PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH

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1 PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH Das Verfahren vor der Einigungsstelle - Ein Planspiel - Rechtliche Grundlagen und strategische Überlegungen zur erfolgreichen Durchführung des Einigungsstellenverfahrens - Erfahren Sie das Wichtigste zu: Zuständigkeit der Einigungsstelle Errichtung der Einigungsstelle und sachgerechte Auswahl des Vorsitzenden und ihrer Mitglieder Ablauf des Einigungsstellenverfahrens Beschlussfassung durch die Einigungsstelle Möglichkeiten der gerichtlichen Anfechtbarkeit Einigungsstellenspruchs Kosten der Einigungsstelle Erfolgreiche Strategien und Taktiken im Einigungsstellenverfahren zur Erreichung optimaler Regelungen Termine und Veranstaltungsorte Dienstag und Mittwoch, den 22. und 23. Juni 2010, in Hamburg im Mercure Hotel Hamburg Messe Mittwoch und Donnerstag, den 04. und 05. August 2010, in Berlin im NH Hotel Berlin Alexanderplatz Mittwoch und Donnerstag, den 08. und 09. September 2010, in Köln im NH Hotel City Mittwoch und Donnerstag, den 13. und 14. Oktober 2010, in München im Best Western Hotel Cristal Mittwoch und Donnerstag, den 24. und 25. November 2010, in Frankfurt a.m. im InterCity Airport Hotel

2 Zum Thema: Auseinandersetzungen zwischen den Betriebsparteien münden, wenn eine konstruktive Zusammenarbeit nicht mehr möglich ist, häufig in der Drohung einer Seite, die Einigungsstelle anzurufen. Vielfach ist den Beteiligten jedoch weder bewusst, welche Risiken und Nebenwirkungen in einem Einigungsstellenverfahren liegen können, noch haben sie eine klare Vorstellung von dem tatsächlichen Verlauf eines solchen Verfahrens. Bereits bei der Anrufung der Einigungsstelle ergeben sich erste Hürden - wem entsprechende Erfahrungen fehlen, stellt sich schon die Frage, wie ein geeigneter Einigungsstellenvorsitzender gefunden und auch gegenüber der Gegenseite durchgesetzt werden kann. Auch das Verfahren vor der Einigungsstelle ist weitgehend unbekannt, da es sich nicht um ein öffentliches Gerichtsverfahren handelt, sondern um ein innerbetriebliches Schlichtungsverfahren, dessen Verlauf nur ansatzweise gesetzlich geregelt ist und das gewissermaßen ein Eigenleben führt. Den Teilnehmern des Seminars werden daher an ersten Tag zunächst die rechtlichen Grundlagen des Einigungsstellenverfahrens vorgestellt. Dazu zählt auch ggf. erforderliche Bestellung eines Einigungsstellenvorsitzenden durch das Arbeitsgericht. Da der Gesetzgeber den Verfahrensverlauf in der Einigungsstelle nur in groben Zügen geregelt hat, hat die Rechtsprechung in langjähriger Rechtsfortbildung wichtige Grundsätze für das Einigungsstellenverfahren erarbeitet, deren Kenntnis für eine erfolgreiche Interessenvertretung ebenso unverzichtbar ist wie das Bewusstsein für die taktische und strategische Vorgehensweise in der Einigungsstelle. Wird in der Einigungsstelle der Konflikt nicht einvernehmlich gelöst, so entscheidet die Einigungsstelle durch Stimmenmehrheit. Dieser Spruch der Einigungsstelle ersetzt regelmäßig die Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat und hat damit die Wirkung einer Betriebsvereinbarung. Ist einer der Betriebspartner mit dem Spruch nicht einverstanden, kann er ihn nur eingeschränkt gerichtlich anfechten. Zuletzt ist gerade für den Arbeitgeber, der die Kosten der Einigungsstelle zu tragen hat, von erheblicher Bedeutung, welche wirtschaftlichen Belastungen auf ihn zukommen können. Die rechtlichen Grundlagen, deren Kenntnis einen interessengerechten Umgang mit der Einigungsstelle und ihrer Entscheidung erst ermöglicht, wird der Referent des ersten Tages dabei anhand der einschlägigen Rechtsprechung erörtern. Der entscheidende Erfolg im Einigungsstellenverfahren hängt jedoch nicht allein von der Kenntnis der rechtlichen Grundlagen ab, sondern auch von der taktisch richtigen Vorgehensweise. Da die Betriebspartner entsprechende Erfahrungen jedoch erst in der Einigungsstelle selbst erwerben können, ist die Premiere immer auch der Ernstfall. Um hier nicht unnötiges Lehrgeld zu zahlen, bietet der Referent des zweiten Tages, sehr erfahren in der Durchführung von Einigungsstellenverfahren, die Gelegenheit, ein Einigungsstellenverfahren in Form eines Planspiels durchzuspielen. Dabei übernehmen die Seminarteilnehmer unter Anleitung des Referenten jeweils konkrete Funktionen im Einigungsstellenverfahren. Das Seminars vermittelt damit sowohl die unverzichtbaren Kenntnisse über die rechtlichen Grundlagen des Einigungsstellenverfahrens als auch Anhaltspunkte und Hinweise für die richtige Verhandlungsführung. Die Referenten werden Ihnen aufgrund ihrer langjährigen Berufspraxis wertvolle persönliche Erfahrungen weitergeben. Das Verfahren vor der Einigungsstelle im Planspiel ist für Sie eine weitere Möglichkeit, sich auf die Zusammenarbeit mit der jeweils anderen Betriebspartei ideal vorzubreiten und handlungssicher zu werden.

3 Allgemeine organisatorische Hinweise: Teilnehmerkreis Die Veranstaltungen richteten sich ausdrücklich an Geschäftsführer und Personalverantwortliche sowie Betriebsräte und Mitarbeiter der Personalausschüsse. Es handelt sich um ein Seminar gemäß nach 37 Abs. 6 BetrVG. Veranstaltungsablauf Die Seminare beginnen am ersten Tag jeweils um 9.30 Uhr und enden gegen Uhr. Die Veranstaltungen werden für ein gemeinsames Mittagessen und zwei Kaffeepausen unterbrochen. Im Anschluss an den ersten Seminartag laden wir die Teilnehmer zu einem gemeinsamen Abendessen ein. Der zweite Seminartag beginnt um 9.00 Uhr und endet um Uhr bei ansonsten gleichem Ablauf. Seminargebühren Die Seminargebühr für diese Veranstaltungen beträgt nur 850,00 zzgl. MwSt. Im Seminarpreis enthalten sind die Mittagessen, die Tagungsgetränke, die Kaffeepausen sowie die umfangreichen Seminarunterlagen und das Abendessen am ersten Seminartag. Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, übernehmen wir gerne für Sie die Reservierung und Buchung eines Zimmers zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Ihre Referenten Dr. Christian Ehrich Richter am Arbeitsgericht in Köln Herrn Dr. Christian Ehrich ist seit vielen Jahren Richter am Arbeitsgericht in Köln und kennt daher die Probleme des Arbeitsrechts von Arbeitgeber- wie Arbeitnehmerseite. Im Jahre 2007 wurde er neun Monate zur Erprobung an das Landesarbeitsgericht Köln abgeordnet, so dass er mit der Arbeitsweise sowohl der ersten als auch der zweiten Instanz bestens vertraut ist. Auch als Vorsitzender zahlreicher Einigungsstellen sowie als Autor zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen ist er vielfältig in Erscheinung getreten, etwa mit den Handbüchern zu arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen und zum Betriebsverfassungsgesetz sowie mit dem Werk Einigungsstelle. Über seine richterliche Kompetenz und Qualifikation hinausgehend hat Herr Dr. Ehrich die Leitung von Schulungsveranstaltungen für Personalführungskräfte und Betriebsräte in allen Themenbereichen des Arbeitsrechts zu einem gefragten wie auch geschätzten Referenten gemacht. Dr. Dirk Beckmann Fachanwalt für Arbeitsrecht Herr Dr. Beckmann ist seit 1996 als Rechtsanwalt zugelassen und führt seit 1999 die Berufsbezeichnung "Fachanwalt für Arbeitsrecht". Seit 2007 ist auch Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht". Er war langjährig Partner einer wirtschaftsrechtlich ausgerichteten Kanzlei und dort ganz überwiegend auf dem Gebiet des Arbeitsrechts tätig. Nach dem Wechsel in eine ausschließlich arbeitsrechtlich spezialisierte Kanzlei betreut Herr Dr. Beckmann seit Ende 2007 seine Mandanten nun in eigener Kanzlei. Er ist Autor für den jurispraxisreport-arbeitsrecht und unterhält in der Zeitschrift für Führungskräfte Chefbüro eine Rechtsprechungsrubrik. Entsprechend einem Schwerpunkt seiner Tätigkeit sind die Fachbücher mit dem Titel "Die Trennung der GmbH von ihrem Geschäftsführer" und "Die anwaltliche Beratung des GmbH-Geschäftsführers" erschienen.

4 Dienstag und Mittwoch, den 22. und 23. Juni 2010, in Hamburg im Mercure Hotel Hamburg an der Messe Mercure Hotel Hamburg Messe Erleben Sie eine perfekte Veranstaltung in diesem Hotel mit modernem Komfort, traditioneller Gastlichkeit und professionellem Service. Von Tageslicht erhellte Seminarräume, ausgestattet mit modernster Tagungstechnik bieten die richtige Atmosphäre für entspanntes und konzentriertes Arbeiten. Gegenüber des Hamburger Fernsehturmes und dem bekannten Park Planten & Blomen erwartet Sie das 2002 neu erbaute 3***Superior Mercure Hotel Hamburg an Der Messe. Die ideale Verkehrsanbindung zum 550 Meter entfernten ICE Bahnhof Dammtor ermöglicht eine angenehme Anreise. In ca. 5 Minuten Fußweg erreichen Sie die öffentlichen Verkehrsmittel, mit denen Sie in kürzester Zeit zum berühmten Hafen oder auch in die lebendige Innenstadt gelangen. Das freundliche und zuvorkommende Personal des Hotels sorgt für einen angenehmen Aufenthalt. Kategorie: 3*** Superior Das gepflegte Restaurant Olive Tree lädt Sie zum Wohlfühlen und Genießen ein. Lassen Sie sich verwöhnen Sie von den einfallsreich vom Küchenchef zubereiteten Gerichten der regionalen und mediterranen Küche. Es werden keine Wünschen offen bleiben. Selbstverständlich sind alle Softgetränke für Sie während der Veranstaltung kostenfrei. In den Mercure Hotels ist alles vorbereitet, damit Sie gut schlafen! Gerne reservieren wir für Sie eines der 180 Zimmer zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Die hellen freundlichen Räume verfügen über Dreifach-Verglasung und Klimaanlage. Zur Ausstattung gehören weiterhin Pay-TV, Radio, Telefon, TV mit Satelliten-/ Kabelfernsehen, kabellosem Internetzugang und Rauchmelder. Das reichhaltige Frühstücksbuffet am nächsten Morgen bietet für jeden etwas und sorgt mit der notwendige Energie für einen guten Start in den neuen Tag. Für unsere übernachtenden Teilnehmer ist natürlich alles inklusive. Mercure Hotel Hamburg an der Messe Schroederstiftstrasse Hamburg Tel: +49 (0) Fax: +49 (0)

5 Mittwoch und Donnerstag, den 04. und 05. August 2010, in Berlin im NH Hotel Berlin Alexanderplatz NH Hotel Berlin Alexanderplatz Zwölf klimatisierte Tagungsräume mit Tageslicht sind durch die ruhige Lage bestens geeignet für eine erfolgreiche Veranstaltung. Modernste Tagungstechnik ist genauso selbstverständlich, wie tagungserfahrenen Personal, das mit unaufdringlichen Service für eine angenehme und entspannte Atmosphäre sorgt. Genießen Sie Ihren Aufenthalt am Rande der Hektik Inmitten des pulsierenden Lebens der Metropole, im dynamischen Stadtteil Friedrichshain unweit von Berlin-Mitte gelegen, heißt Sie das NH Berlin- Alexanderplatz herzlich willkommen. Hier genießen Sie allen Komfort und befinden sich direkt am Puls der kulturellen Hochburg Berlin. Kategorie: 4-Sterne Lassen Sie sich im großräumigen und lichtdurchfluteten Restaurant mit einer Vielfalt an internationalen und lokalen Spezialitäten verwöhnen und genießen Sie in entspannter Atmosphäre den herrlichen Blick über Berlin. Es erwartet Sie ein Lunch der Sonderklasse. Selbstverständlich sind alle Softgetränke für unsere PfA-Teilnehmer kostenfrei. Gerne buchen wir für Sie eines der 217 Zimmer zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Alle Räume, die stilvoll eingerichtet sind und vollendeten Komfort bieten, sind ausgestattet mit der neuesten Klimatechnologie, exklusiven Marmorbädern mit Bidet, modernster Multimediatechnik, ISDN, Internetanschluss sowie Minibar, persönlichem Safe und Mailbox. Selbstverständlich stehen auch in ausrechender Anzahl Nichtraucherzimmer zur Verfügung. Im attraktiven Fitness-Bereich mit verschiedenen Saunen und Dampfbad erwartet Sie Ruhe und Entspannung. Am nächsten Morgen sorgt ein ausgiebigen Frühstück in der bekannten NH-Qualität für einen guten Start in den neuen Tag. Für unsere übernachtenden Teilnehmer ist dies natürlich inklusive. NH Hotel Berlin Alexanderplatz Landsberger Allee Berlin Telefon: 030 / Telefax: 030 /

6 Mittwoch und Donnerstag, den 08. und 09. September 2010, in Köln im NH Hotel Köln City NH Hotel Köln City Es stehen vielseitige Tagungsmöglichkeiten zur Verfügung. Ausgestattet mit modernster Technik, Tageslicht oder Verdunkelung nach Wahl bieten die Veranstaltungsräume viel Platz für konzentriertes und entspanntes Arbeiten. Das tagungserfahrene Personal sorgt mit einem unaufdringlichen Service für eine angenehme Atmosphäre. Das moderne und komfortable NH Hotel Köln befindet sich in der Nähe der Severinsbrücke und der historischen Altstadt Kölns. Sie erreichen in wenigen Minuten die Altstadt, den Dom und das Einkaufzentrum. Die nächste Bus oder Bahnhaltestelle befindet sich in unmittelbarer Nähe des Hotels. Die Verbindungsstraßen oder Autobahnen sind ca. 500 Meter entfernt. Dieses Haus bietet gemütlich eingerichtete Innenräume, ein freundliches, professionelles Team und moderne Annehmlichkeiten. Kategorie: 4-Sterne Das hoteleigene Restaurant, in modernem Design eingerichtet, lädt Sie ein, internationale und regionale Spezialitäten in ungezwungener Atmosphäre zu genießen. Herzhafte deutsche werden genauso angeboten, wie leichte internationale Speisen. Lassen Sie sich beim Lunch von der Vielfalt überraschen. Selbstverständlich sind alle Softgetränke für unsere PfA-Teilnehmer kostenfrei. Gerne buchen wir für Sie eines der 205 Zimmer zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Alle Zimmer sind klimatisiert und verfügen über Dusche und Bad, WC, Fön, Minibar, ISDN und ANALOG Anschluss, Internet und High-Speed Zugang. Eine Wellnessliege, einen großen Schreibtisch, eine abschließbare Schublade an der Garderobe sind ebenfalls vorhanden. Direktwahltelefon, Pay TV, TV Satelit und Radio über den Fernseher sind selbstverständlich. Aus Wunsch stehen auf Nichtraucherzimmer zur Verfügung. Zum Entspannen lädt das Fitnesscenter mit Sauna und Solarium ein. Der nächste Morgen beginnt mit einem ausgiebigen Frühstück und sorgt in der bekannten NH-Qualität für einen guten Start in den neuen Tag. Für unsere übernachtenden Teilnehmer ist dies natürlich inklusive. NH Hotel Köln City Holzmarkt Köln Telefon 0221 / Telefax 0221 /

7 Mittwoch und Donnerstag, den 13. und 14. Oktober 2010, in München im Best Western Hotel Cristal Best Western Hotel Cristal Den passenden Rahmen für diese Veranstaltung bieten die 8 Konferenzräume, die mit professioneller und komfortabler Konferenztechnik ausgestattet sind. Alle Veranstaltungsräume bieten den Teilnehmern genügend Platz für entspanntes, bequemes und konzentriertes Arbeiten. So wird die richtige Atmosphäre geschaffen, um sich bei dem Seminar wohl zu fühlen. Direkt im Münchner Zentrum gelegen, bietet das Best Western Hotel Cristal mit seinen im Jahr 2001 renovierten Zimmern eine gehobene Einrichtung in angenehm persönlicher Atmosphäre. Durch die Bahnhofsnähe hat das Haus eine sehr gute Verkehrsanbindung mit Direktlinien zum Flughafen und Messegelände. Das Stadtzentrum mit dem Einkaufsparadies "Fußgängerzone", der Marienplatz sowie zahlreiche Sehenswürdigkeiten sind gut zu Fuß zu erreichen. Eine hoteleigene Parkgarage ist vorhanden. Kategorie: 4-Sterne Das hoteleigene Restaurant bietet neben internationalen Spezialitäten auch typisch bayerische Spezialitäten an. Ein Lunchbuffet, das wirklich keine Wünsche offen lässt erwartet Sie hier zu Ihrer Mittagpause. In der modern eingerichteten Lounge können Sie den Abend ausklingen lassen - ein idealer Ort, um Freunde, Bekannte oder Kollegen zu treffen!. Selbstverständlich sind alle Softgetränke für unsere PfA-Teilnehmer zum Mittagessen kostenfrei. Wenn Sie übernachten wollen, buchen wir gerne eines der 253 Zimmer zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Die komfortabel eingerichteten Gästezimmer sind mit Farb-TV, Verdunkelungsmöglichkeit, Telefon, Schreibtisch, Minibar, Fernbedienung zum TV, Video- oder Pay-TV, Radio oder Radiowecker, Telefon Direktdurchwahl in das Zimmer von aussen, Kosmetikspiegel im Bad, Haartrockner im Bad, Digitaler Telefonanschluß, Internetverbindung oder PC inkl. Internetzugang ausgestattet. Frisch gestärkt mit einem tollen Frühstücksbuffett starten Sie in einen neuen interessanten Seminartag. Für unsere übernachtenden Teilnehmer ist dies natürlich inklusive. Best Western Hotel Cristal Schwanthalerstraße München Tel: (0) 89 / Fax: (0) 89 /

8 Mittwoch und Donnerstag, den 24. und 25. November 2010, in Frankfurt a. M. im InterCity Airport Hotel InterCity Airport Hotel Mit seinen High Tech Auditorien sowie 23 Tagungs- und Konferenzräumen, alle ausgestattet mit modernster Präsentations- und Konferenz-Technologie, zählt das Hotel zu den Top-Adressen für professionelle Tagungen im Rhein-Main-Gebiet. Alle Tagungsräume sind schallisoliert und verfügen über Klimaanlage. Die von Tageslicht durchfluteten Räumen und der aufmerksame Service bilden den ideale Rahmen für unsere Veranstaltung. Auf Europas zweitgrößtem Flughafen, direkt auf dem Gelände des Flughafens in der Nähe der Terminals 1 und 2,befindet sich das InterCityHotel Frankfurt Airport, vormals Steigenberger Esprix Hotel Frankfurt-Airport, ein ungewöhnliches, modernes und unkonventionelles Haus. Mit viel Komfort, wenig Überflüssigem und einem Ambiente in fröhlichen Farben und konsequentem Design. Die nahe City mit ihren vielen Events, aber auch der Flughafen selbst, sind das ganze Jahr eine Reise wert. Der hoteleigene Flughafen Shuttle Service sorgt für eine bequeme Anreise. Kategorie: 4 Sterne Das hoteleigene Restaurant "Fluggi" ist eine Hommage an den Airport, denn "Fluggi" ist das vergnügliche Maskottchen des Frankfurter Flughafens. Das Repertoire unseres Küchenchefs reicht vom reichhaltigen Frühstücksbüfett über den schnellen Lunch und das köstliche Kuchenangebot bis zu nationalen Speisen aus der Showküche. Lassen Sie sich zum Mittagessen vom reichhaltigen Lunch-Buffet verwöhnen. Selbstverständlich sind alle Softgetränke für Sie als PfA-Teilnehmer kostenfrei. Gerne übernehmen wir für Sie die Reservierung und Buchung eines der 351 Zimmer zu unseren ausgesprochen günstigen Sonderkonditionen. Zur Ausstattung der hellen und freundlichen Zimmer gehören neben Bad mit Dusche/WC/Fön auch Kabel-TV, Pay-TV, ISDN-Telefon, Modem-/Fax-Anschluss und W-Lan Alle Räume sind mit Schallschutzfenstern versehen. Auf Wunsch stehen auch Nichtraucherzimmer zur Verfügung. Der Fitnessbereich mit modernsten Fitnessgeräten, Sauna, Solarium und Massage lädt zum Entspannen ein. Das reichhaltige Frühstücksbuffet am nächsten Morgen verschafft einen guten Start in den neuen Tag. Für unsere Teilnehmer, die über Nacht bleiben, natürlich alles inklusive. InterCityHotel Frankfurt Airport CargoCity Süd D Frankfurt Telefon: 0 69 / Telefax: 0 69 /

9 Das Verfahren vor der Einigungsstelle - Ein Planspiel - Rechtliche Grundlagen und strategische Überlegungen zur erfolgreichen Durchführung des Einigungsstellenverfahrens - Seminaranmeldung für (bitte ankreuzen): Seminar-Gebühr 850,00 zzgl. MwSt. Dienstag und Mittwoch, den 22. und 23. Juni 2010, in Hamburg im Mercure Hotel Hamburg Messe Mittwoch und Donnerstag, den 04. und 05. August 2010, in Berlin im NH Hotel Berlin Alexanderplatz Mittwoch und Donnerstag, den 08. und 09. September 2010, in Köln im NH Hotel City Mittwoch und Donnerstag, den 13. und 14. Oktober 2010, in München im Best Western Hotel Cristal Mittwoch und Donnerstag, den 24. und 25. November 2010, in Frankfurt a.m. im InterCity Airport Hotel Anmeldung bitte ausfüllen und an: faxen... Name / Vorname Abteilung / Position Firma / PfA-Card Nr. Straße / Postfach PLZ / Ort Telefon / Telefax mit Übernachtung ohne Übernachtung von bis Nichtraucher Raucher Datum Unterschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name Position Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein. Tel: / Postfach Frechen seminare@pfa-arbeitsrecht.de Internet: