B e r i c h t an den G e m e i n d e r a t

Transkript

1 A / Graz, am Kanalisierung Am Ölberg, BA 127, Voranschlags-, Finanz- und Annahme des Förderungsvertrages Liegenschaftsausschuss: des Bundesministeriums für Land- und BerichterstatterIn: Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft für eine Förderung im Nominale von 9.168,--... B e r i c h t an den G e m e i n d e r a t In der AOG des Voranschlages 2006 sind auf der Finanzposition Wasserund Kanalisationsbauten, Am Ölberg BA 127 Gesamtkosten in der Höhe von ,-- für dieses Vorhaben veranschlagt. Diese Summe wurde am im Stadtsenat aufwandsgenehmigt. Die entsprechenden Förderungsansuchen wurden mit Schreiben vom , GZ.: A /2006-1, im Wege über das Amt der Steiermärkischen Landesregierung an die Kommunalkredit Public Consulting GmbH übermittelt. Das Projekt der Stadt Graz wurde in der 43. Sitzung der Kommission in Angelegenheiten der Siedlungswasserwirtschaft am vorgelegt und positiv beurteilt. Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber, vertreten durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH., 1092 Wien, Türkenstraße 9, hat der Stadt Graz unter Antragsnummer A vom einen Förderungsvertrag unterbreitet, der im Wesentlichen Folgendes beinhaltet: 1. Gegenstand der Förderung: PABA BA 127 Am Ölberg Katalog vom Die Funktionsfähigkeitsfrist wurde mit und die Endabrechnungsfrist mit festgesetzt. Grundlage für die Förderungsentscheidung bilden die mit dem Förderungsansuchen vorgelegten Unterlagen gemäß 7 der Förderungsrichtlinien. 2.Art und Höhe der Förderung: Für das beschriebene Vorhaben beträgt der Fördersatz 8 % der förderbaren Investitionskosten von ,-- addiert um eine vorläufige Pauschalförderung von 1.968,--, somit eine Gesamtförderung im vorläufigen Nominale von 9.168,--. 3.Auszahlungsbedingungen: Die Auszahlung der Förderung in Form von Investitionskostenzuschüssen erfolgt in zwei Raten nach Vorlage von Rechnungsnachweisen.

2 a) Der erste Investitionskostenzuschuss wird unter Einbehaltung eines 10%igen Deckungsrücklasses nach Vorlage eines Rechnungsnachweises mit gleichzeitiger Funktionsfähigkeitsmeldung ausbezahlt. b) Die Endabrechnungsunterlagen sind spätestens ein Jahr nach Fertigstellung der Maßnahme dem Amt der Steiermärkischen Landesregierung vorzulegen. Nach Überprüfung dieser Unterlagen und Durchführung der Kollaudierung werden die Endabrechnungsunterlagen an die Kommunalkredit weitergeleitet, welche die Endabrechnung vornimmt. Aufgrund dieser Endabrechnung wird der zweite Investitionskostenzuschuss inklusive dem einbehaltenen Deckungsrücklass ausbezahlt. Für die Realisierung des vorliegenden Projektes kann nunmehr von folgender Finanzierung ausgegangen werden: Anschlussgebühren: 0,-- Eigenmittel: ,-- Bundesförderung 9.168,-- Landesmittel: 6.300,-- Gesamtsumme ,-- Im Sinne der obigen Ausführungen stellt der Voranschlags-, Finanz- und Liegenschaftsausschuss daher den A n t r a g, der Gemeinderat wolle gemäß 45 Abs 2 Zif 18 des Statutes der Landeshauptstadt Graz, LGBl 130/1967 idf LGBl 32/2005 beschließen: Die Stadt Graz nimmt den Förderungsvertrag des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft als Förderungsgeber, vertreten durch die Kommunalkredit Public Consulting GmbH., Wien, Antragnummer A vom , mit dem eine Förderung im vorläufigen Nominale von 9.168,-- gewährt wird, vorbehaltlos an. Dieser Förderungsvertrag bildet einen integrierenden Bestandteil dieses Beschlusses. Der Bearbeiter: Der Abteilungsvorstand (Walter Steiger) (Mag. Dr. Karl Kamper) Der Finanzreferent: (Stadtrat Mag. Dr. Wolfgang Riedler) Angenommen in der Sitzung des Voranschlags-, Finanz- und Liegenschaftsausschusses am... Die Vorsitzende: Die Schriftführerin:

3

4

5