Stadt Weilheim i.ob EINLADUNG. zur Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umweltfragen (Bauausschuss)
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- Hannah Krause
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1 Stadt Weilheim i.ob Weilheim i.ob, EINLADUNG zur Sitzung des Ausschusses für Bauangelegenheiten, Stadtentwicklung und Umweltfragen (Bauausschuss) am Dienstag, , im großen Sitzungssaal des Rathauses Öffentlicher Teil Beginn: Uhr Beratungspunkte siehe Anlage 1 Nichtöffentlicher Teil Beginn: Uhr mit Ortsbesichtigungen (Treffpunkt Rathaushof) Beratung im Anschluss an den öffentlichen Teil Markus Loth 1. Bürgermeister
2 2 Anlage 1 zur Bauausschusssitzung am Tagesordnung Öffentlicher Teil Beginn: Uhr 1. Bekanntgaben 2. Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Am Hahnenbühel Bauanfrage zur vorübergehenden Errichtung eines Verkaufszeltes, Kaltenmoserstraße Bauvoranfrage für Lebensmittelmarkt und Fachmarkt, Deutenhausener Straße 5. Bebauungsplan Dorfgebiet Unterhausen, 4. Änderung, Verschiebung Baugrenzen Änderung Flächennutzungsplan Unterhausen, Satzungsbeschluss 7. Bebauungsplan Dorfgebiet Unterhausen, 4. Änderung u. Erweiterung, Billigungsbeschluss 8. Bebauungsplan Mittlerer Graben/Pütrichstr./Krumpperstr./Schöffelhuberstr./, Billigung 9. Bebauungsplan Pollinger Straße /Trifthofstraße, Änderungsantrag Stellplätze 10. Entfernung eines Baumes auf dem Städt. Friedhof Nichtöffentlicher Teil Beratung im Anschluss an den öffentlichen Teil
3 3 Anwesenheitsliste für die Bauausschuss-Sitzung vom im großen Sitzungssaal des Rathauses 1. Anwesend stimmberechtigt: a) Der Vorsitzende: 1. Bürgermeister Markus Loth b) Die Mitglieder: StRäte Gast, Honisch, Orawetz, Pentenrieder, Dr. Reindl, Trautinger, Dr. Vidal, Zirngibl 2. Anwesend nicht stimmberechtigt: a) Vom Stadtrat: -/- b) Aus der Verwaltung: Groß, Frank, Stork c) Außerdem: -/- 3. Abwesend stimmberechtigt: Vom Stadtrat: -/- 4. Abwesend nicht stimmberechtigt: a) Vom Stadtrat: -/- b) Aus der Verwaltung: -/- 5. Schriftführer: Groß - Stadtbauamt Stork - Stadtbauamt 6. Beginn der Sitzung: Uhr 7. Ende der Sitzung: Uhr 8. Anmerkungen: -/- Weilheim i.ob,
4 4 Auszug aus der Niederschrift über die öffentliche Bauausschuss-Sitzung vom vorbehaltlich der Zustimmung durch den Bauausschuss - Tagesordnungspunkt: Nr. Ö 148/2010 Bekanntgaben - Energetische Sanierung der Grundschule am Hardt Vergabe der Schreinerarbeiten an die Firma Kirchdorfer, Stöttwang, zum Angebotspreis von ,86. Tagesordnungspunkt: Nr. Ö 149/2010 Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Am Hahnenbühel 11 Dem Ersatzbau eines Einfamilienhauses mit Unterkellerung für das nicht mehr den heutigen Wohnverhältnissen entsprechende Gebäude, Am Hahnenbühel 11, wird grundsätzlich zugestimmt. Kein Einverständnis besteht mit der vorgesehenen Verschiebung des Gebäudes nach Norden. Das Gebäude kann wie auch die bisherige Baugenehmigung es vorsieht 2,0 m nach Norden versetzt errichtet werden. Tagesordnungspunkt: Nr. Ö 150/2010 Bauanfrage Real Markt zur vorübergehenden Errichtung eines Verkaufszeltes, Kaltenmoserstraße 28 Mit der Anfrage zur Errichtung eines saisonalbedingten Verkaufszeltes besteht kein Einverständnis, da der Bebauungsplan keinerlei Baugrenzen hierzu ausweist und die benötigten Parkplätze nicht ausreichend sind. Tagesordnungspunkt: Nr. Ö 151/2010 Bauvoranfrage für Lebensmittelmarkt u. Fachmarkt, Deutenhausener Straße Die Angelegenheit wird zur Beratung in die Fraktionen verwiesen. Parallel wird der Verein für Standortförderung um Stellungnahme zu den oben aufgeworfenen Fragen gebeten. Tagesordnungspunkt: Nr. Ö 152/ Änderung des Flächennutzungsplanes Unterhausen, Satzungsbeschluss Beschlussvorschlag für den Stadtrat: Es wird festgestellt, dass gegen die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterhausen im Rahmen der öffentlichen Auslegung keine Bedenken oder Anregungen mehr eingegangen sind. Die 31. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterhausen wird für das Plangebiet samt Begründung beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren entsprechend abzuschließen.
5 Tagesordnungspunkt: Nr. Ö 153/2010 Bebauungsplan Dorfgebiet Unterhausen, 4. Änderung u. Erweiterung, Verschiebung Baugrenzen, Festsetzung Walmdach 5 Dem vorliegenden Antrag zur Zulassung eines Walmdaches für das neu geplante Gebäude kann aus städtebaulichen und grundsätzlichen Erwägungen nicht zugestimmt werden, da diese Dachform für das Dorfgebiet Unterhausen nicht ortstypisch ist. Mit der vorgesehenen geringfügigen Verschiebung der Baugrenze dieses Gebäudes nach Süden, besteht Einverständnis. Der Bebauungsplan ist im Rahmen der Billigung entsprechend anzupassen. Tagesordnungspunkt: Nr. Ö 154/2010 Bebauungsplan Unterhausen, 4. Änderung und Erweiterung, Billigung Beschlussvorschlag für den Stadtrat: Der Bauausschuss stimmt den vom Stadtbauamt vorgeschlagenen Änderungen zu. Der Bebauungsplan ist im Rahmen der Billigung entsprechend anzupassen. Tagesordnungspunkt: Nr. Ö 155/2010 Bebauungsplan Mittlerer Graben/Pütrichstr./Krumpperstr./Schöffelhuberstr., Billigung Beschlussvorschlag für den Stadtrat: Dem Bebauungsplan wird grundsätzlich so wie durch Stadtbaumeister Frank vorgestellt, zugestimmt. Der vorgelegte Plan wird gebilligt. Die Frage der Anzahl öffentlicher, privater und gewerblicher Parkplätze wird nochmals genauer untersucht. Die Querung am Mittleren Graben durch Fußgänger wird im nächsten Verkehrsausschuss thematisiert. Die Frage der Tiefgaragenausfahrt auf die Pütrichstraße wird mit dem Straßenbauamt geklärt. Anschließend erfolgt erneute Vorlage im Stadtrat. Tagesordnungspunkt : Nr. Ö 156/2010 Bebauungsplan Pollinger Straße/Trifthofstraße, Änderungsantrag Stellplätze Mit dem vorliegenden Antrag zur Verlegung der Tiefgaragenausfahrt sowie der oberirdischen Stellplätze an der Ecke Pollinger Straße/Trifthofstraße besteht Einverständnis. Der Bebauungsplan ist im vereinfachten Verfahren gemäß 13 BauGB dementsprechend abzuändern. Die umliegenden, betroffenen Nachbarn sind im Verfahren zu beteiligen.
6 Tagesordnungspunkt: Nr. Ö 157/2010 Entfernung eines Baumes auf dem Städt. Friedhof Mit der empfohlenen Entfernung des Baumes besteht Einverständnis. Abstimmungsergebnis: 8 : 0 (1 StR Art. 49 GO) 6
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