Bestimmung von Windenergiestandorten. Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 (LEP 2025) am 5. Juli 2014 in Kraft getreten

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1 Bestimmung von Windenergiestandorten nach dem neuen Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025 (LEP 2025) am 5. Juli 2014 in Kraft getreten Thomas Walter Thüringer Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Referatsleiter Referat 33, Raumordnung und Landesplanung Werner-Seelenbinder-Str. 8, Erfurt Tel: +49 (0) Fax: +49 (0)

2 LEP Textteil Bei den Vorgaben (V) für die Träger der Regionalplanung handelt es sich um Vorgaben für Ziele und Grundsätze der Raumordnung, die durch die Regionalpläne festzulegen sind (siehe 4 Abs. 2 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) vom 11. Dezember 2012 (GVBl. S. 450)) V 1 In den Regionalplänen sind zur Konzentration der raumbedeutsamen Windenergienutzung und zur Umsetzung der regionalisierten energiepolitischen Zielsetzungen Vorranggebiete Windenergie auszuweisen, die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben. 2 Dabei ist für die Windenergienutzung eine Höhenbeschränkung als Ziel der Raumordnung zulässig, soweit dies zum Schutz der Belange der Raumordung erforderlich ist. 2

3 V 1 In den Regionalplänen sollen zur stärkeren Konzentration der raumbedeutsamen Windenergieanlagen und zur Effektivitätssteigerung Vorranggebiete Repowering Windenergie als nicht substanzieller Teil des Gesamtkonzepts für die Nutzung der Windenergie bestimmt werden. 2 Diese Gebiete sollen nur für Repoweringprozesse zur Verfügung stehen. 3 Insofern können die Vorranggebiete Repowering Windenergie nur bei vorherigem bzw. gleichzeitigem Abbau von Anlagen an anderer Stelle in Anspruch genommen werden. 4 Die durchschnittliche installierte Leistung pro Windenergieanlage in Thüringen zum Zeitpunkt der Planung soll innerhalb der Vorranggebiete Repowering Windenergie deutlich überschritten werden. Quelle: 3

4 Kontinuierliche Vorgehensweise bei der Bestimmung der Vorranggebiete Windenergie Planungssicherheit durch Vorranggebiete Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten im Regionalplan. Zusätzlich Vorranggebiete Repowering Windenergie, zur aktiven Konzentration der raumbedeutsamen Windenergieanlagen in den Vorranggebieten. sachgerechte und bewährte Arbeitsteilung zwischen staatlichen Vorgaben bzw. Planungen und kommunalen Gestaltungsmöglichkeiten. Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung seit Dezember 2012, d. h. Unterscheidung in harte und weiche Tabuzonen. Beginn der Fortschreibung der Regionalpläne spätestens 9 Monate nach Inkrafttreten des LEP 2025, also spätestens März 2015 ( 5 Abs. 6 ThürLPlG). Spätestens drei Jahre später, also März 2018, Vorlage zur Genehmigung. 4

5 Thema Kulturlandschaft Vielfältige Thüringer Kulturlandschaft 1 Die Thüringer Kulturlandschaft soll in ihrer Vielfalt und Maßstäblichkeit von Siedlung und Freiraum erhalten und zur Stärkung der regionalen Identität und Wirtschaftskraft weiterentwickelt werden. 2 Beeinträchtigungen der historisch gewachsenen polyzentrischen Siedlungsstruktur mit ihren Städten und Dörfern sowie deren unverwechselbaren Kulturdenkmalen als wichtige Elemente der Kulturlandschaft sollen vermieden werden. (Grundsatz LEP 2025) Leuchtenburg, Foto: Walter 5

6 Wichtigste Mundartgrenzen Naturräumliche Gliederung Quelle: Gerbing 1925, zitiert nach Welch Guerra, Max 2010: Kulturlandschaft Thüringen. Weimar/Erfurt. Kulturlandschaften Quelle: Welch Guerra, Max 2010: Kulturlandschaft Thüringen. Weimar/Erfurt. Thüringische Staaten um 1900 Quelle: Schultze 1955, zitiert nach Welch Guerra, Max 2010: Kulturlandschaft Thüringen. Weimar/Erfurt. Mehr als ein Drittel der Hauptstädte des Jahres 1918 im heutigen Deutschland liegen in Thüringen! Quelle: Landkarte Schulatlas 1907, zitiert nach Welch Guerra, Max 2010: Kulturlandschaft Thüringen. Weimar/Erfurt.

7 Große Vielfalt innerhalb des Landes! deshalb: Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen sind in der Umgebung der [ ] Kulturerbestandorte von internationaler, nationaler und thüringenweiter Bedeutung mit sehr weitreichender Raumwirkung ausgeschlossen, soweit diese mit deren Schutz und wirksamen Erhaltung in Bestand und Wertigkeit nicht vereinbar sind. (Ziel LEP 2025) Mühlburg, Foto: Walter Burg Gleichen, Foto: Walter 7

8 besondere Kulturerbestandorte mit sehr weitreichender Raumwirkung 1. Altenburg Schloss, Stadtkirche und Roten Spitzen 2. Amt Wachsenburg, Drei Gleichen mit Wachsenburg, Mühlburg und Burg Gleichen Drei Gleichen 3. Arnstadt Liebfrauenkirche und Oberkirche 4. Bornhagen Burg Hanstein 5. Bad Langensalza historische Stadtanlage 6. Bad Liebenstein Schloss und Park Altenstein g 30. Sondershausen Schloss und Park 31. Steinthaleben Kyffhäuser-Burganlage und Denkmal 32. Uhlstädt-Kirchhasel 33. Weida Schloss und Park Kochberg Osterburg 34. Weimar Gedenkstätte Buchenwald 35. Weimar Weimar, Altstadt und Welterbestätten (Klassisches Weimar, Bau Weimar) 36. Weißensee Runneburg und Altstadt besondere Kulturerbestandorte mit sehr weitreichender Raumwirkung Dom und Severikirche Erfurt, Foto: Walter 8 8

9 und: 1In den Regionalplänen ist der Umgebungsschutz der im Landesentwicklungsprogramm abschließend bestimmten Kulturerbestandorte von internationaler, nationaler und thüringenweiter Bedeutung mit sehr weitreichender Raumwirkung zu beachten. 2Raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen, die mit dem Schutz und dem Erhalt der Kulturerbestandorte nicht vereinbar sind, sind unzulässig. 3Es sind Planungsbeschränkungen in der Umgebung als Ziele der Raumordnung vorzusehen, soweit dies zum Schutz der fachübergreifenden und überörtlichen Belange der Kulturerbestandorte erforderlich ist. (Vorgabe LEP 2025) Drei Gleichen, Foto: Walter 9

10 Technologieoffene Mengenvorgaben für erneuerbare Energie Räumliche Räumliche Rahmenbedingungen für die für Stromproduktion Nettostromverbrauch in GWh/a (G in GWh/a LEP 2025) 45 % bis ca GWh/a für ganz Thüringen regionalisiert Mittelthüringen Nordthüringen Osthüringen Südwestthüringen Quelle: TMWAT (2011): Thüringer Bestands- und Potenzialatlas für erneuerbare Energien 10

11 Verteilung nach Energiesektoren pro Planungsregion in GWh/a (55 %) 369 (20 %) 1162 (65 %) Mittelthüringen Nordthüringen Ostthüringen Südwestthüringen Sonne (PV) Wind Wasser Biomasse Tiefengeothermie MVA/Deponiegas 101 (40 %) 544 (35 %) (35 %) Datenquelle: TMWAT (2011): Thüringer Bestands- und Potenzialatlas für erneuerbare Energien. Referenzszenario. 11

12 Windenergie zukünftige Vorgehensweise Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergienutzung durch TMBLV Fertigstellung Jahresende 2014 und Übergabe an die Regionalen Planungsgemeinschaften im Anschluss (Grundlage für die Fortschreibung der Regionalpläne) Berücksichtigung des technologischen Fortschritts Berücksichtigung der Rechtsprechung zu harten und weichen Tabuzonen Berücksichtigung EEG-Reform Berechnung der Strommenge (Rückkopplung zu Mengenvorgaben möglich) Windenergieanlagen in Thüringen, Foto: Walter 12

13 Windenergie BVerwG Urteil vom CN 1.11 Scheidet eine Gemeinde bei der Konzentrationsflächenplanung für Windenergieanlagen harte und weiche Tabuzonen aus dem Kreis der für die Windenergienutzung in Betracht kommenden Flächen aus, muss sie sich zur Vermeidung eines Fehlers in der Abwägung den Unterschied zwischen den beiden Arten der Tabuzonen bewusst machen und ihn dokumentieren. Harte Tabuzonen nicht in Betracht kommende Planungsgebietsteile der planerischen Abwägung nicht zugänglich kein Bewertungsspielraum Weiche Tabuzonen nach dem Willen des Plangebers (hier Regionalplanung) von vornherein ausgeschlossen der planerischen Abwägung zugänglich (Regionalplanerische) Rechtfertigung erforderlich 13

14 Methodik der Untersuchung Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergienutzung Nutzungskonflikt Landschaftsbild Landschaftsgebundene Erholung Tier- und Vogelschutz besondere Kulturerbestandorte sonst. Rauminformationen harte Taburäume weiche Taburäume Weißflächen Windpotenzialanalyse Vorbelastung Netzanbindung Abstände zueinander sonst. Gunsträume abwägungsähnliche Bewertung Präferenzräume ggf. Quelle: Döpel (2013): Ermittlung von Präferenzräumen für die Windenergienutzung in Thüringen. 1. unveröffentlichter Zwischenbericht. Eigene Bearbeitung. 14

15 Windenergie Höhere Mengenzielstellungen als im G LEP 2025 aufgrund der zeitlichen Differenz zwischen LEP 2025 und zukünftigen Regionalplänen LEP-2025-Energiezielstellungen bis 2020 Planungshorizont der zukünftigen Regionalpläne voraussichtlich (bei Inkrafttreten 2018 und durchschnittlicher Gültigkeitsdauer) Regionalpläne 2. Generation Regionalpläne 3. Generation Planungshorizont Energiemenge in GWh/a 5900 (7200 1) ) Anzahl Vorranggebiete 58? ha ca > 5080 Flächenanteil in % 0,31 > 0,31 1) Quelle: Thüringer Bestands- und Potenzialatlas für erneuerbare Energien. Referenzszenario

16 Pressespiegel vom 10. Oktober 2014 (nach dem Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD am 9. Oktober 2014)

17

18 Windenergie Ergebnis der Sondierungsgespräche, Stand 10. Oktober Höhere Mengenzielstellungen als im G LEP 2025 aufgrund der zeitlichen Differenz zwischen LEP 2025 und zukünftigen Regionalplänen LEP-Energiezielstellungen bis 2020 Planungshorizont der zukünftigen Regionalpläne voraussichtlich (bei Inkrafttreten 2018 und durchschnittlicher Gültigkeitsdauer) Regionalpläne 2. Generation Regionalpläne 3. Generation Planungshorizont Energiemenge in GWh/a 5900 Anzahl Vorranggebiete 58? ha ca bis zu Flächenanteil in % 0,31 bis zu 1 % 18

19 Windenergie Ergebnis der Sondierungsgespräche, Stand 10. Oktober Entwicklung der Vorranggebiete Windenergie in den Regionalplänen in ha bis zu ? ha ab 2020 Nordthüringen Mittelthüringen Ostthüringen Südwestthüringen 19

20 Windenergie Ergebnis der Sondierungsgespräche, Stand 10. Oktober ,60 0,50 0,40 0,30 0,42 0,56? 0,42? Entwicklung der Vorranggebiete Windenergie in den Regionalplänen nach Flächenanteil in % 0,31 bis zu 1 %? 0,20 0,19 0,13 0,18? 0,12 0,15? 0,21 0,10 0,00 ab ab ab ab Nordthüringen Mittelthüringen Ostthüringen Südwestthüringen Thüringen ab

21 nächste Schritte Präferenzraumstudie liegt zum Jahresende 2014 vor Enthält Vorgehensweise/Methodik für die zukünftige Bestimmung der Vorranggebiete Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten Enthält Präferenzräume, also potenzielle/mögliche Vorranggebiete Windenergie mit der Wirkung von Eignungsgebieten Versetzt die Regionalen Planungsgemeinschaften in die Lage, die Regionalpläne im Themenbereich Windenergie mit einem Planungshorizont > 2025 zügig fortzuschreiben Fortschreibung der Regionalpläne sollte 2018 abgeschlossen sein angemessene Flächenkulisse für die Errichtung von Windenergieanlagen 21

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 22

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