Parlamentarische Entscheidungsfindung

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1 A A335 Barbara Wasner Parlamentarische Entscheidungsfindung Einblicke in das schwierige Geschäft der Mehrheitsbeschaffung Wissenschaftsverlag richard rothe Passau 1998

2 Inhalt Geleitwort 13 Vorwort Einleitung Theoretische und analytisch-konzeptionelle Grundlegung der Untersuchung Kommunikation im Parlament Zugewinn an Zustimmung und Mehrheitsfähigkeit Abnahme an Unsicherheit (Komplexitätsreduktion) Resonanz Bezugspräferenzen Strukturbezug Außenbezug Innenbezug Institutionelle Aspekte der Willensbildung Informationsbeschaffung Informationsverarbeitung im Parlament Experten und Nicht-Experten in der Willensbildung Willensbildungseliten Umweltprogression Nische Zusammenfassung Datengrundlage Auswertung der Abgeordnetenmemoiren Verteilung der Texte nach Parteien Methodische Probleme der Inhaltsanalyse 'Ghost-Writer'-Problematik Unterschiedliche Texttypen Befragung von Berichterstattern Stichprobe für die Interviews Auswahl der Interviewpartner Verteilung nach Fraktionen CSU SPD FDP GRÜNE 47

3 3.2.4 Interviewbereitschaft Inhaltsanalyse Rahmenbedingungen der parlamentarischen Willensbildung Spielregeln der Willensbildung Befunde aus der Analyse der Memoiren Allgemeine Regeln Regeln für den Verhandlungsablauf Regeln für parlamentarische Subsysteme Fraktionsinterne Spielregeln Oppositionsregeln Regeln für die Regierung Regeln für den Außenbezug Regeln gegenüber außerparlamentarischen Gruppen Regeln für die Medienarbeit Funktionen der Spielregeln (Memoiren) Befunde aus der Analyse der Interviews Struktur der Regeln Spielregeln des Außenbezugs Spielregeln des Innenbezugs Spielregeln für den Verhandlungsablauf Regeln für den Berichterstatter Funktionen der Spielregeln (Interviews) Zusammenfassung Sanktionen bei Verstößen gegen parlamentarische Spielregeln Befunde aus der Analyse der Memoirenliteratur Negative Sanktionen Positive Sanktionen Befunde aus der Analyse der Interviews Ergebnisse Willensbildung im Spannungsverhältnis zwischen Regierung und Opposition Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Zusammenfassung Aspekte der Dominanz der Regierung Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews 'Aktionseinheit': Regierung - Mehrheitsfraktion Opposition als 'Ideenlieferant' Probleme der parlamentarischen Kontrolle Probleme der Arbeitsteilung in Oppositionsfraktionen Unterschiedliche außerparlamentarische Möglichkeiten der Regierung bzw. Opposition Chancen und Möglichkeiten der Opposition im Willensbildungsprozeß Befunde aus der Analyse der Memoiren Informationsbeschaffung der Opposition Parlamentarische Minderheitenrechte Fraktionsdisziplin in den Oppositionsfraktionen 82

4 Möglichkeiten und Beschränkungen der Opposition Kooperation zwischen Regierung und Opposition Befunde aus der Analyse der Interviews Außenbezug Außerparlamentarische Bezugsgruppen Befunde aus der Analyse der Memoiren Formen der Einflußnahme außerparlamentarischer Gruppen Bewertung der Einflußnahme und Umgang mit der Einflußnahme außerparlamentarischer Gruppen Abgeordnete als Interessenvertreter Abgeordnete als Vermittler zwischen Interessen Imperatives Mandat Symbolisches Handeln als Referenz an außerparlamentarische Bezugsgruppen Einschätzung des Einflusses außerparlamentarischer Gruppen in den Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Entwicklung des außerparlamentarischen Einflusses Informationsbereitstellung außerparlamentarischer Gruppen Petitionen als Form der Einflußnahme außerparlamentarischer Gruppen Einschätzung des Einflusses auf den einzelnen Abgeordneten durch außerparlamentarische Gruppen 'Abschottung' gegen die Einflußnahme von außerparlamentarischen Gruppen Unterschiedliche Chancen außerparlamentarischer Gruppen Einschätzung des Einflusses außerparlamentarischer Gruppen und Bewertung dieses Einflusses Medien im Willensbildungsprozeß Einschätzung des Medieneinflusses in der Memoirenliteratur Aktive Mediennutzung: Medien als Instrument zur Selbstdarstellung Passive Mediennutzung: Medien als Informationsquellen Einfluß der Medien auf die Willensbildung Einschätzung und Bewertung des Medieneinflusses Befunde aus der Analyse der Interviews Nutzung der Medien durch Abgeordnete Beeinflussung der parlamentarischen Arbeit durch die Medien Unzureichende Informationsleistung für die Bürger 'Konservative'Wirkung der Medien Personalisierungstendenz der Medien Beeinflussung der Willensbildung durch die Medien Einschätzung und Bewertung des Medieneinflusses Innenbezug Gruppenstruktur von Gremien Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews 123

5 Einfluß der Gruppenstruktur auf die Arbeitsatmosphäre Einfluß der Mehrheitsverhältnisse auf die Gruppenstruktur Einfluß von Vorsitzenden Befunde aus der Analyse der Memoiren Einfluß des FraktionsVorstandes: Allgemeine Positions- und Rollenbeschreibung Einfluß des Arbeitskreisvorsitzenden: Allgemeine Positions- und Rollenbeschreibung Einfluß des Ausschuß Vorsitzenden: Allgemeine Positions- und Rollenbeschreibung Zusammenfassung Befunde aus der Analyse der Interviews Sachliche Dimension Zeitliche Dimension 'Demokratische'Dimension Zusammenfassung Einfluß des Berichterstatters: Allgemeine Positions- und Rollenbeschreibung Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Zusammenfassung Fraktionsdisziplin als Form der Gruppenkohäsion Parlamentarische Rahmenbedingungen Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Außenbezug Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Arbeitsteilung Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Freiwilligkeit der Disziplin Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Unterschiede in der Eigen- und Fremdperzeption Ergebnisse Strukturbezug Befunde aus der Analyse der Memoiren Ministerialbürokratie Fraktionsmitarbeiter Persönliche Mitarbeiter Befunde aus der Analyse der Interviews Ministerialbürokratie Fraktionsmitarbeiter Persönliche Mitarbeiter Zusammenfassung: Einfluß von Mitarbeitern 161

6 8. Informationsbeschaffung Probleme der Informationsbeschaffung Überforderung durch Informationsfülle Beziehungen zu parlamentarischen Einrichtungen und zur Ministerialbürokratie Probleme der Informationsweitergabe bei Geheimhaltungspflicht Formen der Informationsweitergabe Informationsquellen für Experten 8.2 Unterscheidung zwischen technischen und politischen Informationen Unterscheidung in der Memoirenliteratur Befunde aus der Analyse der Interviews 8.3 Quellen für politische und technische / fachliche Informationen Aussagen über politische Informationen in den Interviews Einholung politischer Informationen von außerhalb,des Parlaments (Außenbezug) Einholung politischer Informationen vom Inneren des Parlaments (Innenbezug) Einholung politischer Informationen aus der Parlamentsstruktur (Strukturbezug) Zusammenfassung: Einholung politischer Informationen Aussagen über technische / fachliche Informationen in den Interviews Einholung technischer Informationen von außerhalb des Parlaments (Außenbezug) Einholung technischer Informationen von innerhalb des Parlaments (Innenbezug) Einholung von technischen Informationen aus der Parlamentsstruktur (Strukturbezug) Zusammenfassung: Einholung technischer Informationen 8.4 Informationseinholung: politische und technische Informationen 8.5 Kriterien zur Überprüfung von Informationen 8.6 Unterschiede im Informationsverhalten zwischen Experten und Nicht- Experten 9. Informationsverarbeitung im Parlament 9.1 Einspeisung von Information in den Kollegenkreis Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Arbeitskreise als erste "Anlaufstelle" Einzelne Kollegen als erste "Anlaufstelle" Initiativen im "Alleingang" Abstimmung in der Gesamtfraktion Informationseinspeisung in kleinen Fraktionen Unterschiede in der Informationseinspeisung zwischen großen und kleinen Fraktionen

7 9.2 Mit welchen Mitteln versuchen Abgeordnete ihre Kollegen zu überzeugen? Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Ergebnisse Die Rolle persönlicher Gespräche in der Willensbildung Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Verhalten in konkreten Verhandlungssituationen Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Vernetzung der Entscheidungen der verschiedenen Willensbildungsgremien Befunde aus der Analyse der Memoiren Rolle von Ansehen bei der Informationsweitergabe Beziehungen zwischen Experten und Nicht-Experten Befunde aus der Analyse der Interviews Erstberatender Ausschuß Nächstberatende Ausschüsse Letztberatende Ausschüsse Plenardebatten Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Einbindung der Nicht-Experten in den Willensbildungsprozeß Befunde aus der Analyse der Memoiren Befunde aus der Analyse der Interviews Information im Innenbezug Information durch andere Bezugnahmen Ergebnisse Willensbildungseliten Wissenselite Berichterstatter Ministerialbürokratie Experten kleiner Fraktionen Außerparlamentarische Wissenseliten Ergebnisse Machtelite Einschätzung des Einflusses in der Memoirenliteratur Ergebnisse der Interviews Außerparlamentarische Einflußnahme Initiatoren Mehrheitsfraktion Sonstige Einflußgruppen Ergebnisse 246

8 13. Kann der Willensbildungsprozeß durch Parlamentsreformen verbessert werden? Befunde aus der Analyse der Memoiren Gewünschte Reformen Bezugspräferenzen der Reformen Ziele der Parlamentsreformen Befunde aus der Analyse der Interviews Reformen im Strukturbezug " Informationsbereitstellung Beschleunigung der Verfahren Finanzielle Ausstattung der Abgeordneten Ergebnisse Reformen im Außenbezug Repräsentationsaufgaben Hebung des parlamentarischen Ansehens Änderung der Mehrheiten Ergebnisse Reformen im Innenbezug Reduzierung der Arbeitsbelastung Verbesserungen im Umgangsstil Ergebnisse Zusammenfassung Ziele der Parlamentsreformen Willensbildungsnischen Vergleich von Spitzenpolitikern und "einfachen" Abgeordneten Vergleich von Mitgliedern der Regierungs-/Oppositionsfraktion Vergleich von Mitgliedern kleiner bzw. großer Fraktionen Ergebnisse der Memoirenliteratur Ergebnisse aus den Interviews Vergleich von Fachausschuß bzw. mitberatendem Ausschuß Ergebnisse aus der Memoirenliteratur Ergebnisse aus den Interviews Vergleich: Dauer der Parlamentszugehörigkeit Spezielle Willensbildungsnischen 'Unerfahrener Spezialist' 'Mitglied der "unterdrückten Minderheit'" " 'Erfahrener Generalist' 'Erfahrener Spezialist' Ergebnisse Zusammenfassung 285 Verzeichnis der einbezogenen Memoirenliteratur 291 Literaturverzeichnis 308