Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 1. Bezirks

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1 Protokoll über die Sitzung der Bezirksvertretung des 1. Bezirks Datum / Uhrzeit: Mittwoch, 21. März 2018, Uhr Ort der Sitzung: 1., Wipplingerstraße 6-8, 2. Stock, Festsaal Anwesende: BV MMag. Markus Figl, BVStv. Mag. Isabelle Jungnickel, BzRin Mag.a Evelyn Blau, BzRin Mag.a Claudia Böck, BzRin Jutta Brunner-Blasek, M.A., BzRin Patricia Davis, BzR DI Dr. Stefan Ebner, BzR Josef Farda, BzRin Manuela Fiala (ab 17:11 Uhr), BzRin Helga Foitik, BzR Kurt Foitik, BzR Dr. Rainer Fussenegger (ab 17:05 Uhr), KV Sebastian Gimbel, KV Karl Grasser, BzRin MMag.a Gerlinde Gruber (ab 18:05 Uhr), BzRin Gertraude Haunsberger, BzR DI Mag. Christoph Hilscher, KV Alexander Hirschenhauser, BzR Bruno Kastel, BzR Mag. Thomas Klein, BzR Mag. Julian Kolm, PhD, BzRin Elfriede Lotz, BzR Andreas Mayer, KV Dr. Karl Newole, BzRin Dr.in Mireille Ngosso, BzRin Klaudia Niedermühlbichler, KV Markus Platt, BzR Robert Platt, BzR Dr. Georg Prantl, BzRin Helga Putre-Matoschitz, BzRin Verena Raab, BzR Mag. Gregor Michael Raidl, BzRin Konradine Schmeller, BzR Lukas Schullin, BA, BzR Dr. MMag. Martin Staudinger (ab 17:52 Uhr), KV Mag.a Elisabeth Tanzer, BzR Laurentius Terzic, BSc, BzRin Dr.in Elisabeth von Pföstl. Entschuldigt: BzRin Martina Canori-Buchhart, M.A., BzRin Mag.a Mariana Kühnel, M.A. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

2 Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. 1. Begrüßung Tagesordnung Die Vorsitzende Niedermühlbichler begrüßt die Mitglieder der Bezirksvertretung und anwesenden Gäste in der Besuchergalerie. 2. Bericht des Bezirksvorstehers Bezirksvorsteher Figl begrüßt ebenfalls die Mitglieder der Bezirksvertretung und anwesenden Gäste in der Besuchergalerie. Wortmeldung: Figl. 3. Berichte der Bezirksvorsteher-Stellvertreterinnen Wortmeldung: Jungnickel, Ecker-Stepp. 4. Berichte aus Ausschüssen und Kommissionen Gimbel. Staudinger nimmt ab 17:52 Uhr an der Sitzung teil. 5. Berichte der Bezirksrätinnen und Bezirksräte Gimbel, Platt M., Hirschenhauser, Davis, Tanzer, Prantl, Newole. Gruber nimmt ab 18:05 Uhr an der Sitzung teil. 6. Diskussion der Berichte Keine Wortmeldungen. 7. Bekanntmachung der Vorsitzenden 7.1. Allfälliges Keine Wortmeldungen Bekanntgabe der Zahl der eingebrachten Anfragen und Anträge Die Vorsitzende gibt bekannt, dass 1 Anfrage und 22 Anträge fristgerecht eingelangt sind. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

3 7.3. Zwischenbericht über Anträge, die in einer vorangegangenen Sitzung einem Ausschuss bzw. einer Kommission zugewiesen wurden Wortmeldung: Niedermühlbichler. 8. Geschäftsstücke 8.1. Genehmigung Rechnungsabschluss 2017 Der Rechnungsabschluss 2017 wird einstimmig genehmigt Geschäftsstücke Es liegen keine Geschäftstücke auf. 9. Anfragen gemäß 23 GO-BV 9.1. F /17 Projekt Umgestaltung Schwedenplatz/Morzinplatz Eingebracht in: der Sitzung vom Klub der SPÖ. Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher MMag. Figl mündlich beantwortet F /17 Poller Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wurde von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl schriftlich beantwortet. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

4 9.3. S /17 Christkindlmärkte Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wurde von Bezirksvorsteher MMag. Markus Figl schriftlich beantwortet F /18 Künstlerhaus Eingebracht in: der Sitzung vom Die Anfrage wird von Bezirksvorsteher Figl entweder bis zur nächsten Sitzung schriftlich oder in der nächsten Sitzung mündlich beantwortet. Die Vorsitzende teilt mit, dass die Anfragen F /18 sowie F /18 der FPÖ nicht fristgerecht eingelangt sind und diese in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung am behandelt werden. 10. Anträge gemäß 24 GO-BV Anträge, die bereits in einem Ausschuss einer Kommission vorberaten wurden und nun zur Beschlussfassung vorgelegt werden Bauausschuss S /17 Postsparkasse Eingebracht von: WIR Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

5 Umweltausschuss S /17 Begrünung Schwarzenbergplatz Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen Verkehrskommission S /17 Verkehrsberuhigung am Fleischmarkt Klub der GRÜNE und SPÖ. Der Antrag wird von den Antragstellern zurückgezogen S /16 Markierung von AnrainerInnenparkplätzen Klub der SPÖ. Der Antrag wird einstimmig angenommen S /16 Wohnstraße - Dorotheergasse Klub der SPÖ. Antrag auf Rückzuweisung in die Verkehrskommission (Platt M.): Der Antrag auf Rückzuweisung wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Der Antrag S /16 wird mit Stimmenmehrheit angenommen. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

6 S /16 Dorotheergasse Klub der GRÜNE. Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen S /16 Flaniermeile Rotenturmstraße Klub der GRÜNE. GRÜNE. ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, WIR S /17 Stromtankstellen Eingebracht von: WIR. Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen S /17 Halteverbot Rotgasse 1 Klub der NEOS. Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission S /17 Stadtbild, Denkmalschutz Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

7 S /17 Lift U3 Herrengasse Davis, Raidl, Kastel, Platt, Mayer, Brunner-Blasek Sozial- und Generationenkommission S /16 WC-Anlage Rudolfsplatz Eingebracht von: Klub der NEOS. Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen Kulturkommission S /17 Skulpturengarten Klub der SPÖ. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen S /16 Zusatztafel Abraham-a-Santa-Clara-Gasse Klub der GRÜNE. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen. SPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. ÖVP, Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

8 10.2. Neu eingelangte Anträge S /18 Schellinggasse Eingebracht von: Klub der ÖVP, FPÖ und NEOS. Platt M. Gimbel, Platt M., Brunner-Blasek, Raidl, Grasser. ÖVP und NEOS treten als Antragsteller zurück Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt Die Vorsitzende lässt über die Dringlichkeit des soeben neu eingebrachten Antrages S /18 abstimmen. Abstimmung: Zulassung einstimmig angenommen S /18 Schellinggasse Klub der ÖVP, FPÖ, GRÜNE und NEOS. Gimbel. Der Antrag wird mit einstimmig angenommen S /18 UNESCO Weltkulturerbe Klub der ÖVP, FPÖ und NEOS. Prantl. WIR wird als Antragsteller hinzugefügt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

9 S /18 Stellplätze zum Wohnsammelgaragentarif Klub der ÖVP. Davis. Antrag auf Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission (Mayer). Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zugewiesen. ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS, WIR. ÖVP (1) S /18 Radfahren gegen die Einbahn Klub der SPÖ, GRÜNE und NEOS. Terzic. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit angenommen S /18 Ampelzeichen Kärntnerring Platt. Gimbel. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

10 S /18 Ladetätigkeitszone Stallburggasse Putré-Matoschitz. Gimbel, Platt M. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Platt M.). Der Antrag auf Zuweisung wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Der Antrag S /18 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt S /18 Reinigung von dynamischen Fahrgastinformationen Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen S /18 Markierung City Bus-Haltestellen Brunner-Blasek. Änderung des Antragstextes (Brunner-Blasek): Das Wort FUZOS wird gestrichen. Raidl, Ecker-Stepp, Platt R., Brunner-Blasek. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Brunner-Blasek). Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

11 Der Antrag auf Zuweisung wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. FPÖ, WIR. ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS. Der Antrag S /18 wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt S /18 Stationswart Stubentor Kastel. Grasser, Kastel S /18 Neuer Markt Oberflächengestaltung nach dem Bau der Tiefgarage Brunner-Blasek. Davis, Brunner-Blasek S /18 Beleuchtung Volksgarten Brunner-Blasek. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

12 Gimbel. FPÖ, WIR. ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS S /18 Oberflächen-Neugestaltung Postgasse Platt M. Gimbel, Newole, Platt M., Davis, Tanzer, Blau, Platt R., Figl, Ecker-Stepp S /18 Vorrang für Linie 1A Raab. Raidl S /18 Halteverbotstafeln an Baustellen Platt M. Grasser, Platt M. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

13 S /18 Radfahren am Kohlmarkt Klub der GRÜNEN. Hirschenhauser. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Hirschenhauser). Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit der Verkehrskommission zugewiesen S /18 Hundezone Heldenplatz Klub der GRÜNEN. Schmeller. Brunner-Blasek, Blau. Antrag auf Zuweisung in den Umweltausschuss (Schmeller). Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit dem Umweltausschuss zugewiesen S /18 Genussfestival im Stadtpark Klub der GRÜNEN. Blau. Brunner-Blasek, Grasser. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

14 Antrag auf Änderung des Antragstextes (Brunner-Blasek): ( ) für das alljährlich im Mai stattfindende Genussfestival im Stadtpark eine Stromversorgung nur mit Einsatz von Solar- oder Windenergie zu verordnen. Die Abänderung wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt. Der Antrag S /18 wird mit Stimmenmehrheit angenommen S /18 Verkehrsberuhigung am Fleischmarkt Klub der NEOS. Tanzer. Antrag auf Zuweisung in die Verkehrskommission (Tanzer). Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit der Verkehrskommission zugewiesen S /18 Begrünung der großen Baum-Pflanzfelder in der Wipplingerstraße Klub der NEOS. Tanzer. Antrag auf Zuweisung in den Umweltausschuss (Tanzer). Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit dem Umweltausschuss zugewiesen. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

15 S /18 Baustelleneinrichtungen Klub der NEOS. Hilscher. Brunner-Blasek, Hilscher. Antrag auf Zuweisung in die Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission (Hilscher). ÖVP wird als Antragsteller hinzugefügt. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit der Bezirksentwicklungs- und Wirtschaftskommission zugewiesen S /18 Umbenennung des historisch belasteten Dr. Karl-Renner-Rings Klub der NEOS. Raidl. Antrag auf Zuweisung in die Kulturkommission (Raidl). Terzic, Kastel, Raidl. Der Antrag wird mit Stimmenmehrheit der Kulturkommission zugewiesen. ÖVP, GRÜNE, NEOS, WIR. SPÖ, S /18 Solarenergie nutzen Eingebracht von: WIR. Schullin. Blau, Grasser, Newole, Schullin. Antrag auf Zuweisung in den Umweltausschuss (Schullin). Der Antrag wird einstimmig dem Umweltausschuss zugewiesen. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März

16 9. Allfälliges Niedermühlbichler, Figl. Bezirksvorsteher MMag. Figl lädt die Mitglieder der Bezirksvertretung sowie die Gäste in den Wappensaal zu einem kleinen Empfang ein. Ende der Sitzung um 20:38 Uhr. Die Vorsitzende der Bezirksvertretung: Klaudia Niedermühlbichler Der Bezirksrat: KV Karl Grasser. Die Protokollführer: Martina Krejci und Pascal Lichtl. Bezirksvertretungssitzung vom 21. März