Amtsblatt FÜR DEN. Erscheint nach Bedarf - Zu beziehen beim Landratsamt Regen Einzelbezugspreis: 0,50

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Rudolf Hofmeister
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15 Amtsblatt FÜR DEN LANDKREIS REGEN Verantwortlicher Herausgeber: Landratsamt REGEN Erscheint nach Bedarf - Zu beziehen beim Landratsamt Regen Einzelbezugspreis: 0,50 Nr. 2 Regen, 25.01.

1 15 Amtsblatt FÜR DEN LANDKREIS REGEN Verantwortlicher Herausgeber: Landratsamt REGEN Erscheint nach Bedarf - Zu beziehen beim Landratsamt Regen Einzelbezugspreis: 0,50 Nr. 2 Regen, Inhalt: Ausschuss für Wirtschaft-, Umwelt- und Tourismusfragen; 12. Ausschusssitzung am Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Antrag auf Planfeststellung für die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Weißenstein und Gewässerausbaumaßnahmen Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG); Änderung zur Bekanntmachung vom im Amtsblatt 01/2016; Antrag auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Zwischenlagerung von teerhaltigem Straßenaufbruch in einer Lagerhalle durch die Fa. Max Streicher GmbH & Co. KG aa, für den Standort in Patersdorf, Wildtierstraße 17, auf der Fl.-Nr der Gemarkung Patersdorf Einwohnerzahlen Stand

2 16 BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG Am Mittwoch, , um 16:00 Uhr findet in der vhs Regen, Raum Arber die 12. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Umwelt- und Tourismusfragen mit folgender Tagesordnung statt. Öffentliche Sitzung 1 Beratende Begleitung bei der Umsetzung des Klimaschutz-Teilkonzeptes des Landkreises Regen; - Bericht des Klimaschutzmanagers zur Projektabwicklung - Vorstellung des Energieberichts Energienutzungsplan im Landkreis Regen; Information zum bisherigen Projektablauf und zur weiteren Umsetzung 3 Neue Fördermöglichkeit "Nationaler Aktionsplan Energieeffizienz"; Förderung von Energieeffizienz - Netzwerk von Kommunen 4 Kreisstraße REG 5, Deckenbau im Abschnitt Habischried-Bischofsmais, BA III; Genehmigung der Baumaßnahme und Ermächtigung des Landrats zur Auftragsvergabe 5 Netzwerk Forst und Holz Bayerischer Wald; Fortführung der Beteiligung des Landkreises Regen ab dem Jahr Antrag des Naturparks Bayerischer Wald auf Erhöhung des satzungsmäßigen Mitgliedsbeitrages ab dem Jahr 2016 Landkreis Regen, Michael Adam Landrat

3 (4/I/15) Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG); Antrag der Stadt Regen auf Planfeststellung für die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Weißenstein und Gewässerausbaumaßnahmen Bekanntgabe des Ergebnisses der allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ( 3a Satz 2 UVPG) Die Stadt Regen beantragt unter Vorlage von Plänen die wasserrechtliche Planfeststellung nach 68 WHG für die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens Weißenstein und die Gewässerrenaturierung. Die Errichtung des Hochwasserrückhaltebeckens und die geplanten Gewässerausbaumaßnahmen stellen einen Ausbau des Steinzenbaches, einem Gewässer III. Ordnung, dar ( 67 Abs. 2 WHG). Dieser Gewässerausbau bedarf gemäß 68 WHG der wasserrechtlichen Planfeststellung bzw. Plangenehmigung. Die standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls hat ergeben, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung kann daher abgesehen werden. Diese Feststellung wird hiermit gemäß 3a Satz 2 UVPG bekannt gegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung nicht selbstständig anfechtbar ist. Es besteht die Möglichkeit, das Protokoll über die Vorprüfung des Einzelfalls auf Antrag nach den Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes beim Landratsamt Regen, Poschetsrieder Straße 16, Regen, Zimmer 217, einzusehen. Regen, den Landratsamt Regen K r a u s Oberregierungsrat

4 Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) i.d.f. der Bek. vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 3753), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S. 1740); Antrag nach 4 BImSchG auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zur Zwischenlagerung von teerhaltigem Straßenaufbruch in einer Lagerhalle durch die Fa. Max Streicher GmbH & Co. KG aa, Schwaigerbreite 17, Deggendorf, für den Standort in Patersdorf, Wildtierstraße 17, auf der Fl.-Nr der Gemarkung Patersdorf. Ä n d e r u n g z u r B e k a n n t m a c h u n g v o m v e r ö f f e n t l i c h t i m A m t s b l a t t 0 1 / Der Antrag und die Unterlagen der Antragstellerin für das Vorhaben liegen bis einschließlich Freitag, den beim Landratsamt Regen, Poschetsrieder Str. 16, Regen, Zimmer 222 in der Gemeinde Patersdorf, Martinsplatz 10, Patersdorf während der allgemeinen Dienststunden zur Einsichtnahme aus. Die Einwendungsfrist endet spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist und wird somit auf den festgesetzt. Der vorab festzusetzende Erörterungstermin wird für Mittwoch, , 14.00Uhr bestimmt. Im Übrigen wird auf die Bekanntmachung vom , Amtsblatt 01/2016 verwiesen. Regen, LANDRATSAMT Z ö l s Regierungsrätin

5 Für den Landkreis Regen und die Gemeinden des Landkreises Regen ergeben sich folgende auf Basis Zensus 2011 fortgeschriebene Einwohnerzahlen zum Stand vom Gemeinde Einwohner insgesamt Achslach 907 Arnbruck Bayerisch Eisenstein Bischofsmais Bodenmais, M Böbrach Drachselsried Frauenau Geiersthal Gotteszell Kirchberg i.wald Kirchdorf i.wald Kollnburg Langdorf Lindberg Patersdorf Prackenbach Regen, St Rinchnach Ruhmannsfelden, M Teisnach, M Viechtach, St Zachenberg Zwiesel, St zusammen Weiterhin können die Einwohnerzahlen regelmäßig auf der Datenbank Genesis Online unter folgendem Link 149&auswahloperation=abruftabelleAuspraegungAuswaehlen&auswahlverzeichnis=ordnungsstruktur&auswahlziel=werteabruf& selectionname= r&auswahltext=&nummer=6&variable=3&name=gemein&werteabruf=werteabruf abgerufen werden. Regen, den LANDRATSAMT Adam Landrat

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