Niederschrift. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Datum Dienstag, Sitzungssaal des Rathauses Sitzungsbeginn 18:30 Uhr

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1 Niederschrift Gremien öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Datum Dienstag, Ort/Raum Sitzungssaal des Rathauses Sitzungsbeginn 18:30 Uhr Sitzungsende 21:10 Uhr Die Sitzung war öffentlich/nichtöffentlich. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die der Niederschrift beigefügt sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben Vorsitzender Schriftführer/in Urkundspersonen Heinz Kiechle, 1. Bürgermeister R. Harzfeld

2 Teilnehmerverzeichnis Funktion Name S t a d t r a t s m i t g l i e d e r Herr Hermann Achmann Herr Ulrich Brossmann Herr Willy Falk Herr Richard Irro Herr Wolfgang Kessner Frau Gisela Kokotek Frau Rosalinde Kraus Herr Karl-Heinz Mathy Herr Christian Matz Herr Michael Melcher Herr Markus Pesth Herr Alfons Raith Frau Monika Riedl Herr Dr. Edwin Schicker Herr Harald Stadler Herr Armin Wagner Frau Ingrid Winklmeier V e r w a l t u n g Herr Johann Gietl Herr Martin Schulze Frau Jutta Zimmerer Herr Manfred Zink Bemerkungen abwesend ab Uhr Entschuldigt fehlten: S t a d t r a t s m i t g l i e d e r Frau Gabriele Drallmer Frau Tamara Finger Herr Jürgen Friebe Herr Hermann Gallo Frau Sabine Hrach Herr Dr. Philipp Ramin Frau Sabine Zink Anzahl Zuhörer: 1

3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung 2 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom Umbau- und Sanierungsmaßnahmen Friedhof a) Vorstellung der Planung durch Landschaftsarchitektin Kellner (FLU Planungsteam) und Architekt Winkler b) Sanierung Aussegnungshalle (Neuordnung Nutzungsflächen): Auftragsvergabe für Sanierungsvorschlag an Architekt Winkler 4 Erweiterung der Kinderkrippe Moby Dick um eine Gruppe; Vorstellung durch Architekt Winkler 5 "Gesundes Neutraubling" - Vorstellung des Teilprojektes Schule, Verein, Sport- und Freizeitanlagen durch Herren Koch und Woodbrigde 6 Maßnahmenbeschluss: Aufforstung der Ausgleichsflächen im Gewerbe- und Industriegebiet Oberheising (südlich und östlich Fa. Syncreon) 7 Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung von 140 Stellplätzen, Bayerwaldstr Antrag auf Baugenehmigung (Tektur): Neubau Akademie / Schulungsgebäude, Borsigstraße 7 9 Antrag: Nutzungsänderung und brandschutzmäßige Ertüchtigung einer bestehenden Lagerhalle, Berliner Straße 16 a 10 Informationen der Verwaltung zu aktuellen Themen 11 Anfragen Öffentlicher Teil Nr. 36 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung Nr. 37 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom Die mit der Sitzungsladung zugestellte Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. Ja-Stimmen: 18

4 Nr. 38 Umbau- und Sanierungsmaßnahmen Friedhof a) Vorstellung der Planung durch Landschaftsarchitektin Kellner (FLU Planungsteam) und Architekt Winkler b) Sanierung Aussegnungshalle (Neuordnung Nutzungsflächen): Auftragsvergabe für Sanierungsvorschlag an Architekt Winkler Der Stadtrat beschließt bei einer Gegenstimme, das Architekturbüro Winkler aus Wörth an der Donau mit einer Bestandsanalyse und einem Sanierungs- bzw. Ersatzbau-Vorschlag (Nebengebäude) der bestehenden Aussegnungshalle mit Nebengebäude zu beauftragen. Nein-Stimmen: 1 Nr. 39 Erweiterung der Kinderkrippe Moby Dick um eine Gruppe; Vorstellung durch Architekt Winkler Nr. 40 "Gesundes Neutraubling" - Vorstellung des Teilprojektes Schule, Verein, Sport- und Freizeitanlagen durch Herren Koch und Woodbrigde Nr. 41 Maßnahmenbeschluss: Aufforstung der Ausgleichsflächen im Gewerbeund Industriegebiet Oberheising (südlich und östlich Fa. Syncreon) Nach Vortrag des Sachverhalts durch Hauptamtsleiterin Zimmerer und ergänzenden Erläuterungen durch Bürgermeister Kiechle beschließt der Stadtrat einstimmig die Durchführung der Ausgleichsmaßnahmen auf den Grundstücken Fl.Nrn. 2473/1 und 2473/21 der Gemarkung Neutraubling. Nr. 42 Antrag auf Baugenehmigung: Errichtung von 140 Stellplätzen, Bayerwaldstr. 59 Der Stadtrat beschließt bei einer Gegenstimme, zu dem Bauantrag das gemeindliche

5 Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 1 Nr. 43 Antrag auf Baugenehmigung (Tektur): Neubau Akademie / Schulungsgebäude, Borsigstraße 7 Nach Vortrag und Erläuterung des Sachverhalts durch Hochbauamtsleiter Schulze beschließt der Stadtrat bei zwei Gegenstimmen, zu dem Tekturantrag das gemeindliche Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 2 Nr. 44 Antrag: Nutzungsänderung und brandschutzmäßige Ertüchtigung einer bestehenden Lagerhalle, Berliner Straße 16 a Nach Vortrag und Erläuterung des Sachverhalts durch Hochbauamtsleiter Schulze beschließt der Stadtrat einstimmig, zu dem Antrag auf Nutzungsänderung das gemeindliche Nr. 45 Informationen der Verwaltung zu aktuellen Themen Nr. 46 Anfragen