Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 5
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- Alexandra Amsel
- vor 5 Jahren
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Literaturverzeichnis Einführung A. Zielsetzungen des Behindertentestaments B. Die Hohe Schule der Testamentsgestaltung C. Übersicht zu den Lösungsmodellen D. Ausblick Sozialrechtliche Grundlagen A. Sozialrechtliche Ansprüche nach dem SGB XII B. Bedarfsabhängige Sozialleistungen für Behinderte.. 25 C. Pflicht zum Einsatz von Einkommen und Vermögen D. Abgrenzung von Einkommen und Vermögen E. Einkommen I. Grundsatz II. Familienrechtliche Unterhaltsansprüche Grundsatz Grenzen des Unterhaltsanspruchs a) Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung b) Privilegierungen nach 94 SGB XII III. Ansprüche auf Auskehrung bei Testamentsvollstreckung E Vermögen I. Vermögensfreibetrag II. Grundsatz III. Vollerbschaft IV. Befreite Vorerbschaft... 40
2 V. Pflichtteil Vermögenswert Überleitung auf Sozialhilfeträger Geltendmachung des Pflichtteilsanspruchs VI. Rückforderungsanspruch nach 528 BGB VII. Dauertestamentsvollstreckung VIII. Ausschlagungsrechte Keine Überleitungsmöglichkeit auf Sozialhilf eträger Leistungskürzung nach 26 SGB XII Ausschlagungsrecht als Vermögenswerte Position Verlorener Sozialleistungszuschuss G. Haftung des Erben auf Kostenersatz nach 102 SGB X II I. Haftungsgegenstand II. Haftungsumfang Haftungsgrenze nach 102 Abs. 1 S. 2 SGB X II Haftungsgrenze nach 102 Abs. 3 Nr. 1 SGB X II Haftungsgrenze nach 102 Abs. 3 Nr. 2 SGB X II Haftungsgrenze nach 102 Abs. 3 Nr. 3 SGB X II Haftungsgrenze nach 102 Abs. 2 S. 2 SGB X II a) Ermittlung des Nachlass wertes b) Sonderfall: Nachvermächtnis c) Dauertestamentsvollstreckung d) Erträge e) Schonvermögen des Behinderten f) 102 SGB XII und das System der Erbenhaftung nach dem BGB III. Haftender IV. Frist H. Kostenersatz nach 103 SGB XII... 55
3 3 Erbrechtliche Grundlagen A. Allgemeines B. Pflichtteil I. Enterbung II. Pflichtteilsstrafklausel III. Zu geringe Quote C. Klassisches Behindertentestament I. Grundlagen II. Testamentsvollstreckung III. Verwaltungsanordnung IV. Anordnung einer Vor- und Nacherbschaft V. Pflichtteilsrechtliche Grenzen nach 2306 BG B VI. Sittenwidrigkeit Stand der Rechtsprechung Speziell: Fehlender subjektiver Nutzen für Behinderten VII. Risiko der Ausschlagung D. Probleme und Sonderfragen beim klassischen Behindertentestament I. Erbeinsetzung beim ersten Todesfall? Vollständige Enterbung Ehegatte als Vorerbe II. Befreite Vorerbschaft III. Vollerbe mit Testamentsvollstreckung? IV. Körperlich Behinderte V. Teilungsanordnung VI. Grenzen aus der Höhe des Nachlasses Zu großer Nachlass Zu kleiner Nachlass VII. Zugriff auf Nachlasssubstanz VIII. Nacherbenvollstreckung gern BGB IX. Nacherbe und Testamentsvollstrecker X. Gesetzlicher Vertreter und Testamentsvollstrecker XI. Schenkungen... 99
4 XII. Gefahren durch das Heimgesetz Untersagung von Leistungen an Heimträger und Beschäftigte Ausnahmegenehmigung Lebzeitige Kenntniserlangung der Zuwendung; stilles Testament XIII. Gefahren aus dem Pflichtteil der nichtbehinderten Kinder ( 2306 Abs. 2 BGB) XIV. Testamentsvollstreckervergütung XV. Betreuungsvergütung und Aufwandsentschädigung E. Trennungslösung : Der Behinderte als Nacherbe E Vermächtnislösungen I. Klassische Vermächtnislösung II. Umgekehrte Vermächtnislösung III. Leibrentenvermächtnis IV. Wohnungsrechtsvermächtnis V. Zusammenfassung für die Vermächtnislösungen Betreuungsrechtliche Grundlagen A. Allgemeines B. Ausschlagung bzw. Annahme der Erbschaft oder des Vermächtnisses und Betreuung I. Ausschlagung II. Annahme III. Interessenkollision bei Identität von (Mit-)Erbe, Nacherbe bzw. Testamentsvollstrecker und Betreuer Rechtsgrundlagen Abs. 2 i.v.m. 181 BG B Abs. 1 BGB B G B Entscheidungsmaßstab IV. Sittenwidrigkeit der Erbschaftsausschlagung und nachträgliches Behindertentestament C. Testamentsvollstreckung und Betreuung
5 5 Hinweise für die Abwicklung klassischer Behindertentestamente A. Das Behindertentestament im Vollzug B. Idealtypischer Ablauf I. Beispielsfall II. Abwicklung in der Praxis Schnelle Erbschaftsannahme Testamentsvollsteckerzeugnis und Erbschein a) Privatschriftliches Testament b) Notarielles Testament, Erbvertrag Nachlass Verzeichnis Grundbuch Finanzamt Banken Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft C. Ausschlagung durch den Betreuer verhindern D. Teilungsanordnungen in der Erbauseinandersetzung I. Inhalt der Teilungsanordnung II. Vorerbenkonto unter Testamentsvollstreckung III. Alleiniges Grundeigentum des überlebenden Ehegatten Allgemeines Muster: Erbauseinandersetzungsvertrag (einfach) Muster: Erbauseinandersetzung für beide Erbfälle der Eltern E. Schutz vor Liquiditätsabfluss: Überlebender Ehegatte als befreiter Vorerbe F. Probleme bei Ersatznacherbfolge G. Vorversterben des Behinderten
6 H. Vorversterben des Nacherben I. Vorerbe wird regelmäßig Vollerbe II. Auswirkungen auf Schlusserbfolge L Betreuer als Testamentsvollstrecker J. Zuwendung der Erträgnisse durch Testamentsvollstrecker K. Fehler bei der Erbteilung I. Erb teils verkauf II. Abschichtung L. Verhältnis von Betreuer und Testamentsvollstrecker M. Verhältnis von Betreuer und Sozialbehörde N. Testamentsvollstreckung nur für den Vorerben O. Korrektur der Verwaltungsanordnungen für den Testamentsvollstrecker P. Fehlerhafte Mittelfreigabe durch den Testamentsvollstrecker Muster: Behindertentestament A. Muster: Erbschaftslösung - Einzeltestament B. Muster: Erbschaftslösung - gemeinschaftliches Testament C. Muster: Gemeinschaftliches Testament mit Gesamtpflichtteilslösung D. Muster: Vermächtnislösung - gemeinschaftliches Testament E. Muster: Umgekehrte Vermächtnislösung F. Muster: Erbauseinandersetzungsvertrag G. Muster: Auflösungsklausel Stichwortverzeichnis
Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis
VII Literaturverzeichnis XIII 1 Einleitung 1 A. Zielsetzungen des Behindertentestaments 1 B. Hohe Schule der Testamentsgestaltung 1 C. Ubersicht zu den Lösungsmodellen 4 D. Ausblick 6 2 Sozialrechtliche
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