Rechtsfragen von Domain-Namen

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1 Otfried Krumpholz Rechtsfragen von Domain-Namen Eine empirische und dogmatische Untersuchung zivilrechtlicher Probleme, die durch die Benutzung von Domain-Namen im Internet aufgeworfen werden, insbesondere im Namens- und Kennzeichenrecht PETER LANG EuropSischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Empirische und dogmatische Grundlagen 1.1 Was ist ein Domain-Name? TatsSchliche BeschreibunK Technische Identifizierunfisfunktion Das DNS Vergabestellen Vergabeverfahren Rechtliche Problematik 1.2 Was ist ein Kennzeichen? Der Namensbegriff Namensfiinktionen Identifikationsfimktion Individualisierungsfunktion Individuierungsfunktion Familiale Zuordnungsfunktion Die Ausweitung der Anwendbarkeit von 12 BGB Weitere Kennzeichenrechte DieFirma DieMarke Das Unternehmenskennzeichen DerWerktitel 2 Konffiktfalle 2.1 Identitatskonflikte BGB NamensbestreitunK Vll

3 Verwendung eines Namens als Domain-Name als,,gebrauch" des Namens Blockade eines Domain-Namens als,,bestreiten" Gleichnamigenfalle Zusammenfassung zur Namensbestreitung NamensanmaBung Namensgebrauch GleicherName Unbefugtheit Interessenverletzung Gleichnamigenfalle Zusammenfassung zur NamensanmaBung ,15 Markengesetz Schutz nach 14 MarkenG Schutz nach 15 MarkenG Anwendung des 23 Nr. 1 MarkenG Anwendung des 50 Abs. 1 Nr.4 MarkenG ,3UWG Abs.2HGB BGB BGB Nicht-Identitatskonflikte Beeintrachtigungen durch ahnliche Domain-Namen Beeintrachtigungen durch Domain-Namen auberhalb des Ahnlichkeitsbereiches ^ Beeintrachtigter hat ein msgliches Recht am Domain-Namen Gattungsbezeichnungen und Allgemeinbegriffe als Domain-Namen Probleme der Rechtsfolgenseite Passivlegitimation in Domain-Streitigkeiten 54 via

4 2.3.2 Rechtsfolgen bei der Verletzung von Schutzrechten durch Domain-Namen _ 55 3 Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Identitatskonflikte BGB GemeinsameProblemebeiderTatbestande von 12BGB Kann in der Verwendung eines Domain-Namens der Gebrauch eines Namens liegen? Bezeichnet der Domain-Namen die Homepage oder den Betreiber? Namensbestrehung Gibt das Namensrecht das Recht, den eigenen Namen als Marke zu verwenden? LSsst sich der Schluss auch aufdomain-namen tlbertragen? NamensanmaBung Welche Rolle spielt die Top Level Domain bei der Beurteilung der Frage, ob es sich bei dem fraglichen Domain- Namen um das gleiche Zeichen handelt? Zu welchem Zeitpunkt erwirbt der Benutzer eines Domain- Namens ein eigenstsndiges Namens- oder Zeichenrecht? In welchem Umfang milssen die Inhalte der Homepage zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr und damit der Interesseverletzung herangezogen werden? MarkenG \ MarkenG Wann geschieht die Verwendung eines Domain-Namens im geschaftlichen Verkehr? Erfordert der Tatbestand des 14 Abs. 2 MarkenG eine kennzeichenmsbige Verwendung durch den Verletzer, und wenn ja, ist die Verwendung eines Domain-Namens kennzeichenmsbig? 81 IX

5 Was bezeichnet der Domain-Name, die Homepage oder vielmehr das Produkt oder die Dienstleistung, die auf ihr angeboten wird? MarkenG Kann 23 Nr. 1 MarkenG in Domain-Streitigkeiten herangezogen werden? Abs. INr. 4 MarkenG ,3UWG BGB Nicht-Identit3tskonflikte Beeintrachtigungen durch Shnliche Domain-Name Der eingeschrankte Adressraum im WW Haben Internet-Nutzer Sonderkenntnisse? Beeintrachtigungen auberhalb des Ahnlichkeitsbereiches Wie ist im Internet die Gefahr einer Zuordnungsverwirrung bei Domain-Namen zu beurteilen, die Assoziationen zu anderen Rechtstragern nahelegen, ohne eine unmittelbare Ahnlichkeit zu deren Namen oder Marken aufzuweisen? Ist die Verwendung eines Gattungsbegriffs als Domain-Name unlauter im Sinne des UWG? Probleme der Rechtsfolgenseite Wer kann neben den unmittelbaren Stflrern in Domain-Streitigkeiten in Anspruch genommen werden? Umfassen die Schadensersatzanspriiche bei Kennzeichenverletzung durch Domain-Namen auch die Obertragung der Domain auf den Verletzten? Umfrage Konzeption und Durchfiihrung Kritik der Methode 123 A3 Ergebnisse Bedeutung der Top Level Domain 125

6 4.3.2 Suchstrategie bei der Suche nach der Homepage eines namentlich bekannten Untemehmens Suchstrategie bei der Suche nach einer Homepage zu einer Marke Tatsachlicher Erfolg verschiedener Suchstrategien Domain-Namen, die nur scheinbar zu einem Unternehmen zu gehoren Unterscheidungskraft von kleinen Unterschieden im Domain-Namen Erwartungen gegeniiber Gattungsbegriffen u.a. als Domain-Namen Auswertung und eigener Ansatz Zur Anwendbarkeit von 12 BGB Die Frage des Namensgebrauchs Identifikation einer Person Individualisierung einer Person Individualisierungsfanktion des Domain-Namens bei der inhaltsorientierten Nutzung Individualisierungsfunktion des Domain-Namens bei der personenorientierten Nutzung Individualisierungsfunktion des Domain-Namens bei der Nutzung ohne Ausrichtung Zusammenfassung zur Individualisierungsfimktion des Domain-Namens Individuierung der Homepage als Einrichtung einer Person Ergebnis zur Namensfunktion Das Verwenden eines Domain-Namens als Namensbestreitung Das Recht, den eigenen Namen als Marke zu verwenden Das Recht, den eigenen Namen als Domain-Namen zu verwenden Ergebnis filr die Namensbestreitung Das Verwenden eines Domain-Namens als NamensanmaBung Die Unterscheidungskraft der Top Level Domain Faktoren zur Beurteilung der Verwechslungsgefahr 157 XI

7 Internetspezifische MaBstabe fur die Beurteilung der Verwechslungsgefahr Interessenverletzung durch Domain-Blockade Ergebnis fur die NamensanmaBung Zur Anwendbarkeit markenrechtlicher Vorschriften Benutzung im geschsftlichen Verkehr KennzeichenmaBige Benutzung Beurteilung der Verwechslungsgefahr Andere markenrechtliche Fragen von Domain-Namen Vorbeugende Unterlassungsklage bei blober Anmeldung und Anspruch aus Markenleugnung Die Anwendbarkeit von 23 Nr. 1 MarkenG auf Domain- Streitigkeiten Anwendbarkeit von 50 Abs. 1 Nr. 4 MarkenG auf Domain- Streitigkeiten Rechtserhaltende Benutzung durch die Verwendung eines Domain- Namens MarkenmaBige Benutzung Benutzung der Marke in abweichender Form Benutzungfiirdie eingetragene Ware oder Dienstleistung Ernsthaftigkeit der Benutzung Zusammenfassung zu 26 MarkenG Entstehung einer Benutzungsmarke durch Benutzung im Internet _ Zur Anwendbarkeit wettbewerbsrechtlicher Vorschriften Geschfltztes Kennzeichen gegen verwechslungsfahigen Domain-Namen Nicht geschiltztes Zeichen gegen verwechslungsfahigen Domain-Namen Generische Domain-Namen Zur Anwendbarkeit von 826 BGB Probleme der Rechtsfolgenseite 182 xn

8 5.5.1 Haftung anderer Personen als dem Domain-Inhaber Haftung Dritter als StSrer Haftung der DENIC als StOrer Haftung des Service Providers als StSrer Haftung Dritter als Mitstorer Haftung der DENIC als Mitstorer Haftung des Service Providers als Mitstorer Anspruch auf Ubertragung der Domain auf den verletzten Kennzeicheninhaber Ausblick: Zukiinftige Entwicklungen Die aktuellen Anderungen im Domain Name System Namensrecht im erweiterten DNS Die Namensfunktion des Domain-Namens Namensbestreitung im erweiterten DNS NamensanmaBung im erweiterten DNS Markenrecht im erweiterten DNS KennzeichenmaBige Verwendung Markenleugnung und Domain-Blockade Markenerhaltende Benutzung Wettbewerbsrecht im erweiterten DNS Kartellrecht im erweiterten DNS Alternative Formen der Streitbeilegung Domain-Name-Sharing AuBergerichtliche Schlichtung nach der Uniform Dispute Resolution Policy Zusammenfassung der Ergebnisse Namensrecht und Domain-Namen Markenrecht und Domain-Namen Wettbewerbsrecht und Domain-Namen 207 Xlll

9 BGB und Domain-Namen Die Haftung Dritter Anspruch auf Ubertragung eines Domain-Namens 209 Anhang: Glossar der Internet-Fachausdriicke 213 Verzeichnis der zitierten Entscheidungen zum Domain-Recht 225 Vollstandige Ergebnisse der Umfrage 231 XIV

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