Amtsblatt. Gemeinde Rangsdorf. 16. Jahrgang Rangsdorf, Nr. 23 Seite 1

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1 Amtsblatt für die Gemeinde Rangsdorf 16. Jahrgang Rangsdorf, Nr. 23 Seite 1 Inhalt 1. zur Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen (Schöffenwahl) für das Jahr Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bauen und Naturraumentwicklung am Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am Seite Herausgeber: Gemeinde Rangsdorf, Der, Seebadallee 30, Rangsdorf Das Amtsblatt für die Gemeinde Rangsdorf erscheint nach Bedarf und kann zu den bekannten Öffnungszeiten in der Bibliothek der Gemeinde Rangsdorf, Seebadallee 30, der Bibliothek im Ortsteil Groß Machnow, Dorfstraße 12 und in der Gemeindeverwaltung Rangsdorf, Seebadallee 30 Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit eingesehen werden. Einzelne Exemplare sind kostenfrei in der Gemeindeverwaltung Rangsdorf Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit erhältlich, bei Postzustellung gegen Erstattung der Portokosten.

2 zur Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen (Schöffenwahl) für das Jahr 2018 zur Wahl der ehrenamtlichen Richter/innen für die ordentliche Gerichtsbarkeit (Schöffenwahl) im Jahr 2018 über die - Auflegung der Vorschlagsliste und Information über die Möglichkeit zur Einlegung von Rechtsmitteln - Für die kommende Amtsperiode der ehrenamtlichen Richter/innen der ordentlichen Gerichtsbarkeit (Schöffen) war auf Erlass des Präsidenten des Landgerichtes Potsdam eine Vorschlagsliste aufzustellen. Die Gemeindevertretung hat in ihrer öffentlichen Sitzung am die Vorschlagsliste bestätigt. Gemäß 36 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) ist die Vorschlagsliste öffentlich aufzulegen. Die Vorschlagsliste wird in der Zeit vom bis im Rathaus, Raum 1.21, (1. OG), Seebadallee 30, Rangsdorf öffentlich aufgelegt und kann während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auflegungsfrist, schriftlich oder zur Niederschrift bei der Gemeinde Rangsdorf, Der, Seebadallee 30, Rangsdorf, Einspruch erhoben werden, mit der Begründung, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, die nach 32 GVG nicht aufgenommen werden durften oder nach den 33, 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten. Rangsdorf, den gez. Rocher 2

3 - Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bauen und Naturraumentwicklung am einer Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bauen und Naturraumentwicklung am Montag den um 19 Uhr Sitzungsort: Sitzungsraum, Seebadallee 30, Rangsdorf T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Vorstellung der Tagesordnung, Behandlung von Änderungsanträgen und Beschlussfassung zu der Tagesordnung 3. Bericht des s 4. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder 5. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom öffentlicher Teil - 6. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 6.1. Bauprogramm für die Erneuerung und Verbesserung der Straßenbeleuchtungsanlagen im Akazienweg zwischen Tannenforst und Wildgässchen 6.2. Städtebaulicher Vertrag zur Regelung bestimmter städtebaulicher Belange im Zusammenhang mit der Errichtung und dem Betrieb eines Möbelmarktes in Rangsdorf 6.3. Bestätigung der 1. Aktualisierung des Lärmaktionsplanes der Gemeinde Rangsdorf 6.4. Erweiterung der Betriebszeiten, Herstellen von Lagerplätzen und 29 Stellplätzen für den bestehenden Betriebssitz in Rangsdorf, Berliner Chaussee 6.5. Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis Teltow-Fläming zur Umstufung der Kreisstraße zwischen B 96 und L Zustimmung zur Abweichung von den Festsetzungen der Stellplatzsatzung für die Errichtung eines Möbelmarktes 7. Einwohnerfragestunde Nichtöffentlicher Teil: 8. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom nichtöffentlicher Teil - 9. Bericht des s 3

4 10. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder 11. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung Tausch eines Grundstücks: Flur 7, Flurstück 151 (Teilfläche) gegen Flur 4, Flurstück 89 Rangsdorf, den gez. K. Rocher - Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am einer Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Rangsdorf am Donnerstag den um 19 Uhr. Sitzungsort: Sitzungsraum, Seebadallee 30, Rangsdorf T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Mitteilungen des Vorsitzenden 2. Vorstellung der Tagesordnung, Behandlung von Änderungsanträgen und Beschlussfassung zu der Tagesordnung 3. Bericht des s 4. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder 5. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom öffentlicher Teil - 6. Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung 6.1. Erweiterung der Betriebszeiten, Herstellen von Lagerplätzen und 29 Stellplätzen für den bestehenden Betriebssitz in Rangsdorf, Berliner Chaussee 6.2. Zustimmung zur Abweichung von den Festsetzungen der Stellplatzsatzung für die Errichtung eines Möbelmarktes 6.3. Bericht zur Tätigkeit der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Rangsdorf in den Jahren 2016 und Einwohnerfragestunde 4

5 Nichtöffentlicher Teil: 8. Beschlussfassung über eventuelle Einwände gegen die Niederschrift der Sitzung vom nichtöffentlicher Teil - 9. Bericht des s 10. Behandlung von Anfragen der Ausschussmitglieder 11. Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung Tausch eines Grundstücks: Flur 7, Flurstück 151 (Teilfläche) gegen Flur 4, Flurstück 89 Rangsdorf, den gez. K. Rocher 5