Ökologische Durchgängigkeit an der oberen Havel. Sachstand der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) für den Abschnitt Oranienburg bis Zehdenick

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1 Ökologische Durchgängigkeit an der oberen Havel Sachstand der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) für den Abschnitt Oranienburg bis Zehdenick

2 Wiederherstellung der Ökologischen Durchgängigkeit (ÖD) als Aufgabe der WSV Das seit geltende Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts (WHG) verpflichtet die WSV des Bundes zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Durchgängigkeit bei Stauanlagen an Bundeswasserstraßen, die von ihr errichtet oder betrieben werden, soweit dies für die Erreichung der Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (RL 2000/60/EG) erforderlich ist ( 34 WHG). Die Verwaltung der Bundeswasserstraßen gliedert sich in drei Ebenen: 1. Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) 2. Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) mit 7 Außenstellen 3. Wasser- und Schifffahrtsämter (WSA) und Wasserstraßen-Neubauämter (WNA) Alle Ebenen sind mit der Wiederherstellung der ÖD befasst. Fachliche Berater der WSV sind die Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) in Koblenz und die Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) in Karlsruhe. Das BMVBS hat 2012 eine bundesweite Maßnahmenpriorisierung erlassen und schreibt diese regelmäßig fort. S2

3 Wiederherstellung der Ökologischen Durchgängigkeit (ÖD) als Aufgabe der WSV Akteure der WSV für die ÖD im Bereich der oberen Havel Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Außenstelle Ost, Magdeburg Grundlegende fachliche und genehmigungsrechtliche Abstimmungen mit dem Land Brandenburg Planfeststellungsbehörde für die Errichtung von FAAn bei Stauanlagen an BWaStr Wasser- und Schifffahrtsamt Eberswalde ( Sachbereich 3 rechtliche Fragen der ÖD, Wasserstraßenüberwachung (SSG) Sachbereich 4 fachliche Umsetzung der ÖD, Fachabstimmungen mit dem LUGV Sachbereiche Umsetzung der ÖD in Synergie mit Wehrersatzneubauten Außenbezirke Oranienburg, Zehdenick und Canow Betrieb und Unterhaltung Wasserstraßen-Neubauamt Berlin ( i. A. des WSA Eberswalde Umsetzung der ÖD in Synergie mit Wehrersatzneubauten S3

4 Wiederherstellung der Ökologischen Durchgängigkeit (ÖD) Fachliche Grundlagen der WSV: Bundesanstalt für Gewässerkunde: Herstellung der Durchgängigkeit an Staustufen von Bundeswasserstraßen: Fischökologische Einstufung der Dringlichkeit von Maßnahmen für den Fischaufstieg, Bericht, Koblenz 2010 Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e. V.: Merkblatt DWA-M 509: Fischaufstiegsanlagen und fischpassierbare Bauwerke: Gestaltung, Bemessung, Qualitätssicherung, Gelbdruck, Hennef, 2010 Weitere Arbeitsgrundlagen für die WSV: Institut für Binnenfischerei e. V. Potsdam im Auftrag des LUGV Brandenburg: Landeskonzept zur ökologischen Durchgängigkeit der Fließgewässer Brandenburgs, Potsdam, 2010 Landeskonzept zur ökologischen Durchgängigkeit der Fließgewässer Brandenburgs (Teil II) Bewertung und Priorisierung der Querbauwerke in Brandenburger Bundeswasserstraßen, Potsdam, S4

5 Die Wasserstraße von Zehdenick bis Oranienburg S5 Stauhaltung Zehdenick: 3 Wehre mit WKA in Unternehmerbesitz 1 Schleuse (WSV) Stauhaltung Bischofswerder (WSV): Wehr Freiarche (Bauhofsarche) Zehdenick Wehr mit WKA + Schleuse Bischofswerder Stauhaltung Liebenwalde (WSV): Einmündung Döllnfließ Abzweig Langer Trödel Wehr + Schleuse Liebenwalde Stauhaltung Lehnitz (WSV): Einmündung Havelableiter Mündung OHW in HOW (Scheitelhaltung) Staustufenkette Malz Sachsenhausen Schleuse Lehnitz Stauhaltung Spandau (WSV): Wehre und Schleuse Spandau (nicht aufgeführt: Seitenentnahmen)

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8 Wiederherstellung der ÖD von Zehdenick bis Oranienburg Bisherige Fachkonzepte Fachkonzept WSV / BfG-Bericht 2010 Fischwanderkorridor der Havel über Oranienburger Havel Friedrichsthaler Havel Malzer Kanal (Südstrecke) HOW-Scheitelhaltung Malzer Kanal (Nordstrecke) Voßkanal (ausschließliche Betrachtung der Bundeswasserstraßen) Bau von FAA in: Gr. Wehr Sachsenhausen Malz Liebenwalde Bischofswerder Landeskonzept Brandenburg 2012 Hauptabfluss und Wanderkorridor über Oranienburger Havel Friedrichsthaler Havel Schnelle Havel (Durchgängigkeit herstellen) Anbindung Döllnfließ und Schönebecker Fließ (Voßgraben) an die Schnelle Havel Bau von FAA in: Sachsenhausen (Festes + Gr. + Kl. Wehr) Zehdenick (Freiarche) Keine FAA erforderlich in: Malz Liebenwalde Bischofswerder S8

9 Wiederherstellung der ÖD von Zehdenick bis Oranienburg Sachstand Die WSV bewertet das Landeskonzept von 2012 und das darauf aufbauende Gewässerentwicklungskonzept (GEK) grundsätzlich positiv und ist bereit, ihr Konzept anzupassen. Seit 2012 haben die WSV und das LUGV Brandenburg in bisher vier Beratungen Wege und Bedingungen für eine einvernehmliche und gemeinsame Umsetzung des Landeskonzeptes im Rahmen des GEK Revitalisierung der Schnellen Havel ausgelotet. Bisherige Ergebnisse: Festlegung vorläufiger Mindestzuflüsse zur Schnellen Havel an der Freiarche Zehdenick Benennung der Verantwortlichen und Ansprechpartner für die Wehrsteuerung an der Freiarche Erarbeitung einer Wasserbilanz für die Gewässer zwischen Z. und O. durch das LUGV mit fachlicher Unterstützung durch das WSA Eberswalde Grundsatzentscheidung für ein Planfeststellungsverfahren zur Revitalisierung der Schnellen Havel (einschließlich Neuordnung der Abflussaufteilung zwischen Schneller Havel/BWaStr und Regelung der landwirtschaftlichen Wasserentnahmen) S9

10 Erwartungen des WSA Eberswalde an eine neue Durchflussgestaltung zwischen Zehdenick und Oranienburg Gewährleistung der Betriebswasserstände für die Schifffahrt auf der Oberen Havel- Wasserstraße (Voßkanal und Malzer Kanal) und auf der Havel-Oder-Wasserstraße (Scheitelhaltung und Havelhaltung) Verbindliche Festlegung eines Fischwanderkorridors über Oranienburger Havel, Friedrichsthaler Havel und Schnelle Havel Damit Entfall der Erfordernis von Fischaufstiegsanlagen in Malz, Liebenwalde und Bischofswerder Vereinfachung der Wasserrechte: Regelung der Seitenentnahmen aus den Kanälen Einvernehmliche Neuordnung der Abflussaufteilung Abstimmung der Maßnahmen und Festlegungen nach Art und Umfang vor Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens durch das LUGV und Einholung des Einvernehmens der WSV (Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt - Außenstelle Ost) S10