Besteuerung der öffentlichen Hand Wer bei dieser Veranstaltung fehlt, kann nicht auf dem Laufenden sein!

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1 14. Euroforum-Jahrestagung Besteuerung der öffentlichen Hand Wer bei dieser Veranstaltung fehlt, kann nicht auf dem Laufenden sein! Paul Fischer, Medizinische Fakultät Mannheim der Universität Heidelberg (Teilnehmer in 2010) Fachliche Leitung 1. Tag: Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn 2. Tag: Dr. Stephan Schauhoff, Flick Gocke Schaumburg Ihre Experten aus Ministerien, Wissenschaft, Beratung und Praxis Harald Bott, Hessisches Ministerium der Finanzen Dr. Christian Gastl, GASTL Wirtschaftsprüfer Steuerberater Ingo Graffe, Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Bernd Leippe, ehem. Stadt Essen Prof. Dr. Otto-Gerd Lippross, Rechtsanwalt und Steuerberater Andreas Meyer, Verband kommunaler Unternehmen (VKU) Erich Pinkos, Bundesministerium der Finanzen Hans-Jürgen Rang, Landeshauptstadt Düsseldorf Prof. Dr. Joachim Schiffers, VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner und RWTH Aachen Werner Widmann, Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Der Treffpunkt für Steuerexperten der öffentlichen Hand! 7. und 8. Juni 2011, Düsseldorf

2 2 Die komplexe Welt der kommunalen Besteuerung! Die wirtschaftlichen Tätigkeiten kommunaler Einrichtungen werden immer häufiger als Konkurrenz zu gewerblichen Anbietern eingestuft. Die zur Wettbewerbssituation ergehenden Urteile und Verwaltungsanweisungen sorgen für eine zunehmende Komplexität des ohnehin schon weit verästelten Regelungswerkes: Körperschaft- und Umsatzsteuer bei öffentlichen Unternehmen entwickeln sich weiter auseinander. Die Harmonisierung nationalen Rechts und europäischer Vorgaben gestaltet sich weiterhin sehr schwierig. Für Sie gilt es also mehr denn je, up-to-date zu sein und Ihre Gestaltungen abzusichern. Nutzen Sie die Chance, sich mit Entscheidern und Fachkollegen auszutauschen! Bereits über Teilnehmer waren von dieser Jahrestagung begeistert! Die Jahres tagung wurde 2010 insgesamt mit der Note 1,7 bewertet! Wir haben die Antworten auf Ihre Fragen! Dieser renommierte Branchentreff steht seit 14 Jahren für eine anspruchsvolle und hochaktuelle Darstellung der kommunalen Besteuerungs pro - ble matik und deren Lösungsansätze. Stellen Sie ausgewiesenen Experten Ihre Praxisfragen und erfahren Sie aus erster Hand, welche zukunftsweisenden Beschlüsse zu erwarten sind. Sie profitieren von zahlreichen Fallbeispielen und Gestaltungshinweisen zur Steueroptimierung Ihrer kommunalen Betriebe und Einrichtungen. Treffen Sie Leiter der Fachbereiche Steuern, Kämmerei, Beteiligungen, Finanzen in Städten, Gemeinden und Kreisen und sonstigen öffentlich-rechtlichen Einrichtungen Stadtkämmerer, Dezernenten, Referatsleiter, Justiziare, Mandatsträger Geschäftsführer, Prokuristen und Leiter Steuern/Controlling bereits privatisierter Unternehmen der öffentlichen Hand Spezialisierte Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer Sponsoring und Ausstellungen Im Rahmen der Veranstaltung besteht die Möglich keit, dem exklusiven Teilnehmerkreis Ihr Unternehmen und Ihre Produkte oder Dienst leistungen zu präsentieren. Ihre Fragen zu Sponsoring- und Ausstellungs möglichkeiten sowie zur Zielgruppe beant wortet Ihnen gerne: Nicole Beckedorf (Sales-Managerin) Telefon: 02 11/ Fax: 02 11/ nicole.beckedorf@euroforum.com Buchen Sie informyou flat in Kombination mit dieser informyou flat Veranstaltung Sie sparen EUR 300, Teilnehmerstimmen der Jahrestagung 2010 Ein Unikat im Bereich der Besteuerung der öffentlichen Hand! Marc Lorenz, Rauschenbach & Kollegen GmbH Eine gelungene Mischung aus bewährten Referenten und neuen, frischen Referenten. Sehr gut! Thomas Jeschull, Das Steuerhaus Detaillierte Infos unter: Ihr Konferenzbesuch + Vollzugriff auf unsere Vortragsdatenbank = Doppelter Nutzen für Sie! Telefon: 02 11/ Sören Groneuer Michaela Endemann Haben Sie Fragen zu dieser Jahrestagung? Wir helfen Ihnen gerne weiter. Konzeption und Inhalt: Sören Groneuer (Senior-Konferenz-Manager) Organisation: Michaela Endemann (Senior-Konferenz-Koordinatorin) michaela.endemann@euroforum.com

3 3 DIENSTAG, 7. JUNI Empfang mit Kaffee und Tee, Ausgabe der Tagungsunterlagen Begrüßung durch Euroforum und den Vorsitzenden Prof. Dr. Rainer Hüttemann, Geschäftsführender Direktor des Insti tuts für Steuerrecht, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven der Besteuerung der öffentlichen Hand Neue Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen Ertragsbesteuerung zwischen neuem Querverbund und Kapitalertragsteuer Unternehmereigenschaft zwischen nationalem Recht und europäischen Vorgaben Grünbuch der EU-Kommission und Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand Prof. Dr. Rainer Hüttemann Pause mit Kaffee und Tee Auslegungsfragen zum kommunalen Querverbund Zusammenfassung von wirtschaftlichen Tätigkeiten Dauerverlustprognose Maßgebende Stimmrechte bei Eigengesellschaften Verlustübernahmevereinbarungen Personengesellschaften und Dauerverluste Nebengeschäfte als gesonderte Sparte Erich Pinkos, Referent im Körperschaft- und Gewerbesteuerreferat, Bundesministerium der Finanzen Der kommunale Querverbund aus Sicht der Praxis Rechtsprechung zum kodifizierten steuerlichen Querverbund Querverbund und Beihilferecht Mehrfachzusammenfassungen und Zusammenfassung von Verpachtungstätigkeiten Der Begriff des Versorgungsbetriebs Einführung einer quotalen Verlusttragungspflicht durch die Finanzverwaltung Kapitalertragsteuerliche Optimierungsmöglichkeiten für Kommunen Andreas Meyer, Bereichsleiter Finanzen und Steuern, Verband kommunaler Unternehmen (VKU) Diskussion und Fragen an die Referenten Gemeinsames Mittagessen PRAXISBERICHT BgA und Kapitalertragsteuer Anwendung des Halbeinkünfteverfahrens BgA mit und ohne eigene Rechtspersönlichkeit Fiktion einer Gewinnausschüttung Rücklagenbildung und Kapitalertragsteuer Kapitalertragsteuer und verdeckte Gewinnausschüttung Steuerliches Einlagekonto Kapitalerträge im Rahmen der Vermögensverwaltung Dr. Christian Gastl, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, GASTL Wirtschaftsprüfer Steuerberater Besonderheiten der steuerlichen Gewinnermittlung BgA als Aufgriffseinheit der Besteuerung von jpdör Verselbständigungsfiktion des rechtlich unselbständigen BgA: Grundsatz, Ausnahmen, Grenzen Bilanzierungspflicht auf Grund außersteuerlicher Vorschriften Harald Bott, Ministerialrat, Hessisches Ministerium der Finanzen Pause mit Kaffee und Tee Aktuelles zur Sportstätten-/ Bäderbesteuerung Vermögensverwaltung oder Betrieb gewerblicher Art Auswirkung auf die Umsatzsteuer Überlassung an Vereine gegen marktübliches Entgelt Bemessungsgrundlage der unentgeltlichen Wertabgabe (z.b. Schulsport): Kosten oder marktübliches Entgelt Hans-Jürgen Rang, Städtischer Verwaltungsdirektor, Landeshauptstadt Düsseldorf PRAXISBERICHT Abschlussdiskussion und Fragen an die Referenten Besuchen Sie folgende Thementische: PRAXISFORUM Thementisch 1: Bilanzierung bei der öffentlichen Hand ebilanz, BilMoG, Kapitalertragsteuer ebilanz Auswirkungen bei der öffentlichen Hand BgA und Handelsbilanz Besondere Buchungsvorgänge beim BgA BilMoG Wesentliche Änderungen für die öffentliche Hand Prof. Dr. Joachim Schiffers, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner und RWTH Aachen Thementisch 2: Betriebsprüfungen Worauf ist zu achten? Vorbereitung Prüferrechte und notwendige Unterlagen Durchführung Prüferanfragen und Diskussionssteuerung Abschluss Schlussbesprechung und Prüfbericht Hans-Jürgen Rang Harald Bott Dr. Christian Gastl Ingo Graffe Prof. Dr. Rainer Hüttemann Bernd Leippe Prof. Dr. Otto-Gerd Lippross

4 4 Thementisch 3: Ihr Vorschlag Gerne greifen unsere erfahrenen Referenten Ihre Fragen zu einem spezifischen Praxisthema auf und diskutieren diese im Gesprächskreis mit Ihnen. Senden Sie uns Ihre Themenidee unter gerne zu! Ende des ersten Veranstaltungstages Im Anschluss an den ersten Tag lädt Euroforum Sie herzlich zu einem Get-Together ein. Nutzen Sie die Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch mit Fachkollegen in angenehmer Atmosphäre. MITTWOCH, 8. JUNI Empfang mit Kaffee und Tee Begrüßung durch den Vorsitzenden Dr. Stephan Schauhoff, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Flick Gocke Schaumburg Umstrukturierungen/Ausgliederungen bei der öffentlichen Hand Geplante Regelungen im Umwandlungssteuer-Erlass Rückbezug der Ausgliederung Grunderwerbsteuer Ausgleichspflichten Übertragung von Verbindlichkeiten Gewährung von Darlehen oder Gegenforderungen Dr. Stephan Schauhoff Pause mit Kaffee und Tee Das Umsatzsteuerrecht im Lichte der EUGH-Rechtsprechung Das leise Ende des Betriebs gewerblicher Art bei der Umsatzsteuer Steuerbarkeit der sog. Vermögensverwaltung Neue Verwaltungspraxis Unternehmerische und nichtunternehmerische Sphäre Wirtschaftliche und nicht-wirtschaftliche Tätigkeit: Mehr als Semantik? Zahlungen der öffentlichen Hand: Nichtsteuerbarer Zuschuss oder Entgelt? Werner Widmann, Ministerialdirigent, Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz Andreas Meyer Erich Pinkos Hans-Jürgen Rang

5 Aktuelle Entwicklungen zur Umsatzsteuer Leistungsaustausch Altes Thema mit aktuellen Fragestellungen Leistungsort bei Veranstaltungen Rechtsänderungen ab 2011 Harmonisierungsdefizite bei den Befreiungsvorschriften Zuordnungsentscheidung und Verwendungsabsicht Eine Dauerproblematik für die Praxis Prof. Dr. Otto-Gerd Lippross, selbständiger Rechtsanwalt und Steuerberater Diskussion und Fragen an die Referenten Gemeinsames Mittagessen Gemeinnützigkeit und öffentliche Hand Aktueller Sachstand beim AO-Anwendungserlass Wirtschaftliches Gepräge und Förderkörperschaften Selbstversorgungsbetriebe und Veranstaltungs-GmbHs Neue Entwicklungen beim Sponsoring (z.b. Schulsponsoring ) Ingo Graffe, Ministerialrat, Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz EU-Beihilferecht Steuerliche Risiken und Lösungen Welche Beihilfen gibt es im Bereich der öffentlichen Hand? Welche Möglichkeiten eröffnet die Freistellungsverordnung? Welche ertrags- und umsatzsteuerlichen Risiken ergeben sich aus einem Betrauungsakt? Wie gestaltet man einen EU-konformen Betrauungsakt, der steuerliche Risiken vermeidet? Sind Änderungen im Beihilferecht zu erwarten? Bernd Leippe, ehem. Leiter Beteiligungsmanagement, Stadt Essen PRAXISBERICHT Abschlussdiskussion und Zusammenfassung Ende der 14. Jahrestagung Die Lebensläufe der Referenten finden Sie unter Dr. Stephan Schauhoff Prof. Dr. Joachim Schiffers Werner Widmann

6 [Kenn-Nummer] 14. Euroforum-Jahrestagung Besteuerung der öffentlichen Hand 7. und 8. Juni 2011, Novotel Düsseldorf City-West Niederkasseler Lohweg 179, Düsseldorf, Telefon: 02 11/ Bitte ausfüllen und faxen an: 02 11/ Ja, ich nehme am 7. und 8. Juni 2011 in Düsseldorf teil zum Preis von 1.999, p. P. zzgl. MwSt. [P M012] Vertreter der öffentlichen Hand erhalten einen Sonderpreis von 1.399, zzgl. MwSt. p.p. [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen. Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Ja, ich möchte 300, sparen und interessiere mich für das Kombi-Angebot Besteuerung der öffentlichen Hand und die Flatrate für die Vortragsdatenbank informyou. [Infos unter Ich kann nicht teilnehmen. Senden Sie mir bitte die Tagungsunterlagen zum Preis von 399, zzgl. MwSt. [Lieferbar ab ca. 2 Wochen nach der Veranstaltung.] Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoring möglichkeiten. Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 0211/ ] Name Position/Abteilung Telefon Die Euroforum Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein Firma Anschrift Branche Ansprechpartner im Sekretariat Name Abteilung Anschrift Datum, Unterschrift Bitte ausfüllen, falls die Rechnungsanschrift von der Kundenanschrift abweicht: Fax Geb.-Datum (TTMMJJJJ) Teilnahmebedingungen. Der Teilnahmebetrag für diese Veranstaltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausen getränken pro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahme betrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatz teilnehmer. Pro grammänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Teilnahmebedingungen Informyou. Die informyou-flatrate berechtigt zu einer zwölfmonatigen Vollnutzung der informyou-datenbank und wird jeweils für ein Bezugsjahr in Rechnung gestellt. Datenschutzinformation. Die Euroforum Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der Euroforum Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen. Zimmerreservierung. Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort Euroforum-Veran staltung vor. Ihr Tagungshotel. Am Abend des ersten Veranstaltungstages lädt Sie das Novotel Düsseldorf City-West herzlich zu einem Umtrunk ein. Wir über uns. Euroforum steht in Europa für hochwertige Kongresse, Seminare und Workshops. Ausgewählte, praxiserfahrene Referenten berichten zu aktuellen Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Darüber hinaus bieten wir Führungskräften ein erstklassiges Forum für Informations- und Erfahrungsaustausch. Unsere Muttergesellschaft, die Informa plc mit Hauptsitz in London, organisiert und konzipiert jährlich weltweit über Veranstaltungen. Darüber hinaus verfügt Informa über ein umfangreiches Portfolio an Publikationen für die akademischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Märkte. Informa ist in über 80 Ländern tätig und beschäftigt mehr als Mitarbeiter. Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position: Beschäftigtenzahl an Ihrem Standort: bis über 5000 Anmeldung und Information per Fax: +49 (0)211/ telefonisch: +49 (0)211/ [Michaela Endemann] Zentrale: +49 (0)211/ schriftlich: Euroforum Deutschland SE Postfach , Düsseldorf per anmeldung@euroforum.com info@euroforum.com im Internet: