Öffentliche Drucksachenliste 20/14

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1 WIESBADEN * * Amtder Stadtverordnetenversammlung stadtverordnetenversammlung@wiesbaden.de Rathaus-Schießplatz Wiesbaden Telefon (0611) Telefax (0611) Sachbearbeiterin: Frau Kessel Wiesbaden, Den Mitgliedern a) der Stadtverordnetenversammlung b) des Magistrats Öffentliche Drucksachenliste 20/14 Für die parlamentarischen und dienstlichen Tätigkeiten im Rahmen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse in der Zeit ab März 2014 übersenden wir die nachfolgend aufgeführten Unterlagen mit der um Aufbewahrung, bis eine abschließende Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgt ist, Anmerkung. dass die im Anlagenvermerk auf dem Deckblatt der Magistratsvorlagen aufgeführten, nicht umgedruckten Unterlagen während der Dienststunden im Büro der Stadtverordnetenversammlung, Rathaus, Wiesbaden, Schloßplatz, Zimmer eingesehen werden können. Unterlagen, die im Umdruck schlecht lesbar sind bzw. nicht farbig vorliegen, können - im Amt der Stadtverordnetenversammlung, - in den Fraktionsgeschäftsstellen und - im Politischen Informationssystem (PIWI) eingesehen werden V Verleihung von Bürgermedaillen

2 Seite 2 der öffentlichen Drucksachenliste 20/ V Umsetzung der Ergebnisse aus der Evaluation des Ratsinformationssystems; Durchführung der weiteren Ausbaustufen von WinKoSi und PiWi SV siehe DL 18/14-2 und 19/14-4; hier: aktualisierte Anlage "Projektorganisation" 3 14-V Wiederherstellung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK Vorabfreigabe 4 14-V Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2013 Im Auftrag Kessel

3 ... rmn WIESBADEN Vorlage Nr. 14- V Beschluss des Magistrats Nr vom 18. März 2014 Verleihung von Bürgermedaillen Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Verleihung der Ehrenplakette an Herrn Dr. Manfred Beilharz wird zugestimmt. Herrn Stadtverordnetenvorsteher mit der Bitte um weitere Veranlassung (Originalvorlage ist beigefügt) Dezernat 1/1 0 z. K. Wiesbaden, den 18. März 2014 Der Magistrat GVrich Oberbürgermeister

4 1. Projektorganisation Lenkungsgruppe WinKoSi/PiWi: Hr. Ernmet (20), Her Kremer (2005), Fr. Zieren-Hesse (10), Hr. Dr. Heimlich (16), Hr. Wilke (TSI), Hr. Rodermund (TSI), Hr. Bihn (WIVERTIS) Stand: Februar 2014 Koordlnierungsgruppe WinKoSi/PiWi: Hr. Dr. Heimlich, Hr. Bock, Hr. Stisch, Hr. Kremer, Hr. Dr. Ortseifen (je 5 %) Dispositive Mitglieder: Hr. Zenzen (14), OB Gerich (Dezernat 1), Stadtrat lmholz (Dezernat VI) ~ Projektleitung Projektleitung LHW: Hr. Dr. Ortseifen (2005) Stellvertreter: Hr. Meister, Hr. Meibom (beide ) Projektassistenz: Fr. Dorsch Projektleitung T-Systems: Hr. Müller (Leitung), Hr. Storck, Hr. Kreft (beide Stellvertreter) Projektgruppe. Winl<oSi/PIWi ~~: :'~-~" i:-<;,;;;\:~::\,::;:";-:~,:,;'> ;j,l :,.'f~,~?:;:>:-,--~: -<:-,~,~;\ ;~~F:~"-,,- ' Projektgruppe WinKoSi/PiWi -Technisch: Hr. Dr. Mayer (200540/25%), Hr. Niederhausen {200540/25%), N.N. (200540/100%), N.N. (200540/100%) Hr. Mende (TSI) Projektgruppe WinKoSi/PiWi- Fachlich: Hr. Weinert (16/30%), Fr. Wilk (1002/30%), Hr. Stisch (100230/25%), Fr. Graf (wiesbaden.de), Hr. Buch (14), Hr. Persie (GPR), Hr. Quetscher (30 DSB), Fraktions MA, LHW-MA aus anderen Bereichen, Fr. Pröckl (TSI), llf/gsbv (optional) 2

5 Vorlage Nr. 14-V Beschluss des Magistrats Nr vom 18. März 2014 Wiederherstellung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK Vorabfreigabe Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Zur Weiterführung der Grundinstandsetzungen von Feld- und Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK für 2014 sind im investiven Haushaltsplan 2014/2015 Mittel in Höhe von für Wiesbaden und für AKK für 2014 beim IM-Projekt "66 WIN Wirtschaftswege Grundinstandsetzung Wiesbaden" und beim IM-Projekt "66 AIN Wirtschaftswege Grundinstandsetzung AKK" veranschlagt. Sofern es sich im Einzelfall um eine unaufschiebbare Maßnahme handelt, die ein sofortiges Handeln aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht erfordert (z. B. Gefahr im Verzug, insbesondere bei Frostschäden, Wegverformungen) kann das jeweilige Projekt vorab der Genehmigung des Haushaltsplanes 2014/2015 durch die Aufsichtsbehörde und der öffentlichen Auslegung ausgeführt werden. 2. Die haushaltstechnische Umsetzung der genehmigten Mittel auf die IM-Projekte "66 WIN Wirtschaftswege 2014/2015" und "66 AIN Wirtschaftswege 2014/2015" erfolgt durch Dezernat IV/66. (antragsgemäß) Herrn Stadtvererd netenvorsteher mit der Bitte um weitere Veranlassung ( Originalvorlage ist beigefügt) Dezernat IV/66 z. K. Wiesbaden, den 18. März 2014 Qer MaQJistrat G~'Pic'ti" O!frbürgermelster =

6 ... nnn WIESBADEN Vorlage Nr. 14-V Beschluss des Magistrats Nr vom 18. März 2014 Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2013 Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der jährliche Bericht zum Sachstand "Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2013" wird zur Kenntnis genommen. ( antragsgemäß) Herrn Stadtverordnetenvorsteher mit der Bitte um weitere Veranlassung (Originalvorlage ist beigefügt) Dezernat IV /66 z. K. Wiesbaden, den 18. März 2014 Der Macistrat G~fiClf Ot\erbürgetmeister ""''