätze vor dem CASA REHA Seniorenpflegeheim Bettinahof 10. Umzäunung der Baumschonung entlang der U-Bahn-Linien 8 und Zügige Bebauung der beiden städtischen Grundstücke im südlichen Eingangsbereich der Straße Zur Kalbacher Höhe 12. Öffnung der Schulaula des Gymnasiums für Vereine 13. Anhaltende Müllprobleme auf dem Riedbergplatz 14. Beseitigung des Pferdemistes auf den Feldund Spazierwegen im Gemarkungsbereich der Ortsteile von Riedberg und Kalbach Vorträge des Magistrats: 15. Übertragung eines Grundstücks vom Liegenschaftsamt an die Marktbetriebe der Stadt Frankfurt am Main im Gewerbegebiet Am Martinszehnten 16. Masterplan Industrie Bericht des Magistrats: 17. Ideenplattform: Zweiter Halbjahresbericht 2015 Antrag: 18. Weibliche Vorbilder für Schülerinnen und Schüler - Neue Schulen nach Frauen benennen Carolin Friedrich Ortsvorsteherin

6 Seite 1258 / Amtsblatt Öffentliche Ausschreibungen Europäische Union Veröffentlichung des Supplements zum Amtsblatt der Europäischen Union 2, rue Mercier, 2985 Luxembourg, Luxemburg Fax: ojs@publications.europa.eu Infos und Online-Formulare: Abschnitt I: Öffentlicher Auftraggeber Vorinformation Richtlinie 2004/18/EG I.1) Name, Adressen und Kontaktstelle(n) Offizielle Bezeichnung: Stadt Frankfurt am Main, Hochbauamt Nationale Identifikationsnummer: (falls bekannt) Postanschrift: Gerbermühlstraße 48 Ort: Frankfurt am Main Postleitzahl: Land: Deutschland Kontaktstelle(n): Telefon: Zu Händen von: Elisabeth Heiner elisabeth.heiner@stadt-frankfurt.de Fax: Internet-Adresse(n): (falls zutreffend) Hauptadresse des öffentlichen Auftraggebers: (URL) Adresse des Beschafferprofils: (URL) Weitere Auskünfte erteilen die oben genannten Kontaktstellen Sonstige (bitte Anhang A.I ausfüllen) I.2) Art des öffentlichen Auftraggebers Ministerium oder sonstige zentral- oder bundesstaatliche Behörde einschließlich regionaler oder lokaler Unterabteilungen Agentur/Amt auf zentral- oder bundesstaatlicher Ebene Regional- oder Lokalbehörde Agentur/Amt auf regionaler oder lokaler Ebene I.3) Haupttätigkeit(en) Allgemeine öffentliche Verwaltung Verteidigung Öffentliche Sicherheit und Ordnung Umwelt Wirtschaft und Finanzen Gesundheit Einrichtung des öffentlichen Rechts Europäische Institution/Agentur oder internationale Organisation Sonstige: (bitte angeben) Wohnungswesen und kommunale Einrichtungen Sozialwesen Freizeit, Kultur und Religion Bildung Sonstige: (bitte angeben) I.4) Auftragsvergabe im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber Der öffentliche Auftraggeber beschafft im Auftrag anderer öffentlicher Auftraggeber: (falls ja, weitere Angaben zu diesen öffentlichen Auftraggebern bitte in Anhang A) ja nein Abschnitt II.A: Auftragsgegenstand Bauauftrag II.1) Bezeichnung des Auftrags durch den öffentlichen Auftraggeber: Neubau Historisches Museum in Frankfurt am Main - Museografie II.2) Art des Auftrags und Ort der Ausführung Hauptausführungsort: Frankfurt am Main NUTS-Code DE712 [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] NUTS-Code [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] NUTS-Code [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] NUTS-Code [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] II.3) Angaben zur Rahmenvereinbarung Die Bekanntmachung betrifft den Abschluss einer Rahmenvereinbarung: ja nein II.4) Kurze Beschreibung der Art und des Umfangs der Bauleistungen: Ausstellung mit folgenden Hauptgewerken: Vitrinenbau, Bodenbelagsarbeiten, Malerarbeiten, Trockenbauarbeiten,

7 II.2) Art des Auftrags und Ort der Ausführung Hauptausführungsort: Frankfurt am Main NUTS-Code DE712 [ /] Nr. [ ] [ 50, ] [ 146. ] [ ] Jhg. NUTS-Code [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Amtsblatt / Seite 1259 NUTS-Code [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] NUTS-Code [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] II.3) Angaben zur Rahmenvereinbarung Die Bekanntmachung betrifft den Abschluss einer Rahmenvereinbarung: ja nein II.4) Kurze Beschreibung der Art und des Umfangs der Bauleistungen: Ausstellung mit folgenden Hauptgewerken: Vitrinenbau, Bodenbelagsarbeiten, Malerarbeiten, Trockenbauarbeiten, Schreinerarbeiten, Schlosserarbeiten, Elektroarbeiten, Metallbau, Ausstellungs-/ Messebau (falls bekannt, in Zahlen) Veranschlagte Kosten ohne MwSt: [ ] Währung: EUR [ ] [ ] [ ] oder Spanne von [ ] bis [ ] Währung: [ ] [ ] [ ] Lose (für Angaben zu den Losen in Anhang B, verwenden Sie ein Formular pro Los) Aufteilung des Auftrags in Lose: ja nein II.5) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV) Hauptteil Zusatzteil (falls zutreffend) Hauptgegenstand [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] Ergänzende [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] Gegenstände [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] II.6) Voraussichtlicher Beginn der Vergabeverfahren und Vertragslaufzeit Voraussichtlicher Beginn der Vergabeverfahren: (falls bekannt) [ ][ ] / [ ][ ] / [ ][ ][ ][ ] (TT/MM/JJJJ) 18 Laufzeit in Monaten: [ ][ ] oder in Tagen: [ ][ ][ ][ ] (ab Auftragsvergabe) oder (falls bekannt) Geplanter Termin für Beginn der Bauarbeiten: [ ][ ] / [ ][ ] / [ ][ ][ ][ ] (TT/MM/JJJJ) Abschluss der Bauarbeiten: [ ][ ] / [ ][ ] / [ ][ ][ ][ ] (TT/MM/JJJJ) II.7) Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA) Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen (GPA): ja nein II.8) Zusätzliche Angaben: (falls zutreffend) Abschnitt II.B: Auftragsgegenstand Lieferungen oder Dienstleistungen II.1) Bezeichnung des Auftrags durch den öffentlichen Auftraggeber: II.2) Art des Auftrags und Ort der Lieferung bzw. Ausführung bitte nur eine Kategorie Lieferung oder Dienstleistung auswählen, und zwar die, die dem Auftrags- oder Beschaffungsgegenstand am ehesten entspricht Lieferauftrag Dienstleistungen Dienstleistungskategorie Nr: [ ] [ ] (Zu Dienstleistungskategorien siehe Anhang C1) Hauptort der Dienstleistung bzw. der Lieferung: NUTS-Code [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] NUTS-Code [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] II.3) Angaben zur Rahmenvereinbarung Die Bekanntmachung betrifft den Abschluss einer Rahmenvereinbarung: ja NUTS-Code [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] NUTS-Code [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] nein II.4) Kurze Beschreibung der Art und der Menge bzw. des Werts der Waren bzw. Dienstleistungen: (in jeder Dienstleistungskategorie) (falls bekannt, in Zahlen) Veranschlagte Kosten ohne MwSt: [ ] Währung: [ ] [ ] [ ] oder Spanne von [ ] bis [ ] Währung: [ ] [ ] [ ] Lose (für Angaben zu den Losen in Anhang B, verwenden Sie ein Formular pro Los) Aufteilung des Auftrags in Lose: ja nein II.5) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV)

8 (falls bekannt, in Zahlen) Veranschlagte Kosten ohne MwSt: [ ] Währung: [ ] [ ] [ ] Seite oder 1260 / Amtsblatt Spanne von [ ] bis [ ] Währung: [ ] [ ] [ ] Lose (für Angaben zu den Losen in Anhang B, verwenden Sie ein Formular pro Los) Aufteilung des Auftrags in Lose: ja nein II.5) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV) Hauptteil Zusatzteil (falls zutreffend) Hauptgegenstand [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] Ergänzende Gegenstände [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] II.6) Voraussichtlicher Beginn der Vergabeverfahren (falls bekannt) [ ][ ] / [ ][ ] / [ ][ ][ ][ ] (TT/MM/JJJJ) II.7) Angaben zum Beschaffungsübereinkommen (GPA) Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen (GPA): ja nein II.8) Zusätzliche Angaben: (falls zutreffend) [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] [ ][ ][ ][ ] [ ] Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben III.1) Bedingungen (Verwendenfür Sieden diesenauftrag Abschnitt in beliebiger Anzahl, aber jeweils getrennt nach Lieferungen und Dienstleistungen gemäß Ziffer II.2) III.1.1) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Verweis auf die maßgeblichen Vorschriften: (falls bekannt, nur bei Bauaufträgen anzugeben) Abschnitt III: Rechtliche, wirtschaftliche, finanzielle und technische Angaben III.1) Bedingungen für den Auftrag III.1.1) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Verweis auf die maßgeblichen Vorschriften: (falls bekannt, nur III.2) bei Bauaufträgen Teilnahmebedingungen anzugeben) III.2.1) Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen (falls zutreffend) Der Auftrag ist geschützten Werkstätten vorbehalten Die Auftragsausführung ist auf Programme für geschützte Beschäftigungsverhältnisse beschränkt III.2) Teilnahmebedingungen III.2.1) Angaben zu vorbehaltenen Aufträgen (falls zutreffend) Der Auftrag ist geschützten Werkstätten vorbehalten Die Auftragsausführung ist auf Programme für geschützte Beschäftigungsverhältnisse beschränkt Abschnitt VI: Weitere Angaben VI.1) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der Europäischen Union finanziert wird (falls ja) Angabe der Vorhaben und/oder Programme: Abschnitt VI: Weitere Angaben VI.1) Angaben zu Mitteln der Europäischen Union Auftrag steht in Verbindung mit einem Vorhaben und/oder Programm, das aus Mitteln der Europäischen Union finanziert wird VI.2) Zusätzliche Angaben: (falls zutreffend) (falls ja) Angabe der Vorhaben und/oder Programme: ja nein ja nein VI.2) Zusätzliche Angaben: (falls zutreffend) VI.3) Angaben zum allgemeinen Rechtsrahmen Einschlägige behördliche Internetseite(n), auf der Informationen abgerufen werden können

9 Amtsblatt / Seite 1261 VI.3) Angaben zum allgemeinen Rechtsrahmen Einschlägige behördliche Internetseite(n), auf der Informationen abgerufen werden können Steuerrecht: (URL) Umweltrecht: (URL) Arbeitsschutz und Arbeitsbedingungen:(URL) Weitere Angaben zu Behörden, bei denen Informationen zum Steuerrecht, Umweltrecht, Arbeitsschutz und zu den Arbeitsbedingungen erhältlich sind, machen Sie bitte in Anhang A.II IV (falls zutreffend) VI.4) Tag der Absendung dieser Bekanntmachung: [ ][ ] / [ ][ ] / [ ][ ][ ][ ] (TT/MM/JJJJ) Anhang A Sonstige Adressen und Kontaktstellen I) Adressen und Kontaktstellen, die weitere Auskünfte erteilen Offizielle Bezeichnung: Stadt Frankfurt am Main, Hochbauamt Nationale Identifikationsnummer: (falls bekannt) Postanschrift: Gerbermühlstraße 48 Ort: Frankfurt am Main Postleitzahl: Land: Deutschland Kontaktstelle(n): Hochbauamt Frankfurt am Main Telefon: Zu Händen von: Jörg Winkler joerg.winkler@stadt-frankfurt.de Fax: Internet-Adresse: (URL) II) Adresse, Kontaktstelle(n) und Internetseite der Behörde, bei der Informationen über das Steuerrecht erhältlich sind Offizielle Bezeichnung: Bundesministerium der Finanzen Nationale Identifikationsnummer: (falls bekannt) Postanschrift: Wilhelmstraße 97 Ort: Berlin Postleitzahl: Land: Deutschland Kontaktstelle(n): Telefon: /682-0 Zu Händen von: Poststelle@bmf.bund.de Fax: / Internet-Adresse: (URL) III) Adresse, Kontaktstelle(n) und Internetseite der Behörde, bei der Informationen über das Umweltrecht erhältlich sind Offizielle Bezeichnung: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Nationale Identifikationsnummer: (falls bekannt) Reaktorsicherheit Postanschrift: Robert-Schuman-Platz 3 Ort: Bonn (Bad Godesberg) Postleitzahl: Land: Deutschland Kontaktstelle(n): Telefon: /305-0 Zu Händen von: service@bmu.bund.de Fax: / Internet-Adresse: (URL) IV) Adresse, Kontaktstelle(n) und Internetseite der Behörde, bei der Informationen über Arbeitsschutz und Arbeitsbedingungen erhältlich sind Offizielle Bezeichnung: Bundesministerium für Arbeit und Soziales Nationale Identifikationsnummer: (falls bekannt) Postanschrift: Mohrenstraße 62 Ort: Berlin Postleitzahl: Land: Deutschland Kontaktstelle(n): Telefon: /527-0 Zu Händen von: poststelle@bmas.bund.de Fax: / Internet-Adresse: (URL) V) Adresse des anderen öffentlichen Auftraggebers, in dessen Namen der öffentliche Auftraggeber beschafft Offizielle Bezeichnung: Nationale Identifikationsnummer: (falls bekannt)

10 Kontaktstelle(n): Zu Händen von: Seite Internet-Adresse: 1262 / Amtsblatt (URL) Telefon: /527-0 Fax: / V) Adresse des anderen öffentlichen Auftraggebers, in dessen Namen der öffentliche Auftraggeber beschafft Offizielle Bezeichnung: Nationale Identifikationsnummer: (falls bekannt) Postanschrift: Ort: Postleitzahl: Land: (Verwenden Sie Anhang A Abschnitt V in beliebiger Anzahl) Anhang B Angaben zu den Losen Dieser Anhang bezieht sich auf Abschnitt II.A: Auftragsgegenstand (Bauauftrag) Abschnitt II.B: Auftragsgegenstand (Lieferungen oder Dienstleistungen) Bezeichnung des Auftrags durch den öffentlichen Auftraggeber: Los-Nr: [ ][ ][ ] Bezeichnung: 1) Kurze Beschreibung: 2) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge (CPV) Hauptteil Zusatzteil (falls zutreffend) Hauptgegenstand [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] Ergänzende Gegenstände [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ]. [ ][ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] [ ] 3) Menge oder Umfang: (falls bekannt, in Zahlen) Veranschlagte Kosten ohne MwSt: [ ] Währung: [ EUR ] [ ] [ ] oder Spanne von [ ] bis [ ] Währung: [ EUR ] [ ] [ ] 4) Abweichung vom Beginn der Vergabeverfahren und/oder von der Vertragslaufzeit (falls zutreffend) Voraussichtlicher Beginn der Vergabeverfahren: (falls bekannt) [ ][ ] / [ ][ ] / [ ][ ][ ][ ] (TT/MM/JJJJ) Laufzeit in Monaten: [ ][ ] oder in Tagen: [ ][ ][ ][ ] (ab Auftragsvergabe) oder (falls bekannt) Geplanter Termin für Beginn der Bauarbeiten: [ ][ ] / [ ][ ] / [ ][ ][ ][ ] (TT/MM/JJJJ) Abschluss der Bauarbeiten: [ ][ ] / [ ][ ] / [ ][ ][ ][ ] (TT/MM/JJJJ) 5) Zusätzliche Angaben zu den Losen: (Verwenden Sie ein Formular pro Los)

11 Amtsblatt / Seite 1263 Bekanntmachung von öffentlichen Ausschreibungen Alle öffentlichen Ausschreibungen der Stadt Frankfurt am Main finden Sie im Internet unter Amt für Straßenbau und Erschließung Baubezirk Mitte/Süd Bodengutachten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOL/A a) Auftraggeber (Vergabestelle) / Einreichung der Angebote / Zuschlagserteilung: Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@stadt-frankfurt.de Einreichung der Angebote: Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße Frankfurt am Main b) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung VOL/A c) Form, in der Angebote einzureichen sind: x über den Postweg o mittels Telekopie o direkt x elektronisch d) Bezeichnung des Auftrags: Bodengutachten BBZ Mitte/Süd, Rahmenvereinbarung [LDL025] Art und Umfang der Leistung: Erstellung von Bodengutachten im Baubezirk Mitte/Süd - Dienstleistung ca. 60 Stk Produktschlüssel (CPV): Ort der Leistung: Stadt Frankfurt am Main Baubezirk Mitte/Süd NUTS-Code: DE712 e) Unterteilung in Lose: nein Geo- und/oder Umwelttechnisches Gutachten erstellen f) Nebenangebote: Nebenangebote sind nicht zugelassen g) Ausführungsfrist: Beginn: Ende: h) Anfordern der Unterlagen bei: siehe a) Anforderungsfrist: Ort der Einsichtnahme in Vergabeunterlagen: Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069/ Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@stadt-frankfurt.de i) Ablauf der Angebotsfrist: , Uhr Bindefrist: j) Sicherheitsleistungen: keine k) Zahlungsbedingungen: gemäß HVTG l) Unterlagen zum Nachweis der Eignung: Bescheinigung Haftpflichtversicherung; Bescheinigung Berufsgenossenschaft; Umsatz des Unternehmens in den letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahren; Leistungsnachweise der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre, die mit der zu vergebenden Leistung vergleichbar sind sowie Nachweise gemäß Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. m) Kosten der Vergabeunterlagen: 15,00 Euro Zahlungsweise: nur Überweisung Als Verwendungszweck ist anzugeben: , Eine Entgelterstattung erfolgt nicht. Der Einzahlungsbeleg ist der Anforderung der Vergabeunterlagen beizufügen. Ein Versand der Vergabeunterlagen erfolgt erst nach Eingang des Nachweises der Einzahlung. Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC: PBNKDEFF n) Zuschlagskriterien: niedrigster Preis o) Nichtberücksichtigte Angebote: Nichtberücksichtigte Angebote unterliegen den Vorschriften des 19 VOL/A bzw. 22 EG VOL/A.

12 Seite 1264 / Amtsblatt Sonstige Informationen: Die Angebote sind in einem verschlossenen Umschlag mit der Aufschrift Bodengutachten BBZ Mitte/Süd einzureichen oder frei durch die Post zuzustellen (Adressvordruck liegt den Unterlagen bei). Amt für Straßenbau und Erschließung Stadtgebiet Frankfurt am Main Lieferung und Montage von Wegweisern und Masten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: o Vergabeunterlagen werden nur elektronisch zur Verfügung gestellt x Vergabeunterlagen werden auch elektronisch zur Verfügung gestellt x Es werden elektronische Angebote akzeptiert o kein elektronisches Vergabeverfahren d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession) e) Ort der Ausführung: Stadtgebiet Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose: Art der Leistung: Lieferung und Montage von Wegweisern und Masten / Rahmenvereinbarung Umfang der Leistung: ca. 250 m 2 Wegweiser in unterschiedlichen Größen liefern ca. 30 m 2 klappbare Wegweiser in unterschiedlichen Größen liefern ca. 35 Stk. ca. 40 Stk. ca. 30 Stk. Stahlrohrmaste liefern Montage und Demontage Masten mit Fundament Montage und Demontage von Tabellenwegweisern g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: o für ein oder mehrere Lose j) Nebenangebote: o zugelassen o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden o nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen bei: Amt für Straßenbau und Erschließung Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / katrin.luebcke.amt66@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 15,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX

13 Amtsblatt / Seite 1265 Verwendungszweck: , , Lieferung und Montage von Wegweisern und Masten Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße Frankfurt am Main Online-Plattform: p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße Frankfurt am Main Zimmer: Submissionszimmer Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der / Anforderung an Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. Sowie MVAS-Nachweis(e), Benennung SiGeKo beim Einsatz von Nachunternehmen, sowie Nachweise die im Anschreiben zur Angebotsaufforderung aufgeführt sind. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1-3, Darmstadt Branddirektion Branddirektion, Westerbachstraße 175 Absturzsicherungskomponenten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOL/A a) Auftraggeber (Vergabestelle) / Einreichung der Angebote / Zuschlagserteilung: Branddirektion Feuerwehrstraße Frankfurt am Main

14 Seite 1266 / Amtsblatt Telefon: 069 / Telefax: 069 / vol-ausschreibungen.amt37@stadt-frankfurt.de b) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung, VOL/A c) Form, in der Angebote einzureichen sind: x über den Postweg o mittels Telekopie o direkt x elektronisch d) Bezeichnung des Auftrags: Lieferung von Absturzsicherungskomponenten [LDL025] [LDL025] Art und Umfang der Leistung: Lieferung von 41 Stk. Dynamikseile 101 Stk. Auffanggurte 86 Stk. Falldämpfer 112 Stk. Karabiner 565 Stk. Brandschlingen Produktschlüssel (CPV): Ort der Leistung: Branddirektion Bereichswache 30 Westerbachstraße Frankfurt am Main NUTS-Code: DE712 e) Unterteilung in Lose: nein f) Nebenangebote: Nebenangebote sind nicht zugelassen g) Ausführungsfrist: Beginn: Ende: h) Anforderung der Unterlagen bei: siehe a) Anforderungsfrist: Ort der Einsichtnahme in Vergabeunterlagen: Branddirektion Feuerwehrstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / julia.vanderstel@stadt-frankfurt.de Internet: i) Ablauf der Angebotsfrist: , Uhr Bindefrist: j) Sicherheitsleistungen: k) Zahlungsbedingungen: gemäß HVTG l) Unterlagen zum Nachweis der Eignung: - Verpflichtungserklärung zu Tariftreue und Mindestentgelt - Namentliche Bezeichnung der vorgesehenen Nachunternehmer (falls zutreffend) m) Kosten der Vergabeunterlagen: Die Unterlagen werden kostenfrei abgegeben. n) Zuschlagskriterien: niedrigster Preis Sonstige Informationen: Zuständige Stelle für Rechtsbehelfs-/ Nachprüfungsverfahren: Auftragsberatungsstelle Hessen e.v. Bierstadter Straße Wiesbaden Telefon: / Telefax: / info@absthessen.de Websites: und Grünflächenamt Straßenbahn Endhaltestelle Neu-Isenburg, Darmstädter Landstraße 200 Fahrradüberdachungen Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Grünflächenamt Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / ruediger.cibis@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: o Vergabeunterlagen werden nur elektronisch zur Verfügung gestellt o Vergabeunterlagen werden auch elektronisch zur Verfügung gestellt x Es werden elektronische Angebote akzeptiert o kein elektronisches Vergabeverfahren d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession)

15 Amtsblatt / Seite 1267 e) Ort der Ausführung: Straßenbahn Endhaltestelle Neu-Isenburg Darmstädter Landstraße Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose: Art der Leistung: Fahrradüberdachungen Umfang der Leistung: 10 Stk. Überdachungen für jeweils 20 Stellplätze inkl. Beleuchtung g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: Zweck der baulichen Anlage: Wetterschutz h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: o für ein oder mehrere Lose j) Nebenangebote: o zugelassen o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden) o nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen bei: Grünflächenamt Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / ruediger.cibis@stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 15,00 Euro Zahlungsweise: Empfänger: Banküberweisung Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: ; Bike & Ride-Platz Haltestelle Neu-Isenburg Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Grünflächenamt Submissionsstelle Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Online-Plattform: p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Grünflächenamt Submissionsstelle Adam-Riese-Straße Frankfurt am Main Zimmer: Submissionsraum Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der / Anforderung an Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter.

16 Seite 1268 / Amtsblatt u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung ist erhältlich. Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1-3, Darmstadt Hochbauamt KiFaZ Griesheim, Platanenstraße 11 Zimmerer- und Holzbauarbeiten Öffentliche Ausschreibung Nr nach VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle): Stadt Frankfurt am Main Hochbauamt Gerbermühlstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / dan-peter.contiu@stadt-frankfurt.de Internet: b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer: c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen: o Vergabeunterlagen werden nur elektronisch zur Verfügung gestellt x Vergabeunterlagen werden auch elektronisch zur Verfügung gestellt x Es werden elektronische Angebote akzeptiert o kein elektronisches Vergabeverfahren d) Art des Auftrags: x Ausführung von Bauleistungen o Planung und Ausführung von Bauleistungen o Bauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession) e) Ort der Ausführung: KiFaZ Griesheim Platanenstraße Frankfurt am Main f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose: Art der Leistung: Zimmerer- und Holzbauarbeiten Umfang der Leistung: 180 m 2 Wände 280 m 2 Decke 61 m 2 Attika g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: h) Aufteilung in Lose: x Nein Ja, Angebote sind möglich: o nur für ein Los o für ein oder mehrere Lose o nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden) i) Ausführungsfristen: Beginn der Ausführung: Fertigstellung oder Dauer der Leistungen:

17 Amtsblatt / Seite 1269 j) Nebenangebote: o zugelassen o nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen x nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen bei: Hochbauamt Abt Gerbermühlstraße Frankfurt am Main Telefon: 069 / Telefax: 069 / lv-versand.hochbauamt@ stadt-frankfurt.de Online-Plattform: l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform: Höhe der Kosten: 25,00 Euro Zahlungsweise: Banküberweisung Empfänger: Kassen- und Steueramt der Stadt Frankfurt am Main Kontonummer: BLZ, Geldinstitut: Postbank AG Frankfurt am Main IBAN: DE BIC-Code: PBNKDEFFXXX Verwendungszweck: , KiFaZ_Griesheim_Zimmererund Holzbauarbeiten Fehlt der Verwendungszweck auf Ihrer Überweisung, so ist die Zahlung nicht zuzuordnen und Sie erhalten keine Unterlagen. Die Vergabeunterlagen können nur versendet werden, wenn - auf der Überweisung der Verwendungszweck angegeben wurde - gleichzeitig mit der Überweisung die Vergabeunterlagen per Brief oder (unter Angabe Ihrer vollständigen Firmenadresse) bei der in Abschnitt k) genannten Stelle angefordert wurden, - das Entgelt auf dem Konto des Empfängers eingegangen ist. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind: Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße Frankfurt am Main Online-Plattform: p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch q) Angebotseröffnung: Ort: am , Uhr Hochbauamt Submissionsstelle Gerbermühlstraße Frankfurt am Main Zimmer: Submissionsstelle EG Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen: Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter r) geforderte Sicherheiten: siehe Vergabeunterlagen s) wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: siehe Vergabeunterlagen t) Rechtsform der / Anforderung an Bietergemeinschaften: gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter. u) Nachweise zur Eignung: Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben zum Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden. Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung ist erhältlich.

18 Seite 1270 / Amtsblatt Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6 Abs. 3 Nr. 3 VOB/A zu machen: Eintragung in die Liste des Vereins für Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) oder Eigenerklärungen gem. Formblatt 124 (Eigenerklärungen zur Eignung). Soweit zuständige Stellen Eigenerklärungen bestätigen, sind von Bietern, deren Angebote in die engere Wahl kommen, die entsprechenden Bescheinigungen vorzulegen. Das Formblatt 124 ist diesen Ausschreibungsunterlagen beigelegt. v) Ablauf der Zuschlagsund Bindefrist: w) Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A): Vergabekammer des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Darmstadt, Dezernat III VOB-Stelle, Wilhelminenstraße 1-3, Darmstadt Hergestellte Erschließungsanlage Es wird bekannt gegeben, dass die nachstehende Erschließungsanlage im Sinne von 11 der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom endgültig hergestellt ist: Öffentliche Grünanlage Renetten-/Herrenapfelstraße Damit ist die Beitragspflicht gemäß 133 Abs. 2 des Baugesetzbuches vom (BGBL. I, S. 2253) in der jeweils gültigen Fassung entstanden. Die Eigentümer bzw. Erbbauberechtigten der Grundstücke, die der Beitragspflicht unterliegen, werden demnächst zu Erschließungsbeiträgen herangezogen. DER MAGISTRAT Amt für Straßenbau und Erschließung Neue Hundesteuermarke ab Die in Frankfurt am Main bisher verwendeten dunkelblauen und dunkelroten Hundesteuermarken verlieren am ihre Gültigkeit. Im Laufe des Monats Dezember 2015 werden deshalb allen Hundehalterinnen und Hundehaltern die für die Jahre gültigen neuen Hundesteuermarken zugesandt. Das Kassen- und Steueramt vergibt auch für die Jahre unterschiedlich farbige Hundesteuermarken. Eine orangene Marke ist vorgesehen für alle Hunde, für deren Haltung der Steuersatz von 90,00 EUR bzw. 180,00 EUR gilt. Alle Hunde, für deren Haltung eine erhöhte Steuer von 225,00 EUR bzw. 900,00 EUR erhoben wird, sind mit einer violetten Hundesteuermarke auszustatten. Die Hundesteuermarke ist als Nachweis der steuerlichen Erfassung am Halsband des Hundes gut sichtbar anzubringen. DER MAGISTRAT Kassen- und Steueramt Surfen Sie auf unserer We ll lle!!

19 Amtsblatt / Seite 1271 Baulandumlegungsverfahren Nr. 167 Preungesheim-Ost Bekanntmachung des Zeitpunktes der Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die Vorwegnahme der Entscheidung nach 71 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Gemarkung: Preungesheim (509) Ordnungsnummer: 1 und 40 Der Beschluss der Umlegungsstelle über die Vorwegnahme der Entscheidung vom nach 76 BauGB für die oben genannten Ordnungsnummern ist am unanfechtbar geworden. Mit dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den in der Vorwegnahme der Entscheidung vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eigentümer in den Besitz der zugeteilten Grundstücke ein. Die in dem Beschluss über die Vorwegnahme der Entscheidung festgesetzten Geldleistungen werden mit dieser Bekanntmachung fällig. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Magistrat der Stadt Frankfurt am Main, Stadtvermessungsamt, - Umlegungsstelle -, Kurt-Schumacher-Straße 10, Frankfurt am Main, schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen. DER MAGISTRAT Stadtvermessungsamt - Umlegungsstelle -

20 Seite 1272 / Amtsblatt Widmung der Erschließungsanlage Martin-Zahn-Straße für den öffentlichen Verkehr im Stadtbezirk 461 Eckenheim Gemäß dem beigefügten unmaßstäblichen Übersichtsplan wird die Erschließungsanlage Martin-Zahn-Straße auf der Grundlage von 4 des HStrG gewidmet. Auf Grund des Baus der Kindertagesstätte Eckenheim-Nord wird die Widmung zur öffentlichen Verkehrsfläche notwendig. Hierbei handelt es sich um die die Flurstücke (Gemarkung Eckenheim, Flur 7) 60/2, 343/1, 360/5, 60/6 teilweise sowie 327/1 teilweise. Die vorgenannten Flurstücke erhalten damit die Eigenschaft öffentlicher Straßen und Wege und werden der Gruppe der Gemeindestraßen zugeordnet. Die Widmung tritt mit dem Tag ihrer Veröffentlichung in Kraft. Gegen diesen Verwaltungsakt kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch schriftlich oder zur Niederschrift erhoben werden. Der Widerspruch ist zu richten an: Magistrat der Stadt Frankfurt am Main oder Magistrat der Stadt Frankfurt am Main Amt für Straßenbau und Erschließung Rechtsamt Abteilung 66.3 Fachbereich 30.1 Adam-Riese-Straße 25 Sandgasse Frankfurt am Main Frankfurt am Main Frankfurt am Main, DER MAGISTRAT Amt für Straßenbau und Erschließung Widmung der Erschließungsanlage Martin-Zahn-Straße für den öffentlichen Verkehr im Stadtbezirk 461 Eckenheim unmaßstäblicher Lageplan zu widmende Fläche