2. Gehwegparker Ecke Schloß-Prunn-Straße / Kruckenburgstraße. 4. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung - kein Eingang -

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1 Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern Landeshauptstadt München Vorsitzender Johann Stadler BA-Geschäftsstelle West Landsberger Str. 486, München Einladung zur 4. Sitzung des Bezirksausschusses des 20. Stadtbezirkes - Hadern - am Montag, den um Uhr, Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a Privat: Großhaderner Str. 54 a München Telefon: johannjstadler@aol.com Geschäftsstelle West: Landsberger Str. 486, München Telefon: Telefax: bag-west.dir@muenchen.de München, Tagesordnung: 1 Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Schulische Angebote an der Haunerschen Kinderklinik 2. Gehwegparker Ecke Schloß-Prunn-Straße / Kruckenburgstraße 2 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 3. Ausschussberichte 1. UA Verkehr 2. UA Kinder / Jugend / Schule / Sport 4. Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung 5. Entscheidungsfälle 1. Budget der Bezirksausschüsse, Förderverein Kindergarten Fronleichnam e.v., Beschaffung einer Doppelschaukel (Direktorium, ) Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle 1. Stadtjugendamt / Förderung freier Träger, Haushaltsjahr 2015 Projekt: Nachbarschaft Neuhadern, Bewohnertreff (Sozialreferat, )

2 2. Antrag BA 3 Maxvorstadt vom Antrag zur Änderung der BA-Satzung: a) Änderung von 23 a der BA-Satzung b) Änderung von 23 a Abs. 2 Buchst f der BA-Satzung c) Änderung von 23 a Abs. 2 Buchst a, c und e der BA-Satzung (Direktorium, ) 2 3. Antrag BA 3 Maxvorstadt vom Organisation und Durchführung von Projekten von "Kunst im öffentlichen Raum" (Direktorium, ) 4. Niederlegung von Vorstandsämtern, 19 Abs. 3 BA-Satzung (Direktorium, ) 5. Fürstenrieder Straße 166, Neubebauung (EG: SB-Filiale der Stadtsparkasse, Gewerbeeinheit, 4 Wohnungen; OG: 3 x 5 Wohnungen, 4. OG: 3 Wohnungen) - Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 6. Tannenwaldstraße 2, Neubau eines Mehrgenerationenhauses - Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 7. Ringstraße 8, Neubau zweier Doppelhaushälften mit Garage (Haus A und Haus B) (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 7. Baumschutz 7.1 Einzelfällanträge / Baumbestandspläne 1. Fürstenrieder Straße 166, gem. Baumbestandsplan Nr Tannenwaldstraße 2, gem. Baumbestandsplan Nr Ringstraße 8, gem. Baumbestandsplänen Nr und Waldgartenstraße 44, 1 Schwarzkiefer und 1 Birke 5. Heckenrosenstraße 3, 1 Linde 6. Kleinhaderner Straße 32, 1 Fichte 7. Guardinistraße 53, 1 Bergahorn und 1 Robinie 8. Hohenklingenstraße 24, 1 Fichte 9. Pfundmayerstraße 19, 1 Nordmanntanne 7.2 Fällung von Gefahrenbäumen 1. Liste des Baureferates vom : 19 Bäume auf dem Waldfriedhof 7.3 Widerspruch gegen einen Ablehnungsbescheid

3 7.4 Entscheidungen abweichend von der Bezirksausschuss-Beschlusslage 8. Unterrichtungsfälle 1. Link für die Auskunft über allgemeine Behindertenparkplätze / Allgemeine Informationen (Kreisverwaltungsreferat, ) 2. Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Barbierstraße (Sozialreferat, ) - Sonnblickstraße (Sozialreferat, ) 3. BA 16 wird 2014 / 2015 Einsatzort für den Kinder-Aktions-Koffer (Sozialreferat, ) 4. Baumaßnahmen der SWM, hier: Stromprojekt Würmtalstraße Netztrafostation (SWM, ) 5. Faltblatt "Wohnungsmarktdaten München 2013" (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, ) 9. Antworten der Stadt 1. Verkehrsschild "Vorsicht Kinder" an der Waldwiesenstraße (Kreisverwaltungsreferat, ) 2. Eröffnung des Streetwork-Büros in der Blumenau (Sozialreferat, ) 10. Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses 11. Verschiedenes 1. Förderung des Projektes "Hadern, der blühende Obstgarten Münchens" im Zeitraum , Sachbericht (ergon e.v., ) 2. Einladung zum Austausch mit dem Ausländerbeirat am Donnerstag, (Ausländerbeirat, ) jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am (Direktorium, ) 3 4. Vorschlagsliste zur Auswahl für das Ehrenamt als Verwaltungsrichterin bzw. Verwaltungsrichter für die Gerichtsperiode (Kreisverwaltungsreferat, ) 5. Zusammenfassung der BA-Infoveranstaltung des Kreisjugendring München-Stadt vom (Kreisjugendring München-Stadt, ) 6. Christkindlmarkt Hadern 2014

4 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) 4 Mit freundlichen Grüßen Johann Stadler Vorsitzender des BA 20 - Hadern - Die nächste BA-Sitzung findet am Montag, den um Uhr in der Gaststätte Mehlfeld's, Guardinistraße 98 a, statt. Auskünfte zum Protokoll der letzten BA-Sitzung können bei der BA-Geschäftsstelle (Telefonnummer siehe Briefkopf) eingeholt werden.

5 12. Eingegangene Referentenanträge und Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat (Herr Alscher) Internet: 1. Vollversammlung 1.1 Gefasste Beschlüsse 1.2 Referentenanträge 2. Senatsbeschlüsse 2.1 Gefasste Beschlüsse 5 1. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V (nach Antrag): TUM-Studie zur Wohnungsnachfrage im Stadtrat vorstellen (zur Kenntnisnahme) 2. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V (Punkte 1, 3-6 nach Antrag): Flächensparende Gewerbeansiedlungen und Ziele des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzept für das Quartierzentrum Trudering (ISEK) Dem Stadtrat werden Möglichkeiten dargestellt, Regelungen zur Steuerung und Planung flächensparender Bauweisen herbeizuführen. 3. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V (nach Antrag): Konzept gegen die Zerstörung der Laden- und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und in den Altbauvierteln Münchens (abgelehnt) 4. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V (nach Antrag): Sozialverträgliche Preisgestaltung und Stellplatzvergabe zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz (abgelehnt) 2.2 Referentenanträge 1. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom und Ergänzung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 00567: Mädchen und junge Frauen in München, Zusammenfassung der Praxisforschung zu Lebenslagen, Spannungsfeldern und Bewältigungsszenarien von Mädchen und jungen Frauen in der Blumenau, Indikatoren und Übertragbarkeit der Forschungsergebnisse auf andere Stadtteile in München; Umsetzung eines Modellprojekts zur geschlechtshomogenen, parteilichen Arbeit mit Mädchen und jungen Frauen in der Blumenau, Bearbeitung übertragbarer Studienergebnisse im Sozial- sowie Kinder- und Jugendhilfeausschuss: Das Sozialreferat soll beauftragt werden, zu einem "Runden Tisch" einzuladen und mit verschiedenen Akteuren die Übertragbarkeit der vorliegenden Forschungsergebnisse auf andere Stadtteile sowie konkrete Maßnahmen für die Mädchen und jungen Frauen in der Blumenau zu prüfen (Punkt 1 des Referentenantrages).

6 6 3. Vorberatende Ausschüsse 3.1 Gefasste Beschlüsse 3.2 Referentenanträge 4. Bekanntgaben 1. Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom zur Sitzungsvorlage-Nr / V 00163: Information zum Fachtag "Doppelstock S-Bahn" (zur Kenntnis genommen) Die Zweckmäßigkeit wird in Frage gestellt. Eine Anschaffung kann frühestens ab 2017 in Auftrag gegeben werden. Mit freundlichen Grüßen Johann Stadler Vorsitzender des BA 20 - Hadern -