Präsidentin des Kammergerichts - Zentrale Grundbuchdatenstelle -

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1 Präsidentin des Kammergerichts - Zentrale Grundbuchdatenstelle - Webbasiertes Abrufverfahren Benutzerhandbuch - für externe Benutzer - Stand: September 2008 ZGBS Berlin

2 1. Allgemeines Die Arbeit mit dem webbasierten Abrufverfahren setzt Grundkenntnisse über den Umgang mit Webbrowsern sowie einem Programm zum Betrachten von PDF-Dokumenten voraus (z. B. Acrobat Reader). Die hier aufgezeigten Masken bilden das Grundgerüst zum Ablauf des automatisierten Abrufverfahrens über die WEB-Oberfläche. An besonders wichtigen Stellen erfolgt ein entsprechender Hinweis in Form des Zeichens: Achtung!: Die in den Masken abgebildeten * kennzeichnen die Pflichtfelder. Dort wo keine freie Eingabe vorgesehen ist, werden durch Vorschlagslisten die Suchkriterien eingeschränkt. Die Hilfe -Funktionen des Programms SolumWEB sollten neben dieser Anleitung mit genutzt werden. Achtung!: Achten Sie darauf, dass eine angestoßene Aktion am Fortschrittsbalken des Browsers zu erkennen ist. Wenn die aufgerufene Information noch nicht erschienen ist und es wird eine neue Recherche aufgerufen, werden beide Aktionen protokolliert und kostenmäßig erfasst. 2. Anmeldung Zum Aufbau einer Datenverbindung zu den Grundbuchservern im IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ Berlin) wird ein ISDN-S 0 -Mehrgeräteanschluss benötigt. Dieser Anschluss kann sich auch in einer Nebenstellenanlage befinden. In jedem Fall ist von der ISDN-Karte oder der Anlage die komplette Rufnummer (inklusive Nebenstelle) zu übermitteln; die entsprechende Funktion darf nicht abgeschaltet sein. Um den Server der Zentralen Grundbuchdatenstelle Ihrem Netzwerk bekanntzumachen, ist bei dem Arbeitsplatz-PC, ein Eintrag in der Datei mit dem Namen hosts vorzunehmen. Diese Datei darf keine zusätzliche Endung wie z.b..txt oder.sam haben. Der Datainame darf nur hosts lauten (Groß-/Kleinschreibung ist hier nicht relevant): patty.kg.verwalt-berlin.de patty Fügen Sie diese Zeile bitte am Ende der Datei ein. Gegebenenfalls ist bei einer Firewall auch der Port 443 (https) freizuschalten. Über den am PC installierten Browser (z. B. Internet-Explorer) wird das Verfahren durch den Eintrag aufgerufen. Als erste mögliche Reaktion erhalten Sie eventuell nachfolgenden Sicherheitshinweis, den Sie bitte mit Ja quittieren (siehe Anleitung zur Installation des Sicherheitszertifikates). ZGBS Berlin 2 von 15

3 Bild 1: Es erscheint dann immer sofort folgendes Bild: Bild 2: Um den Webabruf zu starten, bitte auf dieses Bild klicken (Bild 2). Dann erhalten Sie die Eingangsmaske: ZGBS Berlin 3 von 15

4 Bild 3 Bild 4: : Die Eingabe der Benutzerkennung, des Kennwortes und des Bearbeiterkennzeichens sind Pflicht. Die Eingabe des Bearbeiterkennzeichens dient der Dokumentation des Zugriffs durch den jeweiligen Mitarbeiter. Nach der erstmaligen Anmeldung werden Sie sofort aufgefordert das Standardkennwort zu ändern. Folgen Sie dann der dortigen Anweisung. Spätere Änderungen des Kennwortes erfolgen über den Button Kennwort ändern. Achtung!: Bei Falscheingabe der Benutzerkennung oder des Passworts erfolgt eine Warnung. Bei dreimaliger fehlerhafter Eingabe wird die Benutzerkennung gesperrt. ZGBS Berlin 4 von 15

5 3. Ausgangsmaske Bild 5: Nach erfolgreicher Anmeldung erscheint die Ausgangsmaske. Hier sind im oberen Teil Hinweise auf Nachrichten. Diese können sowohl für alle Nutzer als auch für die einzelnen Bearbeiterkennzeichen hinterlegt sein. Hinweis!: Diese Anzeige ersetzt das Mitteilungsfeld der alten Anmeldemaske. Sind die Buttons aktiv ist eine entsprechende Information hinterlegt. Diese sollten regelmäßig durch Anklicken abgerufen werden. Bild 6: Im nachfolgenden Bild ist eine entsprechende Nachricht dargestellt. Um Recherchen durchführen zu können, müssen Sie das zuständige Gericht auswählen. Ohne Gerichtsauswahl besteht lediglich die Möglichkeit des Abmeldens. ZGBS Berlin 5 von 15

6 Bild 7: Nach erfolgter Auswahl des Gerichts erscheint sofort die Maske Grundbuchrecherche. Hier ist die Recherche nach Grundbüchern möglich. ZGBS Berlin 6 von 15

7 Bild 8: An dieser Stelle haben Sie die Möglichkeit auch eine andere Rechercheauswahl zu treffen (z.b. Flurstücks- und Eigentümerrecherche). Bild 9: 4. Grundbuchrecherche Die Grundbuchrecherche erfolgt nur, wenn ein Aktenzeichen eingegeben, sowie ein Grundbuchbezirk und eine Blattnummer ausgewählt wird. Sollte eines der Pflichtfelder nicht gefüllt sein, wird auf die fehlende Information durch rote Aufschrift verwiesen. Teilnehmer am eingeschränkten Abrufverfahren müssen ihr berechtigtes Interesse darlegen (siehe Anlage). ZGBS Berlin 7 von 15

8 Bei erfolgreicher Suche aus der Grundbuchrecherche erscheint sofort die Trefferliste. Es besteht nunmehr die Möglichkeit sich zwischen Blatt anzeigen, einem Aktualitätsnachweis oder einer neuen Grundbuchrecherche zu entscheiden. Bild 10: 5. Aktualitätsnachweis Bild 11: Der Aktualitätsnachweis ist eine völlig neue Funktionalität. Diese Information wird in Berlin zurzeit kostenfrei angeboten. Auch hier ist die Eingangsmaske mit den 3 Pflichtfeldern Aktenzeichen, Grundbuchbezirk und Blattnummer zu befüllen. Teilnehmer am eingeschränkten Abrufverfahren müssen ihr berechtigtes Interesse darlegen (siehe Anlage). Bei erfolgreicher Suche erscheint eine Maske, die über den Zeitpunkt der letzten Grundbucheintragung informiert. Darüber hinaus wird angezeigt, wenn das Grundbuch gerade gesperrt ist. Dies ist während der Bearbeitung durch den Rechtspfleger der Fall. Aus der Treffermaske der Grundbuchrecherche (Bild: 10) erhalten Sie die gleiche Anzeige. ZGBS Berlin 8 von 15

9 Bild 12: Von der Aktualitätsanzeige kann das Grundbuch direkt aufgerufen werden. Ein Rücksetzen auf die Grundbuchrecherche ist nicht notwendig. 6. Markentabelle Bild:13: Wie bei der Grundbuchrecherche ist die Eingangsmaske mit den 3 Pflichtfeldern Aktenzeichen, Grundbuchbezirk und Blattnummer zu befüllen. Teilnehmer am eingeschränkten Abrufverfahren müssen ihr berechtigtes Interesse darlegen (siehe Anlage). Die Markentabelle gibt Auskunft darüber, welche unerledigten Anträge zu einem bestimmten Grundbuchblatt vorliegen. Hier handelt es sich um ein Hilfsregister im Sinne des 12 a Grundbuchordnung. Es können ein oder mehrere Treffer angezeigt werden. ZGBS Berlin 9 von 15

10 Bild 14: Bild 15: Achtung!: Führt man die Abfrage mehrfach aus (nicht auf Rückantwort gewartet) wird jede auch am PC nicht angezeigte Information protokolliert. Alle angezeigten Seiten (Markentabelle usw.) können über Datei/Drucken ausgedruckt werden. ZGBS Berlin 10 von 15

11 7. Flurstücks- und Eigentümerrecherche Bild 16: Mit der Flurstücks- und Eigentümerrecherche haben Sie die Möglichkeit, anhand Flurstücksund Eigentümerdaten die betreffende Grundbuchstelle zu ermitteln. Hier handelt es sich um ein Hilfsregister im Sinne des 12 a Grundbuchordnung. Teilnehmer am eingeschränkten Abrufverfahren müssen ihr berechtigtes Interesse darlegen (siehe Anlage). Bild 17: Achtung!: Bitte beachten Sie die ergänzende Beschreibung und die nachfolgenden Hinweise: Nutzen Sie den * nur bei Namen, Vorname und Lage zur Ergänzung fehlender Angaben in der Schreibweise (der * darf nicht am Anfang der Zeichenkette stehen und die Suchanfrage muss mindestens zwei Zeichen enthalten). Bei den Feldern "Flurstücksnummer", "Flur" und "Geburtsdatum" ist eine Suche mit * nicht zugelassen. Flurstücke werden grundsätzlich mit Zähler und Nenner gesucht. Das gilt auch für den alphanumerischen Zusatz. Suchbeispiele sind: - Flurstück 30 Eingabe: 30 oder 30/0 (ab 2008 ist nur noch 30/0 einzugeben) - Flurstück 30/1 Eingabe: 30/1 Das Suchen ohne genaue Eingrenzung der Auswahlkriterien führt zu Performance- Problemen und Abbrüchen bei der Ausgabe der Trefferliste. Aus diesem Grund wird die Trefferliste nach 500 Treffern abgeschnitten. Sie erhalten demnach lediglich eine Teilmenge der erzielten Treffer. Ein entsprechender Hinweis ist vor der Trefferliste zu sehen. Achtung!: Die Dauer der Rückantwort kann bei einer umfassenden Suche im Minutenbereich liegen. ZGBS Berlin 11 von 15

12 Bild 18: Mehrfachtreffer: Der unbeschränkt Einsichtsberechtigte erhält hier eine Trefferliste. Teilnehmer am eingeschränkten Abrufverfahren bitte die Anlage beachten. Hinweis!: Bei einem Einzeltreffer hat der Nutzer die Möglichkeit, neben der Anzeige des Grundbuchblattes vorab einen Aktualitätsnachweis abzufordern. Achtung!: Zum Umgang mit dem Button Zurücksetzen : Der Button setzt nicht den gesamten Suchmaskeninhalt zurück, sondern auf den Stand, der zuletzt beim Server abgefragt wurde. Das ist im Zusammenhang mit der Wiederholung der Suche zur Einschränkung bzw. Änderung einzelner Suchkriterien nutzbar. Eine leere Suchmaske ist durch den Button neue Suche aufzurufen. 8. Lokaler Seriendruck Hier besteht die Möglichkeit, eine Serie wie zum Beispiel eine gewisse Anzahl Wohnungsgrundbücher hintereinander auszudrucken, ohne dass jedes einzelne recherchiert werden muss. Die Liste der Grundbuchblätter kann im Nachhinein noch geändert werden. Es können einzelne Blätter aus der Liste durch Löschen entfernt werden. Es kann durch Bearbeiten noch die Blattnummer und die Anzahl der Kopien geändert werden. Es könne weitere Druckaufträge hinzugefügt werden. ZGBS Berlin 12 von 15

13 9. Grundbuchanzeige Die Grundbuchanzeige erfolgt im PDF-Format. Hier stehen alle Funktionalitäten des Acrobat Reader zur Verfügung, um das Grundbuch anzuzeigen. Die wichtigsten Funktionen sind auf der Menüleiste zu finden. Wenn Sie den Mauszeiger auf ein Symbol setzten (ohne zu klicken) erscheint ein Fähnchen mit einer Kurzbeschreibung des Symbols. ZGBS Berlin 13 von 15

14 Anlage für Teilnehmer des eingeschränkten Abrufverfahrens (SolumWeb) Für die Teilnehmer des eingeschränkten Abrufverfahrens gelten nachstehende Besonderheiten: Bei jeder Suchfunktion erscheint folgende Eingabe-Maske, in der nicht nur die eigene Vorgangsbezeichnung sondern auch das berechtigte Interesse, durch die Auswahl der entsprechenden Darlegungserklärung, angegeben werden muss. Die Liste der Darlegungserklärungen ist abschließend und als Pflichtfeld zwingend auszufüllen. Das Aktenzeichen ist so anzugeben, dass es eindeutig Ihren Vorgängen zugeordnet werden kann (auch Leerzeichen sind hier zu beachten!). ZGBS Berlin 14 von 15

15 Ferner wird im eingeschränkten Abrufverfahren keine Trefferliste bei der Recherche nach Eigentümern angezeigt. Stattdessen muss die Recherche so weit eingeschränkt werden, dass ein eindeutiges Suchergebnis vorliegt Es wird darauf hingewiesen, dass bei Wohnungseigentumsanlagen, in denen eine Person in mehreren Grundbuchblättern als Eigentümer eingetragen ist, kein Suchergebnis erzielt werden kann, wenn alle Suchkriterien für alle Blätter gleich sind und nicht weiter eingeschränkt werden können. ZGBS Berlin 15 von 15